HEIMAT. LAND. THÜRINGEN. Ausgabe 07_08/22

AUSGABE: 07/08.2022 | Die Zeitung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
BITTE
ABSTAND
HALTEN!
Windräder müssen
in Thüringen
künftig 1000
Meter von Wohnhäusern
entfernt
stehen.
Zwei Jahre ist hart darüber
verhandelt worden, jetzt hat
sich die CDU-Fraktion im
Thüringer Landtag durchgesetzt:
Der 1000-Meter-Abstand
von Windrädern zu
Wohnhäusern ist Gesetz!
Die Regelung ist in der Bauordnung
verankert worden.
Damit werden die regionalen
Planungsgemeinschaften
und Menschen vor Ort gestärkt
und eine Schutzebene
vor einem unkontrollierten
Heranrücken von Windkraftanlagen
an die Wohnbebauung
eingeführt.
„Mit der Festschreibung des
ostdeutschen Maßstabs von
1000 Metern sind wir jetzt
zu einer bürgerfreundlichen
Regelung gekommen. Unser
Hauptziel war immer der
Schutz der Anwohner. Wir
haben Wort gehalten“, sagte
der Infrastruktur-Politiker
Marcus Malsch. „Wir sind
nicht gegen den Ausbau der
Windkraft. Aber: Die Zukunft
der Windkraft kann nicht
darin liegen, den Menschen
immer weiter auf die Pelle zu
rücken.“
Die CDU-Fraktion setze auf
konsequentes Repowering,
so Malsch, also dem Modernisieren
bestehender Anlagen.
Im Vordergrund müsse der
Energiebedarf stehen, nicht
wilde Flächenziele. Malsch:
„Megawatt statt Hektar heißt
die Devise.“ SEITEN 4/5
FÜR DAS GEMEINWOHL | SEITE 3 NOTARZT PER VIDEO | SEITE 8 UNSERE MITGLIEDER | SEITE 12
Bundesweit kocht die Debatte um
eine Dienstpflicht hoch. Die CDU fordert
ein Gesellschaftsjahr und schlägt
nun für Thüringen ein Modellprojekt
mit Vorbildcharakter vor.
Thüringen braucht ein modernes und
effizientes Gesundheitssystem. Ein
Teil kann nach Vorstellung der CDU
der Telenotarzt sein, der per Video
einen Sanitäter vor Ort unterstützt.
21 Abgeordnete sitzen für die CDU im
Landtag. Doch wer sind die Menschen
hinter dem Mandat? Thomas Gottweiss
kämpft für eine Energiewende
im Einklang mit Mensch und Natur.

SEITE 2
In allen anderen Bundesländern nutzen Polizisten die Kameras längst, nur in Thüringen verhinderten Linke und Grüne lange den Einsatz.
Endlich Bodycams für
Thüringer Polizisten
Die Kameras bringen mehr
Sicherheit und Transparenz.
Raymond Walk | Innen- und Kommunalpolitischer Sprecher
Die Bodycams für die Thüringer
Polizei werden endlich eingeführt.
„Das ist ein guter Tag für
unsere Beamten, genauso wie für
die Sicherheit und Transparenz
im Einsatz“, kommentiert CDU-
Polizeiexperte Raymond Walk die
Entscheidung des Landtags. Die
CDU-Fraktion hatte seit Jahren
auf eine Einführung der Kameras
gedrungen. Insbesondere Linke
und Grüne hatten sich jedoch bis
zuletzt gegen eine Einführung
gesperrt, obwohl die Kameras
längst in allen anderen Bundesländern
im Einsatz sind. „Wir
erwarten jetzt eine schnelle Umsetzung
durch das Ministerium.
Die Beamten haben schon viel
zu lange auf die Kameras warten
müssen.“ Die Geräte erfahren
bei Polizisten und Bürgern hohe
Akzeptanz. Die im Einsatz zu
tragenden Kameras haben große
Vorteile: Polizisten fühlen sich
sicherer im Dienst und achten
mehr darauf, selbst keine Fehler
zu begehen. „Die Technik schützt
gleichermaßen Bürger und Polizisten
im Einsatz“, so Walk.
Impressum
Herausgeber: CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Telefon: 0361/3772201 (Sekretariat), www.cdu-landtag.de
Mail: Zeitung@cdu-landtag.de
Redaktion: Michael Windisch (V.i.S.d.P.), Christian Voigt (Leitung), Felix Voigt, Sven Keßler, Aniko Lembke (Satz/Layout)
Fotos/Grafiken: Stefan Roos, Sven Keßler, ©Adobe Stock, Laurence Chaperon, Christian Fischer/Bild13, Aniko Lembke, Lilli Fischer
Diese Publikation dient der Information über die parlamentarische Arbeit der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Eine Verwendung für Parteienwerbung
oder im Wahlkampf ist nicht zulässig.

