Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/4980 – 28 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Im Rahmen der Jahresprogramme 2008 und 2009 wird
– die Elektrifizierung des Abschnittes Markt Schwaben–Burghausen
und Tüßling–Freilassing mit einem
Zuschuss in Höhe von 8,04 Mio. Euro,
– die Beseitigung der Bahnübergänge auf der Strecke
2270 der ABS Emmerich–Oberhausen als Studie mit
einem Zuschusses in Höhe von rund 5,09 Mio. Euro
und
– zwei Brücken der VDE 8.1 Neubaustrecke Ebensfeld–
Erfurt in Höhe von 3,94 Mio. Euro
gefördert.
EFRE Mittel des OP Verkehr EFRE
Bund 2007 bis 2013
Für den Schienenbereich stehen in diesem Programm
1,099 Mrd. Euro, davon aus dem EFRE 714 Mio. Euro
zur Verfügung. Die 21 Projekte umfassende indikative
Liste der Großprojekte des Programms beinhaltet
10 Schienenprojekte. Davon sind derzeit 9 Projekte zur
Beantragung vorgesehen und ein Projekt wird als Alternativ-
bzw. Reserveprojekt vorgehalten. Bis zum 31. Dezember
2009 wurden für 8 Schienenprojekte der indikative
Liste die Vorbereitungen für die Erarbeitung der
Großprojektanträge an die EU-Kommission ausgelöst.
Für zwei Großprojekte wurden von der EU-Kommission in
2009 bereits folgende EFRE-Mittel genehmigt:
– Neubau VDE 8.1 Ebensfeld–Erfurt; Einzelmaßnahmen
Projektabschnitt Thüringen 239, 3 Mio. Euro,
– VDE 8.2 Neubaustrecke (NBS) Erfurt–Leipzig/Halle
(Saale); Projektabschnitte Finnetunnel und Feste Fahrbahn
im Streckenabschnitt Sachsen-Anhalt
49,8 Mio. Euro.
B.3 Gesamtbauleistung bis zum
31. Dezember 2009
Die Gesamtinvestitionen der entsprechend dem geltenden
Bedarfsplan aufgelisteten Vorhaben setzen sich aus den
Tabelle 6
Nr. Maßnahme
1 Maßnahmen mit
einem Restvolumen
< 50 Mio. €
2 ABS Lübeck/Hagenow
Land–Rostock–
Stralsund 4, 9
dynamisierten Bau-, Grunderwerbs- und Planungskosten
(Nominalwerte) sowie den für diesen Zweck getätigten
Ausgaben zusammen. Sie beinhalten sowohl die Bundesmittel
als auch die Eigenmittel der DB AG sowie die Finanzierungsbeiträge
Dritter und werden soweit vorliegend
auf Grundlage der jährlich durch Vorstand und
Aufsichtsrat genehmigten Unternehmensplanung (im folgenden
„Gelbbücher“ genannt) der EIU (DB Netz AG,
DB Station & Service, DB Energie) eingestellt. Für die
Gesamtzusammenstellung ist die DB Netz AG verantwortlich.
Die Gesamtinvestitionen des jeweiligen Berichtsjahres
für die im Bau befindlichen Vorhaben ergeben sich aus
– Ausgaben bis 1993,
– Ausgaben 1994 bis zum Abschluss des dem Berichtsjahr
vorangegangenen Jahres = gezahlte Werte,
– Ausgaben Berichtsjahr = gezahlte Werte,
– noch anfallende Ausgaben bis Vorhabensabschluss =
gebuchte Werte (Nominalwerte = Planzahlen aus
Gelbbüchern).
Bei laufenden Vorhaben, bei denen alle Baustufen in den
Gelbbüchern enthalten sind, werden die Gesamtinvestitionen
nach Angabe der DB Netz AG zugrunde gelegt.
Bei laufenden Vorhaben, bei denen noch nicht alle Baustufen
in den Gelbbüchern enthalten sind, werden die aktualisierten
Gesamtinvestitionen auch aus der Bedarfsplanüberprüfung
2010 hergeleitet.
Für neue Vorhaben, die nicht in der Mittelfristplanung der
EIU enthalten sind, werden für die Gesamtinvestitionen
die aktualisierten Investitionskosten der Bedarfsplanüberprüfung
2010 übernommen. Sofern bereits Ausgaben angefallen
sind, werden diese analog den laufenden Vorhaben
ausgewiesen.
Gesamtbauleistungen Schiene – laufende und fest disponierte Vorhaben
Gesamtinvestitionen
1
Ausgaben
bis
31.12.1993
Ausgaben
1994–
2008 2
Mio. €
Ausgaben
2009 2
Summe
Ausgaben 2
Investitionen
nach
2009
14.768 2.487,32 12.147,07 54,15 14.688,54 79,46 T/I
861 47,60 529,36 1,15 578,11 282,89 T
Status
3