Deutscher Bundestag Unterrichtung
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<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 17. Wahlperiode – 17 – Drucksache 17/4980<br />
VDE Nr. Projektbezeichnung<br />
10<br />
Bundesfernstraßen<br />
A 20, Lübeck–Stettin (A 11)<br />
11 A 2, Hannover–Berlin, A 10; Berliner Ring (Süd- und Ostring)<br />
12 A 9, Nürnberg–Berlin<br />
13 A 38, Göttingen–Halle; A 143, Westumfahrung Halle<br />
14 A 14, Halle–Magdeburg<br />
15 A 44, Kassel–Eisenach; A 4, Eisenach–Görlitz<br />
16 A 71, Schweinfurt–Erfurt; A 73, Lichtenfels–Suhl<br />
Bundeswasserstraßen<br />
17 Mittellandkanal, Elbe-Havelkanal, Untere Havelwasserstraße, Spree-Oder-Wasserstraße, Westhafenkanal<br />
Bundesschienenwege<br />
Diesen Projekten mit einem Investitionsvolumen von ursprünglich<br />
rund 33,5 Mrd. DM (17 Mrd. Euro) kommt<br />
eine Schlüsselrolle beim Zusammenwachsen der alten<br />
und der neuen Länder zu; sie bilden einen wichtigen Baustein<br />
für den wirtschaftlichen Aufholprozess im östlichen<br />
Teil Deutschlands.<br />
Die geplanten Kosten werden durch die EIU jährlich<br />
präzisiert und betragen aktuell 20,2 Mrd. Euro. Neben<br />
Kostensenkungen sind auch Kostenerhöhungen zu verzeichnen,<br />
die wesentlich auch auf Änderungen des Projektzuschnitts,<br />
wie z. B. durch die ursprüngliche nicht<br />
geplante 2. Ausbaustufe Berlin–Hamburg oder Fortschreibung<br />
der Kosten bei VDE 8.1 und VDE 8.2, zurückzuführen<br />
sind. Bis einschließlich 2009 wurden in die<br />
Verkehrsprojekte Deutsche Einheit insgesamt rund<br />
13,7 Mrd. Euro investiert. Hierbei standen einerseits der<br />
Bau von Hochgeschwindigkeitsstrecken für bis zu<br />
300 km/h und andererseits der Streckenausbau, die Streckenerneuerung<br />
und insbesondere die Anhebung der Streckenhöchstgeschwindigkeit<br />
auf 160 bis 200 km/h als<br />
Ausbaustandard im Vordergrund. Die VDE 2, 3 (1. Baustufe),<br />
4 bis 7 und 8.3 (ABS Halle/Leipzig–Berlin) sind<br />
bereits in Betrieb genommen worden. Sie sind aus diesem<br />
Grund – zumal lediglich Restleistungen noch zu erledigen<br />
sind – im neuen Bedarfsplan im Vordringlichen Bedarf<br />
unter Laufende und fest disponierte Vorhaben in der Sammelposition<br />
„Maßnahmen mit einem Restvolumen < 50 Mio.<br />
Euro“ enthalten. Das VDE 9 ABS Leipzig–Dresden ist zu<br />
einem wesentlichen Teil fertig gestellt und wird in Baustufen<br />
weiter ausgebaut. VDE 8.1 ABS/NBS Nürnberg–Erfurt<br />
und 8.2 NBS/ABS Erfurt–Halle/Leipzig sind<br />
im Bau; beim VDE 8.2 konnte die Teilstrecke Leipzig–Gröbers<br />
bereits 2003 in Betrieb genommen werden.<br />
Das VDE 1 ABS Lübeck/Hagenow Land–Rostock–Stralsund<br />
ist im Rahmen der 1. Baustufe zu einem wesentlichen<br />
Teil fertig gestellt worden. Aufgrund des Ergebnis-<br />
noch Tabelle 1<br />
ses der Bedarfsplanüberprüfung kann für die<br />
Maßnahmen „Rostock (Abzweig Riekdahl)–Ribnitz-Damgarten<br />
West“ und „Zweigleisiger Ausbau Velgast–Stralsund“<br />
dieses Projektes ein volkswirtschaftlich positives<br />
Ergebnis nicht erzielt werden; sie werden derzeit nicht<br />
weiter verfolgt. Die Bundesregierung hält jedoch weiter<br />
an dem Ziel fest, die VDE schnellstmöglich abzuschließen.<br />
Bundesfernstraßen<br />
Ein vorrangiges Ziel der Bundesregierung ist die vollständige<br />
Realisierung der sieben VDE-Straße. Nach den derzeitigen<br />
Dispositionen wird angestrebt, das gesamte<br />
VDE-Straßennetz mit Ausnahme der BAB A 44 (Teil des<br />
Projektes 15) weitestgehend bis 2012 fertig zu stellen.<br />
Die sieben Projekte haben eine Gesamtlänge von rund<br />
2 000 km. Davon waren Ende 2009 rund 1 845 km unter<br />
Verkehr und weitere rund 70 km im Bau. Damit sind rund<br />
95 Prozent des VDE-Straße-Projektvolumens realisiert<br />
oder in der Umsetzungsphase.<br />
In die sieben Projekte wurden bis Ende 2009 rund<br />
14,5 Mrd. Euro investiert. Das entspricht mehr als<br />
85 Prozent der aktuellen Investitionskosten in Höhe von<br />
rund 16,9 Mrd. Euro. Im Einzelnen waren Ende 2009 die<br />
folgenden Bauziele erreicht:<br />
Projekt 10, A 20, Lübeck–Stettin (A 11)<br />
Die 323 km lange, 4-streifige Neubaustrecke ist seit Dezember<br />
2006 unter Verkehr.<br />
Projekt 11, A 2, Hannover–Berlin und A 10, Berliner<br />
Ring (Süd- und Ostring)<br />
Das Projekt umfasst die Querschnittserweiterung von vier<br />
auf sechs Fahrstreifen (324 km) bzw. von sechs auf acht<br />
Fahrstreifen (8 km) und die Grunderneuerung der vorhan