SEITE 3
Ein Thüringen-Jahr
für das Gemeinwohl
Mögliches Einsatzgebiet
beim
Gesellschaftsjahr
sind auch Rettungsdienste
wie
das Technische
Hilfswerk.
Ein Dienstjahr bereichert alle
und stärkt den Zusammenhalt.
Mario Voigt | Fraktionsvorsitzender
Die Debatte um ein verpflichtendes
Dienstjahr für junge Menschen
bekommt neuen Schwung.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende
Mario Voigt fordert: „Thüringen
soll in der Debatte um ein verpflichtendes
Gesellschaftsjahr
eine Vorreiterrolle in Deutschland
einnehmen und nach Möglichkeiten
suchen, eine Thüringer light-
Variante auf den Weg zu bringen.“
Demnach könnte aufbauend auf
den Strukturen des freiwilligen
sozialen und ökologischen Jahres
ein ebenfalls freiwilliges Modell
gestartet werden. Dieses müsse
laut Voigt aber Anreize bieten.
Der CDU-Politiker: „Neben einer
ordentlichen Bezahlung könnte
ein solches Jahr für junge Thüringer
anrechenbar für das Studium
sein oder als Praxiselement in der
Ausbildung dienen. Wir könnten
in dieser intensiv geführten
Debatte ein Projektland werden
und zeigen, welche Vorteile sich
für alle Seiten daraus ergeben.“
Voigt wirbt bereits seit Beginn
des Jahres für ein verpflichtendes
Gesellschaftsjahr für ganz
Deutschland.
Mit einem Thüringer Modellprojekt
könnte das freiwillige soziale
und ökologische Jahr massiv
aufgewertet werden. Rund 18.000
Schüler wären angesprochen,
die im Freistaat jedes Jahr ihren
Abschluss machen und die möglicherweise
Orientierung suchen.
Ein solcher Dienst bereichere die
jungen Leute und stärke den Zusammenhalt
im Land, so Voigt.

SEITE 4
Unser Energie-Plan
für Thüringen
Thüringen könnte
mit Energie-
Autobahnen
Vorreiter bei der
Zweitverwertung
bereits genutzter
Flächen werden.
Die unsichere Weltlage mit der
Corona-Pandemie, Klimakrise,
Lieferkettenproblemen und
einem Krieg in Europa beunruhigt
die Menschen. Dazu kommt
eine alarmierende Situation im
Energiesektor. Seit Wochen beobachten
wir eine dramatische
Erhöhung der Preise für Gas, Öl
und Strom. Das führt zu massiven
Kostensteigerungen für Wirtschaftsunternehmen
und für
jeden einzelnen Bürger.
Das Thema Energieversorgung
hat für die CDU-Fraktion absolute
Priorität für Thüringen. Es
sollen jetzt keine ideologischen
Debatten mehr geführt, sondern
ein pragmatischer Lösungsansatz
verfolgt werden, der kurz-, mittelals
auch langfristige Vorschläge
beinhaltet. Es steht die Frage im
Raum: Wie schaffen wir Energiesicherheit
für unseren Freistaat?
Die CDU-Fraktion hat sich dazu
mit Experten zusammengesetzt,
konkrete Berechnungen gemacht
und das Thema grundlegend
angepackt. Das Ergebnis ist ein
Energie-Plan für Thüringen:
■ Anspruch ist es, den Strom
selbst zu produzieren, den
Thüringen pro Jahr braucht. Der
Freistaat soll bis 2040 zum Eigenversorger
werden und den Bedarf
weitgehend mit erneuerbaren
Energien aus heimischer Produktion
decken.
■ Gelingen soll das durch einen
klugen Energiemix aus Photovoltaik,
Windkraft, Biomasse,
Wasserkraft und Geothermie.
■ Im Mittelpunkt steht eine
bezahlbare, sichere und bürgerfreundliche
Energie, die Wirtschaft
und alle Thüringer im
Blick hat. Hier ist auch der Bund
gefragt: Statt die Menschen mit
Tipps zum kälteren Duschen und
weniger Heizen zu beglücken,

