Deutscher Bundestag Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 177 – Drucksache 17/4980
C Bundesfernstraßen
C.1 Grundsätze der Straßennetzplanung des
Bundes und Bestand
C.1.1 Grundsätze der Straßennetzplanung des
Bundes
Aufbauend auf den zentralen verkehrspolitischen und gesellschaftlichen
Zielen ergeben sich für die Straßennetzplanung
des Bundes folgende Handlungsschwerpunkte:
– Stärkung der Leistungsfähigkeit der Bundesfernstraßeninfrastruktur
in einem größer werdenden Europa,
– Fortführung des Aufbaus eines leistungsfähigen Bundesfernstraßennetzes
in den neuen Ländern,
– Verbesserung der Bundesfernstraßeninfrastruktur in
den alten Ländern,
– gezielte Beseitigung von Verkehrsengpässen im Bundesautobahnnetz,
– Stärkung des maritimen Wirtschaftsstandortes Deutschland
durch Ausbau der Hinterlandanbindungen,
– Verkehrsentlastung und Steigerung der Lebensqualität
in Städten und Gemeinden durch den Bau von
Ortsumgehungen,
– Sicherung der vorhandenen Bundesfernstraßeninfrastruktur
durch verstärkte Erhaltungsinvestitionen,
– Einsatz und Förderung moderner Verkehrstechnologien
für die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs.
Die Investitionspolitischen Ziele finden ihren Niederschlag
im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen mit den
geplanten Neu- und Ausbauvorhaben im Bundesfernstraßennetz.
Straßennetzlängen
1 Quelle: Längenstatistik der Straßen des überörtlichen Verkehrs, Stand: 1. Januar 2010.
Auf der Grundlage des jeweiligen Bedarfsplans werden
durch die Länder als Auftragsverwaltung des Bundes die
Projektplanungen eingeleitet. Planungsauftrag besteht für
alle Maßnahmen des „Vordringlichen Bedarfs“ (VB), Planungsrecht
für solche des „Weiteren Bedarfs mit Planungsrecht“
(WB*).
Die Planungen erfolgen in enger Abstimmung mit dem
Bund als Baulastträger der Bundesfernstraßen. So bestimmt
der Bund die Linie für neue Autobahnen und längere
Bundesstraßenneubaustrecken. Bei Ortsumgehungen
erfolgt keine formelle Linienbestimmung, die Linienführung
wird aber mit dem Bund abgestimmt.
Der fertige Entwurf wird von der zuständigen Auftragsverwaltung
dem BMVBS zur Erteilung des sog. Gesehen-
Vermerks, der Zustimmung des Bundes zu der Planung,
vorgelegt. Damit kann das Land das Baurechtsverfahren
durchführen. Ein Baubeginn kann erst erfolgen, wenn der
Bund die entsprechenden Gelder bereit stellt und der Vergabe
der Bauarbeiten zugestimmt hat.
Neben dem Neu- und Ausbau des Bundesfernstraßennetzes
zählt zur Straßennetzplanung auch die Feststellung
von Mängeln und Ermittlung von Engpässen im Netz, die
es vorrangig zu beseitigen gilt. Ein weiteres Thema ist die
Anpassung des Bundesfernstraßennetzes an geänderte
Verkehrsstrukturen z. B. durch regionale Umstufungen
von Straßen (Bundes- zur Landstraße oder umgekehrt).
C.1.2 Netz der Bundesfernstraßen (Bestand
und Entwicklung)
Bestand
Nach Ablauf des Jahres 2009 (Stand 1. Januar 2010) verfügte
die Bundesrepublik Deutschland über ein Straßennetz
für den überörtlichen Verkehr von 230 969 km
Länge. Damit hat sich das Bundesfernstraßennetz gegenüber
dem Vorjahr wie folgt verändert.
Tabelle 17
Netzlänge
Straßennetz
1 gegenüber dem Vorjahr
Veränderung
01.01.2009 01.01.2010
(km) (km) (%) (km)
1 2 3 4 5
Bundesfernstraßen
davon
52.921 52.700 22,8 – 221
Bundesautobahnen 12.718 12.813 5,5 + 95
Bundesstraßen 40.203 39.887 17,3 – 316
Übrige überörtliche Straßen
davon
178.151 178,269 77,2 + 118
Landesstraßen 86.528 86.615 37,5 + 87
Kreisstraßen 91.623 91.654 39,7 + 31