Deutscher Bundestag Unterrichtung
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Drucksache 17/4980 – 206 – <strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 17. Wahlperiode<br />
Dennoch wurden nach den schweren Brandunfällen in einigen<br />
Alpentunneln nochmals alle Sicherheitsanforderungen<br />
überprüft. Zusammen mit nationalen und internationalen<br />
Experten wurden weitere Verbesserungen<br />
insbesondere zur Selbstrettung der Tunnelnutzer im<br />
Brandfall erarbeitet. Die neuen Sicherheitsmaßnahmen,<br />
die in den „Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb<br />
von Straßentunneln (RABT) 2006“ enthalten sind, entsprechen<br />
den inzwischen verabschiedeten europäischen<br />
Tunnelrichtlinien und gehen in vielen Punkten über die<br />
dort genannten Mindestanforderungen hinaus.<br />
Mit einem umfassenden Programm werden zur Zeit die<br />
bestehenden Tunnel an Bundesfernstraßen an die neuen<br />
Regelungen angepasst, um für alle Verkehrsteilnehmer<br />
eine optimale Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Das<br />
Nachrüstungsprogramm mit einem Gesamtumfang von<br />
ca. 850 Mio. Euro umfasst sowohl bauliche als betriebstechnische<br />
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und<br />
soll voraussichtlich im Jahr 2015 abgeschlossen sein<br />
C.5 Betrieb<br />
C.5.1 Ausgaben<br />
Für den Betrieb der Bundesfernstraßen (einschließlich der<br />
Kraftfahrzeuge, Geräte und Nebenanlagen) wurden im<br />
Berichtsjahr insgesamt 1 108,7 Mio. Euro ausgegeben,<br />
davon für:<br />
– Bundesautobahnen: 633,7 Mio. Euro,<br />
– Bundesstraßen: 475,0 Mio. Euro.<br />
Darin enthalten sind die Investitionen für Hochbauten<br />
(Nebenanlagen) sowie für Fahrzeuge und Geräte in Höhe<br />
von insgesamt 221,4 Mio. Euro, davon für:<br />
– Bundesautobahnen: 162,0 Mio. Euro,<br />
– Bundesstraßen: 59,4 Mio. Euro.<br />
Als Entscheidungshilfen für die wirtschaftliche Verwendung<br />
der Mittel werden Betriebskostenrechnungen im<br />
Straßenbetriebsdienst durchgeführt. Der Aufwand für die<br />
Haupttätigkeitsgruppen bei Bundesautobahnen beträgt<br />
danach für (gerundet):<br />
– Winterdienst 4 900 Euro/km,<br />
– Grünpflege 7 900 Euro/km,<br />
– Reinigung 5 200 Euro/km,<br />
– Streckenwartung/Schadensbehebung 6 700 Euro/km,<br />
– Instandhaltung der Ausstattung 3 600 Euro/km,<br />
– Sofortmaßnahmen 1 800 Euro/km,<br />
– Verkehrstechnik, Beleuchtung, Tunnel,<br />
Fernmeldenetz 4 500 Euro/km.<br />
C.5.2 Autobahn-Fernmeldenetz und<br />
-Notrufanlagen<br />
Im Jahr 2009 sind für Fernmeldeanlagen an Bundesfernstraßen<br />
insgesamt rund 41 Mio. Euro aufgewendet worden.<br />
Damit wurden<br />
– an 1 000 km Bundesautobahnen digitale Übertragungssysteme<br />
für verkehrs- und betriebstechnische<br />
Zwecke aufgebaut und<br />
– 200 km Bundesautobahnen mit neuen Streckenfernmeldekabelanlagen<br />
einschließlich Notrufsäulen im<br />
Rahmen von Streckenbaumaßnahmen ausgestattet.<br />
Von insgesamt 12 813 km Bundesautobahnen sind nunmehr<br />
12 751 km Bundesautobahnen mit Notrufeinrichtungen<br />
ausgerüstet (rund 16 000 Notrufsäulen).<br />
C.5.3 Betriebsdienst (Autobahn- und<br />
Straßenmeistereien)<br />
Ende des Berichtsjahres standen zur Betreuung der<br />
12 813 km Bundesautobahnen 185 Autobahnmeistereien<br />
(AM) zur Verfügung.<br />
Im Berichtsjahr ist keine neue Autobahnmeisterei in Betrieb<br />
gegangen.<br />
Ende des Berichtsjahres befanden sich folgende Autobahnmeistereien<br />
im Bau:<br />
– A 5 Karlsruhe-Heidelberg: AM Walldorf (Ersatzneubau,<br />
Erneuerung/Erweiterung),<br />
– A 656 Mannheim-Heidelberg: AM Mannheim-<br />
Seckenheim (Ersatzneubau, Erneuerung/Erweiterung).<br />
Die Standorte der im Bau befindlichen AM sind den Kartenausschnitten<br />
der Karte „Bauleistungen auf den Bundesautobahnen“<br />
in Kapitel C.3.11.17 zu entnehmen.<br />
Ende des Berichtsjahres standen zur Betreuung der<br />
230 969 km Bundes-, Landes- (Staats-) und Kreisstraßen<br />
des überörtlichen Verkehrs 222 bundeseigene und<br />
361 landeseigene Straßenmeistereien zur Verfügung.<br />
Im Berichtsjahr ist folgende bundeseigene Straßenmeisterei<br />
in Betrieb gegangen:<br />
– B 11n Deggendorf-Grafing: Straßenmeisterei Deggendorf.<br />
Es befand sich Ende des Berichtsjahres keine bundeseigene<br />
Straßenmeisterei im Bau.<br />
C.6 Nebenbetriebe an Bundesautobahnen<br />
C.6.1 Rastanlagen<br />
Auf den Bundesautobahnen stehen den Verkehrsteilnehmern<br />
430 bewirtschaftete und 1 510 unbewirtschaftete<br />
Rastanlagen zur Verfügung.<br />
Bewirtschaftete Rastanlagen<br />
Bewirtschaftete Rastanlagen umfassen einen oder mehrere<br />
Nebenbetriebe, wie z. B. Tankstelle, Raststätte, sowie<br />
eine Verkehrsanlage, bestehend aus den notwendigen<br />
Fahrgassen, Park- und Erholungsflächen. Nebenbetriebe<br />
werden auf der Grundlage von Konzessionen von Privaten<br />
gebaut, finanziert und betrieben; die Verkehrsanlage<br />
wird von der Straßenbauverwaltung gebaut und aus dem<br />
Bundesfernstraßenhaushalt finanziert.