SEITE 5
zum Video
müssen Stromsteuer und die
Energiesteuersätze auf Heizöl
und Erdgas spürbar sinken.
■ Megawatt statt Hektar! Den
Ländern dürfen nicht verbindliche
Flächenziele aufgezwungen
werden. Es muss der tatsächliche
Energiebedarf zählen.
■ Mithilfe von Energie-Autobahnen
kann Thüringen Vorreiter
bei der Zweitverwertung bereits
genutzter Flächen werden. So
können PV- oder Windkraftanlagen
in einem Korridor von 100 bis
150 Metern an Autobahnen und
Bahntrassen errichtet werden.
Das belastet die Bürger nicht und
produziert trotzdem den Strom,
den wir brauchen.
■ Um eine Grundlastfähigkeit
zu schaffen, müssen die drei
verbliebenen Atomkraftwerke
übergangsweise am Netz bleiben.
Hier müssen die ideologischen
Scheuklappen fallen. Mit Blick
auf den stockenden Ausbau der
Erneuerbaren ist ein vorläufiger
Weiterbetrieb unausweichlich.
Alle Vorschläge finden Sie unter:
www.energie-plan-thueringen.de
Wir setzen auf einen klugen Energiemix
Photovoltaik Windenergie Wasserkraft Geothermie Bioenergie
Energie-Autobahn
für Thüringen:
Ralf Lober
erklärt Mario
Voigt und Thomas
Gottweiss (v.l.)
die Photovoltaik-
Anlage Isseroda
direkt an der A4.

SEITE 6
Wir lassen
die Kirche im Dorf!
Sie prägen das Bild jedes Ortes
und sind meist von weitem
sichtbar: Kirchen sind zentrale
Bauwerke in jeder Gemeinde und
für die meisten Menschen ein
wichtiger Anlaufpunkt.
„Viele der schönen Häuser sind
allerdings stark sanierungsbedürftig,
weshalb wir uns um
die Substanz unserer Kirchen
kümmern müssen“, sagt die
religionspolitische Sprecherin,
Christina Tasch. Die CDU-Fraktion
hat deshalb in den letzten Haushalten
ein Dorfkirchenprogramm
für kleine Orte durchgesetzt. Die
Resonanz darauf war gewaltig.
Tasch: „Kirchen in kleinen Dörfern
mit 200 oder 300 Einwohnern
stehen immer hinten an und können
Sanierungsarbeiten am Dach
oder der Empore schlicht nicht
stemmen. Auch bei kleineren
Projekten mit überschaubaren
Kosten stehen sie vor immensen
Hürden.“
Gerade in den Dörfern seien die
Gebäude aber identitätsstiftend
für die Leute und ein Stück
Kulturgeschichte, das erhalten
werden müsse. „Das gibt dem gesamten
Ort einen unglaublichen
Schub für das Engagement. Mit
dem Programm können wir mit
relativ wenig Mitteln eine große
Wirkung erzielen“, so Tasch.
Wir lassen die Kirche im Dorf!
Auch in den nächsten Jahren
muss weiter Geld in die Hand genommen
werden, um die Gebäude
zu erhalten und die Identifikation
in unserer Heimat zu stärken.
Die CDU setzt sich für die Sanierung der Dorfkirchen ein, damit diese, wie hier in Neuenmörbitz bei Altenburg, wieder strahlen.
Kirchen sind Kulturgeschichte
und identitätsstiftend.
Christina Tasch | Sprecherin für Religionsgemeinschaften und Kirchenfragen

SEITE 7
Thüringens Sportvereinen soll mit dem Neustartbonus nach Corona wieder auf die Beine geholfen werden.
Neustartbonus für
unsere Sportvereine
Wichtige Aktivierungsprämie
für die Zeit nach Corona.
Thadäus König | Sportpolitischer Sprecher
Der von der CDU durchgesetzte
Neustart-Bonus für Sportvereine
wird endlich von der Landesregierung
ausgezahlt. Zwei
Millionen Euro stehen bereit. „Wir
setzen einen finanziellen Impuls
und honorieren sowohl die wertvolle
Arbeit in unseren Vereinen,
als auch das große Engagement
vor Ort, insbesondere Kinder und
Jugendliche wieder für den Vereinssport
zu begeistern“, machte
der CDU-Sportpolitiker Thadäus
König deutlich. „Es geht darum,
die individuelle Vereinsentwicklung
und die Mitgliedergewinnung
zu unterstützen.“ Mit den
bisherigen Hilfen seien Lücken
gestopft worden. Nun ginge
es darum, den Re-Start anzukurbeln.
König: „Mit dem Bonus
stärken wir die Vereinslandschaft
in Thüringen. Ziel muss es sein,
den coronabedingten Mitgliederschwund
längerfristig ausgleichen
zu können.“ Ausgezahlt wird
über den Landessportbund, gestaffelt
nach Mitgliedsstärke. Die
Staffelung reicht von 15.000 Euro
für große Vereine mit mehr als
2000 Mitgliedern in neun Stufen
bis zu kleinen Vereinen bis 50 Mitglieder,
die 200 Euro erhalten.

