SAALE-UNSTRUT-ELSTER-KURIER - DIE LINKE. Kreisverband ...

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Herausgeber: Kreisvorstand DIE LINKE.Burgenlandkreis 

Diskussionspapier 2 

Agrarsubvention 5 

Vergangenheit und 

Gegenward 

Interview mit Landtagsabgeordneten 

Kreisvorstand 

DIE LINKE. Burgenlandkreis, 

Geschäftssitz 

Friedensstraße 15, 

06679 Hohenmölsen 

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Burgenlandkreis 

Alle namentlich gekennzeichneten 

Artikel sind 

nicht immer auch Meinung 

der Redaktion. Redaktionsschluss 

ist der 20. eines 

jeweiligen Monats. Zuarbeiten 

sind bis zum 15. 

eines jeden Monats abzugeben. 

V.i.S.d.P.: 

Gunter Schneider— 

Kreisvorsitzender 

6 

9/ 

10 

Gedicht 13 

Politische Bildung 14 

EHEC 18 

Sozialabbau verhindern 

Reise in Vergangenheit 

20 

23 

Termine 24 

Impressum 

AUSGABE 7-8/2011 

Spende erbeten! 

SAALE-UNSTRUT-ELSTER-KURIER 

Kreisparteitag in Hohenmölsen 

Am 18. Juni führte der Kreisverband Burgenlandkreis einen Kreisparteitag 

durch. Auf der Tagesordnung dieser Zusammenkunft der Delegierten unseres 

Kreises stand die Auswertung der Landtagswahl, verbunden mit 

Schlussfolgerungen für kommende Wahlen und die Wahl bisher kooptierter 

bzw. neuer Mitglieder des Kreisvorstandes. Genosse Bittrich, Stellvertreter 

des Vorsitzenden unseres Landesverbandes, wurde als Gast begrüßt. In 

seinen Ausführungen bedankte sich Genosse Bittrich bei den Wahlkämpfern, 

die bis zum Wahltag einen aufopferungsvollen Wahlkampf geführt hatten. 

Natürlich hat das Wahlergebnis nicht immer die Erwartungen erfüllt, daraus 

müssen wir Schlussfolgerungen ziehen. DIE LINKE muss eine Partei 

zum Anfassen sein, wir dürfen keine Personaldebatten führen und politische 

Probleme wegdrücken. Daran anknüpfend sprach auch unser Kreisvorsitzender 

davon, dass die Partei im Mittelpunkt steht und nicht Personen. Wir 

müssen uns wieder um die Menschen kümmern, aber auch neue Themen 

aufgreifen, uns mit dem Mittelstand beschäftigen oder gesundheitspolitische 

Lösungen aufzeigen. Wo liegt der Gebrauchswert der Partei, warum sollen 

uns die Menschen wählen? Genosse Schneider dankte natürlich auch allen 

für den intensiv geführten Wahlkampf. Leider hat es in Hohenmölsen bei der 

Bürgermeisterwahl für Genossen Geißler nicht gereicht, obwohl er im Wahlkampf 

alles richtig gemacht hat. Er sprach auch davon, dass sich die Wahlkampfstrukturen 

bewährt haben. Frank Thiel stellte in seiner Rede unter anderem 

die Frage: Haben wir erkannt, was die Menschen wollen? Erreichen 

wir mit unseren Themen die Bürger? Unser Bundestagsabgeordneter Roland 

Claus stellte ein Papier vor, welches den Kurs unseres Kreisverbandes 

bis zu den Kommunalwahlen 2014 absteckt und lud zu einer breiten Diskussion 

dazu ein. Ein Tagesordnungspunkt war die Wahl neuer Mitglieder in 

den Kreisvorstand. Die bereits kooptierten Mitglieder Genossin Reinhild Müller 

(Nebra) und Genosse Reinhard Weber (Hohenmölsen) wurden zu ordentlichenMitgliedern 

des 

Kreisvorstandes 

gewählt. Neu im 

Gremium sind 

auch Genossin 

Monika Schmeißer 

(Weißenfels) 

und Genosse 

Frank Weidauer 

(Hohenmölsen). 

Reinhard Weber

SPENDE ERBETEN! KURIER 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten, 

SEITE 2 

der Kreisvorstand veröffentlicht hiermit ein von Roland Claus, MdB, stellvertretender 

Kreisvorsitzender, erarbeitetes Papier: 

„Mehr und bessere Politik wagen—Die Kommunalwahlen 2014 jetzt in den Blick nehmen—DIE 

LINKE im Burgenlandkreis bestimmt ihren Kurs“. Dieses Papier wird dann 

noch mit konkreten Aufgaben, Terminen und Verantwortlichkeiten untersetzt. Damit bieten 

wir Euch ein Diskussionspapier an, das bereits auf dem Kreisparteitag am 18. Juni 2011 

vorgestellt wurde und nun bereits diskutiert werden sollte. 

Wir wären sehr daran interessiert, wenn Ihr dazu Eure Meinung schreiben, eventuelle Ergänzungen 

oder Veränderungen einbringen würdet. Um einen Zeitrahmen vorzugeben, 

schlagen wir Euch vor, Meinungsäußerungen bis zum 2. August 2011 an die Geschäftsstelle 

nach Hohenmölsen zu schicken. 

Viel Freude beim Diskutieren! Gunter Schneider, Kreisvorsitzender 

Mehr und bessere Politik wagen - Die Kommunalwahlen 2014 jetzt in den Blick nehmen 

- DIE LINKE im Burgenlandkreis bestimmt ihren Kurs 

Liebe Genossinnen und Genossen, dies hier ist 

ein Vorschlag. Es ist eine Einladung zum Gespräch, 

zur Debatte. Es ist nichts Fertiges. Es ist 

eine Anregung, die in all ihren Teilen immer wieder 

in Frage gestellt werden kann. Es wäre 

schön, wenn es eine Ermutigung sein könnte. Ermutigung 

zu freudvoller, solidarischer, nach vorn 

gewandter Zusammenarbeit. 

Beschlussentwurf für den Kreisparteitag am 

18. Juni 2011 

Unsere Partei DIE LINKE durchlebt ein herausforderungsreiches 

und auch unruhiges Jahr. Im Oktober 

2011 wollen wir auf einem Bundesparteitag 

unser neues Programm beschließen. Bis dahin 

werden den vielen intensiven Diskussionen um 

unseren künftigen Weg noch viele weitere folgen. 

Mit einer Urabstimmung soll der langjährige Prozess 

des Ringens um unser Selbstverständnis 

und unsere Ziele dann seinen Höhepunkt erfahren. 

Mitten in diesen Debatten hatten wir in Sachsen- 

Anhalt im März Landtagswahlen zu bestehen. Alle 

wissen, dass wir bei diesen Wahlen hinter unseren 

eigenen Erwartungen zurückgeblieben 

sind. Wir haben unser großes Ziel, den Ministerpräsidenten 

unseres Landes zu stellen, nicht erreicht, 

und wir sind trotz großer Anstrengungen 

wieder in der Opposition geblieben. 

Die Gespräche über die Ursachen dafür sind 

noch nicht zu Ende. Die richtigen Lehren zu ziehen, 

bedarf es eines vertrauensvollen Klimas 

selbstbewussten Miteinanders, 

und: Es bedarf des Blickes nach vorn. Denn: Die 

nächsten wichtigen Bewährungsproben sind bereits 

in Sicht. Sie stehen noch nicht unmittelbar 

vor der Tür, aber wenn wir sie erfolgreich bestehen 

wollen, müssen wir sie bereits jetzt ins Auge 

fassen. Das wird uns auch dabei helfen, uns in 

der jetzigen schwierigen Situation nach den Landtagswahlen 

zu stabilisieren. 

Eines ist dabei trotz mancher ernsthafter Probleme 

ganz klar, und es sollte uns immer wieder Bestärkung 

sein: Am Gebrauchtwerden unserer Partei 

in der Gesellschaft gibt es keinen Zweifel. Die 

immer schneller wachsende Kluft zwischen Arm 

und Reich; die noch längst nicht überwundenen 

Ungleichheiten zwischen Ost und West; die sozialen 

Probleme, die sich daraus ergeben, dass es 

in Europa keine Sozialunion gibt und die Folgen 

der Finanz- und Wirtschaftskrise vor allem auf die 

Menschen in den unteren Einkommensbereichen 

abgewälzt werden; die fortgesetzte Beteiligung 

der Bundesregierung am „Krieg gegen den Terror“ 

und schließlich die vielerorts wachsende Einsicht, 

dass eine moderne Gesellschaft nicht nur 

die des ökologischen, sondern des sozialökologischen 

Umbaus sein muss – all das öffnet 

uns auf allen Ebenen unserer Arbeit herausforderungsreiche 

Handlungsfelder. 

Wir sind im Kreisverband Burgenlandkreis besser 

aufgestellt, als es uns in Momenten der besonders 

großen Schwierigkeiten erscheint.


Mit unseren alten und neuen Büros verfügen wir 

über den neuen Verwaltungsstrukturen angepasste 

Stützpunkte für unsere Arbeit. Nehmen wir 

die gewählten Abgeordneten auf allen Ebenen 

zusammen, verfügen wir über eine Menge Kraft, 

um in der Gesellschaft auch wieder besser hörbar 

zu werden. Mit unserem Leitbild für den Burgenlandkreis 

haben wir ein Diskussions- und Handlungsangebot 

zur Hand, mit dem wir uns überall 

im Kreis sehen lassen können. 

1. Der Weg bis 2014 

Wenn wir stärker werden wollen, müssen wir 

neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter gewinnen. 

Die Mischung aus Erfahrung und Jugend muss 

immer wieder neu gefunden werden. Auch darum 

wollen wir die Vorbereitung der Kommunalwahlen 

im Frühsommer 2014 bereits jetzt in Angriff nehmen. 

Wichtige Stationen auf dem Weg dorthin sind: 

� die Neuwahl des Kreisvorstandes, 

� die Programmdiskussion bis zum Bundesparteitag 

im Herbst und dann die Urabstimmung, 

� 2011/2012 ausgewählte kommunale Vertretungs- 

und Einzelwahlen (hier noch etwas 

exakter z.B. OB-Wahlen), 

� 2012 Schwung nehmen, mehr Politikfähig 

keit erreichen; Kandidaturen für 2014 vorbereiten, 

� 2013 Bundestagswahl; MdB im Burgenlandkreis 

verteidigen 

� 2014 Auswahl, Nominierung der Kandidaturen 

für die Kommunalwahl, Wahlkampf. 

2. Politikfähigkeit im Kreisverband und in den 

kommunalen Vertretungen erhöhen 

Das bedeutet im Einzelnen: 

� die Leitbilddebatte weiterzuführen und dabei 

den sozialökologischen Umbau in den Mittelpunkt 

zu stellen, 

� konsequent, nacherlebbar und ausstrahlend 

auf der Seite der sozial Benachteiligten zu stehen, 

� in der Qualifizierung der Schul- und Berufsausbildung 

Zeichen zu setzen, 

� in der Förderung von Unternehmen in der Region 

und von regionalen Kreisläufen an Ausstrahlung 

zu gewinnen. 

SEITE 3 

3. Um den Nachwuchs in den Vertretungen 

kümmern, eine Offensive zur Gewinnung von 

Kandidatinnen und Kandidaten in Gang setzen 

Wir brauchen sehr bald eine Übersicht über den 

Personalbedarf, und wir müssen geduldig, sorgfältig, 

sensibel und mutig am Generationswechsel 

arbeiten. 

Die Vorbereitung der Kandidatinnen und Kandidaten 

auf ihre künftige Tätigkeit muss zeitig begonnen 

und umfassend gestaltet werden. Wir haben 

in unserem Kreisverband viele Genossinnen und 

Genossen, die über einen reichen Erfahrungsschatz 

verfügen, der nicht verloren gehen darf. 

Und wir brauchen das gefestigte Bewusstsein, 

dass die kommunale Arbeit die Grundlage von 

allem ist: die Grundlage unseres Wirkens in der 

Gesellschaft – hier kennt man sich nachbarschaftlich, 

hier ist die Arbeit besonders konkret 

abrechenbar, hier entstehen Vertrauen und Anerkennung, 

hier zahlt sich langjähriges Engagement 

besonders deutlich aus –, aber auch die Grundlage 

unserer Entwicklung als Partei. Im Kommunalen 

zuallererst prägen sich die Eigenschaften, Fähigkeiten 

und Kenntnisse aus, die es braucht, um 

im besten Sinne des Wortes politisch tätig sein zu 

können. 

Wir haben eine Aufgabe nicht nur im Sinne der 

Stärkung unserer Partei, sondern auch und untrennbar 

damit verbunden im Sinne der Stärkung 

demokratischen und zivilgesellschaftlichen Engagements 

insgesamt. Eine sinkende Wahlbeteiligung 

ist für uns immer ein Alarmsignal – und eine 

Herausforderung an die Qualifizierung der Bürgernähe 

unserer Arbeit.

