Deutscher Bundestag Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 175 – Drucksache 17/4980
B.7.4 Bedarfsplanüberprüfung
Dem Bund obliegt gemäß Artikel 87e Absatz 4 GG die
Verantwortung für den Ausbau und den Erhalt des Schienennetzes
der Eisenbahnen des Bundes. Das Nähere regelt
das Bundesschienenwegeausbaugesetz. Danach wird
das Schienenwegenetz der Eisenbahnen des Bundes nach
dem Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ausgebaut.
Der Neu- und Ausbaubedarf wird ermittelt auf der Grundlage
einer Verkehrsprognose, die sich auf ein definiertes
Prognosejahr bezieht. Voraussetzung für die Berücksichtigung
von Projekten ist der Nachweis der gesamtwirtschaftlichen
Vorteilhaftigkeit nach der Methodik der
Bundesverkehrswegeplanung. Kern der gesamtwirtschaftlichen
Bewertung bildet die Nutzen-Kosten-Analyse.
Ein Nutzen-Kosten-Verhältnis über 1 zeigt, dass bei
monetärer Bewertung der staatlichen Ziele die Zielerreichung
den Mitteleinsatz übersteigt und eine Berücksichti-
gung im Bedarfsplan gerechtfertigt ist. Die Bundesregierung
verfolgt mit dieser koordinierten Planung das Ziel,
möglichst netzweit und durchgehend die bestehenden
Engpässe aufzulösen und somit eine Neu- und Ausbaubedarf
zu definieren, der größtmögliche Synergieeffekte erzeugt.
Nach § 4 Absatz 1 des Gesetzes über den Ausbau der
Schienenwege des Bundes ist der Bedarfsplan für die
Bundesschienenwege spätestens nach Ablauf von jeweils
fünf Jahren daraufhin zu überprüfen, ob der jeweils geltende
Bedarf der zwischenzeitlich eingetretenen Wirtschafts-
und Verkehrsentwicklung anzupassen ist. Vor
diesem Hintergrund wurde der aktuelle Bedarfsplan vom
15. September 2004 einer Überprüfung unterzogen. Die
am 11. November 2010 abgeschlossene Bedarfsplanüberprüfung
erfolgte auf Basis der Prognose der deutschlandweiten
Verkehrsverflechtungen 2025.