Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/4980 – 16 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Schutz der Umwelt und zur sozialen Entwicklung unserer
Gesellschaft.
Mit dem Investitionsrahmenplan bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur
des Bundes (IRP) als mittelfristige Investitionsstrategie
zur Umsetzung der Verkehrspolitik
wurde der integrierte, verkehrsträgerübergreifende Ansatz
begonnen; mit dem vorliegenden Bericht wird dieser
Ansatz bei der Information über den Ausbau der Verkehrswegenetze
des Bundes konsequent fortgesetzt. Bis
zum Berichtsjahr 2006 wurden über den Ausbau der
Schienenwege und der Bundesfernstraßen getrennte Berichte
herausgegeben. Seit dem Berichtsjahr 2007 werden
diese Informationen zusammengefasst, um einen Berichtsteil
Bundeswasserstraßen ergänzt und in einem Verkehrsinvestitionsbericht
gemeinsam veröffentlicht.
A.2 Prognose der deutschlandweiten
Verflechtungen
Als Entscheidungsgrundlage für die Infrastrukturplanung
sind langfristige Verkehrsprognosen erforderlich. Ein
vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
beauftragtes Forschungskonsortium hat 2007
eine Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtungen
für 2025 vorgelegt. Diese erweitert den Planungshorizont
gegenüber der dem Bundesverkehrswegeplan
(BVWP) 2003 zu Grunde liegenden Verflechtungsprognose
2015 deutlich. Dazu wurden die sich ändernden
Rahmenbedingungen (beispielsweise EU-Erweiterung)
sowie eine aktualisierte Datenbasis berücksichtigt. Kernstück
der Arbeiten bildete die Erstellung der räumlichen
Verflechtungsmatrizen im Personen- und im Güterverkehr
für die Jahre 2004 (Analyse) und 2025 (Prognose).
Die Matrizen dienen als Rahmen und wesentliche Datengrundlage
für die Verkehrsprognose und damit für die
Fortentwicklung der Verkehrsplanungen in Bund und
Ländern und zur Überprüfung der Bedarfspläne.
Tabelle 1
Verkehrsprojekte Deutsche Einheit
VDE Nr. Projektbezeichnung
Bundesschienenwege
1 ABS Lübeck/Hagenow Land–Rostock–Stralsund
2 ABS Uelzen–Salzwedel–Stendal
3 ABS Helmstedt–Magdeburg–Berlin
4 ABS Bebra–Erfurt
5 ABS Hamburg–Büchen–Berlin
6 ABS/NBS Hannover–Berlin
7 ABS Eichenberg–Halle
8 ABS/NBS Nürnberg–Erfurt–Halle/Leipzig–Berlin
9 ABS Leipzig–Dresden
A.3 Infrastrukturplanung und
Infrastrukturfinanzierung
A.3.1 Bundesverkehrswegeplanung
Der Koalitionsvertrag enthält den Auftrag, eine neue
Grundkonzeption für die Bundesverkehrswegeplanung zu
entwickeln. Ziel ist es dabei, ein Gesamtkonzept für die
künftige Infrastruktur aufzustellen, das realistisch und finanzierbar
ist. Dabei ist auch zu prüfen, inwieweit Investitionen
in Verkehrslenkungs- und Verkehrsmanagementsysteme
in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP)
aufgenommen werden können.
Bei der Erarbeitung einer neuen Grundkonzeption wird
auch die Bewertungsmethodik der Bundesverkehrswegeplanung
(u. a. das Verfahren der Nutzen-Kosten-Analyse)
grundsätzlich überprüft und weiterentwickelt. Die neue
Grundkonzeption dient der Vorbereitung für einen neuen
BVWP.
Es wird angestrebt, den neuen BVWP im Jahr 2015 vorzulegen.
Der BVWP soll auch die Grundlage für die Ausbaugesetze
der Verkehrsträger Straße, Schiene und erstmals
auch Wasserstraße bilden.
A.3.2 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit
Im Vorgriff auf den BVWP ’92 wurden im April 1991 die
Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) von der Bundesregierung
beschlossen, um möglichst schnell die für
den wirtschaftlichen Aufschwung nötige Verkehrsinfrastruktur
zwischen den alten und den neuen Ländern zu
schaffen. Die 17 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit umfassen
neun Eisenbahnprojekte, sieben Autobahnprojekte
und ein Wasserstraßenprojekt.
Diesen Projekten kommt eine Schlüsselrolle beim Zusammenwachsen
der alten und der neuen Länder zu; sie
bilden einen wichtigen Baustein für den wirtschaftlichen
Aufholprozess im östlichen Teil Deutschlands.