081212ldk [Gruene-Voerde] - Unkreativ

081212ldk [Gruene-Voerde] http://gruene-voerde.de/dokuwiki/doku.php?id=081212ldk
081212ldk
08.12.2012
Listenwahlen
Gruene-Voerde
11 Ute Kocy & Maria Klein-Schmeink
Maria Klein-Schmeink
Fragen:
Antworten:
Ute Kocy
Schwerpunkt Sozialpolitk und Gesundheitspolitik
Unser Solidarsystem muss vor allem die Schwachen stützen
Es sind weitere Einnahmen notwendig um die sozial Schwachen zu stützen. Die Lösung ist die
Bürgerversicherung um die Zweiklassen-Medizin abzuschaffen
Die PKV und Ärzteverbände mobilisieren gegen die Bürgerversicherung, aber mehr Menschen
gewinnen durch eine solche Versicherung!
Der Zusammenhang zwischen Armut und Krankheit muss durchbrochen werden! Es muss uns
aufrütteln, wenn Kinder nicht gefördert werden. Prävention und Gesundheitsförderung ist zentral,
es darf nicht mehr nur in Behandlung investiert werden.
170 Milliarden in der gesetzlichen KV für Behandlung, aber nur 300 Millionen für Prävention
Hier muss in der nächsten Legislaturperiode ein Perspektivenwechsel erfolgen
Die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen müssen geändert werden. Schwarz-Gelb hat mit
einseitiger Klientel- und Sparpolitik den Spardruck konstant erhöht - das ist Politik zu Lasten der
Patienten, Pflegebedürftigen und Mitarbeiter.
Was hälst Du von Zusatzleistungen (IGEL), kann man wirklich das System verbessern, was willst
Du für die Stärkung der Rechte der Patienten machen?
Hinter IGEL verbergen sich sinnvolle, aber auch nicht sinnvolle Leistungen, die wie Waren in den
Praxen angeboten werden wie beliebige Waren. Das muss eingedämmt werden. Die Patientenrechte
und Versichtertenrechte müssen klar und Eindeutig sein. Wir müssen aufpassen, dass das
bestehende System nicht komplett kaputt geredet wird, weil im Notfall alle gleich gut versorgt
werden. Nur die Finanzierung ist unfair, weil es nicht Hälftig zwischen Arbeitgeber und
Arbeitnehmer teilt und die Bürgerversicherung muss hier die Besserverdiener einbinden.
(nur 1 Minute Vorstellungm da bereits am Vortag ausführlich vorgestellt)
Abstimmung
Entwicklungspolitik ist eine Herzensangelegenheit
1 von 14 08.12.2012 20:41

081212ldk [Gruene-Voerde] http://gruene-voerde.de/dokuwiki/doku.php?id=081212ldk
Enthaltungen: 4
Nein: 3
Maria Klein-Schmeink: 156 (59,54%)
Ute Kocy: 99 (37,79%)
12 Friedrich Ossendorf
Der Ländliche Bereich muss gestärkt werden. Keine Lebensmittelindustrie, sondern Bauernhöfe!
Die Bewegung gegen Tierfabriken wächst, Massentierhandlung ist zu verhindern.
Die Verwendung von Antibiotika ist ein Problem, das es anzugehen gilt
Die CDU verliert auf dem Land und hat die Grünen als Hauptgegner ausgemacht, weil die Grünen
eine echter Alternative bieten
Hermesbürgschaften für Tierfabriken müssen abgeschafft werden, damit keine deutschen Firmen
Käfigbatterien in die Ukraine exportieren
Es geht nicht mehr nur um Dörfer, es geht um die Gesundheit!
Es entstehen Multiresistente Keime durch den massenhaften Antibiotikaeinsatz. Ein „Weiter so“ ist
unverantwortlich.
FÜr das Klima muss JETZT vom Erdöl zur Sonne gedreht werden. Es muss Schluss gemacht
werden mit Sojaimporten aus Südamerika, damit wir dann das Fleisch nach Russland exportieren.
Kühe auf der Weide, Schweine und Hühner im Freilauf, eine vielschichtige Feldbestellung,
Regional statt Global.
Kurz: Bauernhöfe und Vielfalt statt Agrarindustrie und Einfalt
Gemeinsam für Land und Stadt kämpfen.
