Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/4980 – 206 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Dennoch wurden nach den schweren Brandunfällen in einigen
Alpentunneln nochmals alle Sicherheitsanforderungen
überprüft. Zusammen mit nationalen und internationalen
Experten wurden weitere Verbesserungen
insbesondere zur Selbstrettung der Tunnelnutzer im
Brandfall erarbeitet. Die neuen Sicherheitsmaßnahmen,
die in den „Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb
von Straßentunneln (RABT) 2006“ enthalten sind, entsprechen
den inzwischen verabschiedeten europäischen
Tunnelrichtlinien und gehen in vielen Punkten über die
dort genannten Mindestanforderungen hinaus.
Mit einem umfassenden Programm werden zur Zeit die
bestehenden Tunnel an Bundesfernstraßen an die neuen
Regelungen angepasst, um für alle Verkehrsteilnehmer
eine optimale Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Das
Nachrüstungsprogramm mit einem Gesamtumfang von
ca. 850 Mio. Euro umfasst sowohl bauliche als betriebstechnische
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und
soll voraussichtlich im Jahr 2015 abgeschlossen sein
C.5 Betrieb
C.5.1 Ausgaben
Für den Betrieb der Bundesfernstraßen (einschließlich der
Kraftfahrzeuge, Geräte und Nebenanlagen) wurden im
Berichtsjahr insgesamt 1 108,7 Mio. Euro ausgegeben,
davon für:
– Bundesautobahnen: 633,7 Mio. Euro,
– Bundesstraßen: 475,0 Mio. Euro.
Darin enthalten sind die Investitionen für Hochbauten
(Nebenanlagen) sowie für Fahrzeuge und Geräte in Höhe
von insgesamt 221,4 Mio. Euro, davon für:
– Bundesautobahnen: 162,0 Mio. Euro,
– Bundesstraßen: 59,4 Mio. Euro.
Als Entscheidungshilfen für die wirtschaftliche Verwendung
der Mittel werden Betriebskostenrechnungen im
Straßenbetriebsdienst durchgeführt. Der Aufwand für die
Haupttätigkeitsgruppen bei Bundesautobahnen beträgt
danach für (gerundet):
– Winterdienst 4 900 Euro/km,
– Grünpflege 7 900 Euro/km,
– Reinigung 5 200 Euro/km,
– Streckenwartung/Schadensbehebung 6 700 Euro/km,
– Instandhaltung der Ausstattung 3 600 Euro/km,
– Sofortmaßnahmen 1 800 Euro/km,
– Verkehrstechnik, Beleuchtung, Tunnel,
Fernmeldenetz 4 500 Euro/km.
C.5.2 Autobahn-Fernmeldenetz und
-Notrufanlagen
Im Jahr 2009 sind für Fernmeldeanlagen an Bundesfernstraßen
insgesamt rund 41 Mio. Euro aufgewendet worden.
Damit wurden
– an 1 000 km Bundesautobahnen digitale Übertragungssysteme
für verkehrs- und betriebstechnische
Zwecke aufgebaut und
– 200 km Bundesautobahnen mit neuen Streckenfernmeldekabelanlagen
einschließlich Notrufsäulen im
Rahmen von Streckenbaumaßnahmen ausgestattet.
Von insgesamt 12 813 km Bundesautobahnen sind nunmehr
12 751 km Bundesautobahnen mit Notrufeinrichtungen
ausgerüstet (rund 16 000 Notrufsäulen).
C.5.3 Betriebsdienst (Autobahn- und
Straßenmeistereien)
Ende des Berichtsjahres standen zur Betreuung der
12 813 km Bundesautobahnen 185 Autobahnmeistereien
(AM) zur Verfügung.
Im Berichtsjahr ist keine neue Autobahnmeisterei in Betrieb
gegangen.
Ende des Berichtsjahres befanden sich folgende Autobahnmeistereien
im Bau:
– A 5 Karlsruhe-Heidelberg: AM Walldorf (Ersatzneubau,
Erneuerung/Erweiterung),
– A 656 Mannheim-Heidelberg: AM Mannheim-
Seckenheim (Ersatzneubau, Erneuerung/Erweiterung).
Die Standorte der im Bau befindlichen AM sind den Kartenausschnitten
der Karte „Bauleistungen auf den Bundesautobahnen“
in Kapitel C.3.11.17 zu entnehmen.
Ende des Berichtsjahres standen zur Betreuung der
230 969 km Bundes-, Landes- (Staats-) und Kreisstraßen
des überörtlichen Verkehrs 222 bundeseigene und
361 landeseigene Straßenmeistereien zur Verfügung.
Im Berichtsjahr ist folgende bundeseigene Straßenmeisterei
in Betrieb gegangen:
– B 11n Deggendorf-Grafing: Straßenmeisterei Deggendorf.
Es befand sich Ende des Berichtsjahres keine bundeseigene
Straßenmeisterei im Bau.
C.6 Nebenbetriebe an Bundesautobahnen
C.6.1 Rastanlagen
Auf den Bundesautobahnen stehen den Verkehrsteilnehmern
430 bewirtschaftete und 1 510 unbewirtschaftete
Rastanlagen zur Verfügung.
Bewirtschaftete Rastanlagen
Bewirtschaftete Rastanlagen umfassen einen oder mehrere
Nebenbetriebe, wie z. B. Tankstelle, Raststätte, sowie
eine Verkehrsanlage, bestehend aus den notwendigen
Fahrgassen, Park- und Erholungsflächen. Nebenbetriebe
werden auf der Grundlage von Konzessionen von Privaten
gebaut, finanziert und betrieben; die Verkehrsanlage
wird von der Straßenbauverwaltung gebaut und aus dem
Bundesfernstraßenhaushalt finanziert.