SPD_Stadtgespräch_Ausgabe 3

JULI & AUGUST
20 22
03
LANDES-
BEHORDENHAUS
STADTGESPRÄCH
DAS JOURNAL DER SPD-FRAKTION IM RAT DER STADT BONN

LIEBE
BONNERINNEN
UND BONNER,
Vorwort | Angelika Esch
eine Krise jagt die nächste. Das Undenkbare ist eingetreten.
77 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges
tobt wieder ein Krieg in Europa. Keine 2.000
Kilometer weiter östlich werden grausame Kriegsverbrechen
verübt. Frieden scheint in weiter Ferne zu
sein. Die Ressourcen Putins sind so schnell nicht erschöpft.
Der Ukraine-Krieg stellt auch Bonn vor große
Herausforderungen. Mittlerweile haben über 4.000
Geflüchtete aus der Ukraine bei uns in Bonn Zuflucht
gefunden. Weitere Menschen werden zunächst nicht
aufgenommen, sondern an die Erstaufnahmeeinrichtung
des Landes NRW in Bochum weitergeleitet. Die
Solidarität und Hilfsbereitschaft der Bonnerinnen und
Bonner ist nach wie vor ungebrochen. Und die Stadt
arbeitet mit Hochdruck an der Unterbringung und
Versorgung der Menschen. Für dieses Engagement
möchte ich erneut den Dank der gesamten Fraktion
zum Ausdruck bringen.
Angesichts dieser schwierigen Lage freue ich mich
umso mehr, dass wir endlich den Stillstand in Bonn
angehen konnten. Die Stadt hat die seit fünf Jahren
leerstehende König-Fahd-Akademie in Lannesdorf gekauft.
Die Verhandlungen waren schwierig und haben
sich hingezogen, aber die Anstrengungen haben sich
gelohnt. Das Gebäude ist endlich in städtischer Hand.
Seit Mitte Mai haben Geflüchtete aus der Ukraine
dort zunächst eine Bleibe gefunden. Sobald den Menschen
eine andere Unterkunft zur Verfügung steht,
oder sie wieder zurück in ihre Heimat können, ist der
Weg frei für die Entwicklung des Gebäudes. Ähnlich
sieht es in Roleber aus. Die ehemalige Landwirtschaftskammer
dient derzeit ebenfalls als Unterkunft
für die Menschen aus der Ukraine. Nach dem Auszug
der Menschen wird hier neuer Wohnraum entstehen.
Einen Durchbruch gibt es auch bei dem seit 16 Jahren
leerstehenden und dem Verfall preisgegebenen Landesbehördenhaus.
Der Komplex an der B9 steht kurz
vor der Übernahme durch die Stadt. Das Land NRW
ist mittlerweile bereit, das Gelände an die Stadt zu
veräußern, stellt dafür aber Bedingungen. So sind bei
der Nutzung 60 Prozent Wohnen, 30 Prozent öffentliche
Nutzung und 10 Prozent sonstige Nutzung
vorzu sehen. Konkret bedeutet das, dass hier öffentlich
geförderte Wohnungen, eine Schule oder Kita, NGOs
oder gar ein Museum untergebracht werden könnten.
Denkbar wäre auch, einen Teil der Stadtverwaltung
dort anzusiedeln. Noch ist das letzte Wort nicht gesprochen,
aber wir sind optimistisch, dass dieses Filetgrundstück
bald wieder sinnvoll genutzt werden kann.
Auch den Stillstand in puncto Poliklinik haben wir
überwunden. Nachdem die Stadt bzw. die städtische
Wohnungsbaugesellschaft VEBOWAG 2017 nicht
den vom Land angesetzten marktüblichen Preis zahlen
konnte, ist nun endlich ein Investor gefunden, der das
seit nunmehr 10 Jahren leerstehende Gebäude an der
Wilhelmstraße übernehmen und zu einem großen Teil
öffentlich geförderten Wohnraum schaffen möchte.
Es tut sich also was in unserer Stadt. Ich verspreche
Ihnen: wir bleiben dran!
Ihre
Angelika Esch
SPD-Fraktionsvorsitzende
BOOMTOWN
BONN
▪ „Bonn wächst. Dieser Trend dauert seit dem Jahr
2000 an und ein Wachstumsstopp ist nicht abzusehen.
Das ist gut für unsere Stadt, aber auch Anlass
zum Handeln. Denn Infrastruktur und Wohnungen
sind keine Selbstläufer, wir müssen die erforderlichen
Strukturen schaffen“, erklärt Alois Saß, Vorsitzender
des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen.