Abstimmung (kein Gegenkandidat): 1 Enthaltungen, 35 Nein, 215 Ja (81,75%)
13 Ulle Schauws
Frage:
Frauenpolitik ist Politik für Frauen - da sind die Grüne Wertekonservativ
Nur gemeinsam können Frauen und Männer die Herausforderungen der Demokratie bewältigen
Frauen sollen gute Noten haben und dann auf den Prinzen hoffen, mit dem sie der Sonne des
Ehegattensplittings und der gemeinsamen Rente entgegenreiten? Diese Art der konservativen
Phantasien gehören zu Kristina Schröder. Die EU mahnt Änderungen jetzt an, denn Deutschland ist
in Europa ein Schlusslicht bei der Frauenquote und Kinderbetreuung.
Eine Ministerin wie Schröder ist nicht tragbar: Wer Frauen allein läßt und Familien so ignoriert ist
untragbar.
Wir steuern auf eine hohe Altersarmut bei Frauen zu. Daher ist ein Rentenkonzept das sich auf
lückenlose Beitragszahlung stützt überholt. Hier steuert die Regierung in den falschen Bereich.
Teilzeit und Minijobs werden mehr bei Frauen und dadurch steuern Frauen auf Altersarmut zu!
Die, die nichts vom Reichtum abgekommen, sind die, die sich um die Menschen in Deutschland
kümmern!
Die Bundesregierung zensiert genau hier die wesentlichen Erkenmtnisse aus dem Armutsbericht.
Wir brauchen einen Arbeitsmarkt in dem auch Männer reduzieren und Frauen aus der Elternzeit
wieder voll in den Job einsteigen können.
Frauen und Männer werden individuell abgesichert, keine abhängige Bewertung in Ehen und
Gemeinschaften
Hast Du Ideen und Konzepte zur Problematik für die Eingliederung von Frauen mit
Migrationshintergrund?
2 von 14 08.12.2012 20:41

081212ldk [Gruene-Voerde] http://gruene-voerde.de/dokuwiki/doku.php?id=081212ldk
Antwort:
Die Situation für Migrantinnen ist bei der Geschlechtergerechtigkeit doppel schwer. Wir brauchen
neue und viel bessere Konzepte die tatsächlich nicht nur auf Landessicht den Hintergrund der
Migration einbeziehen und vielfältige Angebote z. B. für die Berufswahl bieten. Es müssen Mittel
und Wege geschaffen werden, es muss eine besondere Aufmerksamkeit für Migrantinnen erarbeitet
werden.
Abstimmung (keine Gegenkandidatin): 21 Enthaltungen, 34 Nein, 207 Ja (79,01%)
14 Janosch Dahmen
die meisten Menschen dürften sich eine lange und gute Gesundheit wünschen - Gesundheit als Kern
grüner Politk.
Gute Gesundheitspolitik ist Bedingung für Gerechtigkeit und Glück der Menschen.
Gesundheitspolitik muss praktischer und transparenter diskutiert werden. Die Auswirkungen
müssen spür- und begreifbar sein.
Viele Menschen werden krank, weil die Verhältnisse krank sind, in denen wir leben!
Es gibt dringende Finanzierungsfragen, die zu klären sind, zum Beispiel der Alters- und
Pflegeversicherung.
Die Ausbildung von Ärzten muss solidarisch umgelegt werden, damit die Kosten nicht nur auf den
Betroffenen abgewälzt werden.
Gesundheitsberufe müssen abgesichert werden, aber Finanzierungsdebatten sind nicht alles.
Nirgendwo sonst gibt es so viele ausgebeutete und prekär Beschäftigte wie im Gesundheitssystem.
Wie kann es sein, dass immer mehr Pillen und Geräte den Menschen ersetzen sollen?
Die Pharmaindustrie muss klaren Spielregeln unterworfen werden. Sponsoring in der Ärzteschaft
muss abgeschaft
Abstimmung (kein Gegenkandidat): 25 Enthaltungen, 24 Nein, 202 Ja (80,48%)
15 Ute Kocy und Bettina Herlitzius
Bettina Herlitzius
Ute Kocy
Schlimmer als Tiefensee in der gr. Koalition war Ramsauer in Schwarz-Gelb! Ein Minister für die
Verkehrspolitik der sich mit S21 ein Denkmal setzt und dem die wirklichen Probleme egal sind.
