Schlossweihnacht Waldenburg am 29. und 30. November 2008

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4 Büro Landrat Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M AC H U N G E N Ortsübliche Bekanntgabe der Tagesordnung der 2. Sitzung des Hauptausschusses des Landkreises Zwickau am 26. November 2008 Die 2. Sitzung des Hauptausschusses findet am Mittwoch, dem 26. November 2008, 17:00 hr im Saal des Landratsamtes Zwickau in 08412 Werdau, Königswalder Straße 18, statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Beschlussvorlage HA 002/08 Überplanmäßige Ausgabe bei Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche 2. Beschlussvorlage HA 003/08 Überplanmäßige Ausgabe bei der Zahlung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) Es folgt ein nicht öffentlicher Teil. Dr. C. Scheurer Landrat Zwickau, 12. November 2008 Kommunaler Zweckverband Stadtbeleuchtung Bekanntmachung Einladung zur Verbandsversammlung des „Kommunalen Zweckverbandes Stadtbeleuchtung“ m Mittwoch, dem 10. Dezember 2008 um 09:00 Uhr (bis ca. 11:00 Uhr) findet in der Geschäftsstelle des Kommunalen Zweckverbandes Stadtbeleuchtung, Beratungsraum, Platanenstraße 23 in Lichtenstein (Gewerbegebiet „Am Auersberg“), die zweite öffentliche Verbandsversammlung 2008 des „Kommunalen Zweckverbandes Stadtbeleuchtung“ statt. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung, Benennen von zwei Mitgliedsvertretern für die Mitzeichnung des Protokolls sowie Protokollkontrolle des Protokolls vom 5. März 2008 2. Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner zwei Stellvertreter 3. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2007 . Beratung und Beschlussfassung über die Stundensätze (Personal und Technik) für das Jahr 2009 5. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltsatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2009 6. Beschlussfassung über die Vergabe zur Prüfung der Jahresrechnung 2008 7. Etwaige weitere Gegenstände olfgang Sedner erbandsvorsitzender Lichtenstein, den 4. November 2008 Bekanntmachung Gemäß § 76 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) werden die Entwürfe der Haushaltsatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009 im Geschäftsbüro am Sitz des Zweckverbandes Gewerbegebiet „Am Auersberg“, Platanenstraße 23 in Lichtenstein vom 20. November bis 28. November 2008, werktags von 07:00 bis 15:00 Uhr öffentlich ausgelegt. Bis zum 9. Dezember 2008 kann jeder Einwohner des Verbandsgebietes Einwände gegen die Entwürfe erheben. Die Einwände sind am o. g. Sitz des Zweckverbandes Stadtbeleuchtung werktags von 07:00 bis 15:00 Uhr schriftlich oder mündlich zur Niederschrift geltend zu machen. olfgang Sedner erbandsvorsitzender Lichtenstein, den 4. November 2008 Bereich Landrat Öffnungszeiten und Anschriften der Bürgerservicebüros Information zum Bürgerservice Die Büros des Bürgerservice der Kreisverwaltung Zwickau sind zu finden in: Glauchau Hohenstein-Ernstthal Gerhart-Hauptmann-Weg 2 Am Bahnhof 9 Limbach-Oberfrohna Werdau Jägerstraße 2 a Königswalder Straße 18 erreichbar über den Hof, Zugang über ie „Straße an der Großsporthalle“) Öffnungszeiten: Montag/Dienstag/Donnerstag 08:00 bis 18:00 Uhr ittwoch 08:00 bis 13:00 Uhr Straßenverkehrsamt Öffentliche Zustellungen gem. § 15 Abs. 1 und 2 Sächsisches Verwaltungszustellungsgesetz Für die BVPV GmbH Beratung, Vertrieb, Planung, Geschäftsführer Herr Peter Westermann, zuletzt ansässig Steinpöhlstraße 1, 08412 Werdau, liegt im Verwaltungszentrum des Landratsamtes Zwickau, Kraftfahrzeugzulassungsbehörde, Königswalder Straße 18, 08412 Werdau im Zimmer 614 folgendes Schriftstück: Bescheid zur Außerbetriebsetzung gem. § 25 Abs. 4 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) vom 16. Oktober 2008 Aktenzeichen: 1420 113.555 Z-W671 zur Abholung bereit. Dieses Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle während der Öffnungszeiten der Kraftfahrzeugzulassungsbehörde des Landratsamtes Zwickau (montags 08:00 bis 12:00 Uhr, dienstags 08:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr, donnerstags 08:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr sowie freitags 08:00 bis 12:00 Uhr) in Empfang genommen werden. Ab dem 20. November 2008 hängt für die Dauer von zwei Wochen eine diesbezügliche Nachricht gem. § 15 Abs. 1 und 2 Sächsisches Verwaltungszustellungsgesetz an der jeweiligen Bekanntmachungstafel im Eingangsbereich der nachfolgend aufgeführten