SPENDE ERBETEN! KURIER SEITE 4 

4. Besondere Verantwortung im Kampf gegen 

den Rechtsextremismus 

Die Geschichte zeigt uns unmissverständlich, 

dass zwischen dem sozialen Zustand einer Gesellschaft 

und der Bereitschaft von Teilen dieser 

Gesellschaft, ihr Heil in rechtsextremistischen 

Strukturen, Denkweisen und Handlungsansätzen 

zu suchen, ein Zusammenhang besteht. Dieser 

Zusammenhang ist nicht immer und sofort ein 

ganz unmittelbarer, aber in der Tendenz ist er 

auch heute unübersehbar. 

Rechtsextremistische Kräfte haben im Burgenlandkreis 

in einigen Gemeinden bereits einen erheblichen 

Einfluss, und auch die Politik im Kreistag 

ist von diesen Kräften nicht unbeeinflusst. 

Wir müssen und wollen uns dieser Herausforderung 

stellen. Dazu bedarf es der Fortsetzung und 

Vertiefung all dessen, was sich im Burgenlandkreis 

an Bündnispolitik bereits entwickelt hat, und 

es bedarf neuer Anstrengungen zur Stärkung der 

Zivilgesellschaft. Unsere Solidarität mit den sozial 

Benachteiligten ist Bestandteil dieser zivilgesellschaftlichen 

Anstrengungen. 

Karin Denk, FAG Lisa Sachsen-Anhalt 

Geschlechtergerechtigkeit in der LINKEN 

Seit dem Frühjahr 2010 wird in unserer Partei, zumindest in Teilen der Mitgliedschaft, 

ein Konzept zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit diskutiert. 

Worum geht es dabei? Ich zitiere hier die Einleitung zum Konzept: 

5. Unsere Kooperationsfähigkeit verbessern, 

politisches Handels besser leiten und organisieren, 

Finanzstabilität sichern und ausbauen 

Wir haben in den vergangenen Monaten manche 

schwierige Erfahrung in der Zusammenarbeit der 

verschiedenen Gremien unseres Kreisverbandes, 

aber auch der Genossinnen und Genossen untereinander 

gemacht. Manchmal scheint es, als sei 

die Vereinigung mehrerer Kreise zum Burgenlandkreis 

noch nicht in allen Köpfen angekommen, 

als bewege man sich noch immer in den 

alten Kreisstrukturen, und manchmal erwiesen 

sich Konflikte zwischen Einzelnen als schier unüberwindlich. 

Es ist jetzt an der Zeit, mit Blick auf 

die Entwicklung bis 2014 auch solche Dinge auf 

den Prüfstand zu stellen. 

Der gesellschaftliche Gebrauchswert unserer Partei: 

Er muss sich im Maßstab der ganzen Bundesrepublik 

immer wieder neu erweisen, und er muss 

sich im Maßstab des Burgenlandkreises immer 

wieder neu erweisen. Indem wir unser Augenmerk 

auf die Kommunalwahlen 2014 richten, nehmen 

wir die Herausforderung an. 

„DIE LINKE setzt sich in allen politischen Bereichen aktiv für die Gleichstellung von Frauen und Männern ein. Momentan ist 

DIE LINKE noch die Partei mit dem höchsten Frauenanteil in der Mitgliedschaft. Die Entwicklung des Anteils ist jedoch rückläufig. 

Es ist daher dringend erforderlich, das gleichstellungspolitische Profil der LINKEN zu stärken und die frauenpolitischen 

Kompetenzen stärker zu nutzen. Die Gewinnung von Frauen für die politische Arbeit innerhalb der Partei , in den Parlamenten 

und in Führungspositionen ist dringend notwendig. Das Gleichstellungskonzept macht konkrete Vorschläge, die die innerparteiliche 

Gleichstellung sichern sollen. Es sind Ziele aufgeführt, um die öffentlichkeitswirksame Darstellung der Lebenssituation 

von Frauen im Arbeits- und Lebensalltag zu verdeutlichen und die politischen Forderungen der LINKEN darzustellen. 

Aus den Zielen werden dann in kleineren Schritten konkrete Maßnahmen abgeleitet. Die aufgeführten Vorschläge sollen 

dabei für alle Gliederungen der Partei realistisch und in messbarer Zeit umsetzbar sein. Die Definition von konkreten Maßnahmen 

ermöglicht die Durchsetzung und Evaluierung der formulierten frauenpolitischen Ziele. 

Um dem gleichstellungspolitischen Profil der Partei gerecht zu werden, müssen sich jedoch alle Linken gemeinsam darum 

bemühen, diese Ziele auch umzusetzen, denn „Die größte Gefahr für die Gleichstellung ist die Annahme, wir hätten sie 

schon.“ Grethe Nestor, 2006 „ 

Die Frauenarbeitsgemeinschaft Lisa wird in mehreren Schritten berichten, wie dieses Konzept weiter verfolgt und vor allem 

die Umsetzung angegangen wird. In diesem Zusammenhang wäre es auch für uns wichtig zu wissen, wie die Mitglieder das 

sehen. 

Leider stellen wir fest, dass immer mehr Frauen sich aus dem politischen Leben zurückziehen. Welche Ursachen hat das? 

Hilfreich wäre eine Diskussion besonders deshalb, weil wir an einem Konzept für die Umsetzung in Sachsen-Anhalt arbeiten 

und möglichst viele Meinungen einbeziehen wollen. 

Juni 2011


SEITE 5 

Wie groß wird das Stück vom Kuchen - Die Neuordnung der Agrarsubventionen 

von Petra Hörning 

Derzeit ordnet die EU ihre Landwirtschaftspolitik. Der Kampf um die Millionenförderungen aus Brüssel hat begonnen. 

Die Subventionspolitik als solche steht dabei nicht zur Diskussion. Die Gesamtfördersumme von 29,7 Milliarden 

für Agrarausgaben, Direktbeihilfen und die Entwicklung des ländlichen Raums sollen bleiben, nur an der 

„Verteilungsgerechtigkeit“ soll sich etwas ändern. Für die Bauern bleiben die Zuwendungen der EU auch weiterhin 

ein wichtiger Einkommensbestandteil. 

12 

10 

8 

6 

4 

2 

0 

Tschechien 

1 1,1 1,1 1,4 

Dänemark 

Niederlande 

EU Agrarsubventionen 2010 in Mrd. Euro 

Portugal 

3 

4 

6,2 

10 

7,5 7,1 

Die Höhe der Geldgeschenke soll sich zukünftig mehr an der Anzahl der Arbeitskräfte orientieren. Dies wird zu 

einer Umverteilung in handarbeitsorientierte Produktionslinien in Osteuropa führen und dürfte für Einbußen bei 

den hochautomatisierten landwirtschaftlichen Großproduzenten führen. In Deutschland kamen im letzten Jahr 7,1 

Mrd. Euro an. Staats- und Großunternehmen profitierten überproportional. 

Öste rreich 

Irland 

Großbritanien 

Spanien 

Italien 

Griechenland 

Niede rlande 

Tschechien 

Griechenland 

Polen 

Italien 

Agrarsubventionen in Prozent der durchschnittlichen 

Einnahmen 

13,9 

15,3 

25,2 

28,7 

39,9 

43,4 

42,2 

44,5 

0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 

Die Einkommen der Landwirte in Deutschland werden 

zu fast der Hälfte von der EU gesichert. 

45,3 

48,7 

51,7 

64,8 

63,9 

74,4 

75,1 

78,6 

Frankreich 

Spanien 

Deutschland 

Großbritanien 

4,1 

Rumänien 

2,1 

Irland 

1,6 1,5 1,3 1 

Ungarn 

Österreich 

4,3 

Schweden 

Rest 

Die größten Subventionsbezieher Deutschlands 

25 

20 

15 

10 

5 

0 

23,4 

19,5 

2010, in Mio Euro 

17,6 

13,4 

9,6 9,6


Weltfestspiele der Jugend und Studenten im August 1951 —erstmals weilte die Jugend der Welt zu 

Gast in Berlin 

Unter der Losung „Für Frieden und Freundschaft unter 

den Völkern" organisierten der Weltbund der Demokratischen 

Jugend und der Internationale Studentenbund 

Welttreffen von Jugendlichen aller Länder, 

Rassen und Nationen mit verschiedenen politischen 

und religiösen Anschauungen in Form von festlichen 

kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, 

Umzügen, Diskussionsforen und Wettstreiten — 

erstmals 1947 in Prag und danach 1949 in Budapest. 

Mit der Ausrichtung der III. Weltfestspiele der 

Jugend und Studenten wurde der Jugendverband der 

DDR, die FDJ, beauftragt. Sie fanden in der Zeit vom 5. 

bis 19. August 1951 in Berlin, der Hauptstadt der DDR, 

statt. 

An den Weltfestspielen nahmen 26 000 Delegierte 

aus 104 Ländern teil, dazu zwei Millionen Jugendliche 

und 20 000 Junge Pioniere aus der DDR 

sowie 35 000 Mädchen und Jungen aus der BRD und 

aus Westberlin. Für 14 Tage wurde die DDR- 

Hauptstadt zur Heimstatt der Weltjugend. Junge 

Menschen aller Hautfarben besuchten die zahlreichen 

Veranstaltungen und Ausstellungen, begegneten einander 

bei Freundschaftstreffen, erlebten die kulturellen 

Programme der verschiedenen Nationen, zumeist Nationalprogramme. 

„Im August blühn die Rosen" war das 

bekannteste Lied des Festivals. 

Dieses lebensfrohe Fest stellte den ersten Kontakt der 

Mädchen und Jungen der DDR mit der Jugend der 

Welt dar. Nahezu alle Jugendlichen des Landes 

waren direkt Festivalteilnehmer. Das wurde möglich, 

weil die Teilnahme in drei Durchgängen mit 

viel Organisationsgeschick und großer Be geisterung 

in An griff genommen wu rde. Da zu trugen 

auch wesentlich die in der Festivalvorbereitung 

eingeführte FDJ-Kleidung — Blauhemd , Rock bzw. 

Hose — und die ausgereichte Verpflegung bei. Der 

Transport nach Berlin und zurück erfolgte per Bahn 

oder mit zum Festival hergerichteten LKWs. Untergebracht 

wurden die Teilnehmer in Schulen oder 

Scheunen. So erlebten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer 

aus der DDR jeweilige Veranstaltungen und 

hatten viel Kontakte mit ausländischen Delegierten. 

Sehr beliebt war das Sammeln von Autogrammen. 

2 000 Sportler aus 42 Ländern trafen sich bei den 

Wettkämpfen der XI. Akademischen Sommerspiele, 

das war bis dahin das größte internationale Sportfest in 

der DDR 

Weltbekannte Persönlichkeiten, die konsequent für 

Frieden und Völkerfreundschaft eintraten, weilten zum 

Festival in Berlin, unter ihnen Jorge Amado, Martin 

Andersen Nexö, Naziur Hikmet und Pablo Nerudas. 

Besonders geprägt wurden die Weltfestspiele auch 

durch die Solidarität mit den Delegationen aus Korea 

und Vietnam, in denen Krieg tobte. Mit Begeisterung 

wurde die französische Patriotin Raymonde 

Dien empfangen. Um den schmutzigen Krieg der 

französischen Regierung in Vietnam zu verhindern, hatte 

sie sich auf die Eisenbahngleise gelegt, um den 

Transport von Waffen und anderem Kriegsmaterial zu 

stoppen. 

SEITE 6 

Am 12. August fand auf dem Marx-Engels-Platz die 

Demonstration der Jugend der DDR statt, an der 1,5 

Millionen Jungen und Mädchen teilnahmen — begeistert 

und nicht nach dort kommandiert. 

Es fielen aber auch die Schatten des Kalten Krieges 

auf die III. Weltfestspiele. Westdeutsche Jugendliche 

wurden an der Teilnahme gehindert bzw. 

behindert — durch Verleumdung und Hetze gegen 

die DDR und gegen die FDJ, durch Passverweigerungen 

und Repressalien gegen Teilnehmer aus der 

BRD an der Grenze zur DDR. Die Aktionen gegen das 

Festival gipfelten im Verbot der FDJ durch die Adenauer-Regierung 

am 26. Juni 1951. 

Im August 1951 bestand noch die offene Grenze zu 

den Berliner Westsektoren. Manche jungen Leute aus 

der DDR unternahmen aus Neugier — von den Veranstaltern 

unerwünscht — einen kurzen Abstecher 

nach Westberlin, wo es schon keine Lebensmittelkarten 

wie noch bis 1958 in der DDR gab. 

