Ausgabe 203
Magazin mit Berichten von der Politik bis zur Kultur: ab 2022 vier Mal jährlich mit bis zu 170 Seiten Österreich.
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>203</strong> / 04. 07. 2022<br />
Österreich, Europa und die Welt<br />
46<br />
Außenminister Schallenberg<br />
bei Geberkonferenz in Berlin<br />
Außenminister Alexander Schallenberg<br />
nahm am 5. April an einer von Deutschland,<br />
Frankreich und Rumänien organisierten<br />
internationalen Geberkonferenz für die Re -<br />
publik Moldau in Berlin teil. Ziel der Konferenz<br />
war es, internationale Hilfe für das durch<br />
die humanitären Auswirkungen des russischen<br />
Angriffskriegs auf die Ukraine besonders<br />
stark betroffene Moldau zu mobilisieren.<br />
Der Fokus lag dabei auf finanziellen Unterstützungsleistungen,<br />
auf Hilfe bei der Verteilung<br />
von Vertriebenen sowie der Sicherstellung<br />
der Energieversorgung des Landes.<br />
„Diese Konferenz ist ein starkes Zeichen<br />
der Solidarität mit Moldau. Moldau verdient<br />
großen Respekt für seine klare Haltung ge -<br />
gen die russische Aggression, und erwartet<br />
sich auch zu Recht Unterstützung durch den<br />
Westen. Daher war ich vergangenen Freitag<br />
gemeinsam mit meinen Slavkov-Kollegen in<br />
Chisinau, um unseren Partnern die Solidari -<br />
tät Österreichs zu versichern und Hilfe vor Ort<br />
zu leisten“, unterstrich der Außenminister<br />
die rot-weiß-rote Unterstützung für Moldau.<br />
Moldau, das seit 2004 ein Schwerpunktland<br />
der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit<br />
ist, hat seit dem Beginn der<br />
russischen Aggression beinahe 100.000 Vertriebene<br />
aus der Ukraine aufgenommen. Zur<br />
Bewältigung dieser humanitären Herausforderung<br />
hat Österreich als erster EU-Mitgliedsstaat<br />
eine Luftbrücke eingerichtet, um<br />
vertriebene UkrainerInnen aus Moldau aufzu -<br />
nehmen. Dadurch konnten bereits mehr als<br />
350 Vertriebene nach Österreich gebracht<br />
werden.<br />
Zudem kündigte Schallenberg die Bereitstellung<br />
von weiteren zehn Millionen Euro<br />
aus Mitteln der österreichischen Entwick -<br />
lungszusammenarbeit und dem Auslandska -<br />
tastrophenfonds zur Unterstützung Moldaus<br />
an. Damit steigt die österreichische Soforthilfe<br />
für die ukrainische Bevölkerung in der<br />
Ukraine und den Nachbarländern auf insgesamt<br />
27,5 Millionen Euro. Denn bereits im<br />
Februar hatte Österreich rasch reagiert und<br />
als erste Hilfsmaßnahmen 17,5 Millionen<br />
Eu ro aus dem Auslandskatastrophenfonds<br />
be schlossen.<br />
Trotz des umfassenden Unterstützungspakets<br />
für Moldau könne letztlich aber nur<br />
eine sofortige Beendigung der Feindseligkeiten<br />
helfen: „Inzwischen sollte auch die<br />
Führung in Moskau erkannt haben, daß dieser<br />
Krieg auf Dauer nicht zu gewinnen ist.<br />
Die einzige nachhaltige Lösung ist eine<br />
diplomatische. Bis dahin müssen wir als Eu -<br />
Foto: BMEIA / Gruber<br />
Foto: BMEIA / Gruber<br />
Moldau Geberkonferenz in Berlin. Im Bild Außenminister Alexander Schallenberg mit seinem<br />
Amtskollegen von Moldau, Nicu Popescu<br />
ropäische Union und mit gleichgesinnten Län -<br />
dern weiterhin fest zusammenstehen – um ein<br />
starkes Signal an die russische Führung zu<br />
sen den und unsere Partner in der Region zu<br />
unterstützen“, betonte der Außenminister. n<br />
Zur Buchpräsentation der ukrainischen<br />
Nationaldichterin Lina Kostenko am 6. April<br />
in der Österreichischen Nationalbibliothek<br />
lesen Sie einen Beitrag auf der Seite…<br />
Irlands Präsident Higgins in Wien<br />
Am 6. April empfing Außenminister Alexander<br />
Schallenberg den irischen Präsidenten<br />
Michael D. Higgins gemeinsam mit Ir -<br />
lands Europaminister Thomas Byrne im Aussenministerium.<br />
Der Höflichkeitsbesuch<br />
fand im Rahmen des offiziellen Staatsbesuches<br />
von Irlands Präsident bei Bundespräsident<br />
Alexander Van der Bellen statt.<br />
»Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at<br />
Im Zentrum des Austauschs standen ne -<br />
ben den aktuellen Entwicklungen im russischen<br />
Angriffskrieg gegen die Ukraine und<br />
dessen Auswirkungen auf die europäische<br />
Sicherheitsarchitektur auch die Beziehungen<br />
der EU zum Vereinigten Königreich, insbesondere<br />
vor dem Hintergrund der bevorstehenden<br />
Parlamentswahl in Nordirland.<br />
Schallenberg verurteilte einmal mehr die<br />
in Bucha und anderen ukrainischen Städten<br />
begangenen Gräueltaten und forderte eine<br />
rasche Aufklärung aller Verbrechen: „Es müs -<br />
sen die Menschen, die militärischen und po -<br />
litischen Leader, die das zu verantworten<br />
haben, zur Rechenschaft gezogen werden.<br />
Dabei werden Die UN-Untersuchungskommission<br />
in Wien sowie der Internationale<br />
Strafgerichtshof eine wichtige Rolle spielen“,<br />
so Schallenberg.<br />
Außenminister Alexander Schallenberg mit dem irischen Präsidenten Michael D. Higgins