Rotterdam - Köln - Genua - Korridor führt mitten durch NRW, theoretisch. Aber in Emmerich ist
noch kein Stein gesetzt, die Regierung hat noch keine Mittel bereit gestellt. Rot-Grün in NRW hat
hier Vorleistungen gebracht. Der Ost-West-Korridor von Antwerpen nach Polen kreuzt den in Köln.
Diese Lebensadern sind heute schon überlastet, die Häfen in Rotterdamm und Antwerpen bauen
trotzdem aus.
NRW braucht Lösungen, vor allem die Finanzierung von BETUWE, das dritte Gleis nach Aachen
und den Ausbau des Kreuz Köln
Der Nahverkehr muss nachhaltig ausgebaut werden
Für Berlin sind das „regionale Kirchtürme“. Verkehrspolitik in NRW ist aber keine regionale,
sondern eine europäische Herausforderung.
Bekämpfung des Klimawandels ist auch ein Verkehrsproblem. Hier müssen nachhaltige, grüne
Lösungen her. Auch gegen Lärm, Wohnungsarmit bei Studenten, usw.
3 von 14 08.12.2012 20:41

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Abstimmung
Vorstellung bereits erfolgt
Enthaltungen: 6
Nein:4
Bettina: 106 (39,41%)
Ute: 153 (56,88%)
16 Burghard Grote, Malte Spitz, Bruno Jöbkes
Malte Spitz
Fragen:
Antwort:
Seit 10 Jahren auf der politischen Bühne
„Stellt Euch die Welt mal ohne Internet vor“: Keine Wikipedia, keine Informationen, nix. Das
Internet verändert unsere Art zu lernen, arbeiten und zu kommunizieren. Es bereichert unser Leben
Tag für Tag. Doch wie selbstbestimmt ist das Handeln im Netz? Gelten dort unsere Grundrechte?
Wie nutzen wir das Internet um Teilhabe zu fördern?
Digitaler Wandel muss für die Demokratie gestaltet werden. Der Digital Gap muss überwunden
werden und ein fairer Interessensausgleich geschaffen werden.
Elementar wie der Ausbau der Stromnetze ist der Ausbau der Breitbandausbau für unsere
Gesellschaft. Soziale Teilhabe hängt vom Internet ab, daher gilt: Kein Dorf darf zurück bleiben,
Internet für alle!
Der Elektroschrott wird nach Afrika verschifft, dort bezahlen Menschen mit ihrem Leben für
unseren Fortschritt. Der digitale Wandel darf so nicht sein, er muss nachhaltig sein.
Unser Land darf nicht digital gespalten sein. Millionen Menschen, vor allem ältere Menschen, sind
ausgeschlossen, weil Medienkompetenz in der Schule endet. Netzpolitik muss die Bedürfnisse
junger und alter Menschen kombinieren
Weltweit sitzen hunderte Bloggerinnen und Blogger im Gefängnis. Internetfreiheit hört aber nicht
an der Grenze auf, es ist UNERTRÄGLICH, dass Deutsche Technik dazu im Ausland verwendet
wird. Hier müssen Ausfuhrverbote her, Internetfreiheit ist Menschenrechtspolitik im 21.
Jahrhundert und gilt weltweit
Staaten und Unternehmen schränken Rechte im Internet immer weiter ein. Das Individuum
verkommt zum Datenprofil. Grüne Netzpolitk stärkt die Freiheitspolitik, nie wieder dürfen wie
unter Otto Schily geschehen dürfen Grundrechte den Phantasien eines Innenministers unterworfen
werden.
Die Grünen sind der Garant für Bürgerrechte, dafür braucht es starke und laute Grüne
Es geht um unsere Demokratie
Was passiert wenn das Internet voll ist und wo trittst du an?
Einstimmig im Wahlkreis 144 als Kandidat für Schwerte, Kamen, Bergkamen, Holzwickede, Unna
und Bömen gewählt und verbindet Ruhrgebiet und Sauerland. Und wenn das Internet voll ist, das
haben wir ja gestern hier gemerkt: Das zeigt wie wichtig in 2012 noch nicht das Ziel erreicht ist,
jedem Menschen jederzeit schnelles Internet zur Verfügung zu stellen und außerdem muss
Netzneutralität hoch gehalten werden. Unternehmen versuchen das Netz zu verstopfen und hier
wartet eine politische Aufgabe!