Der Erfolg der Weltfestspiele beeindruckte auch den 

Westen. Der Regierende Bürgermeister, Ernst Reuter, 

lud die in Berlin weilenden Jugendlichen 

über den Rundfunk zu einem Besuch nach Westberlin 

ein. Als am Morgen des 15. August zahlreiche 

Festivalteilnehmer friedlich nach W estberlin 

kamen, um dort mit jungen Menschen 

zu diskutieren, attackierten mehrere Hundertschaften 

der Westberliner Polizei die Jungen und 

Mädchen. Gegen wehrlose Demonstranten wurden 

Wasserwerfer und Gummiknüppel eingesetzt. Viele 

mussten mit teilweise schweren Verletzungen in Krankenhäuser 

eingeliefert werden. Hunderte wurden 

verhaftet. Ein Sturm der Entrüstung brach hervor. 

Die III. Weltfestspiele der Jugend und Studenten waren 

für die zwei Millionen Jugendlichen aus der DDR 

unvergesslich, reich an Erlebnissen und Eindrücken. 

Auf der Abschlusskundgebung am 19. August 1951 

erklärten die Festivalteilnehmer: „Wir kehren in 

unsere Heimat zurück voller Begeisterung bei 

dem Gedanken an die unvergesslichen Tage 

der Weltfestspiele, die Tage aufrichtiger Freundschaft 

und des gegenseitigen Verstehens gewesen 

sind." 

In der Geschichte der Alt-BRD ist kein mit den 

III. Weltfestspielen vergleichbares Ereignis vorzufinden. 

Der Beitrag wurde abgefasst unter Verwendung der 

Geschichte der Freien Deutschen Jugend, Verlag 

Neues Leben Berlin, Berlin 1982 S. 221-228 

Winfried Steffen


Keine vorprogrammierte Altersarmut – Widerstand gegen Rente mit 69 

Zum Vorschlag der so genannten Wirtschaftsweisen, 

das Renteneintrittsalter auf 69 

Jahre heraufzusetzen, bemerkt der Vorsitzende 

der Fraktion, Wulf Gallert: 

„Was hier gerade abläuft, hat mit seriöser Politik 

nicht mehr das Geringste zu tun. Vielmehr 

geht es offensichtlich darum, die Menschen 

für das Renteneintrittsalter von 67 Jahren 

endgültig weich zu klopfen. 

Es ist eigentlich müßig, sich mit dieser Idee 

ernsthaft auseinanderzusetzen. Es bedarf 

wahrlich nicht des Status eines Experten oder 

Wirtschaftsweisen, um ganz klar zu erkennen, 

wie aberwitzig das ist. Es gelingt schon 

jetzt nicht, ältere Beschäftigte in größerem 

Umfang in Arbeit zu bringen, von der sie ohne 

Sozialtransfers leben können. Und schon 

mit der Rente ab 67 werden ganz bewusst 

Altersarmut und Abhängigkeit von der Grundsicherung 

vorprogrammiert. 

SEITE 7 

DIE LINKE wird diesen Plänen energischen 

Widerstand entgegensetzen, es geht darum, 

die Sozialsysteme zu stabilisieren und zu 

stärken, anstatt sie auszuhöhlen. Von der 

Landesregierung erwartet DIE LINKE ebenfalls 

entschiedenen Widerstand gegen derartige 

Vorhaben, da deren Verwirklichung 

Sachsen-Anhalt mit seiner ohnehin angespannten 

Sozialstruktur in besonders hartem 

Maße treffen würde.“ 

Beratungsstellenlandschaft - Koalition weicht Einlösung ihres Wahlversprechens 

aus 

Zur Landtagsdebatte über die Forderung der LINKEN, 

das Wahlversprechen "Moratorium zur Neustrukturierung 

der Beratungsstellenlandschaft" im 

Landtag zu bestätigen, erklärt die sozialpolitische 

Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich: 

"Anders als noch im Wahlkampf zugesagt, ziert sich 

die Koalition jetzt, den Trägern von Beratungsstellen 

der Wohlfahrtspflege mehr Zeit für die 

Entwicklung nachhaltiger Strukturen zu geben. Anders 

als noch im Wahlkampf ist man jetzt der Meinung, 

dass im Herbst 2011 Ergebnisse vorliegen werden, 

die im Haushalt wirksamen Niederschlag finden können. 

Offensichtlich soll jetzt doch nach der Methode verfahren 

werden: Erst abschneiden, dann nachmessen. 

Offensichtlich ist man der Meinung, dass 

man die Träger erst finanziell unter Druck setzen 

muss, damit sie sich bewegen. Denn im Prozess der 

Neustrukturierung ist man noch nicht auf 

der Zielgeraden angekommen. Deshalb drückt sich die 

Koalition mit der Überweisung des Antrags in den 

Ausschuss um ein klares Bekenntnis zu 

ihren Wahlversprechen. 

DIE LINKE ist der Auffassung, dass die Diskussion der 

vielen offenen Fragen Zeit braucht, damit die Beratungsstellen 

dem zukünftigen Beratungsbedarf gewachsen 

sind und mögliche Synergien zwischen Trägern 

und Beratungsstellen zu mehr Qualität, und nicht 

vordergründig zu Kürzungen der Angebote und Mittel 

führen. DIE LINKE fordert, dem Prozess der Neustrukturierung 

bis 2013 Zeit zu gewähren."


Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission gehören auf den Prüfstand 

des Innenausschusses 

Zum gestrigen Abschluss der Arbeit der Gemeindefinanzkommission 

erklärt der kommunalpolitische 

Sprecher der Fraktion, Gerald 

Grünert: 

"Mit einem heute eingereichten Selbstbefassungsantrag 

fordert DIE LINKE die Landesregierung 

auf, bereits in einer Woche im Innenausschuss 

über die Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission 

und zu möglichen Auswirkungen 

auf die Finanzsituation der Gemeinden, 

Städte und Landkreise in Sachsen- 

Anhalt zu informieren. In Bezug auf aktuelle 

Entwicklungen soll sich die Landesregierung 

insbesondere dazu erklären, ob sie sich auf 

Bundesebene für eine stärkere Beteiligung 

der Kommunen am Gesamtsteueraufkommen 

einsetzen, die kommunalen Einnahmen aus 

der Gewerbesteuer stabilisieren und in Form 

einer Gemeindewirtschaftsteuer verlässlicher 

gestalten will. 

Angesichts der strukturellen Unterfinanzierung 

vieler kommunaler Haushalte forderte 

der Deutsche Landkreistag bereits im März 

2010, dass es das Ziel der Gemeindefinanzkommission 

sein muss, die kommunale Finanzausstattung 

systematisch und problemorientiert 

zu stärken. 

SEITE 8 

Auch in Sachsen-Anhalt leiden zahlreiche 

Kommunen unter einem strukturellen Defizit 

und sind unterfinanziert. Von 137 kreisangehörigen 

Städten und Gemeinden, die zum 

Stichtag 31. März 2011 ihren Haushalt für 

das laufende Jahr beschlossen hatten, 

schafft fast die Hälfte keinen Haushaltsausgleich. 

Nur drei von insgesamt elf Landkreisen 

können in diesem Jahr einen ausgegli- 

Kommunen leiden unter 

strukturellen Defiziten und 

sind unterfinanziert 

chenen Haushalt vorlegen. Die drei kreisfreien 

Städte Dessau-Rosslau, Halle/Saale und 

Magdeburg befinden sich sämtlich in der 

Haushaltskonsolidierung. 

In Hinblick auf die zum Teil sehr problematische 

Finanzsituation in den Kommunen erwartet 

DIE LINKE von der Landesregierung 

eine verlässliche Erklärung, wie sie sich zu 

den Ergebnissen der Gemeindefinanzkommission 

verhalten und sich für eine systematische 

und problemorientierte Stärkung der 

kommunalen Finanzausstattung einsetzen 

will."


Wiedergewählt—Frank Thiel im Interview mit Reinhard Weber 

Kann die gewünschteWirksamkeit 

unserer 

Fraktion im Landtag 

erreicht werden 

und wurden, 

wo territorial 

notwendig, 

Wahlkreisbüros 

besetzt? 

FrankThiel: DIE 

LINKE stellt mit 29 

Abgeordneten die 

stärkste Oppositionskraft 

im Landtag von Sachsen-Anhalt und 

wir haben unsere Rolle ohne Zeitverzug 

wahrgenommen. Bereits Anfang Mai haben 

wir auf einer Klausurtagung die Aufgaben in 

der jetzigen Legislatur beraten. Sowohl im 

Wahlprogramm als auch in den Konzeptpapieren 

"Sachsen-Anhalt 2011" sind die Aufgaben 

formuliert, die nach wie vor Aktualität für 

einen Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit 

und Nachhaltigkeit haben. In den 

ersten Landtagssitzungen in Mai und Juni hat 

unsere Fraktion mit ihren Anträgen die Debatten 

dominiert. Darüber hinaus sind alle Regionen 

mit Wahlkreisbüros besetzt, die territoriale 

Verteilung ist besser gelungen als in der 

letzten Legislatur. Bei uns im Burgenlandkreis 

gibt es Büros von Landtagsabgeordneten in 

Naumburg, Zeitz und Nebra. Sprechstunden 

für den Bereich Weißenfels und Hohenmölsen 

wird es bald in einem Büro von Roland 

Claus in Weißenfels geben. 

Welche politischen Ziele hat DIE LINKE in 

dieser Legislatur? 

Frank Thiel: Unsere Oppositionsrolle verstehen 

wir so, dass wir mit unseren Themen politischen 

Druck auf die Regierung ausüben , 

die gesellschaftliche Unzufriedenheit gegen 

die Regierungspolitik aufgreifen und die klassische 

Kontrollfunktion gegenüber der Landesregierung 

wahrnehmen werden und vor 

allem Interessen von Bürgerinnen und Bürgern 

vertreten werden, die sonst ihre Anliegen 

nur schwer durchsetzen können. 

SEITE 9 

Dabei bleiben zentrale Themen solche wie 

längeres gemeinsames Lernen, Ganztagsbetreuung 

für alle Kinder, Sicherung der kommunalen 

Handlungsfähigkeit und der öffentlichen 

Daseinsvorsorge, Vergabegesetz für 

öffentliche Aufträge, Ringen um den gesetzlichen 

Mindestlohn oder Kampf gegen Rechtsextremismus. 

Vor der Wahl haben wir auf eine 

Reihe von Defiziten aufmerksam gemacht, 

diese sind nach dem Wahltag nicht weniger 

geworden. 

Wie kann die Partei im Land die Akzeptanz 

in der Bevölkerung erhöhen und welche 

Rolle sollte dabei die Bundespartei spielen? 

Frank Thiel: Insgesamt gilt es für DIE LINKE 

als Volkspartei, ihre Verankerung in allen gesellschaftlichen 

Bereichen weiter zu verbreitern 

und zu festigen. Das wird vor allem dann 

von Bedeutung sein, wenn die CDU erneut 

Angstkampagnen gegen alles schüren wird, 

was politisch links steht. Die Kommunalwahlen 

2014 sind die strategische Voraussetzung 

für eine höhere Wirksamkeit unser Partei im 

Land. Durchsetzungsfähigkeit von Politik 

muss von unten nach oben wachsen und 

nicht umgekehrt. Die Akzeptanz in der Bevölkerung 

erhöht man nicht allein mit gut durchdachten 

Konzepten - auf die Umsetzung 

kommt es an! Ob in Gemeinderäten, Kreistagen 

oder im Landtag, ja selbst im Bundestag 

muss stärker dargestellt werden: das hat die 

LINKE bewegt, hier hat die LINKE andere 

Parteien und Bündnispartner überzeugt, egal 

ob parlamentarisch oder außerparlamentarisch. 

Und nicht zu vergessen ist das emotionale 

Moment. DIE LINKE muss "anfassbar" 

sein, man muss sie "schmecken und riechen" 

können - eine Partei wie unsere sollte auch in 

schwierigen Zeiten "ihr Lächeln nicht verlieren". 

Und übrigens, Wahlen gewinnt man nicht am 

Wahltag, sondern an den Tagen zwischen 

den Wahlen.


Neuer Abgeordneter im Interview 

Mit Jan Wagner spricht für unsere Genossen im Burgenlandkreis Petra Hörning. 

Hallo Jan, du bist nun annähernd 100 Tage für DIE 

LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt. Du vertrittst 

dort unseren Burgenlandkreis und bist sozusagen das 

Küken der Landtagsfraktion. Wie bist du in der Fraktion 

aufgenommen worden? Hat dich jemand bildlich 

gesprochen „an die Hand genommen“ oder musstest 

du dich selber durchboxen? 

Jan: Natürlich nimmt einem keiner das Durchboxen 

ab. Das ist für den politischen Alltag schließlich auch 

unentbehrlich. Generell wurden alle neun neuen Abgeordneten 

gut aufgenommen. Prinzipiell gilt aber wie 

immer: Wer nicht fragt, bekommt auch keine Antwort. 

