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HEIMAT. LAND. THÜRINGEN. Ausgabe 04/22

Monatliche Zeitung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Keine Ausgabe mehr verpassen: www.cdu-landtag.de/service/newsletter Pünktlich zum Osterfest ist es wieder soweit: Eine neue Ausgabe unserer Fraktionszeitung „HEIMAT. LAND. THÜRINGEN.“ erscheint! Lesen Sie im vierten Heft die Osterbotschaft von Pfarrer Martin Krautwurst, der seine ganz persönliche Geschichte erzählt. Außerdem im Blatt: Rot-Rot-Grün kürzt bei der Zukunft Landesregierung gegen Bundeswehr-Milliarden Solar-Förderung wird zum Aprilscherz ... und noch viele weitere interessante Beiträge. Übrigens: Auf einer Sonderseite erfahren Sie alles über die Petition zur Spritpreisbremse, die dem Preisschock an der Zapfsäule ein Ende bereiten soll. Bisher wurden schon über 6100 Unterschriften gesammelt. Unterschreiben auch Sie auf www.spritpreisbremse.com – und teilen Sie den Link gerne weiter.

Monatliche Zeitung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag.
Keine Ausgabe mehr verpassen: www.cdu-landtag.de/service/newsletter

Pünktlich zum Osterfest ist es wieder soweit: Eine neue Ausgabe unserer Fraktionszeitung „HEIMAT. LAND. THÜRINGEN.“ erscheint!
Lesen Sie im vierten Heft die Osterbotschaft von Pfarrer Martin Krautwurst, der seine ganz persönliche Geschichte erzählt.

Außerdem im Blatt:
Rot-Rot-Grün kürzt bei der Zukunft
Landesregierung gegen Bundeswehr-Milliarden
Solar-Förderung wird zum Aprilscherz
... und noch viele weitere interessante Beiträge.

Übrigens: Auf einer Sonderseite erfahren Sie alles über die Petition zur Spritpreisbremse, die dem Preisschock an der Zapfsäule ein Ende bereiten soll. Bisher wurden schon über 6100 Unterschriften gesammelt.
Unterschreiben auch Sie auf www.spritpreisbremse.com – und teilen Sie den Link gerne weiter.

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AUSGABE: <strong>04</strong>.20<strong>22</strong> | Die Zeitung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag<br />

