HEIMAT. LAND. THÜRINGEN. Ausgabe 11/22

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Datenpanne aufklären
Die CDU-Fraktion fordert angesichts
der Datenpanne des
Landes schnelle Aufklärung
von Rot-Rot-Grün. „Die Minderheitsregierung
und allen voran
die beiden betroffenen Minister
Adams und Hoff müssen jetzt
schleunigst der Sache nachgehen
und alle offenen Fragen klären.
Wir sprechen hier nicht über eine
Bagatelle, die einfach so zu den
Akten gelegt werden kann. Es
steht die Frage im Raum, ob es
sich hier um einen handfesten
Skandal handelt, bei dem vertrauliche
Akten der Regierungszeit
Ramelow verschwunden
sind“, erklärt der justizpolitische
Sprecher der Fraktion, Stefan
Schard. Zuvor war bekannt geworden,
dass 1800 elektronische
Dokumente des Landes aus den
Jahren 2014 bis 2021 bereits
im Mai versehentlich gelöscht
wurden. Erst jetzt kam der Vorfall
Wir sprechen hier nicht
über eine Bagatelle.
an die Öffentlichkeit. Betroffen
seien das Justizministerium und
die Staatskanzlei. Besonders Dokumente
des Justizministeriums
seien in der Regel hoch sensibel,
so Schard. Es müsse schnell
geklärt werden, ob vertrauliche
Daten dabei waren und es
möglicherweise weiterreichende
Auswirkungen gebe. Es verblüffe,
dass die gesamte Regierungszeit
Ramelow betroffen sei, so
Schard. „Das wirft Fragen auf.“
Er fordere das Land auch auf, ordentlich
Stellung zu beziehen und
nicht nur mit dem Finger auf das
Landesrechenzentrum zu zeigen.
Stefan Schard | Justizpolitischer Sprecher
1800 elektronische Dokumente des Landes sind gelöscht worden.
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