Ausgabe 203
Magazin mit Berichten von der Politik bis zur Kultur: ab 2022 vier Mal jährlich mit bis zu 170 Seiten Österreich.
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>203</strong> / 04. 07. 2022<br />
Österreich, Europa und die Welt<br />
57<br />
Außenminister Schallenberg in Serbien<br />
Außenminister Alexander Schallenberg<br />
reiste am 13. Juni für einen zweitägigen Ar -<br />
beitsbesuch an den Westbalkan. Den Auftakt<br />
machte ein Besuch in Belgrad, wo er den<br />
ser bischen Präsidenten Aleksandar Vučić,<br />
die Premierministerin, Ana Brnabić, die Eu -<br />
ropaministerin, Jadranka Joksimović sowie<br />
den Außenminister, Nikola Selaković, traf.<br />
Im Zentrum der Gespräche standen die Auswirkungen<br />
des russischen Angriffskriegs<br />
gegen die Ukraine und die europäische Perspektive<br />
der Westbalkan-Staaten.<br />
Bei dem Treffen mit seinem serbischen<br />
Amtskollegen, Nikola Selaković, warnte er<br />
vor den destabilisierenden Auswirkungen des<br />
russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine<br />
auf den gesamten Westbalkan. Und er appellierte,<br />
daß die EU einen stärker geostrategisch<br />
ausgerichteten Erweiterungsansatz ver fol -<br />
gen müsse. Dafür übermittelte der Außenminister<br />
gemeinsam mit Europaministerin Ka -<br />
roline Edtstadler Ende Mai ein „Non-Paper“<br />
an die EU-Außenministerinnen und Außenminister<br />
sowie an den Hohen Vertreter der<br />
EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep<br />
Borrell. In dem Arbeitspapier werden Maßnahmen<br />
einer graduellen Integration, etwa in<br />
den Bereichen Energie, Klima und Forschung<br />
sowie der schrittweise Zugang zu<br />
EU-Fonds und zur EU-Entscheidungsfindung<br />
vorgeschlagen.<br />
„Wir müssen den EU-Erweiterungsprozeß<br />
greifbarer machen und auf den konkreten<br />
Nutzen im Zuge des Prozesses bis hin<br />
zur Vollmitgliedschaft ausrichten“, plädierte<br />
Schallenberg für eine Annäherung an die EU,<br />
die bei den BürgerInnen rasch und spürbar<br />
ankommt. Zudem müsse die EU klarmachen,<br />
daß der Westbalkan ein unverrückbarer Teil<br />
der EU-Familie sei.<br />
Schallenberg betonte gegenüber seinem<br />
serbischen Amtskollegen, daß Serbien als<br />
größ tes Land des Westbalkans in Fragen der<br />
europäischen Integration sowie im Umgang<br />
mit Rußland eine besondere Verantwortung<br />
zukommt. Er begrüßte, daß Serbien sich der<br />
überwältigenden Mehrheit der internationalen<br />
Gemeinschaft angeschlossen hat und die<br />
russische Invasion im Rahmen der Generalversammlung<br />
der Vereinten Nationen verurteilte.<br />
Auf diesen Schritt aufbauend, sollte<br />
Ser bien sich auch den EU-Sanktionen an -<br />
schließen, so Schallenberg.<br />
„Gerade Staaten wie Österreich und Serbien,<br />
die keiner Militärallianz angehören, wis -<br />
sen, daß Äquidistanz bei einem Angriff auf<br />
das Völkerrecht eigentlich unmöglich ist“,<br />
so Schallenberg abschließend.<br />
Foto: BMEIA / Gruber Foto: BMEIA / Gruber Foto: BMEIA / Gruber<br />
Außenminister Alexander Schallenberg fraf den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić …<br />
… die serbische Premierministerin Ana Brnabić …<br />
… und seinen serbischen Amtskollegen Nikola Selaković …<br />
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