HEIMAT. LAND. THÜRINGEN. Ausgabe 11/22

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CDU setzt Stärkung
der Feuerwehren durch
Die CDU-Innenpolitiker Jonas Urbach, Jörg Kellner und Raymond Walk (von links nach rechts) haben wichtige Verbesserungen für die Kameraden erreicht.
Ohne die Kameraden geht beim
Katastrophenschutz gar nichts.
Jonas Urbach | Feuerwehrpolitischer Sprecher
zum Video
Toller Erfolg für die über 30.000
Kameradinnen und Kameraden
der Thüringer Feuerwehren! Nach
über zwei Jahren Kampf hat sich
die CDU-Fraktion im Landtag
mit ihrem Antrag zur Stärkung
der Wehren durchgesetzt. „Die
Kameradinnen und Kameraden
brauchen mehr Unterstützung
vom Land. Ohne die Freiwilligen
Feuerwehren geht beim
Brand- und Katastrophenschutz
in Thüringen gar nichts. Deshalb
wollen wir die Beschaffung von
Feuerwehrausrüstung unterstützen
und vereinfachen“, erklärt
der feuerwehrpolitische Sprecher
der CDU-Fraktion, Jonas Urbach.
Konkret geht es darum, das Fördersystem
im Sinne der Kommunen
umzustellen und bestehende
Lücken bei der Förderung von
gebraucht gekauften Feuerwehrund
Multifunktionsfahrzeugen zu
schließen. Ein weiteres Ziel ist die
Befreiung der Beschaffungsmaßnahmen
von der Umsatzsteuer.
Zudem soll die Einführung einer
zentralen Beschaffungsstelle geprüft
werden.
„Insbesondere kleine Gemeinden
sind oftmals mit den europaweiten
Ausschreibungen überfordert.
Durch eine landesweite
Beschaffung in größeren Mengen
können zudem bessere Preise
erzielt werden“, erklärte Urbach.
Zusätzlich zur Verbesserung der
Beschaffungssituation sollen die
Ausbildungskapazitäten an der
Landesfeuerwehrschule erweitert
und die dezentrale Durchführung
von Lehrgängen in den
Planungsregionen ermöglicht
werden. Teil des CDU-Erfolgs
sind auch eine faire Finanzierung
der kommunalen Pflichtaufgabe
Feuerwehr durch eine angemessene
Integration in den Kommunalen
Finanzausgleich und
eine bessere Förderung bei der
Bekämpfung von Waldbränden.
Eine sogenannte „Einsatz-Card“
soll vergünstigte Angebote des
Landes und der Kommunen beispielsweise
für ÖPNV, Schwimmbäder
oder Museen bündeln.