SAALE-UNSTRUT-ELSTER-KURIER - DIE LINKE. Kreisverband ...

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KURIER
Sozialabbau in den Gemeinden verhindern
Reinhard Weber
Da steht die Frage, kann die Partei DIE
LINKE in den Gemeinden Sozialabbau
verhindern? Diese Frage ist eindeutig
mit ja zu beantworten. Auch wenn die
finanziellen Möglichkeiten in den Einheits-
und Verbandsgemeinden immer
schlechter werden, gibt es doch Wege
Bestehendes zu erhalten. Ich denke da
zum Beispiel an Satzungen über die
Benutzung von kommunalen Einrichtungen
bzw. die entsprechenden Gebüh-
rensatzungen für die Nutzung der Einrichtungen der Kommunen.
Es geht auch um den Erhalt von Einrichtungen der
Städte und Gemeinden, deren Nutzung für das gesellschaftliche
Leben bedeutungsvoll ist. So wurde in Hohenmölsen
der Betreuungsanspruch für Kinder arbeitsloser
Eltern in den Kindereinrichtungen, über den gesetzlichen
Rahmen von fünf Stunden hinaus, erhalten. Oder Familien
mit mehreren Kindern in Kindereinrichtungen erhalten weiterhin
einen Gebührenbonus ab dem zweiten Kind. Zurzeit
kämpft die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat für den Erhalt
des SKZ Lindenhof. Sicherlich dreht sich im sozialen Bereich
vieles um das Geld. Durch gezieltes sozialpolitisches
Denken und Handeln ist einiges im Interesse der Menschen
auch ohne Finanzen möglich. Natürlich braucht man
in der Demokratie Mehrheiten, um bügerfreundliche Beschlüsse
durchzusetzen. Wir als LINKE haben den Anspruch,
Majoritäten für soziale Maßnahmen zu organisieren,
und das ist wirklich nicht immer einfach. Auf kommunaler
Ebene denken auch andere Parteien gerade vor Urnengängen
immer wählerfreundlich. DIE LINKE muss sich
aber kontinuierlich sozial engagieren, das erhöht den Zuspruch
in der Bevölkerung. Nur so unterscheiden wir uns
von anderen Parteien.
Hier müssen alle Gremien der Partei DIE LINKE auf kommunaler
Ebene gemeinsam handeln und Wirkung zeigen.
Unerlässlich ist dabei das enge Zusammenwirken von Vorständen
und Fraktionen der DIE LINKE. Immer da, wo Vorstand
und Fraktion miteinander arbeiten, gemeinsame
Ideen entwickeln, als auch ihre Handlungen abstimmen,
kann auch die Bevölkerung erreicht werden. In Hohenmölsen
hatten Mitglieder des Vorstandes die Idee, eine Gedenktafel
für Opfer des Faschismus aufzustellen.
SPENDE ERBETEN!
Umgesetzt wird dies durch die Zusammenarbeit mit der
Fraktion, weil dazu ein Beschluss des Stadtrates notwendig
ist und die Fraktion organisiert die mehrheitliche Zustimmung.
Wir wollen unsere Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen
und die soll in guten Wahlergebnissen sichtbar werden,
um möglichst viel Mandate in den Ortschafts- bzw. Stadträten
zu gewinnen. Dazu sind natürlich geeignete Kandidaten
erforderlich. Die kommen nicht mehr nur aus den
Reihen der Partei, der demographische Faktor wirkt bei
den LINKEN enorm. Parteilose Bürger kandidieren nur für
uns, wenn sie sich von uns angesprochen fühlen und da
schließt sich der Kreis wieder, den Zuspruch unter der
Bevölkerung erhöhen. Natürlich sind die oben angeführten
Beispiele nicht immer repräsentativ oder total richtungsweisend.
In jeder Kommune gibt es andere Themen, wir
müssen diese nur aufgreifen und in enger Zusammenarbeit,
unter Einbeziehung vieler Mitglieder und Sympathisanten,
im Interesse der Menschen in unseren Städten
und Gemeinden lösen
Reinhard Weber, Mail: WeberReinh@AOL.com
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Vielen Dank alle denen, die sich bisher regelmäßig mit Zuarbeiten am Kurier beteiligt haben.
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