Deutscher Bundestag Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15 – Drucksache 17/4980
siert. Im Jahr 2009 standen unter Einschluss der Konjunkturpakete
über 6 Mrd. Euro zur Verfügung. Für weitere im
Bau befindliche Projekte sind noch rund 7 Mrd. Euro abzufinanzieren.
Ein Schwerpunkt der Investitionstätigkeit der vergangenen
Jahre lag beim Neubau und der Erweiterung von
Bundesautobahnen. Im Zeitraum 2001–2009 wurden
rund 1 100 km Autobahnen für über 11,1 Mrd. Euro neu
gebaut und rund 570 km für über 5,8 Mrd. Euro auf sechs
oder mehr Fahrstreifen erweitert. Insbesondere die vorrangige
Realisierung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit
trug zu dieser positiven Bilanz bei. Darüber hinaus
wurden mit einem Bauvolumen von rund 8,2 Mrd. Euro
weitere rund 1 450 km Bundesstraßen aus- oder neugebaut,
davon allein rund 230 Ortsumgehungen.
Gemäß Haushaltsgesetz 2009 vom 21. Dezember 2008
(BGBl. I, Nr. 64, S. 2899) standen im Berichtsjahr für den
Bereich der Bundesfernstraßen in Kapitel 1210, Kapitel
1202 (Maut) und Tgr. 09 Konjunkturpaket I Haushaltsmittel
in Höhe von 6 635,4 Mio. Euro zur Verfügung.
Einschließlich der Mittel aus dem Konjunkturpaket II und
Umschichtungen im Laufe des Haushaltsjahres ergaben
sich IST-Ausgaben in Höhe von 7 195,9 Mio. Euro, davon
6 197,5 Mio. Euro an Investitionen.
Für Bauleistungen zur Kapazitätserweiterung auf den
Bundesfernstraßen (Maßnahmen des Bedarfsplanes,
Hauptbautitel, einschließlich Refinanzierung) wurden im
Berichtsjahr insgesamt rund 2 633,3 Mio. Euro aufgewendet.
Auf den Bundesautobahnen wurden damit
80,5 km Neubaustrecken und 95,0 km Erweiterungsstrecken
(Erweiterung auf sechs und mehr Fahrstreifen) realisiert.
Zudem konnten 128,8 km Bundesstraßen zweistreifig
und 65,5 km Bundesstraßen vierstreifig neu gebaut
bzw. erweitert werden einschließlich Ortsumgehungen.
Der Bau von Ortsumgehungen im Zuge von Bundesstraßen
bleibt ein Schwerpunkt beim Ausbau des Bundesfernstraßennetzes.
Im Berichtsjahr wurden bundesweit
24 Ortsumgehungen mit einer Länge von rund 114,9 km
vollständig fertig gestellt.
Neben dem Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen gewinnt
deren Erhaltung zunehmend an Bedeutung. Zur Erhaltung
der Bundesfernstraßen – ohne die Erhaltungsanteile
im Zusammenhang mit Um- und Ausbau sowie
Bundesautobahnerweiterung – wurden im Berichtsjahr
2009 insgesamt (Strecke + Ingenieurbauwerke) 2 638 Mio.
Euro (einschließlich KP II) ausgegeben, davon für Bundesautobahnen
1 341 Mio. Euro und für Bundesstraßen
1 297 Mio. Euro.
Für den Radwegebau an Bundesstraßen einschließlich der
Erhaltung von Radwegen wurden im Berichtsjahr rund
92 Mio. Euro ausgegeben. Für rund 70 Mio. Euro wurden
davon rund 300 km Radwege an Bundesfernstraßen erstellt.
Insgesamt standen damit Ende 2009 rund 18 220 km
Radwege an Bundesstraßen zur Verfügung.
Im Jahr 2009 wurden für den Lärmschutz beim Neu- und
Ausbau von Bundesfernstraßen (Lärmvorsorge) rund
133 Mio. Euro und für den Lärmschutz an bestehenden
Bundesfernstraßen (Lärmsanierung) weitere rund 43 Mio.
Euro ausgegeben. Damit wurden im Berichtsjahr rund
42 km Lärmschutzwälle (einschließlich Steilwälle) und
rund 56 km Lärmschutzwände errichtet sowie rund
10 000 m² Lärmschutzfenster eingebaut.
Die Verkehrsentwicklung auf den Bundesfernstraßen
stieg im Berichtsjahr 2009 nicht weiter an. Es wurde auf
Bundesautobahnen eine durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke
(DTV) von rund 48 800 Kfz/24 h mit einem
Schwerverkehrsanteil (SV) von rund 13,9 Prozent und
auf Bundesstraßen außerorts ein DTV von rund 9 210
Kfz/24 h mit einem SV-Anteil von rund 8,0 Prozent festgestellt.
Die Gesamtfahrleistung (ohne Mofas, Mokicks, Mopeds)
im Straßennetz der Bundesrepublik Deutschland betrug
im Berichtsjahr rund 699,0 Mrd. Kfzkm, davon auf Bundesautobahnen
rund 225,4 Mrd. Kfzkm (Anteil an der
Gesamtfahrleistung: 32,3 Prozent) und auf Bundesstraßen
außerorts rund 107,2 Mrd. Kfzkm (Anteil an der Gesamtfahrleistung:
15,3 Prozent).
Bundeswasserstraßen
Die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen umfassen für
die Bereiche Investitionen, Betrieb und Unterhaltung sowie
Verwaltung ein Gesamtvolumen von 2 120,6 Mio.
Euro im Jahr 2009. Die Gesamtausgaben für Investitionen
(Infrastruktur, Lotswesen, Hochbau, Fahrzeuge,
usw.) in die Bundeswasserstraßen betrugen 1 104,2 Mio.
Euro. Hierin sind die Mittel des Konjunkturprogramms I
(KP I) (rund 241 Mio. Euro) und des KP II (rund
34 Mio. Euro) enthalten. Die Investitionen in die verkehrliche
Infrastruktur beliefen sich auf 838,1 Mio. Euro. Zu
den Schwerpunkten der Investitionen in die Bundeswasserstraßen
gehörten die Fortsetzung der begonnenen Ausund
Neubauvorhaben sowie die Erhaltung der vorhandenen
Wasserstraßen und ihrer Anlagen.
Mit den Mitteln wurden die Maßnahmen zum Erhalt der
Wettbewerbsfähigkeit des Hafenstandortes Deutschland
wie vorgesehen fortgeführt. Dies betrifft insbesondere der
Ausbau der Zufahrten zu den Seehäfen, die Umsetzung
der Planungen zum Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals, sowie
die Verbesserung der Hinterlandanbindung. Zugleich
wurden die Maßnahmen zur qualitativen Verbesserung
der Wasserstraßeninfrastruktur vorangetrieben, um die
wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Binnenschifffahrt
zu verbessern. Dies waren vor allem die Maßnahmen des
Investitionsrahmenplans mit hohem Anteil an kombinierten
Ersatz- und Erweiterungsmaßnahmen.
A Verkehrsträgerübergreifende
Informationen
A.1 Einführung
Die Bundesregierung verfolgt eine integrierte und nachhaltige
Verkehrspolitik. Sie schafft damit die Voraussetzungen
für eine gute Mobilität von Menschen und Gütern.
Zugleich sichert sie Wirtschaftswachstum und
Arbeitsplätze und leistet einen wichtigen Beitrag zum