Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/4980 – 20 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Bundeswasserstraßen
Für das VDE 17 sind von den veranschlagten rund
2,2 Mrd. Euro bereits rund 1,4 Mrd. Euro verausgabt.
Zwei Drittel aller Ausgaben des VDE 17 sind aufgrund
des schlechten Bauzustandes zeitlich indisponibler Ersatzbedarf,
welcher aus wirtschaftlichen Gründen mit Erweiterungsinvestitionen
kombiniert wird. Das VDE 17
hat einen Ausbauzustand erreicht, der für kleinere
Schiffstypen wie den Typ Europaschiff eine bessere Auslastung
zulässt, woraus sich bereits ein Teilnutzen ergibt.
Das Ziel des VDE 17 ist ein konkurrenzfähiger und wirtschaftlicher
Transport mit modernen Binnenschiffen zwischen
dem Rhein und Berlin Westhafen. Die Fertigstellung
des VDE 17 ist für das Jahr 2015 geplant.
A.3.3 Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs-
und -bau GmbH (DEGES)
Die DEGES wurde als privatrechtlich organisierte Projektmanagement-Gesellschaft
am 7. Oktober 1991 in Berlin
gegründet und arbeitet nach privatwirtschaftlichen
Kriterien. Gesellschafter der DEGES waren zunächst die
Bundesrepublik Deutschland (zu 50 Prozent) und die fünf
neuen Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern,
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (zu je 10 Prozent).
Als erstes westliches Bundesland ist 2007 Hamburg
weiterer Gesellschafter der DEGES geworden, 2008
ist auch Schleswig-Holstein und Ende 2009 Bremen der
DEGES beigetreten. Damit gehören der DEGES acht
Länder und der Bund als Gesellschafter an.
Die Hauptaufgaben der DEGES sind das Projektmanagement
für die Planung und die Baudurchführung von
60 Prozent der rund 2 000 km langen VDE Straße sowie
ausgewählter VDE-Zubringerstrecken in den fünf neuen
Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen,
Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die hoheitlichen
Aufgaben, insbesondere die Verfahren zur Baurechterlangung
und eventuell erforderliche Enteignungsverfahren,
bleiben in der Zuständigkeit der Länderverwaltungen.
Seit Änderung des Gesellschaftsvertrags im Dezember
2001 kann die DEGES als Dienstleister für öffentliche
Auftraggeber (Bund, Länder, Kommunen), soweit sie
Gesellschafter der DEGES sind oder werden, im Bereich
sämtlicher Verkehrsinfrastrukturprojekte (Straße,
Schiene, Wasserstraße) im ganzen Bundesgebiet tätig
werden. Auf dieser Grundlage wurden der DEGES weitere
Bundesfernstraßen- und Landesstraßenprojekte sowie
das Schienenprojekt „City-Tunnel Leipzig“ und
Aufgaben aus dem Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
übertragen.
Von den der DEGES übertragenen rund 1.220 km VDE
sind rund 750 km Neubau- und rund 470 km Ausbaustrecken
mit einem Investitionsvolumen von rund
9,1 Mrd. Euro (Bau- und Grunderwerbskosten). Bis Ende
2009 waren 1 122 km der von der DEGES betreuten VDE
Straße fertig gestellt und die restlichen Projektabschnitte
weitestgehend im Bau.
A.3.4 Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft
(VIFG)
Im Jahr 2003 wurde die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft
(VIFG) gegründet, deren Aufgaben darin
bestehen,
– eine Verteilung des Aufkommens aus der Lkw-Maut
nach dem Autobahnmautgesetz (ABMG) vorzunehmen
und
– Aufgaben im Zusammenhang mit der Vorbereitung,
Durchführung und Abwicklung von privatwirtschaftlichen
Projekten im Verkehrsbereich zu übernehmen.
Damit wird die im ABMG geregelte Zweckbindung der
Mauteinnahmen für die Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen
gesichert und Transparenz über den
Finanzkreislauf zwischen Gebühren-/Abgabenerhebung
und der Verwendung für die Verkehrsinfrastruktur geschaffen.
Bereich Infrastruktur
Im Jahr 2009 war mit Mauteinnahmen in Höhe von rund
5 Mrd. Euro gerechnet worden, von denen nach Abzug
der Kosten für Harmonisierungsmaßnahmen und für das
System über 3,7 Mrd. Euro in die Infrastruktur der Bundesfernstraßen,
der Schienenwege des Bundes und die
Bundeswasserstraßen investiert werden sollten.
– Straße: 2 165,9 Mio. Euro,
– Schiene: 1 120,3 Mio. Euro,
– Wasserstraße: 448,1 Mio. Euro,
– insgesamt: 3 734,3 Mio. Euro.
Die Maßnahmen, die aus Mautmitteln finanziert werden,
sind im Kapitel 1202, TG 05, veranschlagt.
Die für das Jahr 2009 geplanten Mauteinnahmen sind aufgrund
der konjunkturellen Situation um rund
685 Mio. Euro hinter den Erwartungen zurückgeblieben.
Zum Jahresende wurden lediglich rund 4 325 Mio. Euro
vereinnahmt. Minderinanspruchnahmen in anderen Bereichen
reduzierten das Defizit.
Folgende Mittel wurden über die VIFG für Investitionen
in die Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt:
– Straße: 2 099,9 Mio. Euro,
– Schiene: 1 104,4 Mio. Euro,
– Wasserstraße: 441,8 Mio. Euro,
– insgesamt: 3 646,1 Mio. Euro.
Die Aufteilung der Mittel auf die Verkehrsträger Straße,
Schiene und Wasserstraße kann dem gem. § 3 Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetz
jährlich vorzulegenden
Bericht der Bundesregierung über den Fortgang
der über die VIFG finanzierten Projekte entnommen
werden (Bundestagsdrucksache Nr. 17/3758 vom 11. November
2010).