Voba-Hallen- Cup 2012 - Gemeinde Pleidelsheim

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8 Nummer 7 pleidelsheimer nachrichten Freitag 17.2.2012 der Tatsache, dass der geplante Kredit in Höhe von 158.000 E für das Jahr 2011 nicht aufgenommen wurde, geht der Schuldenstand Ende 2011 auf rund 1,945 Mio. E zurück. Tilgungen sind in Höhe von 183.000 E vorgesehen. Damit wird der voraussichtliche Schuldenstand Ende 2012 bei 1.762 Mio. E liegen. Den Verbindlichkeiten steht ein Anlagekapital in Höhe von circa 3,5 Mio. E gegenüber. Der Vorsitzende führte weiter aus, dass sich die GWP in einem "vernünftigen Fahrwasser" befindet und der eingeschlagene Konsolidierungskurs in den nächsten Jahren fortgesetzt werden soll. Herr Bürgermeister Trettner wurde als Vertreter der Gemeinde Pleidelsheim in der Gesellschaftsversammlung der GWP beauftragt, dem Wirtschaftsplan 2012 und der Finanzplanung für die Jahre 2011 - 2015 der GWP zuzustimmen. TOP 4 - Haushaltssatzung 2012 mit Finanzplan 2011 - 2015 und Wirtschaftspläne 2012 der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung mit Finanzplanungen - Beratung Herr Linge stellte dem Gremium den Haushaltsplan 2012 mit der Finanzplanung 2011 - 2015 sowie die Wirtschaftspläne 2012 der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung vor. Der Kämmereihaushalt 2012 hat ein Volumen von insgesamt 14,15 Mio. E. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 11,85 Mio. E und auf dem Vermögenshaushalt 2,3 Mio. E. Der Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Wasserversorgung hat ein Volumen von 1,475 Mio. E, der des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung ein Volumen von 1,8 Mio. E. 1. Kämmereihaushalt: Im Jahr 2012 rechnet die Verwaltung mit einer Zuführungsrate von 1,1 Mio. E vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. Die Nettoinvestitionsrate liegt bei 961.400 E. Neue Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen, stattdessen sollen der allgemeinen Rücklage 230.000 E entnommen werden. Somit beträgt der Stand der allgemeinen Rücklagen Ende 2012 noch 330.000 E. Allerdings ist aus dem Jahr 2011 noch mit einer Zuführung zur allgemeinen Rücklage zu rechnen, da das Jahresergebnis vermutlich besser ausfällt, als geplant. Allein bei den Gewerbesteuereinnahmen kann die Gemeinde im Jahr 2011 rund 1,7 Mio. E Mehreinnahmen verbuchen. Bei den Betriebsausgaben des Verwaltungshaushaltes stellen die Umlagen mit ca. 3,718 Mio. E den größten Posten dar. Danach folgen die Personalkosten mit 3,1 Mio. E, die Betriebskosten (ca. 2,441 Mio. E), die Zuführung zum Vermögenshaushalt (1,1 Mio. E), die kalkulatorischen Kosten (608.455 E), die inneren Verrechnungen (549.743 E), die Zuweisungen und Zuschüsse (244.300 E) sowie Zinsen und sonstige Finanzausgaben (84.009 E). Bei den Personalausgaben hat die Verwaltung bei den Angestellten mit einer Lohnerhöhung von 1,5 Prozent gerechnet. Tatsächlich werden die tariflichen Lohnerhöhungen voraussichtlich aber höher ausfallen. Dies kann allerdings dadurch wieder ausgeglichen werden, dass die vorgesehenen Erhöhungen der Beamtengehälter wohl verschoben werden. Bei den Betriebseinnahmen stellt der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit ca. 2,852 Mio. E die größte Position dar. Es folgen die Gewerbesteuereinnahmen mit 2,8 Mio. E,die Grundsteuer (1,082 Mio. E), die Schlüsselzuweisungen (859.078 E), Verkäufe und Mieten (788.555 E), Zuweisungen und Zuschüsse (785.098 E), die inneren Verrechnungen (714.592 E), kalkulatorische Einnahmen (608.455 E), Gebühren und Entgelte (422.300 E), Konzessionsabgaben und Zinseinnahmen (359.483 E), der Anteil an der Umsatzsteuer (279.666 E), der Familienlastenausgleich (270.763 E) und die sonstigen Einnahmen mit 28.150 E. Im Vergleich zum Haushaltsplan 2011 bedeutet dies geplante Mehreinnahmen in Höhe von 1,4 Mio. E. Diese setzen sich aus Mehreinnahmen beim Landeszuschuss für die Kinderbetreuung in Höhe von 269.000 E, bei der Gewerbesteuer (+ 500.000 E), beim Anteil an der Einkommenssteuer (+ 180.000 