Gerade der Wohnungsmangel ist in Bonn eklatant.
Durch verschiedenste Maßnahmen versucht die SPD-
Fraktion gemeinsam mit ihren Koalitionspartnerinnen
und -partnern für mehr und vor allen Dingen
bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. Ein Fokus liegt
zum Beispiel auf sozial und ökologisch verträglichem
Wohnungsbau, den wir durch Nachverdichtung, also
durch Aufstockung von Gebäuden oder der Bebauung
bereits versiegelter Flächen realisieren wollen.
„Fakt ist aber auch, dass der enorme Wohnungsbedarf
nicht allein durch Nachverdichtung und
Beendigung des Leerstandes von Wohnungen gedeckt
werden kann. Es müssen auch freie Flächen
bebaut werden“, positioniert sich Alois Saß. Mit
der Fortschreibung des Regionalplans gibt es hierfür
ein weiteres Instrument. „Der Regionalplan ist
eine Raumordnungsplanung für den Bereich des
Regierungsbezirks Köln. Darin werden allgemeine
Siedlungsflächen, Industriegebiete und Naturflächen,
aber auch Verkehrswege, für den Bezirk geplant und
festgelegt. Auf Grundlage des Regionalplans erarbeiten
die Kommunen ihren Flächennutzungsplan, der
wiederum die Grundlage für die einzelnen Bebauungspläne
ist“, erläutert Gabriel Kunze, planungspolitischer
Sprecher der Fraktion.
„Unser Ziel ist es, wo es stadtplanerisch und landschaftlich
passt, Gebiete für neuen Wohnraum, aber
auch Flächen für das produzierende Gewerbe auszuweisen.
Denn wir dürfen den lokalen Mittelstand
in Bonn nicht verlieren. Um mehr Wohnungen zu
schaffen, haben wir zwei größere Neubaugebiete vorgeschlagen:
Lessenich-Meßdorf und Geislar. Wir sind
zuversichtlich, dass die Bezirksregierung diese Vorschläge
in den Regionalplan übernimmt“, zeigt sich
Alois Saß optimistisch. ▪
Wohnen, Planung und Bauen | Alois Saß

BONN GEHT ES GUT
WEM GEHÖRT
Wirtschaft und Arbeit | Bernd Weede
▪ Eigentlich. Die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen
Beschäftigten ist auf fast gleichbleibend
hohem Niveau. Gleichzeitig ist die Zahl derer, deren
Einkommen so niedrig ist, dass sie aufstocken müssen,
auch gesunken. „Ausruhen dürfen wir uns darauf aber
nicht“, mahnt Bernd Weede, SPD-Fraktionssprecher
für Wirtschaft und Arbeit. Denn der Bonner Jahreswirtschaftsbericht
macht auf ein großes Problem aufmerksam:
Der Anteil der Langzeitarbeitslosen steigt.
Bonn ist Sitz zweier DAX-Unternehmen,
der UNO, zahlreicher Nichtregierungsorganisationen
und zweiter
Regierungssitz. „31 Jahre nach dem Hauptstadtbeschluss
ist Bonn ein Schwergewicht unter den
deutschen Städten und Wachstumsmotor der Region.
Aber der hochqualifizierte, vom Dienstleistungssektor
geprägte Bonner Arbeitsmarkt hat auch seine Schattenseiten“,
so Weede. Wer keine oder nur eine niedrige
Qualifikation hat, findet kaum einen Job. „Besonders
problematisch ist, dass Menschen, die eine geringe
Qualifizierung haben, nahezu chancenlos auf dem
Bonner Arbeitsmarkt sind. Das wird dadurch sichtbar,
dass 85 Prozent derjenigen, die Transferleistungen beziehen,
keine abgeschlossene Berufsausbildung haben.
Hier müssen wir ansetzen und das schlummernde
Potenzial heben. Kinder müssen zum Lernen motiviert
werden – Bildung ist und bleibt der Schlüssel zum
Erfolg. Gerade Kinder aus Familien mit geringem
Einkommen haben es schwer. Um dieser Ungerechtigkeit
etwas entgegenzubringen haben wir zum Beispiel
durchgesetzt, dass an Bonner Grund- und Förderschulen
das Schulfrühstück fortgesetzt wird. Mit leerem
Magen lernt es sich schließlich schlecht. Und solange
im vierten Grundschuljahr über den späteren Schulab-
schluss entschieden wird, ist die Grundschulzeit entscheidend
für Beruf und sozialen Status eines jeden“,
ist Bernd Weede überzeugt. „Gedanken gemacht haben
wir uns auch über den Weg zur Schule bzw. zum
Berufskolleg. Deshalb gibt es nach den Sommerferien
das Schülerticket für 19 EUR monatlich. Dann sind
alle Schülerinnen und Schüler preiswert und nachhaltig
in der Stadt unterwegs. Das gilt auch für das
Sozialticket für Inhaberinnen und Inhaber des Bonn-
Ausweises, das wir ebenfalls auf 19 EUR im Monat
senken. Damit kostet es fast die Hälfte weniger – dies
ist nicht nur in Zeiten allgemeiner Preissteigerungen
eine Entlastung für den Geldbeutel, sondern auch ein
wichtiger Schritt hin zu sozialer Gerechtigkeit und
Teilhabe!“, ist sich Bernd Weede sicher.