SEITE 8
Der Telenotarzt
kann schnelle Hilfe
aus der Ferne
liefern und die
Sanitäter vor Ort
via Bild und Ton
unterstützen.
Schnelle Hilfe per Video
durch den Telenotarzt
Die gewonnene Zeit
kann Leben retten.
Christoph Zippel | Gesundheitspolitischer Sprecher
Ob Zusammenbruch oder schwerer
Verkehrsunfall - im Notfall
zählt jede Sekunde! Zur Verbesserung
der Notfallversorgung in
den ländlich geprägten Teilen
Thüringens hat die CDU-Fraktion
Herzinfarktnetzwerke nötig
Die CDU strebt für Thüringen eine moderne, qualitativ
hochwertige und effiziente Gesundheitsversorgung an.
Teil der Forderungen ist die Etablierung flächendeckender
Herzinfarktnetzwerke. Thüringen hat im deutschlandweiten
Vergleich mit die höchste Sterblichkeitsrate
nach Herzinfarkten. Deshalb muss ein System geschaffen
werden, in dem sich benachbarte Kliniken besser
absprechen, um schneller und effizienter zu handeln.
jetzt die Einführung eines sogenannten
Telenotarztes gefordert.
Dazu soll eine Praxisregion zur
Erprobung eingeführt werden,
erklärt der gesundheitspolitische
Sprecher, Christoph Zippel.
Das Ziel: Sanitäter können die
Zeit bis zum Eintreffen eines
Notarztes überbrücken und sich
bereits mit dem Telenotarzt über
dringende, eventuell lebensrettende
Maßnahmen verständigen.
Zippel: „In einem Notfall, beispielsweise
einem Schlaganfall
oder Herzinfarkt, zählt jede
Minute. Die durch den Telenotarzt
gewonnene Zeit kann den Unterschied
ausmachen und im Zweifel
Leben retten.“
Ein solches Konzept wird in
Bayern bereits erfolgreich erprobt.
Die Rettungskräfte können
dabei via Bild und Ton mit dem
Telenotarzt kommunizieren und
ebenfalls wichtige Vitaldaten des
Patienten übertragen. Dennoch
wird auch weiterhin ein Notarzt
persönlich vor Ort eintreffen.
„Wir wollen, dass alle Thüringer
medizinisch gut versorgt sind,
egal ob sie in der Stadt oder auf
dem Land leben“, so Zippel.