E), beim Anteil an der Umsatzsteuer (+ 30.000 E) und bei den Schlüsselzuweisungen (+ 233.000 E) zusammen. Die Einnahmen des Vermögenshaushalts bestehen aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt (1,1 Mio. E), den Zuweisun- gen und Zuschüssen (614.000 E), den Veräußerungserlösen (350.000 E), der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (230.000 E), der Rücklagenzuführung (5.000 E) sowie den Darlehensrückflüssen (1.000 E). Die Nettoinvestitionsrate beträgt 961.400 E Die Ausgaben des Vermögenshaushalts setzen sich zusammen aus den Baumaßnahmen (ca. 1,322 Mio. E), dem Erwerb von beweglichem Vermögen (372.500 E), dem Grunderwerb (300.000 E), den Zuweisungen und Zuschüssen (165.000 E), der Kredittilgung (138.600 E) sowie aus den Beteiligungen (2.200 E). Die Ausgaben für den Erwerb beweglichen Vermögens verteilen sich auf den Büchereietat (15.000 E), die Schule (20.000 E), die Sozialstation (15.000 E), die Feuerwehr (15.000 E), die Hauptverwaltung (20.000 E), die Bücherei (50.000 E), den Neukauf einer Küche für die Festhalle (80.000 E), die Restaurierung der Sportplatztribüne (60.000 E) sowie auf den Bauhof (50.000 E). In folgenden Bereichen sind für das Jahr 2012 Ausgaben für Baumaßnahmen vorgesehen: Spielplätze (80.000 E), Planungen Sanierung oder Neubau Rathaus (50.000 E), Sanierungsgebiet (941.000 E), Planungen Neubau Kindergarten (50.000 E), Planungen Kunstrasen (50.000 E), Schlussbeläge Neubaugebiet (110.000 E), Feldwege (20.000 E), Urnengrabfeld (20.000 E) und für ein Buswartehäuschen an der Bushaltestelle in der Mundelsheimer Straße (15.000 E). 2. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung: Der Erfolgsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung hat ein Volumen in Höhe von 600.000 E. Im Jahr 2012 wird mit einem Gewinn in Höhe von 25.000 E gerechnet. An Konzessionsabgaben fallen 87.000 E an. Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 875.000 E. Es wird mit Ausgaben für Investitionen in Höhe von 703.000 E gerechnet. Kreditaufnahmen sind nötig in Höhe von 730.000 E. Dies führt zu einer Nettoneuverschuldung in Höhe von 581.000 E. Die hohen Ausgaben sind hauptsächlich dem geplanten Ausbau des DSL-Netzes geschuldet. Dieser soll über den Haushalt des Eigenbetriebs abgewickelt werden, hat jedoch keine Auswirkung auf den Wasserpreis. 3. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung: Der Erfolgsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung hat ein Volumen in Höhe von 960.000 E. Im Jahr 2012 wird mit einem Verlust bzw. einer Entnahme aus der Gebührenausgleichsrückstellung in Höhe von 14.577 E gerechnet. Der Vermögensplan hat ein Volumen in Höhe von 840.000 E. Davon entfallen auf die Ausgaben für Investitionen 155.000 E. Es ist eine Kreditaufnahme von 340.000 E geplant, zu einer Nettoneuverschuldung führt dies allerdings nicht. 4. Beratung: GR Speer wollte wissen, ob im Haushalt 2012 auch eine Summe für die Renovierung des Kindergartens Sommerhalde bereitgestellt ist. Diese ist seiner Meinung nach sehr notwendig. Der Vorsitzende antwortete, dass explizit kein Betrag zur Verfügung gestellt wurde. Vorrang hätte der Neubau des Kindergartens Regenbogen. Hier sei dringender Handlungsbedarf gegeben. GR Speer war der Meinung, dass auch im Kindergarten Sommerhalde Handlungsbedarf gegeben sei, wenn die Verkehrssicherheit gefährdet ist. Der Vorsitzende konnte dieser Meinung absolut zustimmen, allerdings sei der Verwaltung nicht bekannt, dass imKindergarten Sommerhalde momentan die Verkehrssicherheit gefährdet sei. Einzig die Fenster müssten in absehrbarer Zeit erneuert werden. GR Muchenberger meinte, dass die Aufnahme des Seniorenspielplatzes in den Haushalt 2012 zu früh kommt. GR També wollte wissen, mit welchem Betrag der Bau eines Seniorenspielplatzes im Haushalt veranschlagt ist. Der Vorsitzende erklärte, dass es sich hier um 50.000 E handelt und diese auch in etwa benötigt werden GR Reuther interessierte, ob es bisher schon Erfahrungen mit Seniorenspielplätzen gibt. Der Vorsitzende antwortete, dass er sich mit der Leiterin des Umweltamtes, Frau Bartenbach, einen Seniorenspielplatz in Fellbach angeschaut hat. Dieser wurde dort rege genutzt. Ein