Es gibt nicht unbedingt jemanden, der mich an die 

Hand nimmt. Es ist vielmehr so, dass ich jeden fragen 

kann und in der Regel helfen auch alle weiter. 

Welche Themen und Sachgebiete vertrittst du, in welchen 

Ausschüssen und Gremien arbeitest du? 

Jan: Ich bin zum „Sprecher für Netzpolitik und moderne 

Kommunikationstechnologien“ ernannt wurden. 

Darüber bin ich sehr glücklich, ist es doch genau das 

Feld, für welches ich mich auch für die Liste habe aufstellen 

lassen. Innerfraktionell arbeite ich in der Fachgruppe 

„Bildung, Medien und Kultur“ mit. Zudem bin 

ich Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten 

sowie Medien. 

Lässt der zeitliche Aufwand dir noch genügend Zeit für 

deine Diplomarbeit oder setzt du jetzt andere Prioritäten? 

Jan: Ich habe mir fest vorgenommen in der parlamentarischen 

Sommerpause wieder für Diplomprüfungen 

zu lernen. Bisher war das nicht möglich. Gerade in der 

Anfangszeit wollte ich mich auf die Abgeordnetentätigkeit 

konzentrieren. Ein guter Start bietet schließlich für 

eine Legislatur eine gesunde Grundlage. Zum Glück 

habe ich viele in meinen Umfeld, die mich stets auf 

mein Studium hinweisen. Da kann eigentlich nichts 

schief gehen. 

Es sind ja doch einige neue Gesichter in der Landtagsfraktion. 

Hat das zu Veränderungen der Fachbereiche 

der „Alten Hasen“ geführt? 

Jan: Es gab Verschiebungen, aber nicht viele. Es sind 

ja schließlich auch Mitglieder ausgeschieden. Die Bereiche 

Schule, Gesundheit, Sport und Verkehr wurden 

adäquat neu besetzt. Ich zum Beispiel arbeite im Thema, 

welches vorher nicht behandelt wurde. Damit ist 

die inhaltliche Arbeit in der Fraktion relativ stabil 

geblieben. 

Hast du schon ein Gefühl dafür, welche Gewichtung 

regionale Befindlichkeiten in den Entscheidungen und 

Verteilungskämpfen haben? Wie stark ist die Lobby 

des Burgenlandkreises? 

Jan: Das ist noch nicht abzuschätzen. Denn grundlegende 

Entscheidungen im Parlament, die sich im Land 

Sachsen-Anhalt unterschiedlich auswirken, wie Schulentwicklung 

oder die JVA-Standorte, sind nicht auf der 

Tagesordnung gewesen. 

Natürlich hat der 

Burgenlandkreis in 

der Fraktion der LIN- 

KEN eine starke 

Lobby. Für das gesamte 

Parlament 

schätze ich das nicht 

so optimistisch ein. 

Die Lobby für den 

Kreis wird vermutlich 

eher von Frank und 

mir ausgehen. 

SEITE 10 

Wie sind das Klima 

und der Stil der Zusammenarbeit 

mit 

den anderen Fraktionen. 

Wird da eine 

menschliche Ebene gepflegt? 

Jan: Mit den Grünen gibt es gute Kontakte. Auch mit 

einigen aus den Reihen der CDU kann man gut reden. 

Gute Gespräche mit Sozialdemokraten haben Seltenheitswert. 

Aber auch die zwischenmenschlichen Beziehungen 

müssen sich nach den ersten 100 Tagen noch 

richtig entwickeln. 

Du als Student stehst ja nun erstmals völlig anderen 

finanziellen Möglichkeiten. Hat dich das schon verändert? 

Welchen persönlichen Wunsch wirst du dir als 

erstes erfüllen? 

Jan: Natürlich hat mich das verändert. Ich ernähre 

mich gesünder, da ich es mir nun leisten kann. Durch 

meine BahnCard fahre ich kaum noch Auto, ich habe 

auch keins mehr. Zudem konnte ich mich technisch 

aufrüsten, was nötig war. Daher war eine meine ersten 

Investitionen ein neues Mobiltelefon. Meine allererste 

Investition war aber eine Halbjahreskarte bei der 

Naumburger Straßenbahn – ein Wahlversprechen, 

was ich damit eingehalten habe. Natürlich blogge ich 

auch nach der Wahl weiter, so dass auch mein Abgeordnetenleben 

weiter unter http://jan-wagner.com 

nachvollzogen werden kann. 

Die Umsetzung welches politischen Ziels unseres 

Wahlprogramms gehst du als erstes und vorrangig an? 

Jan: Persönlich sind das die Sätze auf Seite 35 unter 

der Überschrift „Öffentliche Daten auch der Öffentlichkeit 

zur Verfügung stellen“. Konkretes Ziel ist zum Beispiel, 

den Landeshaushalt nicht mehr nur als PDF zur 

Verfügung gestellt zu bekommen, sondern tatsächlich 

technisch verwertbar. Damit können wir unserer parlamentarischen 

Kontrollfunktion eigentlich erst richtig 

gerecht werden, indem wir unsere eigenen für uns relevanten 

Querschnittsrechnungen schnell und effektiv 

durchführen. Außerdem arbeiten wir in der Fachgruppe 

an unseren bildungspolitischen Forderungen wie 

der Stärkung der Sekundarschulen oder einem inklusiven 

Bildungssystem.


Der Drogenkrieg beginnt Petra Hörning 

Am 30. Juni schloss in Weißenfels 

die Unterkunft für Asylbewerber. 

Diese Schließung 

und somit die Konzentration 

aller Asylbewerber in der Stadt 

Zeitz wurde unlängst durch 

den Kreistag bestätigt. Notwendig 

wurde es, da die AWO 

(Arbeiterwohlfahrt) Weißenfels sich nicht 

mehr in der Lage sah, die kleine Unterkunft 

wirtschaftlich zu betreiben. 

Es war also nicht der Wohlfahrtsgedanke, 

sondern die rein finanziellen 

Beweggründe, die eine Zusammenlegung 

in Zeitz erzwangen. Von der 

Kreistagsfraktion DIE LINKE wurde 

das nicht unterstützt und befürwortet. 

Familiäre Bande der Betroffenen in 

Weißenfels, die Konzentration so 

vieler Menschen verschiedener 

Ethnien und Religionen unter einem 

Dach, und das noch unter der Regie 

eines umstrittenen Betreibers, scheinen 

mehr als fragwürdig. Auch bestanden 

von Anfang an Sicherheitsbedenken. 

Befindet sich die Drogenszene in Weißenfels 

seit Jahren in den Händen der Schwarzafrikaner, 

wird diese in Zeitz von den Vietnamesen 

beherrscht. 

Beides beobachtet die Polizei seit Jahren mit 

punktuellen Fahndungserfolgen, aber größtenteils 

ohne dem Treiben wirklich etwas entgegensetzen 

zu können. Die Strukturen wirken 

territorial gut vernetzt bis auf die Straßen, 

in Wohnungen, in die Schulen und die 

SEITE 11 

Diskoszene. Überrascht es also nicht wirklich, 

dass der Kampf beginnt – und zwar um Millionen 

Umsätze. Zu haben ist praktisch alles, 

von leichten Drogen, bis zu Crack und Crystal, 

die höchst zerstörerisch auf den menschlichen 

Körper wirken. 

Wer wird den Markt in Zeitz in Zukunft beherrschen? 

Der erste Dealer fand den Tod. 

Am Samstag, an dem in einer lauen Frühsommernacht 

die Stadt lautstark die alljährli- 

che Schwarzbiernacht feierte, wurde er nicht 

unweit der Elster erstochen. Der Schwarzafrikaner, 

der angab aus Sierra Leone zu stammen, 

lebte seit Kurzem im Asylbewerberheim 

in der Albrechtstraße in Zeitz. Er war direkt 

aus dem Gefängnis, in dem er wegen Drogendelikten 

einsaß, nach Zeitz entlassen 

worden. 

Es ist also gefährlich, was auf die Bewohner 

dieses Hauses, und das sind eben auch Kinder 

und Frauen, zukommt. Man muss davon 

ausgehen, dass die Auseinandersetzungen 

bis in die Unterkünfte übergreifen werden, 

dass Waffen mit im Spiel sind und der 

Rechtsstaat mehr beobachtet als agiert. Eine 

Situation, die so nicht hinnehmbar ist, nicht 

für die Betroffenen, nicht für die Zeitzer und 

auch nicht für die Stadt als solche, die erheblichen 

Imageschaden davontragen wird. 

Der Umgang mit den Asylbewerbern ist eine 

Aufgabe des Landkreises, mit der man nicht 

aus Kostengründen eine Stadt allein lassen 

darf.


SEITE 12 

Landesregierung muss sich endlich aktiv für Streichung der Altschulden 

ostdeutscher Wohnungsunternehmen einsetzen 

Am Donnerstag dieser Woche geht es im Deutschen 

Bundestag erneut um die Lösung der Altschuldenproblematik 

ostdeutscher Wohnungsunternehmen. 

Dazu erklärt der Sprecher der Fraktion 

für Städtebau- und Wohnungspolitik, Guido Henke: 

"Bereits am 25. März 2010 stand der Antrag der 

Linksfraktion "Altschulden der ostdeutschen Wohn 

u n g s u n t e r n e h m e n s t r e i c h e n " 

Drs.17/1148.http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/1 

7/011/1701148.pdf) auf der Tagesordnung des 

Deutschen Bundestages. Mit ihm wird die Bundesregierung 

aufgefordert, die Altschuldenproblematik 

zu lösen, um eine *erfolgreiche Fortführung des 

Förderprogramms "Stadtumbau Ost"* zu ermöglichen. 

Ziel des Antrages ist die *vollständige Entlastung 

aller von Altschulden betroffenen Wohnungsunternehmen* 

unter der Bedingung, dass 

die Wohnungsunternehmen für einen Zeitraum 

von fünf Jahren nach Entschuldung die Nettokaltmiete 

nicht erhöhen und die darüber hinaus gewonnene 

Liquidität für die energetische Sanierung 

ihrer Bestände einsetzen. 

Durch die Streichung der Altschulden könnte ein 

*Investitionsvolumen von rund sieben Milliarden 

Euro* in Ostdeutschland freigesetzt und dem 

Stadtumbau Ost ein kräftiger Rückenwind verschafft 

werden. Die Kritik, dass seit mehr als einem 

Jahr diesbezüglich auf der Bundesebene wenig 

geschehen ist, richtet sich insbesondere an die 

Landesregierung von CDU und SPD in Sachsen- 

Anhalt, die mit dem *Beschluss des Landtages 

"Weiteren Erfolg des Stadtumbaus Ost nicht gefährden" 

im September 2010 aufgefordert wurde, 

sich über den Bundesrat für die Streichung der 

Altschulden ostdeutscher Wohnungsunternehmen 

einzusetzen. 

Nach Auffassung der LINKEN schadet das bisherige 

Verhalten der Landesregierung dem Ansehen 

des Landtages, weil sie dessen *Beschlüsse missachtet* 

und nicht umsetzt. DIE LINKE fordert die 

Landesregierung auf, endlich zu handeln und unterstreicht 

die Notwendigkeit, den *"Stadtumbau 

Ost" durch eine Regelung zu den wohnungswirtschaftlichen 

Altschulden zu flankieren*, um dieses 

P r o g r a m m u n t e r B e t e i l i g u n g d e r 

Kommunen und der Wohnungswirtschaft erfolgreich 

fortsetzen zu können." 

„Bündnis für eine soziale Stadt“ 

braucht Unterstützung aus Sachsen-Anhalt 

Ein bundesweites Bündnis zahlreicher 

Städte, Verbände, Interessengemeinschaften 

und gesellschaftlicher Akteure fordert, 

die durch CDU/CSU und FDP beschlossenen Kürzungen 

für das Programm „Soziale Stadt“ im kommenden 

Jahr zurückzunehmen. DIE LINKE hatte bereits vor 

der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2011 vor 

den verheerenden Auswirkungen gewarnt. 

Gegenüber 95 Millionen Euro im Jahr 2010 stehen in 

diesem Jahr bundesweit nur noch 28,5 Millionen Euro 

zur Verfügung, in Sachsen-Anhalt von ehemals 3 Millionen 

Euro nur noch ganze 900.000 Euro. Die Kürzung 

um 70 % ist für DIE LINKE genauso wenig hinnehmbar, 

wie die Tatsache, dass Programmmittel fast nur 

noch für bauliche Maßnahmen einzusetzen sind. Am 

27. Januar 2011 wies Katrin Kunert (MdB, DIE LINKE) 

in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag daraufhin, 

dass die Einsparungen allein für Halle-Neustadt 

das Aus für das Quartiersmanagement, das Aus für 

interkulturelle Wochen, das Aus für die Stadtzeitung 

und das Aus für die Bürgerbeteiligung bei der Sanierung 

von Straßen, Fuß- und Radwegen bedeuten. 