4 von 14 08.12.2012 20:41

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Burghard Grote
Ich musste immer kämpfen, und daher kämpft er für Behinderte. Aber er ist nicht behindert, er wird
behindert, denn er hat ein „Handicap“
Warum sind Werkstätte für Menschen mit geistigem Handicap nie in der Stadt, sondern im Wald
mit hohen Mauern?
Behindert heisst Anspruchslos, leicht zu lenken und ein wenig dumm - das ist Gedankengut von
gestern
Vater von 6 eigenen und 2 nicht leiblichen Kindern, daher ist Bildung für ihn wesentlich
Kinder kann man nur über Bildung nach vorne bringen
Inklusion heisst nicht gleich machen, sondern Chancen für alle
Hat Spass an Politik und freut sich als Direktkandidat nominiert
Keine Partei ist schöner und lebendiger als die Grünen
Bruno Jöbbkes
Frage:
Antwort:
Abstimmung
Sind die Grünen jetzt bürgerlich oder ist das Bürgertum jetz grün?
Kauders Triade auf das miefige Kleinbürgertum als Hort grüner Stimmen zeigt die Angst der
Konservativen
Die CDU verprellt die Stammwähler im ländlichen Raum - die Grünen sind hier eine gute
Wahlalternative
Ländlicher Raum ist ein Querschnittsthema und mehr als nur Landwirtschaft. Es geht um ganz
besondere Problemstellungen zur Verteilung von Infrastruktur auf Flächen
Chancen für eine andere Landwirtschaft für gesunde Lebensmittel
Ministerin Aigner macht hier einen auf grüne Landwirtschaft, in Brüssel dagegen arbeitet sie
erfolgreich gegen das Greening der Landwirtschaft. Sie ist bereit die Umweltschutzauflagen fallen
zu lassen und auch die Entwicklungsprojekte für den ländlichen Raum und das Spannungsfeld
Ökologie und Landwirtschaft.
Die grüne Landwirtschaft muss den Wünschen der Verbraucher entsprechen. Dazu gehört die
Abschaffung von Landraub in den Entwicklungsländern, keine GMO und keine Massentierhaltung.
Der ländliche Raum ist ein wichtiger Partner für den Klimawandel
„Ich möchte in Kleve Roland Pofalla Konkurenz machen!“
Wie stehst Du zum Schächten
Nicht akzeptabel
Enthaltungen: 1
Nein: 4
Malte: 152 (56,09%)
Bruno: 70 (25,83%)
Burghard: 44 (16,24%)
17 Mona Neubauer, Bettina Herlitzius
Mogna Neubauer
5 von 14 08.12.2012 20:41

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Grün hat in NRW einen Politikwechsel eingeleitet. Aber trotz toller Wahlergebnisse haben in Berlin
immer noch schwazr-gelbe Dilletanten das Ruder in der Hand.
Berlin will Kommunen verarmen lassen und die Energiewende vor die Wand fahren. Für die
Mövenpicksteuer und die Lobbyisten
Es gab eine Zeit, da galt Frauenquote und Atomausstieg als Utopie. Aber aus der Utopie wurden
Konzepte und die in der Bevölkerung mehrheitsfähig!
„Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geborgt“ ist eine Verpflichtung
Hat „unser“ Bundes-Klimaschutzminister was vorzuweisen? Nein! Er sollte ein Praktikum bei
Johannes Remmel machen!
Die Energiewende ist eine Chance für die Krise in Europa!
Man kann ohne Atom, Kohle und Öl Zukunfts- und Wirtschaftsfähig sein.
Der Verkehr hat mit 30% Anteil an den Klimagasen ein erhebliches Einsparpotential. Grün gegen
die Benzin- und Betonpolitik von CDU und SPD
Eine andere Verkehspolitk ist die Zukunft!
Intelligente Vernetzungen der Wege sind notwendig!
Bettina Herlitzius
Abstimmung
Bereits vorgestellt
Enthaltungen: 2 –1
Nein: 4 – 5
Mona: 127 (48,65%) – 123 (46,59%)
Bettina: 126 (48,65%) – 135 (51,14%)
18 Tim Giesbert, Hermann Ott, Bruno Jöbkes
Bruno Jöbkes
Tim Giesbert
Bereits vorgestellt
Die Welt ist im Wandel und das ist nicht immer gut: Klimawandel, Krise, und so weiter. Merkel ist
eine Bundesregiergungsnichtorganisation.
