Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/4980 – 184 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Baustellen auf Autobahnen
Bauarbeiten an Betriebsstrecken der Bundesautobahnen
sind zur Erhaltung der Substanz, zu deren Modernisierung
und damit auch zur Aufrechterhaltung und Verbesserung
der Verkehrssicherheit unvermeidbar. Die Planung
und Festlegung der Bauzeiten erfolgt in Abhängigkeit
von der vorhandenen Verkehrsstärke. Die Anzahl der
Fahrstreifen je Fahrtrichtung soll grundsätzlich beibehalten
werden. Zeitgleiche Arbeiten auf parallel verlaufenden
Strecken sollen auf festgelegten Netzmaschen ganzjährig
vermieden werden.
Zur Information der Öffentlichkeit über aktuelle Baustellen
mit einer Dauer von 8 Tagen und mehr wird in Zusammenarbeit
mit den Ländern im Internet ein bundesweites
Baustelleninformationssystem (BIS) betrieben.
Aktuelle Baustellendaten und geplante Sperrungen von
Streckenabschnitten und Anschlussstellen werden von jedem
Bundesland regelmäßig aktualisiert und unmittelbar
ins Internet eingestellt. Die Informationen sind im Internetangebot
des BMVBS unter http://www.bmvbs.de verfügbar.
C.2 Investitionen
C.2.1 Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen
Das 5. Fernstraßenausbauänderungsgesetz (5. FStrAb-
ÄndG) und damit der neue Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen
(BPL) mit Gültigkeit ab 1. Januar 2001 sind
am 16. Oktober 2004 (BGBl. I 2004, S. 2574) in Kraft getreten.
Mit dem neuen Bedarfsplan sind die Weichen für
eine zukunftsweisende Investitionsstrategie im Bundesfernstraßennetz
Deutschlands gestellt. Er beinhaltet folgende
Bauziele (Vordringlicher Bedarf, ab 2001):
– Neubau von 1 900 km Autobahnen,
– Erweiterung von 2 200 km Autobahnen auf 6 oder
mehr Fahrstreifen,
– Aus- und Neubau von 5 500 km Bundesstraßen, darin
enthalten rund 850 Ortsumgehungen.
Das Fernstraßennetz zu erhalten und auszubauen ist eine
anspruchsvolle Aufgabe, die hohen finanziellen Aufwand
erfordert. Zur Umsetzung des aktuell gültigen Bedarfsplans
wurden bis Ende 2009 nahezu 40 Prozent der Bedarfsplanmaßnahmen
mit einem Volumen von rund
25 Mrd. Euro realisiert. Im Jahr 2009 standen unter Einschluss
der Konjunkturpakete über 6 Mrd. Euro zur Verfügung
und werden in vergleichbarer Höhe im Jahr 2010
zur Verfügung stehen. Für weitere im Bau befindliche
Projekte sind noch rund 7 Mrd. Euro abzufinanzieren.
Ein Schwerpunkt der Investitionstätigkeit der vergangenen
Jahre lag beim Neubau und der Erweiterung von
Bundesautobahnen. Im Zeitraum 2001 bis 2009 wurden
rund 1 100 km Autobahnen für über 11,1 Mrd. Euro neu
gebaut und rund 570 km für über 5,8 Mrd. Euro auf
6 oder mehr Fahrstreifen erweitert. Insbesondere die vorrangige
Realisierung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit
trug zu dieser positiven Bilanz bei. Darüber hinaus
wurden mit einem Bauvolumen von rund 8,2 Mrd. Euro
weitere rund 1 450 km Bundesstraßen aus- oder neugebaut,
davon allein rund 230 Ortsumgehungen (siehe Kapitel
C.11).
Die im Zeitraum 2001 bis 2009 fertig gestellten Bundesautobahnabschnitte
sind in den Karten „Bauleistungen
auf den Bundesfernstraßen im Jahr 2009“ (siehe Kapitel
C.11.17) dargestellt und in der Tabelle „Neubau und Erweiterung
von Bundesautobahnen, für den Verkehr freigegebene
Verkehrsabschnitte in den Jahren 2001 bis
2009“ (siehe Kapitel C.3.1) zusammengefasst.
Die Investitionsschwerpunkte bei den 950 Mio. Euro umfassenden
Investitionen des Konjunkturpakets I in die
Bundesfernstraßen für die Jahre 2009 und 2010 sind
– der Neubeginn von Bedarfsplanmaßnahmen mit
456 Mio. Euro,
– die Verstärkung laufender Maßnahmen mit 244 Mio.
Euro,
– die Verstärkung von Erhaltungsmaßnahmen mit
220 Mio. Euro,
– die Verstärkung des Parkflächen-Ausbauprogramms
mit 30 Mio. Euro.
Die insgesamt 850 Mio. Euro umfassenden Investitionsschwerpunkte
des Konjunkturpakets II bei den Bundesfernstraßen
sind:
– zusätzliche Neubeginne und Verstärkungen von Bedarfsplanmaßnahmen
mit 400 Mio. Euro,
– die Verstärkung von Erhaltungsmaßnahmen (Fahrbahnen,
Brücken und andere Ingenieurbauwerke) mit
350 Mio. Euro,
– zusätzliche Parkflächen für Lkw an BAB-Parkplätzen
und Rastanlagen (unter Berücksichtigung der Interessen
der Anwohner an verbessertem Lärmschutz) mit
100 Mio. Euro.
Gemäß § 4 Fernstraßenausbaugesetz hat das Bundesministerium
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung nach
Ablauf von jeweils 5 Jahren zu prüfen, ob der Bedarfsplan
für die Bundesfernstraßen der Verkehrsentwicklung
anzupassen ist. Eine etwaige Anpassung würde dann
durch eine Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes erfolgen.
Die Überprüfung wurde in 2008 eingeleitet. Die
Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen
erfolgt dabei nicht für einzelne Maßnahmen, sondern betrachtet
die Gesamtentwicklung des Verkehrs in Deutschland
und seinen Regionen, bezogen auf das Prognosejahr
2025.
Bei der Überprüfung wird nach Autobahn- und Bundesstraßenprojekten
differenziert. Die Autobahnprojekte
werden gesondert im Rahmen einer Engpassanalyse für
das Bundesautobahnnetz überprüft. Ziel ist es festzustellen,
ob und in welchem Umfang die Bedarfsplanprojekte
zum Abbau kapazitätsbedingter Engpässe auf den Autobahnen
führen.