Mehr Informationen zum „Bündnis für eine Soziale 

Stadt“ http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/


Sie warń nicht grad tücht´ge Bürger, 

doch wussten stets, wie man es dreht, 

um Vorteile für sich zu holen, 

Gewinn sich schafft, auch oft verquer. 

Palaverten Parteiparolen 

ohne den Sinn jemals erfasst, 

wussten sich dienernd einzuschleichen, 

was gut zum Image dann gepasst. 

Doch als dann die Idee verraten, 

für die so Viele hart gekämpft, 

hat sich bei diesen „Zeitgenossen“ 

Parolen-Schreien schnell gedämpft. 

Sie schauten sehnsuchtsvoll nach Westen, 

wo „große Freiheit“ stets zu Haus. 

Sie warń ja immer gegen Alles, 

was sie genossen in dem Haus. 

Das nun in Insolvenz geraten, 

da kluge Mahner nicht erhört. 

Doch dies´ stört´ nicht die „Zeitgenossen“, 

die suchten materiellen Wert— 

und pfiffen auf Ideen, Ideale… 

Was sind die gegen bares Geld. 

Verraten ihre einst´gen Freunde. 

Sie wollń nur in die „große Welt“. 

Gewisse „Zeitgenossen“ 

Johannes Konopka 

„Pfui Teufel!“ möchte´ man da nur sagen. 

Jedoch—heut´ sind sie angesehń, 

kassieren Lobreden und Preise, 

möchten im Licht der „Freiheit“ stehń. 

Die Presse reißt sich um die Geister, 

denn sie bringń Stoff und gutes Geld 

den bunten freiheitlichen Blättern 

der irrealen „freien Welt“. 

Naives Volk, das ja schon immer 

nicht überń Tellerrand gesehń, 

wenn Oben Politik betrieben, 

wollt lieber in die Kirche gehń, 

den „lieben Gott“ um Rat zu bitten. 

Doch - der sagt´: Mein Werk ist geschafft. 

Ich gab das Hirn euch, um zu denken, 

doch ihr habt nur geträumt, gegafft, 

wenn Idealisten wollten ändern, 

was auf Erde krank und schlecht. 

Nun seit ihr frei nach „freier Presse“, 

bemerkt gar nicht, das ihr nun Knecht 

der Meute, die der Welt Geschicke 

Grund ihrer Macht ins Elend lenkt, 

weil ihr, „gewissen Zeitgenossen“, 

diesem Gesocks Vertrauń geschenkt…! 

Gemeindegebietsreform: Konferenz mit den BürgermeisterInnen 

von Gerald Grünert 

SEITE 13 

Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt und das „kommunalpolitische Forum“ Sachsen-Anhalt 

e.V. laden für den 2. Juli 2011 nach Magdeburg zu einer Konferenz mit den BürgermeisterInnen 

Sachsen-Anhalts ein. 

Ein halbes Jahr nach Abschluss der Gemeindegebietsreform sollen dabei die aktuellen Probleme und 

Herausforderungen erörtert werden, die es gegenwärtig in den Städten und Gemeinden Sachsen- 

Anhalts zu bewältigen gilt. Fragen wie zum Beispiel ob und wie die neu gebildeten Gemeindegebietstrukturen 

den im Leitbild der Landesregierung festgeschriebenen Zielen heute schon gerecht werden 

können, sollen dort beantwortet werden. Unverkennbar ist, dass es im Spannungsfeld von Effizienz 

sowie demokratischer und sozialer Teilhabe zahlreiche offene Fragen gibt, so zur Neuorganisation der 

öffentlichen Daseinsvorsorge, zur Verbindlichkeit von Gebietsänderungsverträgen im Rahmen der 

Haushaltskonsolidierung, zur Angleichung von Satzungen, zur Zusammenarbeit von Städten und ihren 

Ortsteilen oder zur kommunalen Finanzausstattung. 

Im Prozess der Umsetzung der Gemeindegebietsreform geht es bei der Konferenz insbesondere um 

die Klarstellung von Sachverhalten, die im parlamentarischen Rahmen des Landtages zukünftig weiter 

durch die Fraktion zu verfolgen sind.


Arbeit und Mindestlohn Politische Bildung, Teil 16 

Als Arbeit bezeichnet man jede zweckgerichtete Tätigkeit 

zur Befriedigung materieller und geistiger Bedürfnisse 

des Menschen, des Einzelnen bzw. der 

Gesellschaft. Die Arbeit ist eine unerlässliche Existenzbedingung 

des Menschen. Sie bildeten überhaupt 

die Ursache zur Herausbildung des Menschen 

aus dem Tierreich, stellt die grundlegende Voraussetzung 

für den Prozess der Entwicklung der Zivilisation 

dar. Den Kern bildete und bildet die Produktion 

materieller Güter. 

Die produktive Arbeit erfolgt in der Sphäre der materiellen 

Produktion (Industrie, Landwirtschaft, zum 

Teil Handel und Transport) in Zusammenhang mit 

der Herstellung eines Produkts oder mit der Erhöhung 

seines Wertes – ganz unabhängig davon, ob 

sie in Form von physischer oder geistiger Arbeit in 

Erscheinung tritt. Hier erfolgt die eigentliche Wertschöpfung, 

die den Kern des Sozialprodukts darstellt. 

Im Rahmen des jetzigen gesellschaftlichen Entwicklungsniveaus 

hat sich der Aufwandsumfang 

für die unmittelbare Produktion materieller Güter 

grundlegend minimiert: Die Anzahl der direkt in der 

industriellen und landwirtschaftlichen Produktion benötigten 

Werktätigen ist enorm gesunken. 

Demgegenüber ist in der modernen Gesellschaft die 

Sphäre der unproduktiven Arbeit beträchtlich gewachsen. 

Diese Sphäre umfasst solche Bereiche wie 

Volksbildung, Gesundheitswesen, Kunst, Verwaltung, 

einen großen Teil der Dienstleistungen sowie 

mit der materiellen Produktion verbundene Buchführung. 

In jüngerer Zeit setzt sich zunehmend die Auffassung 

durch, dass auch jene Tätigkeiten dem Begriff 

Arbeit zuzuordnen sind, die auf die Entwicklung 

der Familie und die Erziehung der Kinder gerichtet 

sind. Auch ehrenamtlich gesellschaftlich nützliche 

Tätigkeit jeder Art ist als Arbeit anzusehen. 

Georg Wilhelm Friedrich Hegel sah in der Arbeit das 

verbindende gesellschaftliche Prinzip und die Grundlage 

des individuellen und gesellschaftlichen Reichtums. 

Karl Marx arbeitete den Doppelcharakter der 

kapitalistischen Warenproduktion heraus. Die konkrete 

Arbeit schafft den Gebrauchswert der Waren, 

die abstrakte Arbeit -Verausgabung produktiver 

menschlicher Tätigkeit schlechthin – den Wert der 

Waren, repräsentiert ihren gesellschaftlichen Charakter, 

macht die Waren miteinander vergleichbar und 

somit austauschbar. Die Arbeit der Warenproduzenten 

wird als Privatarbeit vollzogen, ist ihrem Wesen 

nach aber gesellschaftliche Arbeit. Aus dein Doppelcharakter 

der kapitalistischen Warenproduktion leitete 

Marx den Gegensatz von Kapital und Arbeit ab. 

Dieser stellt einen Wesenszug der kapitalistisch 

strukturierten Gesellschaft dar. 

In der bürgerlichen Gesellschaft wird zwischen Arbeitgeber 

und Arbeitnehmer unterschieden. 

SEITE 14 

Als Arbeitgeber gilt jede juristische oder natürliche 

Person, in dessen Diensten ein Arbeitnehmer tätig 

ist. Der so genannte Arbei t geber hat Weisungsrecht 

gegenüber dem so genannten Arbeitnehmer, bezüglich 

dessen die gesetzlichen Vertreter des Arbeitgebers 

– beispielsweise Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft 

– dem Arbeitgeber gleichgestellt sind. 

Als Arbeitnehmer gilt jeder, der zur Arbeit in fremden 

Diensten verpflichtet ist (unselbstständige Arbeit). Er 

ist notwendigerweise wirtschaftlich vom Arbeitgeber 

abhängig. 

Mit diesen Begriffen wird der reale Umstand umschrieben, 

dass derjenige, der sich zu unselbstständiger 

Arbeit in fremden Diensten verpflichtet, aus 

existenziellem Grund genötigt sieht, seine Arbeitskraft 

dem so genannten Arbeitgeber zu verkaufen. 

Dieser eignet sich damit das Arbeitsergebnis des von 

ihm zum Dienst Verpflichteten an, nimmt also dieses 

Arbeitsergebnis an sich, ist auf diese Weise also der 

eigentliche Arbeitnehmer. Der so genannte Arbeitgeber 

gibt also nicht wirklich Arbeit, sondern 

stellt lediglich den Arbeitsplatz, die Arbeitsmöglichkeit, 

den Job bereit. 

Unter den Bedingungen sozialer Marktwirtschaft sind 

Unternehmer einerseits und die Arbeiter und Angestellten 

andererseits Partner eines Arbeitsvertrages. 

Der Erstgenannte hat auf dieser Grundlage Anspruch 

auf die Dienste der so genannten Arbeitnehmer und 

ist zugleich der Schuldner ihres Lohn- oder Gehaltsanspruchs. 

In der BRD waren 1998 knapp 90 Prozent der Erwerbstätigen 

so genannte Arbeitnehmer. Der Anteil 

der unselbstständig, fremdbestimmt Arbeitenden 

steigt allmählich weiter an, da unter anderem 

kleine Handwerksbetriebe und zunehmend 

auch mittelständische Unternehmer angesichts 

der übermächtigen Konkurrenz der Großindustrie 

ihre Selbstständigkeit einbüßen. 

Im Rahmen der sozialen Marktwirtschaft, insbesondere 

in der Phase des so genannten Wirtschaftswunders 

in Westdeutschland, wurden prekäre Arbeitsverhältnisse 

weitgehend zurückgedrängt und galten 

als sittenwidrig. Mit dem Wegbrechen der DDR begann 

in Deutschland der Sozialabbau in großem Stil. 

Mit der Agenda 21 verabschiedeten sich auch die 

Führungskräfte der Sozialdemokratie von wesentlichen 

Bestandteilen der sozialen Marktwirtschaft. die 

bei all ihrer Begrenztheit jenes Modell darstellte, das 

der übergroßen Bevölkerungsmehrheit das in der 

deutschen Geschichte bisher höchste Wohlstandsniveau 

ermöglichte. Eskaliert ist der Abbau des Sozialstaates 

dann durch die Folgen der weltweiten Finanz 

- und Wirtschaftskrise.

SPENDE ERBETEN! 

Karl Marx kennzeichnete den Arbeitslohn im Kapitalismus 

als Geldausdruck des Wertes bzw. den 

Preis der Ware Arbeitskraft. Lohnunterschiede 

werden mit unterschiedlichen Leistungen, mit der 

Knappheit der angebotenen Arbeitslastung, aber 

a u c h m i t s o z i a l e n H i n t e r g r ü n d e n 

(Besitzverteilung, traditionelle Höherbewertung 

bestimmter Berufe, Geringschätzung rein physischer 

Arbeitsleistungen) und mit politischen Momenten begründet. 

Beeinflusst wird die aktuelle Lohnhöhe 

auch von den jeweiligen Gegebenheiten des Marktes. 

Unter den Bedingungen der Globalisierung, des 

Wegbrechens des realen Sozialismus in Europa und 

der jüngsten Weltwirtschaftskrise wird über Zeit- und 

Leiharbeit der Bereich der prekären Arbeitsverhältnisse 

ständig weiter ausgedehnt. Davon sind mittlerweile 

Millionen von Werktätigen in der BRD betroffen. Die 

vorhandene permanente Arbeitslosigkeit ausnutzend 

wurde und wird der Preis für die Arbeitskraft in einigen 

Branchen durch Lohndumpimg in einem 

derartigen sittenwidrigen Maße gedrückt, dass 

für viele Vollbeschäftigte das Einkommen nicht 

mehr ausreicht, um normale Lebensbedürfnisse zu 

finanzieren. Ein Ergebnis dieses voranschreitenden 

Prozesses ist die laufende Vergrößerung einer gesellschaftlichen 

Unterschicht (Prekariat). Zusätzlich belastet 

sind damit beträchtliche Bevölkerungsteile in 

den neuen Bundesländern, denn hier wirkt sich noch 

das besondere Lohngefälle gegenüber der Alt-BRD 

verheerend aus. Die Ausbreitung des Billiglohnsektors 

drückt beabsichtigterweise auf das Lohnniveau 

aller weiteren Arbeiter und Angestellten. Das erfolgt in 

einem Land, dessen hoch entwickelte und besonders 

durch seine Exportstärke leistungsfähige Volkswirtschaft 

imstande ist, ein kontinuierlich wachsendes 

Sozialprodukt zu erzielen, dessen Resultate immer 

mehr von unten nach oben verteilt werden. Auf diese 

Weise werden zunehmend US-amerikanische Lohnund 

Sozialzustände herbeigeführt. 

