Einschränkung von Grundrechten durch Zwangsmaßnahmen

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© Frank Vogler Bundes-/Landes-/Kommunalebene Triskele Gefahrenabwehrbehörden = Verwaltungsbehörden = Ordnungsbehörden Triskele HSOG + StPO + OWIG Triskele HSOG + HGO + HKO Triskele §48 = §53 + §58 HSOG Triskele §56, §57, §58 OWIG Triskele §1, §77, §85 HSOG Triskele Gleich vorweg nehmend, mit dem Wort “Triskele (Triskel, Triquetra)“ ist das aus dem Keltenbrauchtum bekannte Symbol gemeint und nichts anderes!! Es ist bekannt, das es verschiedentliche Vereinigungen, Gruppierungen und Organisationen gibt, die dieses Symbol für ihre Zwecke missbräuchlich in der Form und dem Aussehen verändern. Definition: Triskele Von einer Triskele spricht man, bei drei radialsymmetrisch angeordneten Kreisbögen oder offenen Spiralen usw. …es gibt derer viele aus der überlieferten alten Zeit und bis Dato in dieser Welt immer noch zu finden sind, sowie auch immer wieder ihre Daseinsberechtigung damit unter Beweis stellt. Beispiele dafür sind: Die mathematische Zahl ist: Arabische Schreibweise 3 Antike römische Schreibweise III Satz des Pythagoras: A 2 + B 2 = C 2 1 + x = 3 oder 1 * x = 3 kausal 3 – x = 1 oder 3 / x = 1 In der Mathematik wäre damit die vorherrschende Zahl Drei, man kann auch von einer kausalen verbundenen mathematischen Triskele sprechen. Bedeutungen: Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft Geburt, Leben, Tod (in Sinne von verschiedentlicher Glaubensgemeinschaften Geburt, Tod, Wiedergeburt) Körper, Geist, Seele Erde, Wasser, Luft (im Sinne der Vier Elemente Lehre, Feuer wäre dann das vierte Element) Bei Bedeutungen spricht man nicht von Kausalitäten, sondern von einer auf den natürlichen (physikalischen) physischen religiösen Grundlagen bezogene Dreieinigkeit, also von einer drei geeinten mit übergreifender verbundener Einigkeit ineinander. Also bezogen auf die Gefahrenabwehrbehörden und die Gesetze: HSOG (§1), OWIG (§36), StPO (§152) in allen drei Gesetzesbüchern finden sich die Gefahrenabwehrbehörden, in irgendeiner Form (Ordnungsbehörden, Verwaltungsbehörden, (Straf)Verfolgungsbehörde) wieder, man kann hier von einer “Gesetzlichen Triskele“ sprechen durch ihre gegenübergreifender Verbundenheit untereinander. © Frank A. Vogler
© Frank Vogler Da hier schon in den verschiedentlichen Rechtsgebieten durch erschaffene Gesetzesbücher, Triskelen eine vorherrschende Stellung eingenommen haben, wiederum durch die bestehenden Vorschriftentexte derer in unterschiedlicher Art und Weise, ist die höchst anzunehmende Wahrscheinlichkeit gegeben, dass es nicht nur 2 rechtliche Grundlagen (§1, §3, §47 HSOG) nach dem Verwaltungszwang (§47 HSOG) gibt, sondern 3 sind, diese aber nicht offensichtlich erkennbar ist. Zumal die Rechtliche Grundlage des Verwaltungszwanges, in sich selbst auch wieder eine gesetzliche Triskele ist, als Ausdrucksform des einzelnen Paragraphensymboles mit dem dazugehörigen inhaltlichen Textes der niedergeschriebenen Vorschrift, durch die entsprechenden Absätze. Diese wiederum innerhalb des genannten Paragraphen selbst kausal zueinanderstehen, aber nur als vorgegebener kausaler Zusammenhang und somit bilden sie keine Kausalität, sondern erst mit bestimmten Paragraphen und Absätzen des daraus zitierten Gesetzesbuches ist es eine ineinander verbundene unzertrennbare kausale Dreieinigkeit, die welches zum Ausdruck bringt, nämlich dass es nicht nur in diesen Konstellationen nicht nur möglich ist, sondern hinsichtlich dieser es auch eine gestattete, erlaubte und zusammenhängende Anwendungsweise ermöglicht. Schematische Darstellung Nach der kausalen Pythagoras-Triskele (A 2 +B 2 =C 2 ) 1. Nach §1 Abs.1 HSOG – Gefahrenabwehr §1 Abs.1, §3 Abs.1+3, §47 Abs.2 HSOG ((vorwerfbare + rechtswidrige Handlung/Tat)+(§3 Abs.1+3 = (§1 Abs.1)+(§47 Abs.2))) 2. Nach §1 Abs. 2 HSOG – zugewiesene Rechtsvorschriften §1 Abs.2, §3 Abs.1+3, §47 Abs.1 HSOG ((vorwerfbare + rechtswidrige Handlung/Tat)+(§3 Abs.1+3 = (§1 Abs.2)+(§47 Abs.1))) 3. Nach §1 Abs.1 und 2 (als Nebenfolge/-klage) HSOG ( kausal Nach §1 Abs.2 und 1 (als Nebenfolge/-klage) HSOG dies wird eher weniger, als Fall abzuhandeln sein) §1 Abs.1+2, §3 Abs.1+3, §47 Abs.1+2 HSOG ((vorwerfbare + rechtswidrige Handlung/Tat)+(§3 Abs.1+3 = (§1 Abs.1+2)+(§47 Abs.1+2))) Das sind die 3 möglichen Rechtlichen Grundlagen der Androhung nach §48 HSOG nach dem Verwaltungszwang §47 HSOG, derer auch die einzigen rechtlichen Grundlagen sind, für Gefahrenabwehrbehörden, um unmittelbaren Zwang (§52 HSOG) und die Hilfsmittel (§55 HSOG) anzuwenden/einsetzen zu dürfen. Hinzu kommt noch zusätzlich Rechtliche Grundlagen nach §54 Abs.2 HSOG (Putativ-)Notwehr (§32 StGB; §15 OWIG; §227 BGB); rechtfertigender Notstand (§34 StGB; §16 OWIG: §228 (§904) BGB) © Frank A. Vogler
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