Auch Bonner Handwerk und Gewerbe
stehen vor großen Problemen. Einbußen,
steigende Preise, Rohstoffmangel, gestörte Lieferketten
durch Ukraine-Krieg und Corona-Pandemie gesellen
sich neben das seit Jahren bestehende Problem der
Gewinnung von Personal, insbesondere von Auszubildenden.
„Es bahnt sich ein Fachkräftemangel an, der
zu Standortverlagerungen führen kann. Wir müssen
Handwerk und Schule zusammenbringen, zum Beispiel
durch gezielte Informationsveranstaltungen.
Auch für die duale Ausbildung muss stärker geworben
werden. Bonn braucht Handwerk und Gewerbe.
Gemeinsam sorgen sie für wichtige Arbeitsplätze
und städtische Einnahmen. Wir versuchen die lokale
Wirtschaft nach Kräften zu unterstützen, zuletzt zum
Beispiel durch unser Photovoltaik-Förderprogramm.
Dadurch erhoffen wir uns eine verstärkte Nachfrage
nach Handwerksbetrieben, die Solaranlagen installieren.
Gleichzeitig sorgen wir so für eine unabhängige
und klimafreundliche Energieversorgung“, erklärt der
Sprecher für Wirtschaft und Arbeit. ▪
▪ Mit dem Rad zur Uni, zur Arbeit, zum Shoppen
oder ins Café: Das ist in einer überschaubaren Stadt
wie Bonn nicht immer, aber in vielen Fällen durchaus
machbar, schließlich liegt hier vieles eng beieinander.
„Aber das hilft nichts, wenn es zu wenige breite und
sichere Fuß- und Radwege und kein vernünftiges
Radwegenetz gibt. Wenn wir wollen, dass mehr Menschen
von vier auf zwei Räder umsatteln, brauchen
wir auch eine passende Infrastruktur“, erklärt Gabi
Mayer, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-
Fraktion. Daher wird der öffentliche Raum neu aufgeteilt.
Oberirdische Parkplätze werden nach und
nach weniger, sodass die freiwerdenden Flächen für
den Ausbau der Rad- und Fußweginfrastruktur genutzt
werden können. „Menschen, die nicht auf das
Auto verzichten können, werden aber selbstverständlich
weiterhin die Innenstadt mit dem Auto anfahren
können und auch einen kostengünstigen Parkplatz in
den zahlreichen Tiefgaragen und Parkhäusern bekommen“,
versichert Gabi Mayer.
Durch den teilweisen Wegfall oberirdischer Parkplätze
kann der öffentliche Raum neu verteilt werden.
Davon profitieren nicht nur Radfahrerinnen und Radfahrer,
sondern alle Menschen. Denn so bleibt auch
mehr Platz für Grünflächen und die Außengastronomie.
„Beispiel Stiftsplatz. Der Platz vor der Stiftskirche
ist ein Parkplatz und heizt sich im Sommer stark
auf, was für das Stadtklima insgesamt, und vor allem
für Anwohnerinnen und Anwohner ungünstig ist.
Dabei könnte hier ein schöner kleiner Park entstehen,
in dem man zum Beispiel die Mittagspause verbringt.
Genau das packen wir nun an und schaffen hier
gemeinsam mit den Bürgerin-
DIE STADT?
nen und Bürgern einen kleinen Park, in dem auch ein
Fahrradparkhaus Platz finden soll. Auch die Autofahrerinnen
und Autofahrer kommen nicht zu kurz. Eine
alternative Parkmöglichkeit gibt es nur wenige Meter
entfernt in der Stiftsgarage“, so Gabi Mayer, die alle
Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer im Blick
hat.
Veränderungen gibt es auch am linken Rheinufer.
Hier entsteht im Dialog mit den Bürgerinnen und
Bürgern eine Flaniermeile mit Gastronomie und Kulturangeboten.