KURIER 

SEITE 15 

In den meisten EU-Ländern gelten Mindestlöhne, Löhne, 

deren Höhe es Vollbeschäftigten ermöglicht, davon 

ein menschenwürdiges Leben führen zu können. 

Die Klientelpolitik der schwarz-gelben Koalition zugunsten 

von Banken. Großkonzernen und ausgewählten 

Berufsgruppen lehnt die Einführung von Mindestlöhnen 

weiterhin beharrlich ab mit der Floskel von der 

Nichteinmischung in die Autonomie der Tarifpartner. 

Damit leistet sie der umgebremsten Ausbreitung von 

Billiglohnsektor, prekären Arbeitsverhältnissen und 

schwerwiegender künftiger Verarmung von Menschen 

im Alter Vorschub. Beim Kampf um soziale Gerechtigkeit 

stellt der Kampf um die Durchsetzung erträglicher 

Mindestlöhne für alle Branchen gesellschaftlicher Arbeit 

das Schlüsselproblem dar. 

Damit eng verbunden ist der Kampf gegen die 

wachsende Altersarmut – und auch das betrifft 

wiederum besonders den Osten Deutschlands 

Das Zugeständnis der jüngsten Hartz-IV-Reform 

in Gestalt von Mindestlöhnen für etwa eine Million 

Leiharbeiter ist zwar ein Anfangserfolg, doch insgesamt 

ein Tropfen auf den heißen Stein. 

Ausschließlich mit dem demographischen Faktor, der 

Tendenz zu längerem durchschnittlichen Lebensalter 

der Menschen, begründet, wird von Unternehmerverbänden 

und Politikern die schrittweise Erhöhung 

des Rentenalters auf 69 Jahre in die Debatte 

gebracht. Diese Herangehensweise lässt völlig außer 

Acht, dass durch die rasant wachsende Arbeitsproduktivität 

und Wertschöpfung das Sozialprodukt 

wächst und dementsprechend das Rentenniveau 

bestritten werden könnte. Demgegenüber zielt das 

neoliberale Wirtschaftskonzept auf die absolute Vorrangigkeit 

der Maximierung der Renditen für Banken 

und Großkonzerne ab. 

Geschichtskommission



Ohne die Mauer hätte es Krieg gegeben 13. August 1961- 13. August 2011 

Die Spitzenpolitiker und Medien werden sich- wie 

schon seit Monaten erkennbar- in der Verzerrung 

der Geschichte noch steigern. 

Stereotypen wie „Verbrechen gegen das eigene 

Volk“, “Willkür des Pankower Regimes“ werden 

wir weiterhin von allen staatstragenden Spitzenpolitikern 

hören. Dabei kann jeder denkende Mensch 

aus dem Geschichtsverlauf ablesen, dass weder 

die BRD noch die DDR bis 1990 souverän waren. 

Jedes Ereignis hat seine Vorgeschichte. Der 

Ausgangspunkt für den 13. August ist sicher der 

30. Januar 1933, als die herrschenden Kreise die 

Weimarer Republik beerdigten und den Nazis die 

Macht übergaben. Ohne die nun folgende faschistische 

Diktatur hätte es keinen Weltkrieg, keinen 

Völkermord, keinen Holocaust und folglich keine 

Anti-Hitler-Koalition gegeben. Die Hauptmächte 

der Anti-Hitler-Koalition fixierten in Potsdam die 

europäische Nachkriegsordnung. Starke Kräfte bei 

den Westmächten wollten eine Zerstücklung, die 

Sowjetunion ein ungeteiltes Deutschland. Der Kalte 

Krieg begann verdeckt schon vor 1945. 

Der hemdsärmlige Ausspruch Churchills (1):“ Wir 

haben das falsche Schwein geschlachtet“ ist symptomatisch 

. Die vertraulichen Gespräche in der 

Schweiz zwischen SS-Obergruppenführer Wolf, 

einem Vertrauten des Papstes Pius XII und dem 

Residenten des US-Geheimdienstes (Allen W. 

Dulles) sind historische Fakten. Die Geheimdienstoperation 

„Sunrise“ wurde um das Jahr 

2000 durch eine Fernsehdokumentation bekannt. 

Schon dort wurde ein antikommunistisches Bündnis 

geschmiedet, das nach Kriegsende organisierte 

Massenflucht von deutschen Kriegsverbrechern 

ermöglichte und den Konflikt zwischen den ehemaligen 

Alliierten beschleunigte. 

Es waren die Westmächte, die die Anti-Hitler- 

Koalition verließen. Es wurde ein globaler Kalter 

Krieg gegen den Sozialismus und alle antikapitalistischen 

Bewegungen vom Zaun gebrochen. 

Georg Kennan (1904-2005), Gesandter an der 

Moskauer Botschaft, notierte:“ Die Idee, Deutschland 

gemeinsam mit den Russen regieren zu wollen, 

ist ein Wahn..., wir haben keine andere Wahl, 

als unseren Teil Deutschlands zu einer Form der 

Unabhängigkeit zu führen, die so gesichert, so 

überlegen ist, dass der Osten sie nicht gefährden 

kann...Besser ein zerstückeltes Deutschland, 

von dem der westliche Teil als Prellbock für die 

Kräfte des Totalitarismus wirkt, als ein geeintes 

Deutschland, das diese Kräfte wieder bis an die 

Nordsee vorlässt.“ (2) 

SEITE 16 

1949 wurde die BRD geboren, zu der das Bundesverfassungsgericht 

am 31.07.1973 ausdrücklich 

feststellte, dass sie nicht Rechtsnachfolger des 

Deutschen Reiches sei, sondern identisch mit 

dem Staat Deutsches Reich ist (Gründung 

18.01.1871) 

Damit war Deutschland gespalten! (3) 

Als sich am 7. Oktober 1949 die DDR konstituierte 

betrachtete sie sich als vorläufig. 

Der Spaltung ging als folgenschwerster Schritt die 

Einführung einer separaten Währung in den Westzonen 

am 20. Mai 1948 voraus, die uns schwer 

traf (u.a. 90*10 hoch 6 Reichsmarkgeld zu uns 

verbracht) und die wir 4 Tage später mit 

„Kupongeld“ notdürftig parierten. 

Aber auch der Eklat auf der Münchener Landesministerkonferenz 

1947, als man die Ostministerpräsidenten 

abblitzen ließ, war eine Spaltungsinitiative. 

Selbst die sogenannte Stalin-Note vom 10. März 

1952 , die eine letzte große Chance für die deutsche 

Einheit war, wurde ausgeschlagen. Sie war 

noch nicht mal mit der DDR abgestimmt, aber für 

den Preis eines nichtpaktgebundenen Deutschlands 

war Moskau bereit, den jungen ostdeutschen 

Staat zu opfern. Die Westmächte reagierten 

frostig. Für sie hatte die Wiederbewaffnung der 

BRD und Ihre Aufnahme in den westlichen Militärpakt 

absoluten Vorrang. 

Adenauer hat sich den Titel „Spalter Deutschlands“ 

verdient. Wer daran zweifelt, der kann 

eine Niederschrift von 1955 im britischen Foreign 

Office zur Kenntnis nehmen, in der der britische 

Außenminister über ein Gespräch mit Adenauer 

informiert wurde. (4) 

Adenauer ließ mitteilen, „dass ihm die Integration 

Westdeutschlands in den Westen wichtiger 

sei als die Wiedervereinigung Deutschlands“. 

Der Botschafter bat , die Mitteilung streng vertraulich 

zu behandeln, „ da es verheerend für Adenauers 

Position wäre, wenn diese Sichtweise jemals 

in Deutschland bekannt würde“. 

Am 9. Mai 1955 trat die BRD der NATO bei, damit 

wurde die Grenze zwischen der BRD und der 

DDR zur Grenze zwischen den beiden größten 

Militärblöcken der Welt! 

Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten: am 

14. Mai wurde der Warschauer Vertrag mit der 

DDR gegründet. Nirgendwo sonst standen sich 

Streitkräfte so konventionell und atomar hochgerüstet 

gegenüber wie auf dem Boden der

SEITE 17 KURIER SPENDE ERBETEN! 

beiden deutschen Staaten. 

Wie war die wirtschaftliche Lage der DDR? 

Von Anfang an war unsere wirtschaftliche Basis 

viel schwächer als die der BRD. Wir leisteten über 

Demontagen und Entnahme aus der laufenden 

Produktion (!) 4,3 * 10 hoch 9 Dollar Reparationen 

und das aus einem viel kleineren Gebiet 

(Vergleich: BRD 0,5*10 hoch 9 Dollar). Die ausgeblutete 

Sowjetunion hatte für ihre Forderungen 

das moralische Recht. Die USA, die wirtschaftlich 

gestärkt aus dem Krieg heraus gingen, konnten 

der BRD noch dazu hohe Kredite einräumen. Dennoch 

wurde bei uns Großes geleistet, wir waren 

die entwickeltste Region im Ostblock mit dem 

höchsten Lebensstandard. 

Die DDR hatte zur BRD und Westberlin eine offenen, 

ungesicherte Grenze, das war eine klaffende 

Wunde, die die ökonomisch überlegene BRD 

weidlich nutzte. Ernst Reuter, der damals regierende 

Bürgermeister in Westberlin, hielt seine 

Stadt sogar für die „billigste Atombombe“ im 

Kampf der Systeme, denn nirgends sonst tummelten 

sich soviel Spione und Sabotagezentren. Am 

schmerzlichsten und existenzbedrohend war der 

anschwellende Strom von Menschen, die der DDR 

den Rücken kehrten. Die meisten Auswanderer 

zogen die höheren Löhne ins Wirtschaftswunderland. 

Bei uns wurden sie ausgebildet , dort verstärkten 

sie zusätzlich die Wirtschaftskraft. Die 

DDR stand Anfang der 60er Jahre vor einer sehr 

komplizierten Situation. 

Wie war 1961 die politische Großwetterlage? 

Am 3./4. Juni 1961 war das Gipfeltreffen Kennedy- 

Chruschtschow in Wien. Dort ging es um die Einstellung 

der Kernwaffenversuche, um den Abschluss 

eines Friedensvertrages mit Deutschland 

und um die Westberlinfrage. Beide Seiten drohten 

mit Krieg. Die Sowjetunion sah sich gestärkt durch 

das Fiasko der USA in der Schweinebucht in Kuba 

aber auch durch den Flug Juri Gagarins in den 

Weltraum. 

Die Verhandlungen wurden abgebrochen. 

Chruschtschow kündigte an, die SU wolle bis Jahresende 

mit der DDR einen Friedensvertrag abschließen 

und ihr die volle Kontrolle aller Zugangswege 

nach Westberlin übertragen. Das war 

Öl ins Feuer. 

Auf beiden Seiten wurden die militärischen Kräfte 

verstärkt. Die SU verstärkte bis August 1961 ihre 

Truppen in der DDR um 37.500 Mann und 700 

Panzer. Auch in Ungarn und Polen wurden die 

sowjetischen Truppen verstärkt. Die Sowjetarmee 

hatte damit fast ein Drittel ihrer Landstreitkräfte 

für die Absicherung der Grenzschließung in Berlin, 

in der DDR, in Polen und Ungarn konzentriert. 

Im Sommer 1961 drohte ein militärischer Konflikt 

mit unabsehbaren Folgen. 

Die Abriegelung der Grenze stoppte eine verhängnisvolle 

Entwicklung. In ganz Europa begann eine 

Periode der allgemeinen Stabilisierung und des 

politischen Dialoges. 

Der Preis jedoch war hoch, den diese Grenze war 

nur mit militärischen Mitteln zu sichern. 

Sie stellte eine politische Niederlage des Sozialismus 

dar, hat aber gleichzeitig einen Weltbrand mit 

unberechenbaren Folgen verhindert. 

