Deutscher Bundestag Unterrichtung
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<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 17. Wahlperiode – 277 – Drucksache 17/4980<br />
– mit 170 Mio. Euro die Netzoptimierung und das<br />
Schleusenprogramm,<br />
– mit 50 Mio. Euro die Verstärkung von Erhaltungsmaßnahmen.<br />
Im Jahr 2009 wurden aus dem Konjunkturpaket I<br />
240,9 Mio. Euro verausgabt.<br />
Die insgesamt 350 Mio. Euro umfassenden Investitionsschwerpunkte<br />
des Konjunkturpakets II bei den Bundeswasserstraßen<br />
sind:<br />
– die Beschleunigung laufender Maßnahmen (Ausbau<br />
der seewärtigen Zufahrten und Hinterlandanbindungen<br />
der Seehäfen),<br />
– Netzoptimierung und Substanzerhaltung des Bundeswasserstraßennetzes,<br />
– die Erhaltung und den Ausbau von Schleusen,<br />
– die vorgezogene Realisierung neuer Maßnahmen,<br />
– die Modernisierung der betrieblichen Infrastruktur der<br />
WSV.<br />
Im Jahr 2009 wurden aus dem Konjunkturpaket II<br />
33,7 Mio. Euro verausgabt.<br />
D.2.2 Europäischer Fonds für Regionale<br />
Entwicklung – Teil Wasserstraße<br />
Im OP Verkehr EFRE Bund 2007 bis 2013 stehen für<br />
Bundeswasserstraßen stehen 140 Mio. Euro, davon<br />
91 Mio. Euro aus dem EFRE zur Verfügung. Bis zum<br />
31. Dezember 2009 wurden folgende EFRE-Mittel für<br />
Wasserstraßenprojekte bewilligt:<br />
– 48,5 Mio. Euro Neubau Schiffshebewerk Niederfinow,<br />
– 16,2 Mio. Euro Fahrrinnenanpassung Seewasserstraße<br />
nördlicher Peenestrom.<br />
Mit der Erarbeitung eines Großprojektantrags an die EU-<br />
Kommission, der die übrigen für Wasserstraßenprojekte<br />
verfügbaren EFRE-Mittel des Programms vollständig<br />
binden soll, wurde in 2009 ebenfalls begonnen.<br />
Den Großprojektantrag für den Neubau des Schiffshebewerks<br />
Niederfinow hat die EU-Kommission in 2009 genehmigt.<br />
Das Investitionsvolumen des Projekts Fahrrinnenanpassung<br />
Seewasserstraße nördlicher Peenestrom<br />
liegt unter dem Schwellenwert für EU-Großprojekte<br />
(50 Mio. Euro) und bedurfte daher keiner Genehmig<br />
durch die EU-Kommission.<br />
D.2.3 Gemeinschaftszuschuss für Transeuropäische<br />
Netze – Teil Wasserstraße<br />
Im Rahmen des MAP wurden für die Periode 2007 bis<br />
2013 zwei Projekte bewilligt:<br />
– Neubau der Eisenbahnbrücke im Zuge des<br />
Donauausbaus bei Deggendorf 7,01 Mio. Euro,<br />
– Variantenuntersuchung zum Donauausbau Straubing–Vilshofen<br />
16,5 Mio. Euro.<br />
Darüber hinaus wurden im Rahmen des Jahresprogramms<br />
2007 der Bau einer 2. Schleusenkammer in Fankel (Mosel)<br />
4,91 Mio. Euro bewilligt.
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