Hinz&Kunzt_354_August
- Keine Tags gefunden...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Stadtgespräch<br />
HINZ&KUNZT N°<strong>354</strong>/AUGUST 2022<br />
Meldungen<br />
Auch am Fischmarkt wurde<br />
jüngst eine Obdachlose<br />
von ihrer Platte vertrieben.<br />
Vertreibung<br />
70 Obdachlosen-Schlafplätze geräumt<br />
Seit Jahresbeginn hat die Stadt mindestens 70 Obdachlosen-Platten räumen lassen.<br />
Das ergibt sich aus Hinz&<strong>Kunzt</strong>-Recherchen und der Senatsantwort auf eine<br />
Bürgerschaftsanfrage der Linken. Die tatsächliche Zahl der Vertriebenen ist weitaus<br />
größer: Wie die vorliegenden Daten zeigen, verlassen Obdachlose in mindestens<br />
drei von vier Fällen ihre Platte, wenn ihnen eine Räumung angekündigt wird<br />
– deren Durchführung ist dann gar nicht mehr nötig. Bei vorsichtiger Hochrechnung<br />
sind allein in der ersten Hälfte dieses Jahres 280-mal Menschen in Hamburg<br />
von ihren Schlafplätzen vertrieben worden. Vollständige Zahlen lieferten allerdings<br />
nur drei Bezirke. Unisono erklärten die Ämter, die Betroffenen würden in<br />
mehrsprachigen Schreiben auf „alternative Übernachtungsmöglichkeiten“ und<br />
Hilfsangebote für Obdachlose hingeweisen. Sozialarbeiter:innen seien bei den<br />
Räumungen in der Regel nicht vor Ort, ebensowenig Dolmetscher:innen. UJO<br />
•<br />
Langzeitarbeitslose<br />
Ampel plant Kürzungen bei sozialem Arbeitsmarkt<br />
Die Bundesregierung will weniger Geld in Jobs für Langzeitarbeitslose investieren.<br />
Das geht aus aktuellen Haushaltsplänen hervor. Demnach sollen die sogenannten<br />
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit von derzeit 4,8 Milliarden Euro<br />
auf 4,2 Milliarden in 2023 und 2,5 Milliarden in 2024 gekürzt werden. Das<br />
Bundesarbeitsministerium erklärte dazu, der pro Kopf zur Verfügung stehende<br />
Betrag sei kommendes Jahr trotzdem immer noch höher als im Vor-Corona-Jahr<br />
2019, da die Zahl der Leistungsberechtigten gesunken sei. Laut So zialbehörde<br />
sind seit Einführung des Teilhabechancengesetzes 2019 in Hamburg 1200 Menschen<br />
gefördert worden. Der Deutsche Gewerkschaftsbund erklärte, angesichts<br />
von gut 24.000 Langzeitarbeitslosen sei das „nicht so viel“. UJO<br />
•<br />
Energiesperren<br />
Moratorium gefordert<br />
Verbraucherschutzministerin Steffi<br />
Lemke (Grüne) will dafür sorgen, dass<br />
Strom- und Gassperren ausgesetzt<br />
werden, wenn die Energiepreise weiter<br />
steigen. Es dürfe niemandem „in<br />
solch einer Krisensituation der Strom<br />
oder das Gas abgestellt werden, weil<br />
er mit der Rechnung in Verzug ist“,<br />
sagte die Ministerin Mitte Juli in einem<br />
Zeitungsinterview. Der Sozialverband<br />
VdK Deutschland fordert einen<br />
Kündigungsschutz für Mieter:innen in<br />
Härtefällen: „Niemand darf seine<br />
Wohnung verlieren, weil Heizkosten,<br />
die oft Bestandteil der Miete sind,<br />
nicht beglichen werden können“, sagte<br />
VdK-Präsidentin Verena Bentele. In<br />
Hamburg wurde in den ersten sechs<br />
Monaten dieses Jahres 1791 Haushalten<br />
der Strom gesperrt und 35 das<br />
Gas. Im Vorjahr gab es 6821 Stromund<br />
138 Gassperren. UJO<br />
•<br />
Zweckentfremdung<br />
2610 Wohnungen stehen leer<br />
Derzeit stehen offiziell 2610 Wohnungen<br />
in Hamburg leer. Wie der Senat<br />
auf CDU-Anfrage weiter mitteilte,<br />
herrschen bei den Bezirksämtern erhebliche<br />
Erkenntnislücken. So können<br />
einige Ämter nichts darüber sagen,<br />
wie lange Wohnungen leer stehen oder<br />
aus welchen Gründen. Und Nord dokumentiert<br />
nur neue Fälle, erfasst aber<br />
nicht, wenn ein Leerstand beendet ist.<br />
CDU-Fachsprecher André Trepoll<br />
forderte von den Bezirken mehr Engagement:<br />
„Gerade vor dem Hintergrund,<br />
dass der Senat die Wohnungsbauziele<br />
im letzten Jahr erheblich<br />
verfehlt hat, ist es umso wichtiger, dass<br />
Bestandswohnungen nicht jahrelang<br />
leer stehen.“ Der Senat verwies darauf,<br />
dass die Leerstandsquote mit<br />
0,26 Prozent in keinem Bundesland so<br />
niedrig sei wie in Hamburg. UJO<br />
•<br />
FOTO: LEBEN IM ABSEITS E.V.<br />
12