Deutscher Bundestag Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 17 – Drucksache 17/4980
VDE Nr. Projektbezeichnung
10
Bundesfernstraßen
A 20, Lübeck–Stettin (A 11)
11 A 2, Hannover–Berlin, A 10; Berliner Ring (Süd- und Ostring)
12 A 9, Nürnberg–Berlin
13 A 38, Göttingen–Halle; A 143, Westumfahrung Halle
14 A 14, Halle–Magdeburg
15 A 44, Kassel–Eisenach; A 4, Eisenach–Görlitz
16 A 71, Schweinfurt–Erfurt; A 73, Lichtenfels–Suhl
Bundeswasserstraßen
17 Mittellandkanal, Elbe-Havelkanal, Untere Havelwasserstraße, Spree-Oder-Wasserstraße, Westhafenkanal
Bundesschienenwege
Diesen Projekten mit einem Investitionsvolumen von ursprünglich
rund 33,5 Mrd. DM (17 Mrd. Euro) kommt
eine Schlüsselrolle beim Zusammenwachsen der alten
und der neuen Länder zu; sie bilden einen wichtigen Baustein
für den wirtschaftlichen Aufholprozess im östlichen
Teil Deutschlands.
Die geplanten Kosten werden durch die EIU jährlich
präzisiert und betragen aktuell 20,2 Mrd. Euro. Neben
Kostensenkungen sind auch Kostenerhöhungen zu verzeichnen,
die wesentlich auch auf Änderungen des Projektzuschnitts,
wie z. B. durch die ursprüngliche nicht
geplante 2. Ausbaustufe Berlin–Hamburg oder Fortschreibung
der Kosten bei VDE 8.1 und VDE 8.2, zurückzuführen
sind. Bis einschließlich 2009 wurden in die
Verkehrsprojekte Deutsche Einheit insgesamt rund
13,7 Mrd. Euro investiert. Hierbei standen einerseits der
Bau von Hochgeschwindigkeitsstrecken für bis zu
300 km/h und andererseits der Streckenausbau, die Streckenerneuerung
und insbesondere die Anhebung der Streckenhöchstgeschwindigkeit
auf 160 bis 200 km/h als
Ausbaustandard im Vordergrund. Die VDE 2, 3 (1. Baustufe),
4 bis 7 und 8.3 (ABS Halle/Leipzig–Berlin) sind
bereits in Betrieb genommen worden. Sie sind aus diesem
Grund – zumal lediglich Restleistungen noch zu erledigen
sind – im neuen Bedarfsplan im Vordringlichen Bedarf
unter Laufende und fest disponierte Vorhaben in der Sammelposition
„Maßnahmen mit einem Restvolumen < 50 Mio.
Euro“ enthalten. Das VDE 9 ABS Leipzig–Dresden ist zu
einem wesentlichen Teil fertig gestellt und wird in Baustufen
weiter ausgebaut. VDE 8.1 ABS/NBS Nürnberg–Erfurt
und 8.2 NBS/ABS Erfurt–Halle/Leipzig sind
im Bau; beim VDE 8.2 konnte die Teilstrecke Leipzig–Gröbers
bereits 2003 in Betrieb genommen werden.
Das VDE 1 ABS Lübeck/Hagenow Land–Rostock–Stralsund
ist im Rahmen der 1. Baustufe zu einem wesentlichen
Teil fertig gestellt worden. Aufgrund des Ergebnis-
noch Tabelle 1
ses der Bedarfsplanüberprüfung kann für die
Maßnahmen „Rostock (Abzweig Riekdahl)–Ribnitz-Damgarten
West“ und „Zweigleisiger Ausbau Velgast–Stralsund“
dieses Projektes ein volkswirtschaftlich positives
Ergebnis nicht erzielt werden; sie werden derzeit nicht
weiter verfolgt. Die Bundesregierung hält jedoch weiter
an dem Ziel fest, die VDE schnellstmöglich abzuschließen.
Bundesfernstraßen
Ein vorrangiges Ziel der Bundesregierung ist die vollständige
Realisierung der sieben VDE-Straße. Nach den derzeitigen
Dispositionen wird angestrebt, das gesamte
VDE-Straßennetz mit Ausnahme der BAB A 44 (Teil des
Projektes 15) weitestgehend bis 2012 fertig zu stellen.
Die sieben Projekte haben eine Gesamtlänge von rund
2 000 km. Davon waren Ende 2009 rund 1 845 km unter
Verkehr und weitere rund 70 km im Bau. Damit sind rund
95 Prozent des VDE-Straße-Projektvolumens realisiert
oder in der Umsetzungsphase.
In die sieben Projekte wurden bis Ende 2009 rund
14,5 Mrd. Euro investiert. Das entspricht mehr als
85 Prozent der aktuellen Investitionskosten in Höhe von
rund 16,9 Mrd. Euro. Im Einzelnen waren Ende 2009 die
folgenden Bauziele erreicht:
Projekt 10, A 20, Lübeck–Stettin (A 11)
Die 323 km lange, 4-streifige Neubaustrecke ist seit Dezember
2006 unter Verkehr.
Projekt 11, A 2, Hannover–Berlin und A 10, Berliner
Ring (Süd- und Ostring)
Das Projekt umfasst die Querschnittserweiterung von vier
auf sechs Fahrstreifen (324 km) bzw. von sechs auf acht
Fahrstreifen (8 km) und die Grunderneuerung der vorhan