Auch der Radverkehr erhält hier mehr
Platz. „Der Rhein ist das Herzstück unserer Stadt,
die Menschen zieht es dorthin, warum die Stadt also
nicht mehr zum Rhein hin öffnen?“, fragt die Stadtverordnete.
Auch die Grünfläche an der Budapester
Straße in der City, die ein tristes Dasein fristet, wird
in einen schönen Park verwandelt. Die Arbeiten haben
schon begonnen und der Name des Parks steht auch
schon fest: Budafokpark. „Über kurz oder lang wird
es also verschiedene Veränderungen geben, die die
Innenstadt attraktiver und lebenswerter machen. Man
muss den Mut haben, etwas anzupacken und neue
Wege gehen. Der Marktplatz war zum Beispiel bis in
die 1960er Jahre hinein ein Parkplatz. Das kann sich
heute auch keiner mehr vorstellen“, so die Verkehrspolitikerin.
„Und wenn wir in unsere Nachbarländer
schauen, sehen wir, dass mit etwas Mut wunderbare
Städte für die Menschen entstehen.“ ▪
Mobilität und Verkehr | Gabi Mayer

Umwelt und Klima | Dr. Stephan Eickschen
FRIEDHOFSSCHLIESSUNGEN
ABGEWENDET
▪ „Die Schließung von Friedhöfen, der Abriss von
Trauerhallen und Kapellen ist vom Tisch“, damit
bringt es Dr. Stephan Eickschen, der umweltpolitische
Sprecher der SPD-Fraktion, erleichtert auf den Punkt.
Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, sollte man meinen.
Aber die Bestattungskultur ist seit Jahren einem
starken Wandel unterworfen: weg von der Körperbestattung,
hin zu mehr Urnen, anonymen oder Baumbestattungen,
die allesamt weniger Platz benötigen.
Diese Entwicklung hat einen gravierenden Einfluss
auf die benötigten Begräbnisflächen, die Bewirtschaftungskosten
und letztlich auch auf die Gebühren.
Deshalb plante die Stadt die Schließung von Friedhöfen,
wie des alten Kessenicher Friedhofs. „Dabei sind
Friedhöfe nicht nur letzte Ruhestätte, sondern bedeutende
Kulturdenkmäler. Sie sind Räume der Stille und
Orte der Erinnerung, aber auch Orte der Naherholung
und Biodiversität. Alle 40 Bonner Friedhöfe müssen
erhalten werden“, mahnt der Umweltpolitiker.
Von Anfang an hat die SPD-Fraktion die Diskussionen
um das Friedhofskonzept kritisch begleitet. Bereits
Anfang der 2000er Jahre hatte die Stadtverwaltung einen
Runden Tisch zur Zukunft der Bonner Friedhöfe
mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung,
Bestattungsunternehmen, der Friedhofsgärtnergenossenschaft,
Glaubensgemeinschaften und verschiedener
Vereine eingerichtet. 2018 hat die SPD-Fraktion
Rundgänge über die Bonner Friedhöfe organisiert, an
denen Bürgerinnen und Bürger, aber auch Vertreterinnen
und Vertreter der Friedhofsgewerke teilnahmen.
„Die den Prozess begleitenden Diskussionen und Ideen
waren sehr konstruktiv und sind in die Beratungen
eingeflossen. Am Ende haben wir unsere Ziele erreicht.
Der Abriss der Kapellen und die Schließung der Friedhöfe
stehen nicht mehr zur Debatte, die kulturelle und
ökologische Bedeutung der Friedhöfe wird gestärkt.
Damit haben wir gemeinsam einen echten Meilenstein
erreicht!“, freut sich der umweltpolitische Sprecher
Dr. Stephan Eickschen. Der große Erfolg des Runden
Tisch Friedhöfe kann zukünftig auch als Musterbeispiel
dafür dienen, wie konstruktive Dialoge mit der
Stadtgesellschaft, Verwaltung, Politik und weiteren
Akteurinnen und Akteuren ausgestaltet werden können,
um für alle Seiten gute Ergebnisse zu erzielen.
„Natürlich werden wir auch nach dem Beschluss des
Friedhofskonzeptes die Umsetzung kritisch begleiten
und uns beispielsweise für zusätzliche Möglichkeiten
für muslimische Bestattungen einsetzen“, erklärt Dr.
