Ausgabe 203

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 203 / 04. 07. 2022
Österreich, Europa und die Welt
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Königin Máxima ist ein starker und sichtbarer
Ausdruck unserer freundschaftlichen Be -
ziehungen“, so Schallenberg.
Im Fokus des anschließenden Austausches
mit seinem niederländischen Amtskollegen,
Wopke Hoekstra, standen neben der
weiteren Stärkung der österreichisch-niederländischen
Beziehungen, auch die Auswirkungen
des russischen Angriffskriegs auf die
europäische Sicherheitsarchitektur wie auch
die Energieversorgung.
Weiteres Thema des Treffens der beiden
Außenminister war die EU-Erweiterung und
der Kandidatenstatus der Ukraine und Moldau.
Gegenüber seinem Amtskollegen
begrüßte Außenminister Alexander Schallenberg
die Entscheidung des Europäischen
Rates als starkes europäisches Signal, betone
aber auch, daß es am Westbalkan ebenfalls
Fortschritte geben müsse.
n
Foto: BMEIA / Gruber
Der Außenminister empfing seinen niederländischen Amtskollegen Wopke Hoekstra in Wien
BundespräsidentInnen-Wahl am 9. Oktober
AuslandsösterreicherInnen (österreichische
StaatsbürgerInnen ohne Hauptwohnsitz
in Österreich) können an Bundespräsidenten-,
Nationalrats- und Europa-Wah -
len sowie an Volksabstimmungen, Volksbefragungen
und Europäischen Bürgerinitiativen
teilnehmen (aktives Wahlrecht), wenn
sie
m spätestens am Tag der Wahl, der Volksabstimmung,
der Volksbefragung oder der
Europäischen Bürgerinitiative das 16. Le -
bensjahr vollendet haben,
m keine Wahlausschließungsgründe (z.B.
Verurteilung nach schweren Straftaten)
vorliegen und
m zum jeweiligen Stichtag in der Wählerevidenz
bzw. Europa-Wählerevidenz einer
österreichischen Gemeinde eingetragen
sind.
Die Eintragung in die (Europa)Wählerevidenz
ist für wahlberechtigte Österreiche -
rInnen ab Erreichen des 16. Lebensjahrs je -
derzeit möglich und für maximal zehn Jahre
gültig (anschließend Verlängerungsmöglichkeit
für jeweils weitere zehn Jahre).
Das Formular zum Antrag auf Eintragung
in die Evidenz finden Sie unter: Bundesministerium
für Inneres.
https://www.bmi.gv.at/412/Informationen_fuer_Auslandsoesterreicher_innen.aspx
Mit diesem Formular können Sie gleichzeitig
auch ein für zehn Jahre gültiges Wahlkartenabo
beantragen. Bitte beachten Sie,
daß Sie jede Änderung von Namen, Adressen
oder E-mail-Adressen selbständig an die
Wählerevidenzgemeinde melden müssen,
um die abonnierten Wahlunterlagen an Ihrer
jeweils aktuellen Adresse zu erhalten.
»Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at
Die Stimmabgabe
Die Versendung der Wahlkarten durch die
Gemeinden an die Wähler erfolgt erst knapp
drei Wochen vor dem Wahltag, das heißt: so -
bald die amtlichen Stimmzettel gedruckt
wurden. Die Stimmabgabe per Briefwahl
sollte aufgrund der langen Postlaufzeiten
sofort nach Erhalt der Wahlkarte durchgeführt
werden. Dies kann überall auf der Welt
(inklusive in Österreich) erfolgen und muß
vom/von der Wahlberechtigten selbst, unbeobachtet
und unbeeinflußt von anderen Personen
durchgeführt werden.
Die mit dem ausgefüllten und ins kleine
Kuvert gelegten Stimmzettel versehene, un -
terschriebene und zugeklebte Wahlkarte
muß am Wahltag spätestens um 17:00 Uhr
bei der zuständigen Wahlbehörde (Bezirkswahlbehörde)
in Österreich eingelangt sein.
Halten Sie sich bitte bei der Abgabe Ihrer
Stimme strikt an die Angaben auf der Wahlkarte
und auf dem Merkblatt, das der Wahlkarte
beiliegt. Ansonsten könnte Ihre Stimme
ungültig sein. Ihre Angaben auf der
Wahlkarte müssen vollständig, richtig und
lesbar sein.
Die Übermittlung der Wahlkarte per Post
ist die schnellste Form der Übermittlung und
reduziert das Risiko eines zu späten Einlangens
bei der Wahlbehörde in Österreich. Die
Verantwortung für die zeitgerechte und verlässliche
Rücksendung der bestätigten Wahlkarte
trägt der Wähler/die Wählerin. Die
Kosten für das Porto der Wahlkarte trägt –
bei Versand mit der öffentlichen Post (Achtung:
nicht bei Versand mittels Kurierdiensten,
wie z.B. DHL, UPS, EMS) – die österreichische
Bundesregierung.
Eine Alternative zum direkten Postversand
stellt im Ausland die zeitgerechte Ab -
gabe der Wahlkarten bei österreichischen
Bot schaften, Berufs(General-)Konsulaten
und Honorarkonsulaten dar. Ihre Wahlkarte
wird nach zeitgerechter Abgabe kostenlos
über das Außenministerium in Wien an die
jeweilige Bezirkswahlbehörde weitergeleitet.
Für die rechtzeitige Weiterleitung einer
Wahlkarte durch eine österreichische Vertretungsbehörde
an die zuständige Bezirkswahlbehörde
müssen folgende Einreichfristen
eingehalten werden:
m in EU-Mitgliedsstaaten sowie in der
Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen:
bis zum 6. Tag vor dem Wahltag,
m in allen anderen Staaten: bis zum 9. Tag
vor dem Wahltag.
https://www.bmeia.gv.at/
Hinweis der Redaktion
Lesen Sie über die sich zur Wahl bewerbenden
Kan ditatInnen zum Bundespräsiden -
ten/zur Bundespräsidenten in der Ausgabe
204 unseres „Österreich Journal“ pdf-Ma -
gazins, dessen Erscheinen für den 26. September
vorgesehen ist. Die detaillierten Er -
gebnisse liefern wir dann in der Ausgabe 205,
die am 19. Dezember erscheinen wird. n