SEITE 9
Keine Impfpflicht ab 60
Aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion
sind die ständig neuen
Anläufe für eine Impfpflicht kontraproduktiv.
Erst vor wenigen
Wochen ist die Impflicht ab 60 im
Bundestag gescheitert. Es gab
und gibt dafür derzeit aus guten
Gründen keine Mehrheit. Die
juristischen und wissenschaftlichen
Zweifel waren und sind
bis heute erheblich. Die vorhandenen
Impfstoffe schützen nur
eingeschränkt vor den aktuellen
Varianten. Zudem hat sich bereits
eine große Mehrheit der älteren
Menschen freiwillig impfen
lassen.
Ähnliches gilt für die Impfpflicht
in Pflege- und Gesundheitsberufen:
Seit ihrer Einführung war
klar, dass sie mit Blick auf die
vielen betroffenen Angestellten
ein Risiko für die Versorgungssituation
im Thüringer Gesundheitswesen
darstellt und mehr
Probleme als Lösungen aufwirft.
Die Forderung nach einer Aussetzung
ist berechtigt und sollte
so schnell wie möglich durch den
Bund umgesetzt werden. Unser
Gesundheitssystem kann in der
aktuellen Situation nicht auf
diese Fachkräfte verzichten.
falls;
sobald
Fährte,
Abdruck
amerik.
Schauspieler
(Brad)
nach
oben
Stern im
Sternbild
Walfisch
3 farbe
8
Singstimme
ohne
Maß und
ohne
Ende
menschlich
Abkürzung
für
Minute
13
ägyptische
Haupt-
raum
7 stadt
6
12
Teil von
Vietnam
Truthahn Gebirge
auf
Kreta
Lösungswort
US-Stadt
in Florida
Vorname
der
Garbo
früherer
äthiopischer
Titel
Fluss
zur
Donau
bayerisch:
Rettich
Fest-,
Tanz-
ewiger
Schnee
im Hochgebirge
40. Präsident
der USA
(Ronald)
5
Kurzhalsgiraffe
Gebäudeteil
Stimmzettelbehälter
kritische
Lage
eine
Nordeuropäerin
Metallstrang,
-faden
poetisch:
Adler
Sammlung
altnord.
Dichtung
11 4
Witterungsverhältnisse
Empfänger
menschenähnliches
Säugetier
Felseninsel
bei Marseille
mittelasiat.
Fürstentitel
Affodillgewächs,
Heilpflanze
salopp:
unwohl;
dürftig
dickes
Seil
2
zu jener
Zeit
10
europäischer
Staat
(Éire)
ungelenk,
unbiegsam
Druckschalter
Stadt in
Brasilien
(Kzw.)
9
Schicht
nutzbarer
Mineralien
ein
Nestorpapagei
Durchsichtsbild
(Kzw.)
vollendete
Entwicklung
heiße
Quelle
Fremdwortteil:
fern
spanische
Baleareninsel
Wagenladung,
Fuhre
Sittenlehre
vordringlich
Ackergrenze
Elektronikmesse
in Berlin
Schreibart;
Kunstrichtung
eine
Spielkarten-
Schlussstellung,
Remis im
Schach
von Bäumen
gesäumte
Straße
kleinkörnige
Getreideart
Flächendarstellung,
Plan
Zinke,
Spitze
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
1
* Um an der Verlosung
teilzunehmen, müssen Sie
mindestens 16 Jahre alt
sein und den Hauptwohnsitz
in Thüringen haben.
Die Preise werden direkt
nach Einsendeschluss
verlost und der Gewinner
telefonisch benachrichtigt.
Eine Auszahlung
des Gewinns ist nicht
möglich, der Rechtsweg
ist ausgeschlossen. Quiz-
Teilnehmer erklären sich
damit einverstanden, dass
ihnen die CDU-Fraktion
künftig Informationen
zum aktuellen politischen
Geschehen in Thüringen
zusendet. Die CDU-Fraktion
verwendet die Daten
ausschließlich für interne
Zwecke.
Bei unserem Kreuzworträtsel gilt es auch diesmal, ein Lösungswort aus dem Bereich der Landespolitik zu finden. Senden Sie die
Lösung per E-Mail oder Post an die Redaktion (Betreff/Stichwort: „Kreuzworträtsel“) und gewinnen Sie 1x einen
hochwertigen Füllfederhalter aus dem Hause Diplomat mit Tintenfass, verpackt in einer Holzschatulle, 3x eine Fraktions-Tasse
und 5x ein CDU-Fraktion-Überraschungspaket. Einsendeschluss ist der 15. September 2022. Um an der Verlosung teilzunehmen,
geben Sie das Lösungswort, Ihren vollen Namen, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Telefonnummer an.*
E-Mail-Adresse: quiz@cdu-landtag.de oder Postadresse: CDU-Fraktion im Thüringer Landtag | Jürgen-Fuchs-Str. 1 | 99096 Erfurt

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Gute Zukunft
für unsere
Kindergärten
Engagement,
Tatkraft und viel
Kreativität steht
für diese Arbeit.
Christian Tischner | Bildungspolitischer Sprecher
80 Gäste diskutierten bei dem CDU-Forum mit.
Die Zukunft Thüringens liegt
bei unseren Kindern! Das war
die einhellige Meinung von
Erzieherinnen und Erziehern,
Einrichtungsleitern, Fachleuten
und Interessierten beim Kindergarten-Forum
der CDU-Fraktion.
Rund 80 Gäste sind der Einladung
in den Plenarsaal gefolgt.
Dabei wurden zahlreiche Probleme
der täglichen Arbeit aufgerissen,
die die Belegschaft nicht
selten an die Belastungsgrenze
bringt. Betreuungsqualität, Beitragsfreiheit,
Fachkräftegewinnung,
bürokratische Belastungen,
Sprachförderung, steigende
Verpflegungskosten oder die
Situation um die Kinder aus der
Ukraine waren nur einige der
Themen, die diskutiert wurden.
„Engagement, Tatkraft und viel
Kreativität steht für diese Arbeit.
In den Kindergärten wird täglich
ein immenser Beitrag für die
Zukunft geleistet“, sagte CDU-Bildungspolitiker
Christian Tischner.
Landeselternvertreterin Juliane Worgt, Astrid Exel (DRK-Kindertagesstätten) und Ariane Becke
(ASB Fachbereichsleiterin) diskutieren mit CDU-Bildungspolitiker Christian Tischner (v.l.).