Ostern heißt neues Leben<br />

Von PFARRER MARTIN KRAUTWURST<br />

Wir feiern mit Millionen Christen auf der<br />

Welt Ostern, den Tag der Auferstehung.<br />

Tod und Leben liegen eng beieinander.<br />

Mit dem Tod wird dem Menschen aber<br />

eine Grenze gesetzt, die er allein - ohne<br />

seinen Glauben – nicht überschreiten<br />

kann.<br />

Glauben Sie an ein Leben<br />

danach? Ich möchte Ihnen<br />

dazu meine persönliche Ostergeschichte<br />

mit auf den Weg<br />

geben.<br />

Es geschah, dass in einem<br />

Schoß Zwillingsbrüder empfangen<br />

wurden. Die Wochen<br />

vergingen, die Knaben wuchsen<br />

heran. In dem Maß, in dem<br />

ihr Bewusstsein wuchs, stieg<br />

die Freude: „Sag, ist es nicht<br />

großartig, dass wir empfangen<br />

wurden? Ist es nicht<br />

wunderbar, dass wir leben?“<br />

Die Zwillinge begannen ihre<br />

Welt zu entdecken. Als sie die<br />

Schnur fanden, die sie mit der<br />

Mutter verband und die ihnen<br />

die Nahrung gab, da sangen sie<br />

vor Freude: „Wie groß ist die<br />

Liebe unserer Mutter, dass sie<br />

ihr Leben mit uns teilt!“<br />

Als aber die Wochen vergingen<br />

und zu Monaten wurden,<br />

merkten sie plötzlich, wie<br />

sehr sie sich verändert hatten. „Was<br />

soll das heißen?“, fragte der eine. „Das<br />

heißt, dass unser Aufenthalt hier bald<br />

ihrem Ende zugeht.“ – „Aber ich will<br />

nicht gehen, ich möchte bleiben.“ – „Wir<br />

haben keine andere Wahl, aber vielleicht<br />

gibt es ein Leben nach der Geburt!“ –<br />

„Wie könnte das sein?“, fragte wieder<br />

zweifelnd der eine, „wir werden unsere<br />

Pfarrer Martin Krautwurst<br />

und seine Frau<br />

Ulrike leben seit 2014<br />

in Meran/Südtirol. Im<br />

Mai kehren beide in<br />

die Thüringer Heimat<br />

zurück.<br />

Lebensschnur verlieren und wie wollen<br />

wir ohne sie leben?<br />

Und außerdem: keiner ist je zurückgekommen<br />

und hat uns gesagt, dass es ein<br />

Leben nach der Geburt gibt…“<br />

So fiel der eine von ihnen in einen tiefen<br />

Kummer und sagte: „Hast du je unsere<br />

Mutter gesehen? Womöglich lebt sie nur<br />

in unserer Vorstellung. Wir haben sie uns<br />

nur erdacht, weil wir so unser<br />

Leben besser verstehen können.“<br />

Und so waren die letzten<br />

Tage gefüllt mit vielen Fragen<br />

und großer Angst.<br />

Schließlich kam der Moment<br />

der Geburt. Als die Zwillinge<br />

ihre Welt verlassen hatten, öffneten<br />

sie ihre Augen. Sie sahen<br />

ein helles Licht und schrien vor<br />

Freude über das neue Leben,<br />

dass ihnen geschenkt war. Was<br />

sie sahen, übertraf ihre kühnsten<br />

Träume.<br />

Leben ist möglich, es liegt<br />

allein in Gottes Hand. Irdisches<br />

Leben und ewiges Leben!<br />

Christus ist auferstanden! Er<br />

ist wahrhaftig auferstanden! Er<br />

schenkt neues Leben, für das<br />

uns heute und hier die Vorstellungskraft<br />

fehlt! Gottes Schöpfung<br />

erzählt uns in diesen<br />

Tagen in der Natur davon. Was<br />

tot und abgestorben schien,<br />

erwacht zu neuem Leben.<br />

NEUE PANDEMIE-PHASE | SEITE 3 HALBZEITBILANZ | SEITEN 6/7 UNSERE MITGLIEDER | SEITE 12


SEITE 2<br />

Ausgerechnet bei der Bildung will die rot-rot-grüne Landesregierung am meisten sparen. Unter anderem die Ganztagsbetreuung steht auf der Streichliste.<br />

