Corona-Chaos kostet 46,5 Milliarden Euro!

2 Innenpolitik
Neue Freie Zeitung
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Andreas Ruttinger
andreas.ruttinger@fpoe.at
AUS DER
REDAKTION
Bei Staatsschulden in Höhe
von 367 Milliarden Euro nach
drei Jahren Schwarz-Grün fallen
ein paar „Nebenausgaben“ fast
gar nicht mehr auf.
Etwa die Planung für ein „Empfangspult“
in Gewesslers Klimakathedrale
um 5.000 Euro. Oder
die 36.000 Euro Jahresmiete für
einen goldverzierten Bösendorfer
Flügel im Empfangsraum des
restaurierten Parlaments, initiiert
von ÖVP-Nationalratspräsident
Wolfgang Sobotka.
Geliefert wie bestellt
Heftig fallen jedoch die 46,5
Milliarden für den Coronawahnsinn
ins Gewicht. Allein vier
Milliarden Euro, um die Österreicher
20mal öfter zu testen als die
Deutschen oder Schweden, mit
dem Ergebnis, dass Österreich
eine höhere Übersterblichkeit
aufweist als die Testknauserer.
Aber der Wahnsinn läuft mit
1,2 Milliarden weiter, nicht nur
beim „Wiener Weg“ der dortigen
Genossen. Denn auch ihre Bundespartei
hat die Koalition beim
Verprassen der Corona-Milliarden
ja eifrigst unterstützt.
Die Schuldigen der Milliardensause
sind schnell ausgemacht,
genauso wie diejenigen,
die das bezahlen bedürfen, die
österreichischen Steuerzahler.
Die dürfen sich auf Verzicht einstellen,
nicht nur wegen der Teuerungen
und grünen Klima-Ablasszahlungen,
sondern auch wegen
der kommenden Steuererhöhungen
zur Schuldentilgung.
Der Souverän hat bestellt/gewählt,
die Koalition hat geliefert.
Nur hat die ÖVP schon unter Türkis-Blau
bewiesen, dass sie die
Umsetzung der Wahlversprechen
ihrem Koalitionspartner überlässt.
Schwarz-grünes Credo: Schu
Die verantwortungslose Geldverschwendung von Schwarz-Grün erzeugt
Corona-Politik, Teuerungslawine und Asyl-Chaos. Drei selbstverursachte
Krisen, mit denen Schwarz-Grün Milliardenlöcher ins Budget
treibt. „Die Koalition agiert zukunftsvergessen und verantwortungslos“,
zog FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl vor der Budgetwoche
im Parlament Bilanz über drei Jahre „schwarz-grünes Versagen“.
Die Budgetdebatte im Nationalrat
nutzte der FPÖ-Chef für
eine Generalabrechnung mit der
schwarz-grünen Koalition.
„Bei allen großen Themen unserer
Zeit, sei es Corona, Teuerung
oder Asylkrise, hat sich mittlerweile
gezeigt: Die FPÖ hatte mit ihrer
Politik recht, die Regierungsparteien
und die rot-pinke Schein-Opposition
hatten unrecht“, erklärte
Kickl mit Blick auf die aktuellen
Umfragen.
Das Votum der Bürger fällt klar
zum Vorteil der FPÖ aus, manche
Umfragen sehen die Freiheitlichen
bereits auf Platz 1. Eine klare Bestätigung
für den Kurs der Partei,
erklärte Kickl.
Paradebeispiel des Versagens
Als Paradebeispiel der völlig
fehlgeleiteten Regierungspolitik
mit ihren fatalen Auswirkungen
auf den Staatshaushalt
führte er die „Corona-Maßnahmen“
an. Dieses verantwortungslose,
freiheitsfeindliche und
evidenzbefreite Corona-Zwangsregime
der Koalition habe in Summe
46,5 Milliarden Euro gekostet.
„Geld, das einfach zum Fenster hinausgeschmissen
wurde und für
viele andere wichtige Bereiche
verwendet werden hätte können.
SPITZE FEDER
Nicht verhandelbare Fiktion.
Ja, selbst das Gesundheits- und das
Pflegesystem, die zwei zentralen
Bereiche der Pandemiebekämpfung,
wurden und werden von dieser
Koalition im Stich gelassen“,
erklärte der FPÖ-Bundesparteiobmann.
Als sich in anderen Ländern bereits
gezeigt habe, dass Lockdowns
nichts brächten und sogar kontraproduktiv
seien, habe Schwarz-
Grün daran festgehalten, bis hin
zum „Gipfel der Frechheit“, dem
„Lockdown für Ungeimpfte“.
„Wer übernimmt die Verantwortung
für dieses Desaster? Wer
übernimmt die Verantwortung dafür,
dass die Bevölkerung über die
Wirksamkeit der Impfung belogen
worden ist, daraus der Impfzwang
abgeleitet und die ,Pandemie der
Ungeimpften‘ ausgerufen wurde?
Wer übernimmt die Verantwortung
für die Milliardenkosten zur Impfstoffbeschaffung
und Werbung?“,
fragte Kickl und gab gleich selbst
die Antwort: „Niemand von diesen
Herrschaften – und das führt in der
Bevölkerung zu Recht zu großer
Frustration.“
Brüssel-hörige Koalition
Trotz des Geständnisses einer
Pfizer-Spitzenmanagerin, wonach
der Schutz vor Virusüber-
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Die un(an)genehmen Fragen von FPÖ-C
Desaster? Wer übernimmt die Verantwo
tragung durch den Impfstoff gar
nicht überprüft worden ist, mache
Schwarz-Grün für das kommende
Jahr weitere 1,2 Milliarden Euro
für „Corona-Maßnahmen“ locker,
während im Gesundheits- und Pflegebereich
das Geld an allen Ecken
und Enden fehle.
Und genauso verhalte es sich, so
Kickl, bei der Teuerungs- und der
Asylkrise. Bei der Teuerung habe
sich Schwarz-Grün von Brüssel in
einen Wirtschaftskrieg gegen Russland
hineintreiben lassen, bei der
Asylkrise kopiere die Koalition die
Untätigkeit der EU-Kommission.
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