SAALE-UNSTRUT-ELSTER-KURIER - DIE LINKE. Kreisverband ...

SPENDE ERBETEN! KURIER SEITE 4
4. Besondere Verantwortung im Kampf gegen
den Rechtsextremismus
Die Geschichte zeigt uns unmissverständlich,
dass zwischen dem sozialen Zustand einer Gesellschaft
und der Bereitschaft von Teilen dieser
Gesellschaft, ihr Heil in rechtsextremistischen
Strukturen, Denkweisen und Handlungsansätzen
zu suchen, ein Zusammenhang besteht. Dieser
Zusammenhang ist nicht immer und sofort ein
ganz unmittelbarer, aber in der Tendenz ist er
auch heute unübersehbar.
Rechtsextremistische Kräfte haben im Burgenlandkreis
in einigen Gemeinden bereits einen erheblichen
Einfluss, und auch die Politik im Kreistag
ist von diesen Kräften nicht unbeeinflusst.
Wir müssen und wollen uns dieser Herausforderung
stellen. Dazu bedarf es der Fortsetzung und
Vertiefung all dessen, was sich im Burgenlandkreis
an Bündnispolitik bereits entwickelt hat, und
es bedarf neuer Anstrengungen zur Stärkung der
Zivilgesellschaft. Unsere Solidarität mit den sozial
Benachteiligten ist Bestandteil dieser zivilgesellschaftlichen
Anstrengungen.
Karin Denk, FAG Lisa Sachsen-Anhalt
Geschlechtergerechtigkeit in der LINKEN
Seit dem Frühjahr 2010 wird in unserer Partei, zumindest in Teilen der Mitgliedschaft,
ein Konzept zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit diskutiert.
Worum geht es dabei? Ich zitiere hier die Einleitung zum Konzept:
5. Unsere Kooperationsfähigkeit verbessern,
politisches Handels besser leiten und organisieren,
Finanzstabilität sichern und ausbauen
Wir haben in den vergangenen Monaten manche
schwierige Erfahrung in der Zusammenarbeit der
verschiedenen Gremien unseres Kreisverbandes,
aber auch der Genossinnen und Genossen untereinander
gemacht. Manchmal scheint es, als sei
die Vereinigung mehrerer Kreise zum Burgenlandkreis
noch nicht in allen Köpfen angekommen,
als bewege man sich noch immer in den
alten Kreisstrukturen, und manchmal erwiesen
sich Konflikte zwischen Einzelnen als schier unüberwindlich.
Es ist jetzt an der Zeit, mit Blick auf
die Entwicklung bis 2014 auch solche Dinge auf
den Prüfstand zu stellen.
Der gesellschaftliche Gebrauchswert unserer Partei:
Er muss sich im Maßstab der ganzen Bundesrepublik
immer wieder neu erweisen, und er muss
sich im Maßstab des Burgenlandkreises immer
wieder neu erweisen. Indem wir unser Augenmerk
auf die Kommunalwahlen 2014 richten, nehmen
wir die Herausforderung an.
„DIE LINKE setzt sich in allen politischen Bereichen aktiv für die Gleichstellung von Frauen und Männern ein. Momentan ist
DIE LINKE noch die Partei mit dem höchsten Frauenanteil in der Mitgliedschaft. Die Entwicklung des Anteils ist jedoch rückläufig.
Es ist daher dringend erforderlich, das gleichstellungspolitische Profil der LINKEN zu stärken und die frauenpolitischen
Kompetenzen stärker zu nutzen. Die Gewinnung von Frauen für die politische Arbeit innerhalb der Partei , in den Parlamenten
und in Führungspositionen ist dringend notwendig. Das Gleichstellungskonzept macht konkrete Vorschläge, die die innerparteiliche
Gleichstellung sichern sollen. Es sind Ziele aufgeführt, um die öffentlichkeitswirksame Darstellung der Lebenssituation
von Frauen im Arbeits- und Lebensalltag zu verdeutlichen und die politischen Forderungen der LINKEN darzustellen.
Aus den Zielen werden dann in kleineren Schritten konkrete Maßnahmen abgeleitet. Die aufgeführten Vorschläge sollen
dabei für alle Gliederungen der Partei realistisch und in messbarer Zeit umsetzbar sein. Die Definition von konkreten Maßnahmen
ermöglicht die Durchsetzung und Evaluierung der formulierten frauenpolitischen Ziele.
Um dem gleichstellungspolitischen Profil der Partei gerecht zu werden, müssen sich jedoch alle Linken gemeinsam darum
bemühen, diese Ziele auch umzusetzen, denn „Die größte Gefahr für die Gleichstellung ist die Annahme, wir hätten sie
schon.“ Grethe Nestor, 2006 „
Die Frauenarbeitsgemeinschaft Lisa wird in mehreren Schritten berichten, wie dieses Konzept weiter verfolgt und vor allem
die Umsetzung angegangen wird. In diesem Zusammenhang wäre es auch für uns wichtig zu wissen, wie die Mitglieder das
sehen.
Leider stellen wir fest, dass immer mehr Frauen sich aus dem politischen Leben zurückziehen. Welche Ursachen hat das?
Hilfreich wäre eine Diskussion besonders deshalb, weil wir an einem Konzept für die Umsetzung in Sachsen-Anhalt arbeiten
und möglichst viele Meinungen einbeziehen wollen.
Juni 2011