Der Kurs für die Zukunft Europas? Fehlanzeige.
Der Kurs der Union? So 50er Jahre
Gesundheitsminister Bahr ruht sich aus, die Reform der Pflegeversicherung wurde den
Versicherungen übergeben.
Der Lebensstandard und die soziale Sicherheit wird die junge Generation nicht halten können
Ressourcenknappheit zwingt, auf Strukturen vertrauen zu müssen.
Die Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, Lösungen zu finden und zu erarbeiten.
Wir brauchen einen gesellschaftlichen Klimawandel: Abschiebung darf keine Rolle mehr spielen
Arbeit muss flexibler gestaltet werden, Ehrenamt anders gewertet werden.
Hermann Ott
Eine Klimakonferenz die mal wieder dahinschlingert. Wieder kein Ergebnis, nur heisse Luft. Wie
kann das sein, wie kann das sein?
6 von 14 08.12.2012 20:41

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Frage:
Antwort:
Abstimmung
Klimaschutz ist die historische Mission der Grünen. Ohne die Aussöhnung mit der Natur wird es
weder Gerechtigkeit noch Frieden unter den Menschen geben.
Wir verstecken uns nicht hinter den USA; sondern stehen für das, was wichtig ist!
Das ein Land wie die USA alles blockiert ist nicht verträglich!
Deutschland muss Vorreiter im Klimaschutz werden.
In der Enquete konnten Urgrüne Fragen nach vorn gebracht werden.
Rot-Grün in NRW ist eine Erfolgsgeschichte! Das muss Vorbild für Berlin 2013 sein!
Haben Deiner Meinung nach die Klimakonferenzen überhaupt Sinn?
Schwierig, weil man Institutionen nie aufgeben soll. Da steckt viel Energie und Herzblut drin. Die
Frage ist ob nicht ganz grundlegend reformiert werden? Wie kann ein Saudi einen
Diskussionsstrang führen? Wie kann Daha als Ort gewählt werden? Das ist wie ein Treffen der
anonymen Alkoholiker in einer Brauerei? Also nicht vorschnell aufgeben, sondern reformieren!
Enthaltungen: 3
Nein: 3
Hermann: 159 (59,33%)
Tim: 13 (4,85%)
Bruno: 90 (33,58%)
19 Mona Neubaur, Cordula Ungruh
Mona Neubaur
Bereits vorgestellt
Cordula Ungruh
Abstimmung
Wege zur Arbeit sind oft sehr lang
Immer mehr Güter werden transportiert
Mobilität ist die Voraussetzung für die Gesellschaft. Hier sind entscheidende Weichen zu stellen.
Bahnstrom muss Grün werden!
Der ländliche Bereich muss in den Bundeswegeplan eingebunden werden!
Der ÖPNV muss zukunftsfähig sein
Der kombinierte Verkehr muss ausgebaut werden: Güter gehören auf Wasser und Schiene!
Die LKW-Maut muss ab 7,5 Tonnen und auf Landes-, Kreis- und kommunalen Straßen gelten!
Arbeitszeiten müssen flexibler werden!
Frauenquote auf 40% für 15 Jahre - und nicht nur in Vorständen!
Fachkräftemangel während gut ausgebildete Frauen keinen Job haben?
Der Soli muss auch an schwache Kommunen im Westen gehen!
Enthaltungen: 7
7 von 14 08.12.2012 20:41

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Nein: 15
Mona: 187 (73,33%)
Cordula: 46 (18,04%)
20 Bruno Jöbkes, Elmar Gillet, Marco Mantocanelli, Abdolulaye Maty, Matthias Schneider
Bruno Jöbkes
Elmar Gillet
Frage:
Antwort:
bereits vorgestellt
wir brauchen keine neuen Braunkohlekraftwerke
Wie kann man riesige Unterirdische Seen an Rohöl finden, wie kann Shell die Leitungen als
„neuwertig“ bezeichnen? Diese Pipelines müssen stillgelegt werden
Wenn die jetzige Regierung die Beste seit der Wende ist, war Rot Grün wohl ein Märchen
Energiewende, europäische Integration, gerechte Steuerpolitik, moderne Frauenpolitik: Alles
Fehlanzeige
Eigene Schwerpunkte: Kultur und Verbraucherschutz: heute haben wir eine
Verbraucherschutzministerin vor der wir die Verbraucher schützen müssen!
