Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/4980 – 276 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Darüber hinaus gewinnen Container- und Ro-Ro-Verkehre
zunehmend an Bedeutung. Mit Binnenschiffen
können in der Bundesrepublik Deutschland die meisten
Groß- und Hafenstädte und eine Vielzahl von Werken der
Schwerindustrie sowie in den Nachbarstaaten wichtige
Industrieregionen, Seehäfen und Großstädte angefahren
werden.
D.1.4 Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des
Bundes
Die dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
(BMVBS) zur Verwaltung der Bundeswasserstraßen
nachgeordnete Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
(WSV) gliedert sich in Mittelinstanz und
Unterinstanz. Die Mittelinstanz besteht aus den Wasserund
Schifffahrtsdirektionen (WSDn) Nord (Kiel), Nordwest
(Aurich), Mitte (Hannover), West (Münster), Südwest
(Mainz), Süd (Würzburg) und der WSD Ost mit dem
Sitz in Magdeburg. Den sieben WSDn sind als Unterinstanz
insgesamt 39 Wasser- und Schifffahrtsämter (WSÄ)
und sechs Wasserstraßenneubauämter nachgeordnet. Zu
den WSÄ gehören regional 143 Außenbezirke mit Betriebsstellen,
wie z. B. Schleusen, Hebewerke sowie Bauhöfe.
Weiterhin gehören folgende Oberbehörden/Anstalten
zur WSV:
– Bundesanstalt für Wasserbau (BAW), Karlsruhe,
– Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG), Koblenz,
– Bundesanstalt für Seeschifffahrt und Hydrographie
(BSH), Hamburg.
Die WSV erfüllt die ihr übertragenen Aufgaben teils mit
eigenem Personal und im Regiebetrieb, teils mit Unternehmerhilfe.
Größere Neu- und Ausbaumaßnahmen werden
ausschließlich von Unternehmen durchgeführt, wobei
jedoch Bauplanung und Bauüberwachung durch WSV-
Personal erfolgen. Die Unterhaltungsaufgaben werden je
nach wirtschaftlichen Gegebenheiten von Unternehmen
oder im Regiebetrieb erledigt. Für den Betrieb der Anlagen
steht ausschließlich WSV-Personal zur Verfügung.
D.1.5 Verkehrssystem Schiff/Wasserstraße
Kein anderer Verkehrsträger ist in der Lage, die gleiche
Verkehrsleistung so umweltfreundlich zu erbringen wie
das Verkehrssystem Binnenschifffahrt und Wasserstraße.
Neben der umweltfreundlichen Transportfunktion haben
die Bundeswasserstraßen – was für einen Verkehrsweg
außergewöhnlich ist – noch weitere Funktionen. Sie dienen
der Trink- und Brauchwasserversorgung, Bewässerung,
Kraftwerksnutzung, Abwasserentsorgung, Hochwasserabfuhr,
aber auch der Fischerei. Neben der
ökologischen Biotopfunktion besitzen die Bundeswasserstraßen
einen hohen Erholungs- und Freizeitwert für den
Menschen. Mit einem zusammenhängenden Netz von
Bundes- und Landeswasserstraßen, den vielen reizvollen
Binnenseen und den Seewasserstraßen an Nord- und Ostsee
ist Deutschland ein hochinteressantes Wassersportrevier
mitten in Europa.
D.1.5 Umwelt
Das Netz der Wasserstraßen verknüpft verschiedene
Landschaftsräume und Biotope miteinander. Sie bilden
wichtige Lebensräume für die Tier- und Pflanzenwelt,
darunter auch für seltene und unter Schutz stehende Arten.
Bei der Unterhaltung der Bundeswasserstraßen muss der
Bund den Belangen des Naturhaushaltes Rechnung tragen,
das Landschaftsbild berücksichtigen und die natürlichen
Lebensgrundlagen bewahren.
D.1.6 Forschung
Auswirkungen des Klimawandels auf Wasserstraßen und
Schifffahrt ist das zentrale Thema des Forschungsprogramms
„KLIWAS“. Vernetzt mit zahlreichen anderen
wissenschaftlichen Einrichtungen, kooperieren in dem
Forschungsprogramm KLIWAS mehrere Behörden der
BMVBS-Ressortforschung:
– Deutscher Wetterdienst (DWD), Offenbach,
– Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
(BSH), Hamburg,
– Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG), Koblenz,
– Bundesanstalt für Wasserbau (BAW), Karlsruhe.
Die BfG koordiniert das auf fünf Jahre angelegte Forschungsprogramm.
D.2 Finanzierung der Bundeswasserstraßen
D.2.1 Bundeswasserstraßenhaushalt
Die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen im Jahr 2009
umfassten die Bereiche
– Investitionen,
– Betrieb und Unterhaltung,
– Verwaltung
mit einem Gesamtvolumen von 2 120,6 Mio. Euro.
Die Gesamtausgaben für Investitionen (Infrastruktur,
Lotswesen, Hochbau, Fahrzeuge, usw.) in die Bundeswasserstraßen
betrugen 1 104,2 Mio. Euro. Die Investitionen
in die verkehrliche Infrastruktur beliefen sich auf
838,1 Mio. Euro.
Zu den Schwerpunkten der Investitionen in die Bundeswasserstraßen
gehören
– die Fortsetzung der begonnenen Aus- und Neubauvorhaben,
– Erhaltung der vorhandenen Wasserstraßen und ihrer
Anlagen.
Die Investitionsschwerpunkte bei den 430 Mio. Euro umfassenden
Investitionen des Konjunkturpakets I in die
Bundeswasserstraßen sind
– mit 210 Mio. Euro die Verbesserung der seewärtigen
Zufahrten und Hinterlandanbindungen,