Instrumente und Fördermöglichkeiten des ... - AAV NRW

Grundstücksfonds ist damit teilrentierlich. Allerdings hat er vor allem in den 80er und 90er Jahren
viel Geld ausgeben müssen, um die Grundstücke zu erwerben (481,4 Mio. € für Grunderwerb). Für
die Herrichtung der Areale und die Altlastensanierung musste der Fonds 832,9 Mio. € einsetzen. In
die Erschließung der Grundstücke sind 326,6 Mio. € geflossen. Mit einem Volumen von 170,1 Mio. €
Invest in die industriehistorischen Bauten und Denkmäler wurde an vielen Standorten die Bewahrung
des kulturellen Erbes und seine neue Nutzungen für Gewerbe, Dienstleistungen, Kultur und
Tourismus erst möglich. Die restlichen 297 Mio. € wurden für die Bewirtschaftung der Standorte, das
Marketing, für Planungen und Gutachten, für das Projektmanagement und die Projektsteuerung
notwendig.
Für die nächsten Jahre steht die Entwicklung der restlichen Grundstücke des Fonds und deren
Vermarktung an. Für die angestrebte Neuausrichtung des Grundstücksfonds gilt es nun, die
bewährten Elemente und Verfahren im Rahmen neuer Instrumente wie dem Flächenpool NRW neu
zu fokussieren. Dabei kommt es entscheidend darauf an einen höheren Grad der Refinanzierung zu
erreichen.
1.5. Förderung von Altlastensanierung und Flächenrecycling sowie fachliche Unterstützung
Die Landespolitik in Nordrhein-Westfalen zielte bereits früh darauf ab, Bergbau-, Industrie- und
Verkehrsflächen, deren ursprüngliche Nutzung aufgegeben wurde, als Gewerbeflächen wieder
verfügbar zu machen oder als Grün- und Wohnflächen herzurichten. Kernproblem einer solchen
Flächenreaktivierung ist der hohe Anteil brachliegender Flächen, die aufgrund vorhandener oder
vermuteter Altlasten sowie nicht erhaltenswerter Altbebauung privatwirtschaftlich nicht aufbereitet
werden.
Seit der Anfangsphase der Altlastenbearbeitung sind für die Untersuchung und Sanierung von
Altlasten schrittweise rechtliche Instrumente, fachliche Arbeitshilfen und beträchtliche öffentliche
Gelder bereitgestellt worden. Nordrhein- Westfalen kann heute auf beachtliche Erfolge
zurückblicken.
Im Land NRW bestehen verschiedene Förderprogramme mit unterschiedlichen Schwerpunkten und
Zielrichtungen, aus denen die Untersuchung, Beurteilung und Sanierung von Altlasten und teils auch
die Wiedernutzbarmachung von Industriebrachen gefördert werden können.
Besonders hervorgehoben sei das MKULNV-Förderprogramm "Altlasten/Bodenschutz".
Zur Unterstützung der Kommunen hat das Land seit 1983 dieses spezielle Förderprogramm für
kommunale Maßnahmen der Gefahrenermittlung und -abwehr (Kreisordnungsbehörden als untere
Bodenschutzbehörde) und für die Kommunen als Planungsträger aufgelegt. Ab 2010 mit einbezogen
werden für Planungszwecke Untersuchungen zur Ermittlung und Bewertung von schädlichen Bodenveränderungen,
zur Ermittlung und Bewertung von Bodenfunktionen sowie Untersuchungen und
Einrichtungen zur Etablierung des Bodenschutzes bzw. Verbesserung des Bodenbewusstseins.
Seit 1983 wurden hierdurch über 3100 Maßnahmen mit einem Volumen von über 335 Mio. €
gefördert.