Deutscher Bundestag Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 211 – Drucksache 17/4980
wichtiger und notwendiger Beitrag zur Bewältigung der
steigenden Verkehrsbelastung.
C.9 Umweltschutz
C.9.1 Lärmschutz
Im Jahr 2009 wurden für den Lärmschutz beim Neu- und
Ausbau von Bundesfernstraßen (Lärmvorsorge) rund
133 Mio. Euro und für den Lärmschutz an bestehenden
Bundesfernstraßen (Lärmsanierung) weitere rund 43 Mio.
Euro ausgegeben. Mit diesen Ausgaben von insgesamt
rund 176 Mio. Euro betragen die Aufwendungen für den
Lärmschutz seit 1978 rund 4,5 Mrd. Euro.
Im Berichtsjahr wurden rund 42 km Lärmschutzwälle
einschließlich Steilwälle und rund 56 km Lärmschutzwände
errichtet sowie rund 10 000 m² Lärmschutzfenster
eingebaut. Damit wurden beim Bau von Lärmschutzeinrichtungen
an Bundesfernstraßen seit 1978 bis Ende des
Berichtsjahres folgende Leistungen erzielt:
– Lärmschutzwälle und Steilwälle: 1 170 km,
– Lärmschutzwände: 2 246 km,
– Fläche der Lärmschutzfenster: 902 000 m2. Weitere Angaben über die Kosten und Längen der Lärmschutzeinrichtungen
enthält die vom Bundesministerium
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung herausgegebene
„Statistik des Lärmschutzes an Bundesfernstraßen 2009“.
Das BMVBS hat 2009 das erste Nationale Verkehrslärmschutzpaket
(NVP I) fortgeschrieben. Im NVP II werden
unter anderem konkretere Lärmminderungsziele angegeben.
Die dort ebenfalls genannte und bis spätestens 2011
umzusetzende Absenkung der Auslösewerte für Lärmsanierungsmaßnahmen
an Bundesfernstraßen in der Baulast
des Bundes um 3 dB(A) konnte bereits im Haushaltsjahr
2010 realisiert werden. Dadurch können vom Lärm
an bestehenden Bundesfernstraßen Betroffene eher in den
Genuss von Schutzmaßnahmen gelangen. Darüber hinaus
können auch mehr Lärmbetroffene als bislang geschützt
werden.
C.9.2 Naturschutz und Landschaftspflege
Durch frühzeitige Beachtung europäischer und nationaler
umweltrechtlicher Regelungen setzt der Straßenbau die
Ziele und Grundsätze von Naturschutz und Landschaftspflege
mit gezielten umweltbezogenen Maßnahmen bei
Bau, Betrieb und Unterhaltung von Bundesfernstraßen
um. Unter Berücksichtigung der sich auch aus der aktuellen
Rechtsprechung zum Natur- und Artenschutz ergebenden
erhöhten Anforderungen gehörten zu den Straßenbauleistungen
2009 somit auch Aufwendungen zum
Umweltschutz im Zuge des Bundesfernstraßenbaus. Beeinträchtigungen
wertvoller Lebensräume und faunistischer
Wanderkorridore wurden vorrangig durch Trassenführungen
außerhalb von Schutzgebieten vermieden.
Gezielte Schutzmaßnahmen bei einer umweltschonenden
Bauausführung gewährleisten den Bestandsschutz wertvoller
Vegetationsbestände und Tierlebensräume. Zum
Schutz vor erheblichen Beeinträchtigungen von Grundwasser,
Trinkwasserschutzgebieten und Oberflächenge-
wässern durch Straßenabwässer wurden bautechnische
Maßnahmen zum Gewässerschutz ergriffen. Zur Minimierung
straßenbaubedingter Zerschneidungswirkungen
und Gewährleistung der vorhandenen Lebensraumverbundsysteme
tragen ausreichend bemessene Talbrücken
und artgerecht gestaltete Tierquerungshilfen mit entsprechenden
Leit- und Sperreinrichtungen bei. Leitpflanzungen
und Überflughilfen sollen eine Kollisionsgefahr für
Vögel und Fledermäuse im Straßenbereich beheben. Das
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in
Deutschland vom 2. März 2009 („Konjunkturpaket II“)
sieht erstmals die Möglichkeit vor, Zerschneidungen von
Lebensräumen an bestehenden Bundesfernstraßen durch
Maßnahmen zur Wiedervernetzung von Lebensräumen,
wie die Anlage von Tierquerungshilfen, zu finanzieren.
Zur Kompensation unvermeidbarer straßenbaubedingter
Eingriffe in Natur und Landschaft wurden strukturarme
Kulturlandschaften durch die Entwicklung von vielfältigen,
artenreichen Offenlandbiotopen und natürlichen
Waldlebensräumen ökologisch aufgewertet und dabei
neue Lebensraumverbundsysteme entwickelt. Nicht mehr
benötigte Verkehrsflächen wurden im Hinblick auf eine
ressourcenschonende Straßenplanung entsiegelt und einer
extensiven, umweltschonenden Nutzung zugeführt. Vorbelastete,
verbaute Still- und Fließgewässer wurden renaturiert,
angrenzende Uferrandzonen zur Unterstützung
des Auenverbundes aus einer intensiven umweltbelastenden
Nutzung herausgenommen und Ufergehölzsäume,
Staudenfluren, Nass- und Feuchtwiesen neu angelegt. Zu
den Straßenbauleistungen 2009 gehören ebenfalls Aufwendungen
für eine landschaftsgerechte Straßenbepflanzung
und Einbindung der Straße in die Landschaft. Darüber
hinaus sind in den Leistungen auch die Ausgaben für
eine ökologisch orientierte Grünpflege mit gezielten Entwicklungs-,
Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen zur
Gewährleistung der ökologischen Funktionen der ausgeführten
landschaftspflegerischen Maßnahmen enthalten.
C.10 Beseitigung von Bahnübergängen im
Zuge von Bundesstraßen
Das Eisenbahnkreuzungsgesetz schreibt vor, aus Gründen
der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs neue Kreuzungen
von Eisenbahnen und Straßen nicht mehr höhengleich,
sondern als Überführungen herzustellen. Konsequenterweise
enthält das Eisenbahnkreuzungsgesetz die
Verpflichtung der Kreuzungsbeteiligten, vorhandene höhengleiche
Kreuzungen zu beseitigen, baulich anzupassen
oder durch den Bau von Überführungen oder sonstige
technische Maßnahmen zu ändern, soweit es die Sicherheit
oder die Abwicklung des Verkehrs erfordert.
Für den Bau (einschließlich Grunderwerbskosten) der im
Berichtsjahr für den Verkehr freigegebenen und im Bau
befindlichen Maßnahmen im Zuge von Bundesstraßen
einschließlich der zugehörigen Um- und Ausbaumaßnahmen
wurden Kosten von insgesamt 80,8 Mio. Euro mit
einem Bundesanteil von insgesamt 46,4 Mio. Euro veranschlagt.
Für Bahnübergangsbeseitigungen sowie für andere
technische Sicherungen wurden im Berichtsjahr vom
Bund als Baulastträger aus dem Straßenbauhaushalt (Kapitel
1210) 5 Mio. Euro verausgabt.