Grün ist eine neue alternative Bewegung für ein solidarisches Miteinander der Menschen mit der
Natur.
Bildung ist wichtig für die Partizipation breiter Bevölkerungsschichten. Das bedeutet Kunst und
Musik in den Schulen, Medienkompetenz
Wir brauchen ein modernes Urheberrecht
Die Freiheit des Netzes ist in Gefahr!
Nur Grüne stehen für den fairen Ausgleich von User und Künstler
Welchen konkreten Bedarf für Änderungen beim Urheberrecht siehst du?
Das Urheberrecht muss an die modernen Bedingungen angepasst werden. Ein Weg wäre eine
„Fairnesspauschale“ (Kulturflat?). Gesetze müssen angepasst werden, das sieht man an der Gema
und deren Willkür
Marco Mantocanelli
Frage:
Die Bundesregierung ist erfolgreich für Großvermögen und Unternehmen
Hinten über fallen die Menschen, die in prekären Verhältnissen stehen
Sie ist nicht erfolgreich für Millionen Frauen, deren Chancen beeinträchtigt sind
Sie ist nicht erfolgreich für 2,5 Millionen Kinder, die in Armut leben
Die Gesellschaft in Deutschland und Europa ist gespalten, der soziale Frieden gefährdet!
Wir brauchen dringend einen Mindestlohn!
Die Verteilungsungerechtigkeit ist eine Folge der Verzahnung von Regierung und Wirtschaft
Wir brauchen ein Lobbyistenregister
Wie siehst Du die Weiterentwicklung sozialer Systeme wie BGE / Bürgerversicherung?
8 von 14 08.12.2012 20:41

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Antwort:
Wir brauchen die Bürgerversicherung, nur dann haben wir eine Basis die Zukunftsfest ist. Das
Zweiklassensystem muss aufhören!
Matthias Schneider
Frage:
Pünktlich zu Nikolaus bekam die Energieintensive Industrie einen Stiefel vor die Tür gestellt, den
die Bundesregierung gut gefüllt hat.
Hier wird am Steuerzahler geräubert, vor allem bei den Menschen die einen großen Teil ihres
Geldes für Energie bezahlen müssen
Der Green New Deal ist der Weg aus der Krise!
?
Antwort:
NRW muss den Umbau schaffen, Wirtschaftskompetenz ist nicht CDU, dort denkt man kurzfristig,
da sind wir viel besser.
Abdoulaye Maty
Fragen:
Antworten:
Ich bin gerne grün!
Viele haben von Afrika ein falsches Verständnis
Integration ist eine sehr wichtige Aufgabe, die zusammen mit Anti-Rassismus voran getrieben
werden muss.
Man muss auch Neumitgliedern einen Chance bieten
„Ich bin aus Sicht vieler kein Deutscher, denn für die ist deutsch weiss“
Integration spielt nicht die Rolle, die sie spielen sollte.
Grünes Selbstverständis überzeugt.
„Gott ist Grün“
Wie kann es sein, dass ein schwarzer Ingeneur grundlos zusammengeschlagen wird - von der
Polizei?
Wie kann die NSU so lange erfolgreich morden?
Die Grünen müssen Antworten für glaubwürdige Integrationspolitik geben?
Wir sind die neue Mitte!
Wir Grünen können die Gesellschaft reformieren, sie besser machen und sie angesichts der
dringenden Not an Fachkräften brauchen wir jeden mit Qualifikation. Und wir müssen einen Ort
zum Wohlfühlen gestalten!
Mit wem hast Du Deine Kandidatur besprochen. Welche Redebeiträge willst Du kritisieren, die
dich motiviert hat. Wann lernen wir Dich im KV Köln kennen?
Mit niemanden gesprochen. Wer über Bauern redet, muss auch über Entwicklungspolitik reden, die
die Situation in Afrika verschlimmert. Entwiklungshilfe darf nie Regierungen korrumpieren. Grüne
sollen ermutigt werden, Entwicklungshilfe gerechter gestalten. Und ich bin in den Arbeitskreisen
Migration und Inklusion.