Dienstgebäude des Landratsamtes Zwickau aus: • 08412 Werdau, Königswalder Str. 18 • 08412 Werdau, Zum Sternplatz 7 • 08056 Zwickau, Robert Müller Str. 4-8 Es wird darauf hingewiesen, dass das vorgehend näher bezeichnete Schriftstück an dem Tag als zugestellt gilt, an dem seit dem Tag des Aushängens zwei Wochen verstrichen sind. Heise Werdau, den 3. November 2008 Amtsleiter Straßenverkehrsamt Für die BVPV GmbH Beratung, Vertrieb, Planung, Geschäftsführer Herr Peter Westermann, zuletzt ansässig Steinpöhlstraße 1, 08412 Werdau, liegt im Verwaltungszentrum des Landratsamtes Zwickau, Kraftfahrzeugzulassungsbehörde, Königswalder Straße 18, 08412 Werdau im Zimmer 614 folgendes Schriftstück: Bescheid zur Außerbetriebsetzung gem. § 25 Abs. 4 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) vom 21. Oktober 2008 Aktenzeichen: 1420 113.555 Z-D8039 zur Abholung bereit. Dieses Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle während der Öffnungszeiten der Kraftfahrzeugzulassungsbehörde des Landratsamtes Zwickau (montags 08:00 bis 12:00 Uhr, dienstags 08:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr, donnerstags 08:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr sowie freitags 08:00 bis 12:00 Uhr) in Empfang genommen werden. Ab dem 20. November 2008 hängt für die Dauer von zwei Wochen eine diesbezügliche Nachricht gem. § 15 Abs. 1 und 2 Sächsisches Verwaltungszustellungsgesetz an der jeweiligen Bekanntmachungstafel im Eingangsbereich der nachfolgend aufgeführten Dienstgebäude des Landratsamtes Zwickau aus: • 08412 Werdau, Königswalder Str. 18 • 08412 Werdau, Zum Sternplatz 7 • 08056 Zwickau, Robert Müller Str. 4-8 Es wird darauf hingewiesen, dass das vorgehend näher bezeichnete Schriftstück an dem Tag als zugestellt gilt, an dem seit dem Tag des Aushängens zwei Wochen verstrichen sind. Heise Werdau, den 3. November 2008 Amtsleiter Straßenverkehrsamt Freitag 09:00 bis 15:00 Uhr Sonnabend 09:00 bis 12:00 Uhr in den ungeraden Kalenderwochen im Wechsel zwischen Glauchau und Limbach-Oberfrohna Sonnabendöffnungszeiten für November/Dezember 2008 Glauchau Limbach-Oberfrohna 13. Dezember 22. November, 20. Dezember Kontakt: Landkreis Zwickau, Landratsamt Bereich Landrat, Bürgerservice Gerhart-Hauptmann-Weg 2, 08371 Glauchau Telefon: 0375 4402 21900
Zweckverband Frohnbach mit Sitz in Limbach-Oberfrohna Bekanntmachungen Bekanntmachung Vom 23. Oktober 2008 Dem Zweckverband obliegt die öffentliche Aufgabe der Abwaserbeseitigung in seinem Verbandsgebiet. Verbandsgebiet sind die Geeindegebiete der Stadt Limbach-Oberfrohna und der Gemeine Niederfrohna. ie nachstehende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erebung von Gebühren und über Kostenerstattungen für die Abasserbeseitigung sowie über die Weiterberechnung der Kleininleiterabgabe (Abwassergebührensatzung - AbwGebS) wird beanntgemacht. iederfrohna, den 23. Oktober 2008 weckverband Frohnbach hilipp erbandsvorsitzender Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und über Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung sowie über die Weiterberechnung der Kleineinleiterabgabe Abwassergebührensatzung - AbwGebS) Vom 23. Oktober 2008 Aufgrund von §§ 47 Abs. 2, 5 und 6 des Sächsischen Gesetzes über ommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19. August 1993 SächsGVBl. S. 815, ber. 1103), zuletzt geändert durch Artikel 22 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 160), in Verbindung mit - §§ 4, 14 und 124 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. 159), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 158), § 63 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SächsGVBl. S. 482), zuletzt geändert durch Artikel 65 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 183), - §§ 2, 9, 33 und 36 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418, ber. 2005 S. 306), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 7. November 2007 (SächsGVBl. S. 478, 484), - §§ 8 und 9 Abs. 4 des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2005 (BGBl. I S. 114) und - §§ 7 und 8 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (SächsAbwAG) als Artikel 42 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 167), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 387), at die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Frohnbach mit itz in Limbach-Oberfrohna am 22. Oktober 2008 folgende Satung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren nd über Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung sowie über ie Weiterberechnung der Kleineinleiterabgabe (Abwassergebührensatzung - AbwGebS) vom 24. November 2006 (Amtsblatt des andkreises Chemnitzer Land vom 18. Dezember 2006, S. 2) beschlossen: § 1 Änderungen Die vorgenannte Satzung wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Abs. 1 wird die Angabe „nach den Absätzen 2 bis 4“ durch die Angabe „nach den Absätzen 2 bis 5“ ersetzt. AMTSBLATT des Landkreis Zwickau | 11 /2008 2. § 27 erhält folgende Fassung: „§ 27 Gebührentarif Die Gebührensätze betragen für Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M AC H U N G E N 1. die Schmutzwassereinleitungsgrundgebühr (SwEinlGGeb) nach § 4 Abs. 1, 3 und 4 je Wohnung und Monat: 4,00 EUR 2. die Schmutzwassereinleitungsmengengebühr (SwEinlMGeb) nach § 4 Abs. 1 je m 3 Schmutzwasser: 1,00 EUR 3. die Schmutzwasserbehandlungsgrundgebühr (SwBehGGeb) nach § 4 Abs. 2, 3 und 4 je Wohnung und Monat: 4,00 EUR 4. die Schmutzwasserbehandlungsmengengebühr (SwBehMGeb) nach § 4 Abs. 2 je m 3 Schmutzwasser: 1,35 EUR 5. die Niederschlagswassergebühr (NwGeb) je volle 10 m 2 versiegelte Fläche und Jahr für die Einleitung von Niederschlagswasser nach § 5 Abs. 1: 0,50 EUR 6. die Verschmutzungsgebühr (VGeb) nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 je Wohnung und Monat: 1,78 EUR 7. die Entsorgungsgebühr (EntGeb) nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 je m 3 Entsorgungsinhalt: 25,00 EUR Zur Ermittlung der Gebührenschuld für vor dem 1. Januar 2009 liegende Sachverhalte gilt der frühere Gebührentarif.“ § 2 Neubekanntmachung Der Verbandsvorsitzende kann die Abwassergebührensatzung in der vom Inkrafttreten dieser Satzung an geltenden Fassung bekanntmachen. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft. Niederfrohna, den 23. Oktober 2008 Zweckverband Frohnbach Philipp Verbandsvorsitzender Hinweis: Nach § 47 Abs. 2, § 5 Abs. 3 SächsKomZG in Verbindung mit § 4 Abs. 4 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Verbandsvorsitzende dem Beschluss wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der Jahresfrist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber dem Zweckverband unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach den Nummern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist (§ 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO) jedermann diese Verletzung geltend machen. Bekanntmachung Vom 28. Oktober 2008 Die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Zweckverband Frohnbach“ ist einberufen auf Mittwoch, den 17. Dezember 2008, 18:30 Uhr, Verbandsgeschäftsstelle des Verbandes in Niederfrohna, Limbacher Straße 23 (Beratungsraum). Dem Zweckverband obliegt die öffentliche Aufgabe der Abwasserbeseitigung in seinem Verbandsgebiet. Verbandsgebiet sind die Gemeindegebiete der Stadt Limbach-Oberfrohna und der Gemeinde Niederfrohna. Tagesordnung: 1) Förmlichkeiten und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Beschlussfassung über außerplanmäßige Ausgaben im Haushalt 2008 3) Beschlussfassung über eine Satzung zur Änderung der Verbandssatzung 4) Neuwahl des Verbandsvorsitzenden und dessen Verpflichtung 5) Bekanntgaben und Sonstiges Niederfrohna, den 28. Oktober 2008 Zweckverband Frohnbach Philipp Verbandsvorsitzender Bekanntmachung Vom 23. Oktober 2008 Die Bekanntmachung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 2. Oktober 2008 (Amtsblatt des Landkreises Zwickau, Sonderveröffentlichung 10 a vom 22. Oktober 2008, Seite 1) wird wie folgt berichtigt: Am Schluss der Satzung wird nach dem Ausfertigungsvermerk und vor Anlage 1 nachstehender Hinweis aufgenommen: „Hinweis: Nach § 47 Abs. 2, § 5 Abs. 3 SächsKomZG in Verbindung mit § 4 Abs. 4 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Verbandsvorsitzende dem Beschluss wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der Jahresfrist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber dem Zweckverband unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach den Nummern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist (§ 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO) jedermann diese Verletzung geltend machen.“ Niederfrohna, den 23. Oktober 2008 Zweckverband Frohnbach Philipp Verbandsvorsitzender Sie haben das Amtsblatt nicht erhalten? Bitte rufen Sie uns an: Frau Kluge 03722 - 779 18 22411 5
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