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Die CDU-Abgeordnete Beate Meißner (2. v.l.), hier bei einem Besuch der Tafel in Sonneberg, fordert Hilfe für die Einrichtungen.
Thüringens Tafeln
brauchen Spritkostenhilfe
Der Freistaat muss die
wichtige Arbeit absichern.
Beate Meißner | Sprecherin für Familien-, Senioren- und Behindertenpolitik
Sie leisten essenzielle Hilfe für
Menschen in einer Notsituation.
Jetzt brauchen sie selbst Unterstützung!
Die Thüringer Tafeln
sollen nach Vorstellungen der
CDU-Fraktion eine Spritkostenhilfe
bekommen.
Sozialpolitikerin Beate Meißner
hat die Landesregierung aufgefordert,
hier schnell zu handeln.
„Die Situation der Thüringer
Tafeln ist auch deshalb so prekär,
weil die hohen Spritpreise voll auf
ihre Arbeit durchschlagen. Hier
kann und muss das Land zügig
Abhilfe schaffen“, erklärte die
CDU-Politikerin.
Transporter zu betanken um
Lebensmittel abzuholen oder an
Menschen zu liefern, die selbst
nicht mehr mobil sind, werde zu
einer riesigen finanziellen Herausforderung.
Die CDU-Fraktion
hat die schwierige Lage der Tafeln
deshalb jetzt auch zum Thema im
Landtag gemacht.
Die mehr als 30 Einrichtungen in
Thüringen haben unter anderem
mit den stark gestiegenen
Lebensmittel- und Benzinpreisen
zu kämpfen. Zudem nimmt der
Anteil an Warenspenden immer
mehr ab. Meißner: „Die Thüringer
Tafeln leisten einen wichtigen
Beitrag zur Linderung von akut
in Not geratenen Menschen und
unterstützen die Hilfe zur Selbsthilfe.
Diese wichtige Arbeit muss
der Freistaat absichern.“
Das Sozialministerium müsse
zeitnah nach Wegen suchen, etwa
entsprechende Förderrichtlinien
zu öffnen oder wie in anderen
Bundesländern andere finanzielle
Unterstützungen auf den Weg zu
bringen. So hatte beispielsweise
das Land Baden-Württemberg
zuletzt eine Sonderzahlung von
100.000 Euro und eine bessere
Koordinierung zwischen Land
und Kommunen angekündigt.

SEITE 12
„Wir haben
große Freude
am Machen“
Mitbestimmen
statt von der Seitenlinie
zuschauen:
CDU-Fraktionschef
und
Oppositionsführer
Mario Voigt
Schon vor dem heißen Sommer
hat Thüringen ein hitziges Halbjahr
im Landtag erlebt. Vor der
Parlamentspause fragte „HEIMAT.
LAND. THÜRINGEN.“ CDU-Fraktionschef
Mario Voigt:
Gehen Sie beruhigt in die Ferien?
„Ja. Die CDU-Fraktion hat aus der
Opposition heraus gezeigt, dass
sie auf dem Platz steht und nicht
vom Spielfeldrand aus zusieht.
Wir sind eine Opposition der
Mitbestimmung, die macht, statt
nur zu meckern. Das hat unser
Erfolgs-Quartett der letzten Tage
gezeigt: Azubis in Heilberufen
müssen kein Schulgeld mehr
bezahlen, Sportvereine bekommen
einen Neustartbonus nach
Corona, unsere Polizisten werden
mit Bodycams ausgestattet und
Windräder müssen 1000 Meter
von Wohnhäusern entfernt stehen.
Das sind wichtige CDU-Projekte,
die den Menschen helfen.
Andererseits sehe ich auch die
tiefen Sorgenfalten der Leute
wegen der hohen Energiepreise.“
soziale Friede ist massiv in Gefahr
und ich möchte nicht, dass die
Thüringer im Winter frieren. Wir
fordern deshalb eine Grundwärmegarantie
für die Menschen im
Freistaat. Dafür hat die Landesregierung
zu sorgen! Wir wollen
auch einen Energiesicherungsfonds
für die Stadtwerke und
kommunale Wohnungsgesellschaften.
Das könnte aus den
über 400 Millionen Euro Steuermehreinnahmen
bezahlt werden.
Wenn der Staat verdient, muss er
auch etwas zurückgeben.“
Wie sehen Sie Rot-Rot-Grün in
dieser Krise?
„Die Minderheitsregierung ist
eine Koalition des Stillstands, die
Thüringen nur noch verwaltet,
statt es zu gestalten. Das können
wir uns in dieser Situation einfach
nicht leisten. Ich sehe doch, was
die Menschen für Nöte haben. Ich
fordere die Landesregierung auf,
schleunigst die Thüringen-Reserve
zusammenzurechnen – wie
viel Strom und Gas braucht es
im Winter? Das muss jetzt sofort
geklärt werden. Energie muss
zwingend das Top-Thema sein.“
Wie kann die CDU da helfen?
„Indem wir ganz konkrete Vorschläge
für das Land machen,
nicht nur beim Thema Energie.
Wir haben Rot-Rot-Grün zum
Was erwarten Sie für den Herbst?
„Die Menschen sind in der aktuellen
Weltlage mit einem Krieg und
steigenden Preisen beunruhigt.
Ihnen steht der Angstschweiß auf
der Stirn, wenn sie an die Nebenkostenabrechnung
denken. Der