Die Berliner Zeitung veröffentlichte am 24.10.2009 

einen Beitrag des BBC-Korrespondenten Oestreicher, 

in dem er sich an Gespräche mit einem 

Stellvertreter des britischen Stadtkommandanten 

1961 erinnerte. Der Offizier sagte damals:“ Wir 

Westmächte sind über den Mauerbau eigentlich 

erleichtert. Der destabilisierende Flüchtlingsstrom 

war nicht mehr tragbar. Ein ökonomischer 

Zusammenbruch Ostdeutschlands 

hätte eine unkalkulierbare sowjetische Reaktion 

ausgelöst. Die Gefahr eines neuen Krieges 

ist nun erst mal gebannt. Die Sowjets wussten 

sehr wohl, dass sie keine Gegenmaßnahmen 

zu befürchten hatten. Und schlussendlich hat 

man uns mit der Mauer auch noch eine nützliche 

Propagandawaffe geliefert.“ 

Konrad Thierbach Frank Weidauer 

Quellenangabe: 

(1) Kessler/ 

Streletz: „Ohne 

die Mauer hätte 

es Krieg gegeben“ 

S. 43 

(2) Ebenda 

S.47 

(3) Ebenda 

S.51 

(4) Hartmann:“ 

DDR unterm Lügenberg“ 

S. 43


EHEC-Einbruch—Regionalisierung der Agrar– und Ernährungswirtschaft unumgänlich 

Vor dem Hintergrund der EHEC- 

Erkrankungswelle erklärt der agrarpolitische 

Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag 

Sachsen-Anhalt, Hans-Jörg Krause: 

„Die EHEC-Erkrankungswelle hat nicht nur zu 

einer massiven Verunsicherung und zu großer 

Sorge bei den Menschen geführt, sondern auch 

zu ruinösen Auswirkungen bei Agrarunternehmen. 

Abgesehen 

davon, dass 

diese Krankheit 

in der 

Tat nicht unt 

e r s c h ä t z t 

werden sollte, 

sind es 

auch hier 

wieder die 

L a n d w i r t e 

und insbesondere 

die 

Gemüseanbauer 

und 

Gartenbaubetriebe, für die dieser EHEC- 

Einbruch schuldlos in eine betriebliche Katastrophe 

mündet. Auch wenn jetzt Unterstützung 

versprochen wird, ist es dennoch bestürzend, 

mit welch einem Medienspektakel einerseits 

und mit welcher Konzeptions– und Hilflosigkeit 

die Regierungen andererseits diese Problem 

angehen. 

Wenn weiter ausschließlich auf marktorientierte 

und auf Globalisierung und Konzentration ausgerichtete 

Wirtschaftsprozesse gesetzt wird, 

besteht die Gefahr, den Wettlauf mit Krankheiten 

und um einen 

sicheren Verbraucherschutz endgültig zu verlieren. 

In Erwartung einer anderen gemeinsamen EU- 

Agrarpolitik fordert DIE LINKE langfristige Rahmenbedingungen, 

die in der Agrar– und Ernährungswirtschaft 

regionale Stoffkreisläufe und 

Selbstversorgung stärker fördern und ungerechtfertigte 

überregionale Versorgungs– und 

Transportleistungen 

spürbar zurückdrängen. 

Eine 

solche Land– und 

Ernährungswirtschaft, 

in der Produktion 

und Verarbeitung 

in unmittelbarer 

Nähe zum 

Verbraucher stattfinden, 

würde automatisch 

unter 

ständiger öffentlicher 

Kontrolle stehen, 

weil ihre Pro- 

duktionsbedingungen weniger anonym wären. 

Daraus ergäbe sich auf lange Sicht eine echte 

Chance für eine gesunde Ernährung der Menschen, 

für die Landwirtschaft und Landwirte in 

jeder Region Europas, für mehr Arbeit und Auskommen 

in den ländlichen Räumen sowie für 

die natürliche Umwelt insgesamt. 

Ein solches Umdenken in der Agrarpolitik ist 

dringend nötig. Lebensmittel müssen sicher 

und aus gesundheitlicher Sicht unbedenklich 

sein, egal ob sie aus einem Ökobetrieb oder 

der konventionellen Landwirtschaft kommen.“ 

W O R T G E B I L D E 

B I L D E G E F I L D E 

Die Klubgalerie - Freundeskreis Bildende Kunst Magdeburg 

- und die Fraktion DIE LINKE im Landtag von 

Sachsen-Anhalt laden Sie und Ihre Freunde zu einem 

Besuch der Exposition von Irene Mertens herzlich 

in das Gebäude des Landtages, A-Flügel, Erdgeschoss, 

Westseite, ein.


Bier im Dauerangebot 

Der Kampf um Marktanteile der großen Bierproduzenten führt seit Jahren 

in Deutschland zu niedrigen Bierpreisen. Der Anteil der 

„Sonderangebote“ im Biervertrieb ist in den letzten Jahren stetig gestiegen 

und liegt derzeit bei fast 70 Prozent. Der Verzehr ist weiterhin rückläufig. 

Ein Angebot löst das nächste ab und was den Brauer ruiniert freut den Verbraucher – 

Prost! 

Autobahnen zerbröseln 

Diese Schlagzeile sorgte für Ängste hinsichtlich des zu erwartenden Urlaubsreiseverkehrs. Was 

läuft da schief in deutschen Landen. Haben es die wenigen Großunternehmen, die sich das Millionengeschäft 

teilen nicht mehr nötig, Qualität zu liefern. Warum müssen nicht diese, sondern wieder 

mal der brave Steuerzahler die Zeche zahlen? Betonkrebs, Hitzeschäden, unheimliche und 

unergründliche chemische Reaktionen des Baumaterials, Probleme, wohin der Reifen fährt, 

Schlamperei am Bau? Weit gefehlt, der Autofahrer ist schuld, wer auch sonst. Und so wird er die 

Zeche wieder allein bezahlen, mit Steuergeld und Urlaubsstau. 

Atomausstieg 

Nun ist die Katze aus dem Sack. Die Zeitschiene steht, bis 2022 soll Schluss sein. Irgendwie 

bleibt aber die große Freude der Bürger aus. Wieder mal, hatten wir das nicht schon mal, sauber 

beschlossen und in Sack und Tüten. Weit gefehlt, die Akteure wechseln und eine Zusage ist lange 

nicht mehr das, was sie mal war. Vertrauen in die Politik wird da zur Lachnummer. Nun 

„Klappe die Zweite“, schauen wir mal. Neues Spiel – neues Glück. Für die Atomlobby hat es sich 

alle mal gelohnt und wir Neubundesbürger spüren es schon leicht im Nacken, die Suche nach 

den „Endlagern“ wird wohl bei uns im Osten enden. 

Die Spanier kommen 

Eine „Flüchtlingswelle“ aus dem Krisen geschüttelten Spanien rollt auf Deutschland zu. Die jungen 

Spanier, die zu fast 50 % arbeitslos sind, bereiten sich auf ihre Arbeitssuche bei uns vor. 

Hochqualifiziert und motiviert könnten sie durchaus eine Lösung für den Fachkräftemangel hierzulande 

sein. Mit Sonne im Herzen und Sprachzertifikaten in der Tasche, könnten sie auch unsere 

Städte wieder beleben. Wohnraum haben wir in der Region zu bieten, nur mit guter Arbeit wird es 

eng. Ohne Mindestlohn ein gewagtes Spiel, hat doch mancher gehofft, dass der Mangel an Arbeitskräften 

seinen Marktwert endlich steigern könnte und das Lohngefüge aus dem Tal kommt – 

schauen wir mal. 

Pulleralarm 

War in der Stadt Zeitz zur traditionellen Schwarzbiernacht angesagt. Entweder hatte man sich ein 

Eintrittsbändchen für 15 Euro gekauft oder man musste draußen bleiben. Gut gebaute Sicherheitskräfte 

verwehrten allen, die nur mal so zum Gucken, Schlendern und Feiern gekommen waren, 

den Zutritt zur erst kürzlich in Betrieb genommenen Bedürfnisanstalt. Mit verpachtet an den 

Betreiber des Festes (der sparte dadurch die Ausgaben für Dixies) war von der Stadtverwaltung 

zu hören. 

Kurzsichtig, denn was muss, das muss und so mussten die Hinterhöfe und Grünanlagen herhalten. 

Das beliebte Fest hatte dieses Jahr deutlich weniger Gäste und beteiligte Kneipen als in den 

Vorjahren und es schienen auch viel weniger Bändchen verkauft wurden zu sein. Alte Gewinnchargen 

wurden nicht erreicht. Horch, läuten das schon leis die Abschiedsglocken?

SEITE 20 


Sozialabbau in den Gemeinden verhindern 

Reinhard Weber 

Da steht die Frage, kann die Partei DIE 

LINKE in den Gemeinden Sozialabbau 

verhindern? Diese Frage ist eindeutig 

mit ja zu beantworten. Auch wenn die 

finanziellen Möglichkeiten in den Einheits- 

und Verbandsgemeinden immer 

schlechter werden, gibt es doch Wege 

Bestehendes zu erhalten. Ich denke da 

zum Beispiel an Satzungen über die 

Benutzung von kommunalen Einrichtungen 

bzw. die entsprechenden Gebüh- 

rensatzungen für die Nutzung der Einrichtungen der Kommunen. 

Es geht auch um den Erhalt von Einrichtungen der 

Städte und Gemeinden, deren Nutzung für das gesellschaftliche 

Leben bedeutungsvoll ist. So wurde in Hohenmölsen 

der Betreuungsanspruch für Kinder arbeitsloser 

Eltern in den Kindereinrichtungen, über den gesetzlichen 

Rahmen von fünf Stunden hinaus, erhalten. Oder Familien 

mit mehreren Kindern in Kindereinrichtungen erhalten weiterhin 

einen Gebührenbonus ab dem zweiten Kind. Zurzeit 

kämpft die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat für den Erhalt 

des SKZ Lindenhof. Sicherlich dreht sich im sozialen Bereich 

vieles um das Geld. Durch gezieltes sozialpolitisches 

Denken und Handeln ist einiges im Interesse der Menschen 

auch ohne Finanzen möglich. Natürlich braucht man 

in der Demokratie Mehrheiten, um bügerfreundliche Beschlüsse 

durchzusetzen. Wir als LINKE haben den Anspruch, 

Majoritäten für soziale Maßnahmen zu organisieren, 

und das ist wirklich nicht immer einfach. Auf kommunaler 

Ebene denken auch andere Parteien gerade vor Urnengängen 

immer wählerfreundlich. DIE LINKE muss sich 

aber kontinuierlich sozial engagieren, das erhöht den Zuspruch 

in der Bevölkerung. Nur so unterscheiden wir uns 

von anderen Parteien. 

Hier müssen alle Gremien der Partei DIE LINKE auf kommunaler 

Ebene gemeinsam handeln und Wirkung zeigen. 

Unerlässlich ist dabei das enge Zusammenwirken von Vorständen 

und Fraktionen der DIE LINKE. Immer da, wo Vorstand 

und Fraktion miteinander arbeiten, gemeinsame 

Ideen entwickeln, als auch ihre Handlungen abstimmen, 

kann auch die Bevölkerung erreicht werden. In Hohenmölsen 

hatten Mitglieder des Vorstandes die Idee, eine Gedenktafel 

für Opfer des Faschismus aufzustellen. 


Umgesetzt wird dies durch die Zusammenarbeit mit der 

Fraktion, weil dazu ein Beschluss des Stadtrates notwendig 

ist und die Fraktion organisiert die mehrheitliche Zustimmung. 

Wir wollen unsere Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen 

und die soll in guten Wahlergebnissen sichtbar werden, 

um möglichst viel Mandate in den Ortschafts- bzw. Stadträten 

zu gewinnen. Dazu sind natürlich geeignete Kandidaten 

erforderlich. Die kommen nicht mehr nur aus den 

Reihen der Partei, der demographische Faktor wirkt bei 

den LINKEN enorm. Parteilose Bürger kandidieren nur für 

uns, wenn sie sich von uns angesprochen fühlen und da 

schließt sich der Kreis wieder, den Zuspruch unter der 

Bevölkerung erhöhen. Natürlich sind die oben angeführten 

Beispiele nicht immer repräsentativ oder total richtungsweisend. 

In jeder Kommune gibt es andere Themen, wir 

müssen diese nur aufgreifen und in enger Zusammenarbeit, 

unter Einbeziehung vieler Mitglieder und Sympathisanten, 

im Interesse der Menschen in unseren Städten 

und Gemeinden lösen 

Reinhard Weber, Mail: WeberReinh@AOL.com 

ACHTUNG—ACHTUNG—ACHTUNG-ACHTUNG—ACHTUNG—ACHTUNG-ACHTUNG 

Wir bitten alle Genossinnen und Genossen um rege Beteiligung an der Ausgestaltung unserer 

„Kleinen Zeitung“, dem Saale-Unstrut-Elster-Kurier, mit Beiträgen, Gedichten, Informationen, 

Bildern und allem, was die Mitglieder des gesamten Kreises noch interessieren könnte. 