9 von 14 08.12.2012 20:41

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Abstimmung
21 bis 40
Enthaltungen: 3 – 7
Nein: 0 – 10
Bruno: 82 – 151 (56,65%)
Elmar: 72 – 99 (37,08%)
Marco: 34
Abdoulaye:40
Matthias: 39
21: Marie Dazert (66,93%)
22: Elmar Gillet (51,59%)
23: Kerstin Haarmann (55,56%)
24: Matthias Schneider (51,98%)
25: Ditte Gurack (60,24%)
26: Herman Stubbe (54,81%)
27: Anna von Spiczak (52,97%)
28: Hans-Josef Dederichs (58,33%)
29: Katja Bender 198 (84,62%)
30: Andreas Mittelstädt 168 (77,78%)
31: Ophelia Nick 166 (72,17%)
32: Marco Mantovanelli 167 (79,9%)
33: Martina Köster-Flashar 122 (51,26%)
34: Richard Janus 144 (62,61%)
35: Sabine von der Beck 117 (54,17%)
36: Maik Außendorg 129 (57,08%)
37: Cordula Ungruh 135 (58,44%)
38: Jörg Kutzer 145 (62,77%)
39: Barbara Naguib 142 (59,17%)
40: Rene Heesen 124 (54,36%)
Schlusswahl (schriftlich)
Alle Kandidaten haben das Quorum erreicht, bei ganz wenigen Nein-Stimmen
1. Bärbel Höhn
2. Volker Beck
3. Britta Haßelmann
4. Frithjof Schmidt
5. Katja Dörner
6. Oliver Krischer
7. Irene Mahlix
8. Markus Kurth
9. Katharina Dröge
10. Kai Gehring
11. Maria Klein-Schmeink
12. Friedrich Ossendorf
13. Ulle Schauws
14. Janosch Dahmen
10 von 14 08.12.2012 20:41

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15. Ute Kocy
16. Malte Spitz
17. Bettina Herlitzius
18. Hermann Ott
19. Mona Neubauer
20. Bruno Jöbkes
21. Marie Dazert
22. Elmar Gillet
23. Kerstin Haarmann
24. Matthias Schneider
25. Ditte Gurack
26. Herman Stubbe
27. Anna von Spiczak
28. Hans-Josef Dederichs
29. Katja Bender
30. Andreas Mittelstädt
31. Ophelia Nick
32. Marco Mantovanelli
33. Martina Köster-Flashar
34. Richard Janus
35. Sabine von der Beck
36. Maik Außendorg
37. Cordula Ungruh
38. Jörg Kutze
39. Barbara Naguib
40. Rene Heesen
Wahl des Platz 20 des Landesvorstands
Wahl des Wahlvefahrens
Einstimmig
Wahl der Kandidaten
Peter Nienhaus
EEG muss reformiert werden
Intelligente Netze müssen gebaut werden
Energieeffizienz muss ausgeschöpft werden, das ist DIE erneuerbare Energie die ohne große Kosten
umgesetzt werden kann
Es muss für tiergerechte und ökologische Nahrungsproduktion geschaffen werden
Setzt sich ein für eine bäuerliche Landwirtschaft
Möchte die Infrastruktur erhalten und schaffen, die auf Grund des demographischen Wandels den
ländlichen Raum treffen wird
Regionale Vermarktung, Kinderbetreuung, Schulen vor Ort und U3 muss auch auf dem Land
gewährleistet sein
Lösungen die im kleinen Funktionieren wie lokale Währungen sollten auf NRW ausgedehnt werden
Es muss Wertschöpfung geschaffen werden, als Basis für ein solides NRW
11 von 14 08.12.2012 20:41

081212ldk [Gruene-Voerde] http://gruene-voerde.de/dokuwiki/doku.php?id=081212ldk
Richard Dammann
Schwerpunkt Ländliche Region
NRW ist Vielfältig, wir haben mehr zu bieten als Stadtregionen mit S-Bahn-Anschluss
Es ist wichtig, dass im LaVo eine Stimme für das Münsterland vertreten ist
Seine Region ist Spitzenreiter in der „Veredelung“ in der Massentierzucht: Industrielle
Massentierhaltung nimmt keine Rücksicht auf Region und Menschen
Förderung Regionaler Vermarktung
„Wir brauchen keine Straßenplanung, wir brauchen Mobilitätsplanung“
„Für den Grünen Wandel“
Patrick Hennings
Wahl
bevorzugt eine bunte Welt
will gegen Rechts vorgehen
Will sich für die Einhaltung Grundrechtecharta einsetzen
Will sich in der Partei für Inklusion einsetzen
Auch Menschen mit Handicap sollen aktiv Politik machen
Fühlt sich Sauwohl in NRW und vertraut auf eine bessere Zukunft
Enthaltungen: 1
Nein: 4
Peter: 17
Richard: 162 (64,03%)
Patrick: 69
Grüne Jugend: "High Five"
Soll junge Frauen motivieren, sich bei den Grünen einzubringen und Veranstaltungen anzuschauen
Einführungswochenende im Januar mit Einblick in die Grüne Jugend
Ab dann jeweils monatliche Veranstaltungen
Wenn es in den KVs junge und motivierte Frauen gibt, kann man sie darauf hinweisen.