SEITE 13
Sparen beim Haushalt ermahnt
und uns durchgesetzt. Wir haben
wichtige Maßnahmen und strukturelle
Reformschritte angestoßen
und auf den Weg gebracht:
Dorfläden als moderne Daseinsvorsorge,
ein Konzept für die
Reform des kommunalen Finanzausgleichs,
eine gute medizinische
Versorgung im ganzen Land,
Zulagen für Lehrer im ländlichen
Raum oder auch der Bürokratieabbau.
Aus unserer Sicht bringt
es nichts, sich in der vertrackten
Situation mit einer gelähmten Regierung
zurückzuziehen. Das ist
nicht unser Anspruch. Wir haben
große Freude am Machen.“
Das sind die kurzfristigen Erfolge.
Wo wollen sie langfristig hin?
„Wir schauen über den Tellerrand
dieser Legislaturperiode hinaus
und arbeiten an einem Zielfoto:
Wo soll Thüringen 2030 stehen,
wie soll unser Land am Ende
des Jahrzehnts aussehen? Dafür
bringen wir nicht nur schon jetzt
sinnvolle Ideen ein, wir arbeiten
in unserem Prozess ‚Thüringen
2030‘ über sieben Themen in
verschiedene gesellschaftliche
Gruppen hinein. Wir bringen damit
einen Querschnitt Thüringens
an einen Tisch und arbeiten auf
einen politischen Wechsel hin.“

SEITE 14
Kinderschutzambulanzen leisten mit professioneller und kindgerechter Hilfe einen enorm wichtigen Beitrag.
Kinderschutz muss
gestärkt werden
Unsere Kinder sind
das Wertvollste, das
wir haben.
Maik Kowalleck | Jugendpolitischer Sprecher
Es sind erschreckende Zahlen, die
eine Anfrage der CDU-Fraktion im
Landtag ergab: Die Zahl der Straftaten
in Verbindung mit Kinderpornographie
sind in Thüringen
zuletzt von 327 auf 893 gestiegen.
„Das ist alarmierend und zeigt,
dass wir die Anstrengungen,
unsere Kinder bestmöglich zu
schützen, weiter intensivieren
müssen“, sagt der jugendpolitische
Sprecher der Fraktion, Maik
Kowalleck. „Unsere Kinder sind
das Wertvollste, das wir haben.
Sie zu schützen muss oberstes
Gebot sein.“
Wirksamer Kinderschutz brauche
aber Vernetzung. Kowalleck fordert
deshalb den Ausbau und die
stärkere Vernetzung von Kinderschutzambulanzen
in Thüringen
und ganz Deutschland. Kowalleck:
„Wenn Kinderschutz an
Fach- und Zuständigkeitsgrenzen
Halt macht, werden wir nie einen
grenzenlosen Schutz für unsere
Kleinsten erreichen.“
Ein wichtiger Baustein sei dabei
die Finanzierung dieser sensiblen
Arbeit. Ziel müsse eine bundesweit
einheitliche Vergütung sein,
denn die Kinderschutzambulanzen
seien ein wichtiger Baustein
bei der Versorgung von Kindern,
die Opfer von Vernachlässigung,
Misshandlung oder sexualisierter
Gewalt geworden sind.

SEITE 15
Was wird ohne Gas
aus Thüringer Glas?
zum Video
Menschen und Wirtschaft
brauchen Energiesicherheit.
Martin Henkel | Wirtschaftspolitischer Sprecher
Die Glasproduktion
in Südthüringen
hat einen
enorm hohen
Energieverbrauch.
Der Bundeswirtschaftsminister
hat die zweite Stufe des Notfallplans
Gas ausgerufen. Wie ist der
Freistaat darauf vorbereitet? „Das
muss jetzt schnell geklärt werden.
Es geht kurzfristig darum,
dass die Thüringer Energiesicherheit
haben, dass die Menschen
und die Wirtschaft versorgt werden
- und zwar zu bezahlbaren
Preisen“, sagt der wirtschaftspolitische
Sprecher der CDU-Fraktion,
Martin Henkel.
Von der Gas-Knappheit im
Speziellen betroffen ist die
Glasindustrie in der Rennsteigregion.
Hier finden über 7500
Menschen Arbeit, macht Henkel
deutlich. „Hier muss mit einem
Energiesicherheitsfonds unter
die Arme gegriffen werden, sonst
bekommen sie arge Schwierigkeiten.“
Finanziert werden könne
ein solcher Fonds etwa aus den
Steuermehreinnahmen.
Im Thüringer Landtag setzt sich
die Fraktion deshalb für die
Transformation zu einer CO2-
freien Glasproduktion in Südthüringen
ein. So soll der Energiebedarf
perspektivisch durch
regenerative Energien gedeckt
werden, erklärt der parlamentarische
Geschäftsführer, Andreas
Bühl. „Mit diesem ambitionierten
Vorhaben wollen wir zeigen, dass
die Transformation einer energieintensiven
Branche möglich
ist. Wir können hier ein Modellprojekt
mit Strahlkraft, weit über
Thüringen hinaus schaffen.“ Für
den Umbau der Produktion sollen
alle regenerativen Energiequellen
einbezogen werden, von Windkraft
und Sonnenenergie bis hin
zu Biomasse und Geothermie.
Auch die Umstellung der bisher
gasbetriebenen Glasschmelzwannen
hin zu Wasserstoff und
die dafür nötigen Beschaffungswege
müssen untersucht werden.
Zuerst soll mit den Unternehmen
jede Möglichkeit zur Installation
von Solaranlagen auf Dach- und
Parkflächen ausgenutzt werden.
In einer von Thüringen und
Bayern gebildeten „Modellregion
Glasindustrie Rennsteig“ könnten
die Projekte und Maßnahmen
dann zusammengeführt werden.