Alle Einsendungen für die Zeitung müssen bis spätestens dem 15. eines jeden Monats bei 

dem Vorsitzenden der Redaktion, Genosse Reinhard Weber (WeberReinh@AOL.com), eingegangen 

sein, um Berücksichtigung zu finden. 

Vielen Dank alle denen, die sich bisher regelmäßig mit Zuarbeiten am Kurier beteiligt haben. 

DIE REDAKTION


Tipps vor dem Urlaubsantritt für chronisch Kranke und Ältere 

Auf Reisen müssen chronisch 

Kranke und ältere Menschen ein 

paar besondere Dinge beachten. 

Denn wer regelmäßig Medikamente 

einnimmt, muss bei Urlauben 

mit Zeitverschiebung die Einnahme 

an die Zeitverschiebung 

anpassen. Für den Aufenthalt 

sind ausreichend Arzneimittel mitzuführen. 

Außerdem sollte geklärt werden, ob die 

Beschaffung von Medikamenten auch vor Ort 

möglich ist. 

Die medizinische Betreuung etwa durch Krankenhäuser 

im Zielgebiet ist sicherheitshalber ebenfalls 

vorab zu prüfen. So kann gewährleistet werden, 

dass im Notfall schnelle Hilfe zur Seite steht. 

Verreisen zum Beispiel Diabetiker, sollten sie alle 

wichtigen Utensilien in ausreichender Menge für 

die gesamte Urlaubsdauer dabei haben. Die notwendigen 

Medikamente müssen im Notfall griffbereit 

sein. Das ist auch bei kurzen Flügen zu be- 

Medikamente immer kühl lagern! 

Achtung vor Frachträumen im 

Flugzeug—Frostgefahr! 

achten, da die Temperaturen im Flugzeug – 

Frachtraum manchmal so niedrig sind, dass die 

Arzneimittel gefrieren und somit ihre Wirkung verlieren 

können. Es ist aber ebenso darauf zu achten, 

dass beispielsweise Insulin und Glukagon 

nicht bei zu hohen Temperaturen gelagert werden, 

am besten kühl lagern, möglichst zwischen 

zwei und acht Grad Celsius. Hierfür sind spezielle 

Taschen mit Kühlelementen aus dem Fachhandel 

für Diabetikerbedarf gut geeignet. Da die Sicherheitskontrollen 

auf nationalen und internationalen 

Flughäfen unterschiedlich sind, rät das Diabetes 

– Informationszentrum dazu, schon bei Buchung 

des Fluges auf die Erkrankung hinzuweisen und 

sich nach den geltenden Bestimmungen zu erkundigen. 

Nicht immer genügt die Vorlage eines 

Diabetiker – Ausweises, um Pens, Insuline und 

ein Blutzucker – Messgerät mit an Bord nehmen 

zu können. Viele Fluggesellschaften fordern 

zusätzlich eine ärztliche Bescheinigung des behandelnden 

Arztes, in dem dieser den insulinpflichtigen 

Diabetes mellitus bescheinigt hat. Erst 

dann wird eine Mitnahme von Insulin – Pen und 

Messgerät an Bord genehmigt. Außerdem müssen 

Diabetiker ihre Dauermedikation bei über 

mehrere Zeitzonen reichenden Fernreisen entsprechend 

anpassen. Das gilt vor allem für Typ-1 

– Diabetiker. Sie können Zeitverschiebungen bis 

zur vier Stunden durch kurz wirksame Insuline 

ausgleichen. Als Faustregel gilt: Die Insulindosis, 

die innerhalb von 24 Stunden gespritzt werden 

muss, wird um den Bruchteil verändert, der sich 

aus der Zeitverschiebung ergibt. Wer zum Beispiel 

über sechs Zeitzonen Richtung Osten fliegt, 

sollte am Flugtag seine normale Dosis um ein 

Viertel reduzieren. Reisende in Richtung Westen 

müssen ihre Dosis entsprechend erhöhen. Der 

Blutzuckerspiegel ist alle drei Stunden zu überprüfen 

– auch bei Typ-II – Diabetikern. Die Gefahr 

einer Unterzuckerung ist nicht während des Fluges, 

sondern in der folgenden Nacht am größten. 

Daher ist vor dem Schlafengehen ein Check des 

Blutzuckers vorzunehmen. 

Ältere Menschen sollten sich vor der Buchung 

ihrer Reise nicht nur ausführlich über den Urlaubsort, 

sondern vor allem über die dortigen Klimabedingungen 

informieren. Im Alter braucht 

man in der Regel mehr Zeit, sich an veränderte 

klimatische Bedingungen, wie größere Hitze oder 

höhere Luftfeuchtigkeit, zu gewöhnen. Bei Fern- 

Klimatische Bedingungen im Urlaubsland 

berücksichtigen - da hohes 

Gesundheitsrisiko im Alter! 

reisen sind die zum Einsatz kommenden Verkehrsmittel 

zu berücksichtigen. So belasten Langstreckenflüge 

ohne Zwischenstopps den Kreislauf 

stärker. Ist man mit dem Auto unterwegs, ist die 

Reiseroute so festzulegen, dass möglichst nach 

jeder Stunde eine Erholungspause eingelegt werden 

kann – wichtig für Körper, Geist und Reaktionsvermögen 

Reinhard Weber 

Quelle: ND-Ratgeber, Nr.1003 vom 8.6.2011 

Achtung—die EU-Krankenversicherungskarte der gesetzlichen Krankenkassen gilt im Europäischen 

Ausland nur für die im Reiseland gesetzlich angebotenen Gesundheitsleistungen. Da diese 

in vielen Ländern der EU noch weniger Leistungen umfassen als in Deutschland, sollte man vor Reiseantritt 

prüfen, ob nicht doch eine zusätzliche Reisekrankenversicherung notwendig wird, denn Leistungen 

von privaten Ärzten oder Krankenhäusern werden durch die EU-Krankenversicherungskarte 

nicht getragen und müssen selbst bezahlt werden. Die private Zusatzversicherung würde diese Leistungen 

abdecken.


+ + + + + + Bei anderen gelesen + + + + 

Handelsblatt, 01.06.2011 

ARD- Videotext 05.06.2011 Seite 

139: 

Eine Studie einer französischen 

Bank über die Arbeitszeiten in Europa 

widerlegt die Kritik von Bundeskanzlerin 

Angela Merkel an der 

Arbeitsmoral in den krisengeschüttelten 

südlichen Euro- 

Ländern. 

Laut Studie der Natixis-Bank , die 

sich in erster Linie auf Zahlen des 

Statistikamtes Eurostat und der 

OECD bezieht, beträgt die jährliche 

Arbeitszeit eines Deutschen im 

Durchschnitt 1390 Stunden. 

Ein Grieche arbeitet durchschnittlich 

2119 Stunden im Jahr, ein Italiener 

1773, ein Portugiese 1719, 

ein Spanier 1654 und ein Franzose 

1554 Stunden. 

Stadt, Land, Nachhaltigkeit! 

gemeinsam Visionen 

entwickeln 

Schülerwettbewerb der Rosa-Luxemburg-Stiftung 

mit 

Unterstützung des RLS GesprächskreisesNachhaltigkeit, 

anerkannt als Einzelbeitrag 

im Rahmen der UN- 

Dekade vom 15. April 2011 

bis 30. September 2011 für 

Jugendgruppen in Sachsen- 

Anhalt im Alter von 14 bis 20 

Jahren |1. Preis 300 Euro 

mehr unter: 

www..dielinke-fraktion-lsa.de


Reise in die Vergangenheit - geologisch und historisch 

Am 28. Mai 2011 um 7.00 Uhr begann für uns - 

Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE 

LINKE - eine Zeitreise in die Vergangenheit. Sie 

endete am gleichen Tage bereits 12 Stunden später, 

trotz der “durchschrittenen” Jahrmillionen. Gereist 

sind wir per Pkw und “pedes” und bereist 

haben wir die geologische Periode des Trias sowie 

beeindruckende Zeugnisse deutscher Geschichte 

unmittelbar vor unserer Haustür: Kyffhäuserdenkmal 

und Kaiserpfalz Tilleda. 

Dass diese Reise in das geologische Erdmittelalter 

(hier Trias) und das “menschliche” Mittelalter 

(hier 10. - 12. Jahrhundert) ein voller Erfolg wurde, 

verdanken wir interessierten Laien nicht zuletzt 

unserem “Reiseleiter”, Genossen Peter Kroha. 

Dafür Peter, sei dir an dieser Stelle ausdrücklich 

gedankt. Letztendlich war es dein Verdienst, dass 

sich ein Steinbruch zum erlebbaren geologischen 

Aufschluss wandelte, Worte wie Zechstein, Rotliegendes 

oder Hangendes als Begriffe der Bergmannssprache 

nachvollzogen werden konnten. 

Und wer kannte bislang schon den Unterschied 

zwischen Gips und Alabaster; Buntsandstein, Muschelkalk 

und Keuper; wer jenen zwischen weißen 

und grünen Karst? Ich zumindest wusste es nicht. 

Leider! 

Den Abschluss unserer Reise bildete der Besuch 

des Kyffhäuserdenkmales und der in den siebziger 

Jahren des vergangenen Jahrhunderts rekonstruierten 

Kaiserpfalz Tilleda. 

Eines wissen 

wir Teilnehmer 

der Zeitreise 

nun gewiss: 

Unsere engere 

Heimat bietet 

mit Kyffhäuser,Hainleite, 

Windleite 

und Goldener 

Aue vielfältige 

Möglichkeiten 

der Erholung, 

der geistigen 

und körperlichen 

Ertüchtigung. 

In unserer unmittelbaren Nähe befinden sich beeindruckende 

geologische Abfolgen, die erdgeschichtliche 

Entwicklungen der vergangenen 250 

Millionen Jahre erlebbar werden lassen. Zudem: 

Hier wurde deutsche Geschichte geschrieben. 

Nicht zuletzt, weil jene erdgeschichtlichen Prozesse 

eine fruchtbare Landschaft formte, die bereits 

zu Beginn des Mittelalters eine hohe Siedlungsdichte 

gestattete. 

Bedanken möchten wir Mitreisenden uns bei all 

jenen, die durch Bereitstellung ihres Pkw die An-/ 

Abreise ermöglichten. Ausdrücklich einschließen 

soll dieser Dank unseren Küchenchef Manfred 

Abraham. Manne, bleib uns gewogen! 

Wolfgang Misterek, Zembschen


Termine: 


Tag Datum Beschreibung Uhrzeit Ort 

SEITE 24 

Mo 4.7. Kreistag 17.00 Naumburg, Kreisverwaltung 

Di 5.7. Mitgliederversammlung Hohenmölsen Gast: Dr. Frank 

Thiel „Arbeit und Vorhaben der Landtagsfraktion“ 

18.30 Lindenhof, Hohenmölsen 

Di 12.7. Sitzung Stadtverband Hohenmölsen 09.00 Büro R. Weber 

Do 14.7. Sprechstunde Jan Wagner, MdL 16.00 Teuchern, Ratsaal 

Mi 27.7. DIE LINKE lädt ein zur Gesprächsrunde—“13. August 

1961—Kennedy und Chruschtschow“ 

18.00 Lindenhof, Hohenmölsen 

30.7.— 

7.8. 

LINKES Sommercamp RAVEN ISLAND Jena Jena 

Do 28.7. Infostand Hohenmölsen 09.00 Marktplatz Hohenmölsen 

Mi 3.8. Geschichtskommission 18.30 Zeitz, Altenburger Str. 40 

Di 9.8. Sitzung Stadtverband Hohenmölsen 09.00 Büro R. Weber 

Do 11.8. Redaktion Kurier 09.00 Zeitz, Altenburger Str. 40 

Do 11.8. Kreisvorstand Zeitz 17.30 Zeitz, Altenburger Str. 40 

Di 16.8. Büroeröffnung Roland Claus, MdB Weißenfels 16.00 Weißenfels, Töpferdamm 

6 

Sa 20.8. SOMMERFEST DIE LINKE. Burgenlandkreis 10.00 Bürgergarten, Naumburg 

Do 25.8. Klausur LT-Fraktion im Burgenlandkreis bis 26.8. Freyburg 

VORSCHAU 

Mi 14.9. Eröffnung Bürogemeinschaft Roland Claus, MdB—Jan 

Wagner, MdL 

16.00 Naumburg, Salzstraße 38 

Wir gratulieren recht herzlich allen Jubilaren, 

die im Juli und August ihren Ehrentag feiern. 

Wir wünschen Euch alles Gute, eine 

schöne Feier im Kreise der Familie, 

der Freunde und Bekannten. 

Für die Zukunft wünschen wir 

viel Gesundheit und Schaffenskraft. 

Der Kreisverband DIE LINKE. im Burgenlandkreis 

und die Redaktion des 

S-U-E Kurier

SAALE-UNSTRUT-ELSTER-KURIER - DIE LINKE. Kreisverband ...

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