Deutscher Bundestag Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 275 – Drucksache 17/4980
D Bundeswasserstraßen
D.1 Allgemeines
D.1.1 Gesetzliche Grundlagen
Nach Artikel 89 des Grundgesetzes ist der Bund Eigentümer
der früheren Reichswasserstraßen, die er durch eigene
Behörden (Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des
Bundes – WSV) verwaltet. Die Tätigkeit der Verwaltung
richtet sich im einzelnen nach dem Bundeswasserstraßengesetz,
dem Binnenschifffahrtsaufgabengesetz sowie dem
Seeschifffahrtsaufgabengesetz. Grundlage für die fiskalische
Verwaltung ist das Bundeswasserstraßenvermögensgesetz.
D.1.2 Netz der Bundeswasserstraßen
Die Wasserstraßen sind neben den Straßen, den Schienen
und den Rohrleitungen Teil des bodengebundenen Verkehrswegenetzes
der Bundesrepublik Deutschland. Obgleich
sehr viel weitmaschiger als Schiene und Straße, ist
das Wasserstraßennetz dennoch ein zusammenhängendes
Netz, das die großen Seehäfen einerseits mit der Hohen
See, andererseits mit dem Hinterland sowie die bedeutendsten
Industriezentren miteinander verbindet. Neben
den Seehäfen dienen die Binnenhäfen dem Umschlag von
Gütern. Die Mehrzahl der Großstädte der Bundesrepublik
besitzt einen direkten Wasserstraßenanschluss.
Das Netz der Bundeswasserstraßen in Deutschland umfasst
circa 7 300 km Binnenwasserstraßen, von denen
circa 75 Prozent der Strecke auf Flüsse und 25 Prozent
auf Kanäle entfallen. Zu den Bundeswasserstraßen zählen
auch circa 18 000 Quadratkilometer Seewasserstraßen.
Zu den Anlagen an den Bundeswasserstraßen gehören
u. a. 400 Schleusen und 320 Wehre, 2 Schiffshebewerke,
zwei Talsperren und etwa 1 600 Brücken.
Zum Hauptnetz mit circa 5 100 Kilometern (Wasserstraßenklasse
IV und höher) zählen die Magistralen Rhein
(mit den Nebenflüssen Neckar, Main, Mosel und Saar),
Donau, Weser und Elbe sowie die verbindenden Kanalsysteme
bis zur Oder und zur Donau. Sie sind ein wesentlicher
Bestandteil des „nassen“ Transeuropäischen
Verkehrsnetzes (TEN) und sind dementsprechend leistungsfähig
zu erhalten und zu gestalten. Vorhandene Engpässe
sind im Netz zu beseitigen, um dessen wirtschaftliche
Leistungsfähigkeit zu erhöhen. Über die 757 km
langen Seeschifffahrtsstraßen sind Nord- und Ostsee erreichbar.
Über die Donau, den Main-Donau-Kanal, den
Main und den Rhein sind die Anrainerstaaten zwischen
dem Schwarzen Meer und der Nordsee erreichbar. Die
West-Ost-Magistrale bildet das Kanalnetz zwischen
Rhein und Oder. Es gibt mehr als 100 moderne öffentliche
See- und Binnenhäfen. 54 von 80 Großstadtregionen
in Deutschland haben einen Wasserstraßenanschluss.
Die Bundeswasserstraßen haben neben der verkehrswirtschaftlichen
Nutzung beachtenswerte Funktionen zur
Wasserversorgung, Erhaltung der Vorflut für den Abfluss
der Niederschläge und für Entwässerungszwecke, Abwendung
von Hochwasser- und Eisgefährdung sowie zur
preiswerten und sauberen Energiegewinnung in staugeregelten
Abschnitten.
Die Flüsse sind die naturgegebenen Hauptadern für den
Wasserabfluss. Aus Flüssen und Schifffahrtskanälen werden
ständig große Wassermengen, vor allem für industrielle
Zwecke entnommen. Aber auch die Landwirtschaft
und die Trinkwassergewinnung stützen sich in beachtlichem
Umfang auf das Wasserangebot der Bundeswasserstraßen.
Zur umweltfreundlichsten Form der Energiegewinnung
zählt die Wasserkraftnutzung. Sie ist jedoch wirtschaftlich
nur vertretbar, wenn ausreichende Fallhöhen und entsprechende
Abflüsse zur Verfügung stehen. Laufwasser-
Kraftwerke sind vielfach im Zusammenhang mit einer
Stauregelung für den Schiffsverkehr errichtet worden. Zu
den staugeregelten Bundeswasserstraßen mit Wasserkraftnutzung
zählen Weser, Oberrhein, Neckar, Main,
Mosel, Saar und Donau mit einer installierten Leistung
von zur Zeit ca. 750 MW. Damit wird mit Wasserkraft
etwa genauso viel Energie produziert, wie alle Transporte
auf dem Wasser verbrauchen – einzigartig für einen Verkehrsträger.
Schließlich dienen die Bundeswasserstraßen in steigendem
Maße der Erholung der Bevölkerung an und auf dem
Wasser. Hier sind neben dem Wassersport mit Segel- und
Motorbooten, dem Kanusport, dem Rudern, Surfen und
Wasserskilaufen auch das Angeln, Wandern und Radwandern
zu nennen. Die auf eine dreiviertel Million geschätzte
Zahl von Sport- und Freizeitbooten spricht für
sich. An besonders attraktiven Wasserstraßen hat sich ein
intensiver Fremdenverkehr für Kurz- und Langzeiturlauber
entwickelt. Die Fahrgastschifffahrt hat hieran einen
großen Anteil. Die Zahl von mehr als 800 Fahrgastschiffen
mit rund 200 000 Plätzen belegt den hohen Stellenwert
dieses Schifffahrtszweiges und des dazugehörigen
Fremdenverkehrs.
D.1.3 Verkehrsträger Binnenschifffahrt
Die Binnenschifffahrt ist für den nationalen und internationalen
Güterverkehr ein volkswirtschaftlich unentbehrlicher
Verkehrsträger. Die besonderen Eigenschaften wie
– hohe Verkehrssicherheit,
– geringer Energieverbrauch und hohe Umweltfreundlichkeit,
– weitgehende Nutzung natürlicher Verkehrswege,
– günstiges Verhältnis von Nutzlast zu Totlast,
– geringer Personalbedarf,
– großräumiges Transportvolumen,
– Kapazitätsreserven des Systems Binnenschifffahrt/
Wasserstraßen
machen die Binnenschifffahrt aus ökologischen, ökonomischen
und Sicherheitsgesichtspunkten zu einem bevorzugten
Beförderungsmittel insbesondere für Massengüter,
übermäßig schwere und sperrige sowie gefährliche Güter.