Freitag 17.2.2012 pleidelsheimer nachrichten Nummer 7 anderer Seniorenspielplatz in Fellbach-Schmieden hingegen wurde nach der Meinung des Vorsitzenden nicht sehr gut angenommen. Dies könne aber daran liegen, dass der Spielplatz zu öffentlich liegt und zu sehr eingesehen werden kann. Dies könnte einige Menschen von der Nutzung des Spielplatzes abschrecken. GR Reuther äußerte Bedenken, dass dies in Pleidelsheim nicht anders sein könnte. Der geplante Standort liege schließlich auch zentral. Der Vorsitzende stimmte zu, dass der Seniorenspielplatz zwar an einem zentralen Platz geplant werde, dieser jedoch von vielen hohen Büschen umgeben sei. Zudem soll der Spielplatz in unmittelbarer Nähe vom Seniorenhaus erstellt werden. GR Reuther hielt die Aufnahme des Seniorespielplatzes dennoch für zu früh. Schließlich hätte die Gemeinde damit noch keine Erfahrungen gesammelt. Auch aus anderen Gemeinden könne man bisher noch nicht viele Erfahrungswerte erhalten. Für den Fall, dass der Seniorenspielplatz nicht angenommen wird, seien 50.000 E zu viel Geld. Die Gemeinde solle lieber abwarten, wie solche Spielplätze in anderen Gemeinden angenommen werden. Der Vorsitzende erklärte, dass es natürlich verschiedene Ansätze gibt, dieses Thema anzupacken. Man könne auch optimistisch den Seniorenspielplatz angehen, immerhin gibt es auch positive Beispiele. Und schließlich müsse auch eine Gemeinde den Anfang machen. GRin Link war von der Idee eines Seniorenspielplatzes begeistert und sprach sich dementsprechend dafür aus, die Maßnahme im Haushalt 2012 zu veranschlagen. Die Gemeinde solle bei diesem Projekt ihre eigenen Erfahrungen sammeln. GR També war der Meinung, dass der Seniorenspielplatz in Pleidelsheim ein voller Erfolg wäre, da Pleidelsheim eine aktive Sportgemeinde sei. Auch von Menschen mittleren Alters würde der Spielplatz mit Sicherheit angenommen werden. GR Rohr stimmte GRin Link grundsätzlich zu, meinte aber, dass der Verwaltung eine Koordinations- und Animationsaufgaben zukäme, damit der Seniorenspielplatz auch nachhaltig genutzt wird. Der Vorsitzende war grundsätzlich derselben Meinung. Allerdings habe man zum Beispiel im Zacherhaus bzw. im Seniorenhaus am Rathaus zwei sehr engagierte Mitarbeiterinnen, die diese Animationsaufgabe bestimmt übernehmen. Auch in den Vereinen gebe es einige Leute, die zur Nutzung des Spielplatzes animiert werden könnten. TOP 5 - Jahresbericht der Sozialstiftung 2012 Der Vorsitzende erklärte, dass sich das Stiftungsvermögen der Pleidelsheimer Sozialstiftung im Laufe des Jahres 2011 weiter positiv entwickelt hat. Insgesamt hat die Sozialstiftung im Jahr 2011 Spenden in Höhe von 6.183,04 E erhalten, so dass sie zum 31.12.2011 mit einem Vermögen in Höhe von 246.698,55 E ausgestattet ist. An Erträgen aus dem Stiftungsvermögen stehen für 2012 insgesamt 8.667 E zur Verfügung, über deren Verteilung der Stiftungsrat in seiner Sitzung am 18. Januar 2012 beschlossen hat. Im Jahr 2012 werden insgesamt 5.389 E für folgende Leistungen ausbezahlt: - Unterstützung von Behinderteneinrichtungen: 200 E - Unterstützung von Senioren: 1.200 E - Förderungen der Seniorenarbeit in den Seniorenhäusern, Johannesstift und Seniorentreff: 1.200 E - Unterstützung von Kindern und Jugendlichen: 1.589 E - Unterstützung von Menschen in Notlagen: 1.200 E Außerdem hat der Stiftungsrat beschlossen, bei sozial bedürftigen Familien die Kosten für die Mensa Verpflegung der Schüler an den weiterführenden Schulen, sofern beantragt, zu übernehmen. Die Förderung der Gemeinde im Rahmen des Familienpasses bleibt dabei unberührt. Es werden in diesen Fällen nur die verbleibenden Kosten übernommen. Der Vorsitzende teilte dem Gremium mit, dass die Pleidelsheimer Sozialstiftung insgesamt bereits 133.000 E ausgeschüttet hat. GR Muchenberger war der Meinung, dass es sich bei der Entwicklung der 1994 gegründeten Sozialstiftung um eine "Erfolgsstory" handelt, worauf die Gemeinde sehr stolz sein kann. Wei- ter lobte GR Muchenberger die Spendenbereitschaft der Pleidelsheimer Bürger und rief gleichzeitig zu weiterer Unterstützung auf. Gerade für Menschen, die es notwendig haben, sei die Sozialstiftung eine tolle Institution. TOP 6 - Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Nutzung des Hardtwaldes für den Waldkindergarten "Die guten Geister" e.V. Der Vorsitzende erklärte, dass der Waldkindergarten "Die guten Geister" e.V. mit der 1. Vorsitzenden Frau Monica Ritter aus Pleidelsheim auf der Suche nach einem geeigneten Platz zum Betrieb des Waldkindergartens bei der Gemeinde Pleidelsheim nachgefragt hat, ob eine Nutzung des Hardtwaldes auf der Pleidelsheimer Gemarkung möglich ist. Der Waldkindergarten wird seinen Hauptstandort aber auf Gemarkung Marbach haben. Dort kann ein Bauwagenplatz eingerichtet werden. Der Vorsitzende führt weiter aus, dass die Verwaltung der Nutzung des Hardtwaldes zum Betrieb eines Waldkindergartens grundsätzlich positiv gegenüber steht. Der Gemeinde Pleidelsheim werden durch diesen Betrieb keine Kosten entstehen, da der Waldkindergarten seinen Sitz in Marbach hat. Es würden lediglich Kosten über den Interkommunalen Kostenausgleich anfallen, sofern Kindern aus Pleidelsheim diesen Kindergarten besuchen. Der Vorsitzende erläuterte, dass beim Betrieb eines Waldkindergartens verstärkte Verkehrssicherungspflichten vorliegen. Der Gestattungsvertrag enthält dabei wichtige Regelungen über die Haftung und die Verkehrssicherheit. Die Gemeinde übernimmt dabei keinerlei Haftung für Schäden an Personen oder Sachen, die sich im Zusammenhang mit der Mitbenutzung des Waldes oder durch forstbetriebliche Maßnahmen ergeben. Bisher liegen noch keine Angaben des Vereins vor, wann der Betrieb des Waldkindergartens aufgenommen werden kann. Voraussetzung ist allerdings auch der Gestattungsvertrag mit der Gemeinde Pleidelsheim. Der Vorsitzende erklärte, dass die Verwaltung über diesen noch mal mit dem Waldkindergarten verhandelt. Ziel soll sein, Grundalgen zu schaffen, die es dem Verein ermöglichen, den Waldkindergarten zu betreiben. GRin Staudenmaier zeigte grundsätzlich offen für einen neuen Waldkindergarten. Daher sollte die Gemeinde Pleidelsheim ihrer Meinung nach dem Waldkindergarten nicht zu viele Kosten und Hürden auferlegen. GRin Link sprach sich ebenfalls für den Betrieb eines weiteren Waldkindergartens aus. Sie hofft auf eine Lösung, bei der die Kosten auf mehrere Schultern verteilt werden, um dem Verein den Betrieb des Kindergartens zu ermöglichen. GRin Düding äußerte den Wunsch, den Begriff "Waldbesitzer" im Gestattungsvertrag in "Waldeigentümer" zu ändern. Andernfalls hätten auch Pächter die Berechtigung zur Unterzeichnung. Der Vorsitzende erklärte, dass noch das Gespräch mit dem Verein "Die guten Geister" e.V. zur Klärung der offenen Fragen geführt werde. Das Gremium beschloss, dass die Gemeinde Pleidelsheim mit dem Waldkindergarten "Die guten Geister" eV. einen Gestattungsvertrag über den Betrieb eines Waldkindergartens auf der Gemarkungsfläche der Gemeinde Pleidelsheim im Hardtwald abschließt. TOP 7 - Spenden Folgende Spende ist bei der Verwaltung eingegangen und wurde vom Gremium genehmigt.: 1. Firma Bosch 10 Tastaturen und 13 Flachbildmonitore für die Friedensschule. TOP 8 - Bekanntgaben Es gab keine Beiträge zum Thema Bekanntgaben TOP 9 - Verschiedenes 1. Edeka Ingersheim GR Reuther erklärte, dass Herr Bürgermeister Godel von der Gemeinde Ingersheim in einer Rede deutlich machte, dass ihm der Erhalt des Edeka Marktes in Ingersheim sehr wichtig sei und dieser evtl. auch erweitert werden soll, da der Markt auch für Pleidelsheimer Bürger sehr sinnvoll sei. Denkbar sei möglicherweise auch eine Bushaltestelle im Bereich des Marktes, die gerade für ältere Menschen sehr von Vorteil wäre. Der Vorsitzende wies darauf hin, dass der Pleidelsheimer Netto Markt für ihn zwar wichtiger sei, er jedoch die Anregung gerne 9
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