Ausgabe 203
Magazin mit Berichten von der Politik bis zur Kultur: ab 2022 vier Mal jährlich mit bis zu 170 Seiten Österreich.
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>203</strong> / 04. 07. 2022<br />
Österreich, Europa und die Welt<br />
Gipfeltreffen der Drei-<br />
Meere-Initiative in Riga<br />
8<br />
Bundespräsident pocht auf Gemeinsamkeit gegenüber Rußland.<br />
Foto: HBF / Peter Lechner<br />
Gipfeltreffen der Dreimeeresinitiative: Bundespräsident Alexander Van der Bellen: „Die Ukraine braucht unsere Unterstützung auf allen Linien.“<br />
Bei einem Präsidentengipfel in der lettischen<br />
Hauptstadt Riga haben Österreich<br />
und elf weitere mittelosteuropäische Staaten<br />
am 20. Juni die Ukraine in den Kreis der Drei-<br />
Meere-Initiative aufgenommen. „Ich glaube,<br />
es ist eine gute Initiative. Die Ukraine braucht<br />
Unterstützung auf allen Linien“, betonte Bun -<br />
despräsident Alexander Van der Bellen.<br />
Zum Auftakt des Treffens hatte sich der<br />
ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj<br />
per Video an die Teilnehmer gewandt und<br />
äußerte dabei Interesse, sich der nach Ostsee,<br />
Schwarzem Meer und Adria benannten<br />
Initiative anzuschließen. Die Aufnahme folg -<br />
te überraschend, war doch eigentlich nur der<br />
Status eines Partnerlandes vorgesehen gewesen<br />
wie ihn etwa Deutschland hat.<br />
„Die Staaten der Drei-Meere-Initiative<br />
verbinden uns mit dem Rest der Welt“, sagte<br />
Selenskyj in seiner live gehaltenen Rede.<br />
Um gekehrt könne das ukrainische Netzwerk<br />
Der Bundespräsident im Gespräch mit dem Präsidenten Polens, Andrzej Duda<br />
an Gaspipelines „die Bedürfnisse aller Staaten<br />
der Drei-Meere-Initiative befriedigen“.<br />
Außerdem könne die Ukraine zur Verkehrsdrehscheibe<br />
für die vom Baltikum bis ans<br />
Schwarze Meer und die Adria reichende Re -<br />
gion werden, hob Selenskyj etwa die Eisenbahnlinie<br />
zwischen Warschau und Kiew oder<br />
die Nord-Süd-Autobahn „Via Carpathia“ her -<br />
vor.<br />
Bundespräsident Van der Bellen bezeichnete<br />
die Aufnahme der Ukraine in die Initiative<br />
als „Parallelaktion“ zur geplanten Erteilung<br />
des EU-Beitrittskandidatenstatus. Die<br />
Ukraine brauche „Signale der Zusammengehörigkeit<br />
zu Europa“, unterstrich der Bundes -<br />
präsident. Er selbst sei in Riga, weil es „im-<br />
mer spannend“ sei mit einer größeren Zahl<br />
von Amtskollegen Kontakt zu haben, „zu se -<br />
hen, wie die Stimmung ist, welche Interessen<br />
artikuliert werden“.<br />
„Österreich hat stärkstes Interesse daran,<br />
die Gemeinsamkeit in der Lösung der anstehenden<br />
Fragen aufrechtzuerhalten“, sagte Van<br />
der Bellen. Er zog diesbezüglich einen Vergleich<br />
zur Pandemie, wo die EU-Staaten et -<br />
wa auch Impfstoffe gemeinsam besorgt hätten.<br />
„Jetzt stehen wir vor ähnlichen Fragen<br />
in allen Fragen der Energieversorgung, des<br />
Ausstiegs aus dem russischen Öl und dem<br />
russischen Gas.“ Gerade weil sich einige<br />
Staaten leichter beim Ausstieg tun als andere,<br />
sei es „wichtig zu schauen, welche gemeinsamen<br />
Linien wir hier fahren können“.<br />
Foto: HBF / Peter Lechner<br />
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