Ausgabe 203
Magazin mit Berichten von der Politik bis zur Kultur: ab 2022 vier Mal jährlich mit bis zu 170 Seiten Österreich.
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>203</strong> / 04. 07. 2022<br />
Österreich, Europa und die Welt<br />
61<br />
fen“, Schallenberg, für den der TPNW eine<br />
„neue Norm“ gegen die von den Atommächten<br />
weiterhin verfolgte Logik der nuklearen<br />
Abschreckung darstelle und zeige, daß die<br />
Mehrheit der Staaten diese Logik nicht ak -<br />
zeptiere. Deshalb müsse der TPNW „der An -<br />
fang vom Ende dieser verheerenden und be -<br />
drohlichen Waffen“ sein.<br />
Österreichs Vorreiterrolle<br />
In Rahmen der Konferenz verwies der<br />
Außenminister zudem auf Österreichs Vorreiterrolle<br />
beim Einsatz für nukleare Abrüstung:<br />
So rief Österreich 2014 bei der Wiener<br />
Konferenz zu den humanitären Auswirkungen<br />
von Atomwaffen zu einem Verbot<br />
von Nuklearwaffen auf und legte damit den<br />
Grundstein des TPNW, den nun bisher schon<br />
65 Staaten ratifiziert haben – unmittelbar in<br />
der Nacht vor dem Treffen waren mit Cabo<br />
Verde, Timor-Leste und Grenada drei neue<br />
Staaten hinzugekommen. „Mit diesem historischen<br />
Vertrag haben wir unser Versprechen<br />
erfüllt. Wir können stolz darauf sein, was wir<br />
gemeinsam erreicht haben – wir alle, Staaten<br />
und Zivilgesellschaft“, so der Außenminister.<br />
Um das gemeinsame Bestreben einer atomwaffenfreien<br />
Welt weiter voranzutreiben,<br />
führte er im Rahmen des ersten Vertragsstaatentreffens<br />
unter anderem noch bilaterale Ge -<br />
spräche mit Kubas Außenminister Bruno<br />
Eduardo Rodriguez Parrilla, der Abrüstungsbeauftragten<br />
der Vereinten Nationen Izumi<br />
Na kamitsu, dem neuseeländischen Abrüstungsminister<br />
Phil Twyford sowie dem Premierminister<br />
von Fidschi, Josaia Voreqe Bainimarama.<br />
Bestimmungen zur Opferhilfe und Sanierung<br />
Der am 22. Jänner 2021 in Kraft getretene<br />
TPNW bildet ein erstmaliges völkerrechtliches<br />
Verbot des Besitzes, Einsatzes und der<br />
Androhung des Einsatzes von Nuklearwaffen,<br />
wie es schon für biologische und chemische<br />
Massenvernichtungswaffen besteht.<br />
Gleichzeitig schafft der Vertrag eine Basis<br />
für nukleare Abrüstungsschritte und öffnet<br />
Atomwaffenstaaten einen Weg für die Beseitigung<br />
ihrer Arsenale. Basierend auf aktuellen<br />
wissenschaftlichen Erkenntnissen über<br />
die gravierenden humanitären Auswirkungen<br />
und Risiken von Nuklearwaffen stellt<br />
der Vertrag das Konzept der nuklearen Ab -<br />
schreckung als nachhaltiges Fundament für<br />
Frieden und internationale Sicherheit in<br />
Frage. Er enthält zudem Bestimmungen zur<br />
Opferhilfe und Sanierung der durch Einsatz<br />
bzw. Test von Atomwaffen entstandenen Um -<br />
weltschäden.<br />
n<br />
Foto: BMEIA / Gruber Foto: BMEIA / Gruber Foto: BMEIA / Gruber<br />
Der Außenminister mit der Hohen Representantin für Abrüstung der VN, Izumi Nakamitsu…<br />
… mit dem Premierminister und Außenminister der Republik Fidschi, Frank Bainimarama …<br />
… und mit dem Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Peter Maurer<br />
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