SEITE 16
„Gottes Schöpfung vor den Folgen
des Klimawandels bewahren“
Unsere Abgeordneten – Thomas Gottweiss
Zufrieden blickt Thomas Gottweiss
in Flurstedt auf einen
kleinen Baum neben einer Bank.
Die klimarobuste Krim-Linde
hat er selber gepflanzt. Ortschaftsbürgermeisterin
Melanie
Reichardt hatte ihn im Scherz
dazu aufgefordert, nachdem der
im Wahlkampf 2019 ein Plakat an
einen anderen Baum gegurtet
hat. Heute misst die Linde schon
mehr als drei Meter. Wie der
Baum ist auch Gottweiss in seiner
Heimat tief verwurzelt.
Bei seiner jährlichen Wahlkreiswanderung
bemerken die zahlreichen
Freunde, Unterstützer und
Weggefährten schnell: Gottweiss
trägt das Weimarer Land im
Herzen und geht interessiert und
herzlich auf die Menschen zu.
Seine große Leidenschaft gilt der
Natur. Deswegen engagiert er
sich in der CDU-Fraktion im Thüringer
Landtag als umwelt- und
energiepolitischer Sprecher.
Eines seiner Hauptanliegen
ist eine Energiewende, die im
Einklang mit Mensch und Natur
steht. „Für mich steht außer
Frage, dass wir unsere wunderschöne
Natur, die Tier- und
Pflanzenwelt, als Teil von Gottes
Schöpfung vor den Folgen des
Klimawandels bewahren müssen.
Aber wir wollen die Menschen dabei
mitnehmen und nicht gegen
sie agieren“, betont der CDU-Politiker.
Als ehemaliger hauptamtlicher
Bürgermeister der Gemeinde
Ilmtal-Weinstraße kennt er
die Schwierigkeiten beim Ausbau
erneuerbarer Energien aus eigener
Hand.
Bei der Umstellung von fossilen
auf erneuerbare Energien ist es
Gottweiss wichtig, eine kurz- und
eine langfristige Perspektive
miteinander zu verbinden. Und er
weiß, dass seine Steckenpferde
zu den wichtigsten Themen dieses
Jahrzehnts gehören. In dieser
Zeit wird er sicherlich noch den
ein oder anderen Baum pflanzen.
3 Fragen an Thomas Gottweiss (42), Wahlkreis Weimar I / Weimarer
Land II:
Warum sind Sie in die Politik gegangen?
Man kann viele Dinge bewegen. Mir macht es Spaß, mit Menschen zu
arbeiten. In der Landespolitik kann ich die Themen ansprechen, die
mir wichtig sind, beispielsweise die Umwelt- und Energiepolitik.
zum Video
Auf großer Wahlkreiswanderung
im Weimarer
Land: Die Natur
ist die große
Leidenschaft von
Thomas Gottweiss.
Wie helfen Ihre Erfahrungen als Bürgermeister nun im Landtag?
Die kommunale Erfahrung ist ganz wichtig, um zu unterscheiden,
welche Ebene wofür zuständig ist. Meine Aufgabe ist es, die Dinge zu
moderieren, zusammenzuführen und zu unterstützen.
Was bedeutet Heimat für Sie?
Heimat bedeutet für mich Landschaft, Geselligkeit und Kultur. Davon
ist im Weimarer Land viel vorhanden. Ganz besonders schätze ich die
Menschen hier, die eine besondere Art an sich haben.