GesteinsPerspektiven 04/22

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TREFFPUNKT
PAROLI GEGEN LAGERSCHÄDEN: Exklusiv erfuhren BLS-Teilnehmer vom neuen Siebtechnik-Kontrollsystem.
Pflichten-Zuständigkeiten … alles kann
sich rechtlich anders darstellen, als man
gemeinhin annimmt. Zwar können an
Fremde werksbezogene Weisungen erteilt
werden, doch Adressat ist die Chefetage
des Auftragnehmers und nicht der
Arbeiter vor Ort. Ein schwieriges Dreieck
im Vollzug und eine komplizierte Abgrenzungsfrage.
Nicht minder kompliziert
gestalten sich die Haftungsregeln. Derart
komplex wie die Thematik ist, verweist
Prof. Wilrich hier und da auf weitere
Veröffentlichungen aus seiner Feder,
zu finden in einer ganzen Reihe unterhaltsam
geschriebener Fachbücher, was
wir hiermit ebenfalls tun wollen. Weiterhin
zeigt sich der Rechtsanwalt auch für
direkte Kontaktaufnahmen offen.
Die Sache mit den Sieben und
der Normänderung
„Jede Aufbereitungsanlage ist von der
Maschinennorm EN 1009 betroffen“ –
Boom! Das kann nichts Gutes heißen.
Stephan Oehme, VDMA BuB/Mining, rät
allerdings dazu, Ruhe zu bewahren. Die
genannte europäische Norm beschäftigt
sich mit der Sicherheit von „Maschinen für
die mechanische Aufbereitung von Mineralien
und ähnlichen festen Stoffen“. Sie
besteht aus sechs Teilen. Teil 4 liefert den
aktuellen Grund für die Unruhe, indem hier
für Siebmaschinen angedachte „Maßnahmen
zur ergonomischen Zugänglichkeit
bei Wartung und Instandhaltung“ Änderungen
der Maschinengeometrie mit weitreichenden
Folgen für gesamte Anlagen
mit sich bringen. Auf die Frage, ob „alle
Betreiber nun Siebwechsel vornehmen
müssen“, lautet die Antwort: „Ausnahmen
bestehen für einen Austausch von Altmaschinen
und wenn ein anderer Zugang,
z. B. von oben, möglich ist.“
Die Vermutungswirkung einer harmonisierten
europäischen Norm tritt mit der
Veröffentlichung im Europäischen Amtsblatt
in Kraft, das kann also noch dauern.
Dennoch sind alle Hersteller angehalten,
sich und ihre Maschinen auf die Auswirkungen
der Änderungen vorzubereiten.
In der Praxis gilt: Betreiber dürfen auch
Arbeitsmittel verwenden, die nicht neu
sind. „Gebrauchtmaschinen“ können gehandelt
werden, wenn sie den Bestimmungen
des Produktsicherheitsgesetzes
entsprechen. Dafür muss der Nachweis
in der Gefährdungsbeurteilung gemäß
Betriebssicherheitsverordnung erbracht
werden. Entstandene „Lücken“ bei der
„mitgebrachten Produktsicherheit“ sind
durch organisatorische und personenbezogene
Maßnahmen zu ergänzen. Das
heißt: Ältere Maschinen müssen also
nicht zwangsweise auf das Sicherheitsniveau
der Norm umgebaut werden. Für
Maschinen, die nach alter Norm gekauft
wurden, aber erst nach Veröffentlichung
der neuen Norm in Betrieb gesetzt werden,
gilt das auch.
Erwartungsgemäß löste das Thema
eine rege Diskussion aus, die, von Walter
Nelles moderiert, mit Stephan Oehme,
Thorsten Volkmer, Kies und Beton
Baden-Baden, als Praxisvertreter,
Sebastian Gazmanga, BG RCI, Ludger
Lang, Steinhaus GmbH und Dr. Jürg
Pollmans von Siebtechnik Tema als Herstellerpartner
ein interessantes Highlight
war. Dr. Pollmans berichtete, wie in Vorbereitung
der EN 1009 im Jahr 2017, und
erst recht infolge eines Vortrags auf dem
Aufbereitungssymposium in Freiberg,
Hektik unter den Herstellern ausbrach,
zumal die eingereichten Stellungnahmen
so gut wie keine Beachtung gefunden
hätten. Es heißt, die Franzosen wären
vorgeprescht, um neue Fakten zu schaffen.
Es heißt auch, dass verschiedene
Siebhersteller in den Gremien mitgearbeitet
hätten, während andere – oder die
Konstruktionsabteilung darunter – noch
nicht einmal Wind davon bekamen. Bemängelt
wird die Nichtzugänglichkeit der
Zwischenergebnisse und die Nichteinbindung
der relevanten Verbände wie
MIRO in die Fortschreibung. Der Praktiker
gibt zu bedenken, dass vorhandene
Siebbeläge nicht mehr mit den neuen
Siebeinheiten kombinierbar seien. Auch
dass die Siebe nun wegen der Zugänglichkeit
größer gebaut werden müssten,
GESTEINS Perspektiven 4 | 2022