Ansprechpartnerin bei der Grünen Jugend Johanna Jurczyk
GAR Power-Workshops
Gemeinsame Projekte der GAR und der Heinrich Böll Stiftung
Workshop Frühjahr 2013: „Die Kommune wird vielfältiger“
Steuerabkommen Schweiz (Sven Giegold)
Grüne Position zu Steuerflucht:
Alle Staaten weltweit haben Probleme das Aufnehmen neuer Schulden zu reduzieren.
Die Krise wird von transnationalen Konzernen und vermögenden Bürgern genutzt, Geld in
Steueroasen zu verschieben.
Man vermutet, dass 1.000 Milliarden verschoben werden
Europa ist untätig im Kampf gegen Steuerverchiebung
12 von 14 08.12.2012 20:41

081212ldk [Gruene-Voerde] http://gruene-voerde.de/dokuwiki/doku.php?id=081212ldk
Die Schweiz ist das größte Steuerloch der Welt.
Das Schwarz-Gelbe Abkommen mit der Schweiz sieht eine nierdige Steuernachzahlung vor plus
Anonymität für die Zahler. Das ist schreiend ungerecht.
Wer hier die Staaten berät (Julius Bär etc) ist wie die Pius-Bruderschaft um Rat bei Frauenpolitik zu
fragen
Es entsteht der Eindruck einenes zwei Klassen Steuersystem
Vermögen kann man nur besteuern, wenn für die Behörden transparent ist, wem was gehört. Das
Steuerabkommen verhindert genau das.
NRW wird das Abkommen blockieren: Recht geht vor Klientel-Politik
Warum wird das Bankgeheimnis eigentlich nicht so geändert, dass wie in anderen Staaten
systematisch erkannt werden kann, wer Geld in Steueroasen überweist?
Wir brauchen einen Länderfinanzausgleich, der die Länder belohnt die Steuerflucht prüfen
Das Strafrecht muss angepasst werden, die strafbefreiung bei Selbstanzeige darf nicht bestehen
„Steuern sind der Preis der Zivilisation“
Abstimmung
Der Antrag das Steuerabkommen nicht zu schließen ist einstimmig angenommen worden
Satungsänderung (ulle Schauws)
Der Umgang mit der Frauenquote ist einmalig in der Parteienlandschaft
Es ist relativ alt und nie verändert worden
Der LaVo und die LAG Frauenpolitik schlagen eine Überarbeitung in Anlehnung an das
Bundesfrauenstatut
Die Präambel war Stand der 80er Jahre - das ist nicht mehr zeitgemäß
Wichtig war die Betonung der Parität auf allen Ebenen
Abstimmung
Die Satzungsänderung wurde einstimmig beschlossen (mit einer Enthaltung)
"Ökofonds-Statut
Das Statut, was am häufigsten Angepasst wurde
Wesentliches Grundelement der politischen Arbeit
Der Ökofond vergibt keine Kritik mehr - er dient dazu kleinen Initiativen für ÖA/PR einen
gewissen Zuschuss zu gewähren. (Bis 1500€ / Antrag)
Der Ausschuss ist beratend, die Entscheidung obliegt der Landesgeschäftsförderung
Der Ökofond steht auch Gliederungen der Grünen zur Verfügung, allerdings nicht für allg. Parteioder
Fraktionsarbeit, besonders interessant dort wo es noch keine OVs gibt
Abstimmung
Der Änderung des Statuts wurde einstimmig zugestimmt. (Bei einer Enthaltung)
Andere Tage
07.12.12
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081212ldk [Gruene-Voerde] http://gruene-voerde.de/dokuwiki/doku.php?id=081212ldk
09.12.12
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