Einschränkung von Grundrechten durch Zwangsmaßnahmen
Damit dürfte erstmal geklärt sein, das der §49 HSOG bei solch einem Sachstand so nicht in Betracht kommt...der §49 HSOG ist sehr wohl anwendbar auf den Sachstand man muss nur Wissen wie......aber damit sind wir nicht mehr im Grund-/Basiswissen des HSOG unterwegs, sondern tief in der Materie von Einschränken von Grundrechten nach §10 HSOG, sowie nach Grundgesetz (GG) und der Verfassung des Bundeslandes Hessen, durch angewendete Zwangsmittel nach §52 HSOG... ...........ist Bestandteil von Teil A+B..... Altersbedingt vergessen zu erwähnen Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung: 1. man beachte das kleine "c" oben und unten 2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause Rohrberg, des.... Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
Damit dürfte erstmal geklärt sein, das der §49 HSOG bei solch einem Sachstand so nicht in Betracht kommt...der §49 HSOG ist sehr wohl anwendbar auf den Sachstand man muss nur Wissen wie......aber damit sind wir nicht mehr im Grund-/Basiswissen des HSOG unterwegs, sondern tief in der Materie von Einschränken von Grundrechten nach §10 HSOG, sowie nach Grundgesetz (GG) und der Verfassung des Bundeslandes Hessen, durch angewendete Zwangsmittel nach §52 HSOG...
...........ist Bestandteil von Teil A+B.....
Altersbedingt vergessen zu erwähnen Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung:
1. man beachte das kleine "c" oben und unten
2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause Rohrberg, des....
Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler
Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
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© Frank Vogler<br />
Weitere einfache schematische Darstellung<br />
((((§35 HVwVfG)=(§1HSOG))+(§13 StVO))+(§8HSOG))<br />
Laut schematischer Darstellung, ein Strafzettel und dieses rumlungerte, ohne Parkschein dastehende mit<br />
überziehen der Max. Parkdauer, Fz. kostenpflichtig einem anderem Plätzchen zugewiesen<br />
(Abgeschleppt)…damit erst mal abgeschlossen…..<br />
....aber immer noch kein §49 in Sicht…nur dieser §47 und der sagt das ganze muss ein<br />
ordnungsbehördlicher oder polizeilicher Verwaltungsakt sein, außer es handelt sich um eine<br />
gefahrenabwehrende Maßnahme nach §47Abs.2+4 HSOG….Nein, keine Gefahr in Sicht, also nach §47<br />
Abs.1+4 HSOG…..<br />
Nochmal das Ganze, das Fz. steht am nächsten Tag wieder da…<br />
(((((§35 HVwVfG)=(§1HSOG))+(§13 StVO))+(§8HSOG))+(§47 Abs. 1+4 HSOG))?<br />
Ok, bauen wir das ganze anders auf:<br />
Örtlichkeit immer die gleiche: Haus-Nr. 1-3<br />
Tag 1<br />
(((§35 HVwVfG)=(§1HSOG))+(§13 StVO)) = 1.Strafzettel<br />
Tag 2<br />
((((§35 HVwVfG)=(§1HSOG))+(§13 StVO))+(§8HSOG)) = 2.Strafzettel + 1.Abschleppung<br />
Tag 3<br />
Fz. nicht vorhanden<br />
Tag 4<br />
((((§35 HVwVfG)=(§1HSOG))+(§13 StVO))+(§8HSOG)) = 3.Strafzettel + 2.Abschleppung<br />
Ergebnis vorerst: 3 Strafzettel + 2 Abschleppungen<br />
Tag 5<br />
Fz. wiedervorhanden….<br />
(((((§35 HVwVfG)=(§1HSOG))+(§13 StVO))+(§8HSOG))+(§47 Abs. 1+4 HSOG))<br />
Demzufolge, §47 HSOG angucken und was findet sich dort nicht, genau die Verpflichtung<br />
Warum???<br />
Weil, es nur Rechte und Pflichten gibt, aber die Verpflichtung als solches gibt es nicht, sondern<br />
entsteht erst <strong>durch</strong> eine behördliche Auflage…..<br />
Noch mal §47, Abs.1 HSOG angucken:<br />
…. der auf die Vornahme einer Handlung oder auf Duldung oder Unterlassung<br />
gerichtet ist,..<br />
Ah, da stand doch etwas in diesem §49, Abs.1 HSOG, mal schnell angucken:<br />
© Frank A. Vogler
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