Eickschen die weiteren Pläne der Fraktion. ▪
SOMMER, SONNE,
SPORTSTADT BONN
▪ Sport umsonst und draußen. Klar: Joggen, Radfahren,
Walken – aber Bonn hat mehr zu bieten. Neben
dem seit Jahren vom Stadtsportbund angebotenen
„Sport im Park“ gibt es auch die Sportbox auf dem
Bonner Opernrasen. „Ein Outdoor-Fitnessstudio im
Kleinformat“, zeigt sich Fenja Wittneven-Welter, die
sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion begeistert.
In der Sportbox befinden sich Yogamatten, Kugelhanteln,
Springseile, Medizinbälle, Faszienrollen – alles
was das sportliche Herz begehrt. „Das Beste: Die
Sportbegeisterten müssen keinen Vertrag abschließen,
sondern einfach nur die Sportbox-App herunterladen,
einen Zeitslot buchen und per Bluetooth die Box öffnen.
Einfacher geht es wirklich nicht!“, freut sich die
Stadtverordnete. „Besonders toll finde ich natürlich,
dass die Sportbox an der Bonner Oper steht. Sie ist
also nicht nur bestens erreichbar, sondern belebt auch
die Wiese vor der Oper. Sport und Kultur gehören
ohnehin zusammen. Sie sind Brückenbauer und bringen
die Menschen zusammen“, so Wittneven-Welter,
die gleichzeitig auch kulturpolitische Sprecherin der
Fraktion ist. Aufgrund des großen Erfolges der Sportbox,
gerade auch in Coronazeiten, sind weitere „Mini-Fitnessstudios“
geplant: im Baumschulwäldchen
in der Weststadt, im Hardtberger Derletal und auf
der Rigal`schen Wiese in Bad Godesberg. Und damit
nicht genug. In Dransdorf, Graurheindorf, Pützchen,
Schwarzrheindorf und Bad Godesberg werden Outdoor-Fitnessanlagen
entstehen. „Wir möchten, dass die
Bonnerinnen und Bonner in der Nähe ihres Wohnortes
kostenlos Sport treiben und sich fit halten können“,
so die Sportpolitikerin.
SCHON GEWUSST?
▪ Nach Außen steht Bonn schon lange für Sport für
Menschen mit Behin derung. Seit mehr als 20 Jahren
hat das Internationale Paralympische Komitee seinen
Sitz in unserer Bundesstadt. Das Komitee ist der Dachverband
der paralympischen Bewegung und organisiert
zum Beispiel die Paralympischen Sommer- und Winterspiele,
wie zuletzt in Peking in diesem Jahr. ▪
Im Spätsommer wird es auch ein ganz besonderes
Event in Bonn geben. Die Special Olympics Nordrhein-Westfalen
finden vom 7. bis 10. September in
insgesamt 15 Sportarten über das gesamte Stadtgebiet
verteilt statt. „Ob Reiten, Basketball oder Schwimmen,
für jeden ist etwas dabei. Außerdem gibt es Sportund
Kulturprogramme für Nicht-Athletinnen und
- Athleten. Kommen Sie vorbei, es lohnt sich!“, wirbt
die sportpolitische Sprecherin für das Ereignis. Die
Special Olympics sind die weltweit größte vom Internationalen
Olympischen Komitee (IOC) anerkannte
Sportbewegung für Menschen mit geistiger und mehrfacher
Behinderung. „Nach der Blindenfußball-Meisterschaft
haben wir also wieder ein großes inklusives
Sportfest in unserer Stadt. Neben der vertieften Zusammenarbeit
mit dem Stadtsportbund, die wir durch
die Unterzeichnung des Kooperationsvertrages mit
dem Stadtsportbund geschlossen haben, wird Bonn
also immer mehr zur Sportstadt für Menschen mit und
ohne Handicap!“ freut sich Fenja Wittneven-Welter. ▪
Sport | Fenja Wittneven-Welter

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▪ Grundlagenstudie Erneuerbare Energien
▪ Fortschreibung Mietspiegel
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▪ Engere Zusammenarbeit mit Stadtsportbund
▪ Hitzeaktionsplan
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Alois Saß und unser ehemaliger Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter
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Gestaltung: Kreativ Konzept –
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Bildnachweise: shutterstock, SPD
Diese Veröffentlichung dient der Information und darf
nicht zu Wahlkampfzwecken verwendet werden.
Die Bonner SPD-Ratsfraktion:
Peter Kox, Angelika Esch, Dr. Nico Janicke, Alois Saß,
Gabi Mayer, Benedikt Pocha, Gieslint Grenz, Max Biniek,
Dörthe Ewald, Bernd Weede, Fenja Wittneven-Welter
(Fotos: ©SPD, Fotograf s. h. schroeder)