Rot-Rot-Grün kürzt bei der Zukunft<br />

Die Landesregierung<br />

setzt die falschen<br />

Schwerpunkte.<br />

Andreas Bühl | Parlamentarischer Geschäftsführer<br />

Mit dem Haushaltsbeschluss hat<br />

der Landtag der Landesregierung<br />

aufgetragen, entbehrliche <strong>Ausgabe</strong>n<br />

und nicht genutzte Mittel zu<br />

identifizieren und einzusparen.<br />

Doch was macht Rot-Rot-Grün?<br />

Die Koalition sucht sich dafür ausgerechnet<br />

die Zukunftsressorts<br />

Bildung und Wirtschaft aus und<br />

spart dort am meisten.<br />

„Seit Rot-Rot-Grün regiert, hat<br />

die Koalition jedes Jahr durchschnittlich<br />

mehr als 400 Millionen<br />

Euro Steuergeld falsch geplant<br />

und deswegen nicht ausgegeben.<br />

Nun soll die Landesregierung<br />

von knapp 12 Milliarden Euro<br />

330 Millionen als Generationendividende<br />

zurücklegen – das sind<br />

noch nicht einmal 3 Prozent des<br />

Gesamthaushalts“, erklärt der<br />

parlamentarische Geschäftsführer<br />

der CDU, Andreas Bühl.<br />

Die Landesregierung zahle einen<br />

Sonderbonus für private Lastenfahrräder,<br />

streiche aber bei der<br />

Ganztagsbetreuung, der Digitalisierung<br />

der Schulen sowie den<br />

Bonus für die Digitalisierung von<br />

Handwerkern und Mittelständlern,<br />

so Bühl. „Keine Thüringer<br />

Regierung hatte je mehr Geld<br />

zur Verfügung als diese. Aber<br />

Rot-Rot-Grün setzt die falschen<br />

Schwerpunkte“, sagt der Unionspolitiker.<br />

Dabei schlummert<br />

allein im Personalbereich über<br />

alle Ressorts hinweg ein Einsparpotenzial<br />

von 140 Millionen Euro<br />

durch unbesetzte Stellen.<br />

Impressum<br />

Herausgeber: CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Telefon: 0361/377<strong>22</strong>01 (Sekretariat), www.cdu-landtag.de<br />

Mail: Zeitung@cdu-landtag.de<br />

Redaktion: Michael Windisch (V.i.S.d.P.), Christian Voigt (Leitung), Felix Voigt, Sven Keßler, Aniko Lembke (Satz/Layout)<br />

Fotos/Grafiken: Stefan Roos, Sven Keßler, ©Adobe Stock, Laurence Chaperon, Thorsten Schneider, Aniko Lembke, Lilli Fischer<br />

Diese Publikation dient der Information über die parlamentarische Arbeit der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Eine Verwendung für Parteienwerbung<br />

oder im Wahlkampf ist nicht zulässig.


SEITE 3<br />

Eine neue<br />

zum Video<br />

Phase der<br />

Pandemie<br />

Die scharfen Regeln sind für<br />

Thüringen nicht mehr nötig.<br />

Mario Voigt | Fraktionsvorsitzender<br />

Bei seiner Rede im<br />

Landtag erteilte<br />

Mario Voigt der<br />

Minderheitsregierung<br />

eine deutliche<br />

Absage.<br />

In einer emotionalen Debatte im<br />

Plenum ist die Weiterführung der<br />

Corona-Maßnahmen abgelehnt<br />

worden. „Wir sind in einer neuen<br />

Phase der Pandemie. Es war an<br />

der Zeit, die Perspektive für die<br />

Menschen, nicht das Virus, zum<br />

Ausgangspunkt der Politik zu<br />

machen. Das haben wir getan“,<br />

erklärt der Vorsitzende, Mario<br />

Voigt, die Entscheidung der CDU-<br />

Fraktion.<br />

Der Landtag stand dabei vor<br />

einer Weggabelung, wie es mit<br />

Thüringen weitergeht. Rot-Rot-<br />

Grün wollte alles pauschal so<br />

belassen wie bisher und glaubt,<br />

dass der Staat besser als der<br />

einzelne Bürger weiß, wie er sich<br />

zu verhalten hat. Die AfD von<br />

Björn Höcke, die von Gentherapien<br />

schwurbelt, bestreitet, dass<br />

es überhaupt eine Pandemie gibt.<br />

Und es gab den Weg der CDU, der<br />

auf Verantwortung und Vertrauen<br />

setzt.<br />

Auch aufgrund schwerwiegender<br />

rechtlicher Bedenken, ganz<br />

Thüringen zu einem Hot-Spot zu<br />

erklären, scheiterte das Vorhaben<br />

der Minderheitskoalition. Voigt:<br />

„Bei der Omikron-Variante sehen<br />

wir glücklicherweise deutlich mildere<br />

Verläufe und die Belegung<br />

der Intensivstationen ist stabil<br />

niedrig. Wir setzen auf einen thüringenweiten<br />

Basisschutz für die<br />

Älteren und besonders Schutzbedürftige.“<br />

Die Masken- und Testpflicht gilt<br />

damit noch in Krankenhäusern<br />

und Pflegeheimen sowie die<br />

Maske im Nahverkehr. Der CDU-<br />

Politiker: „Unser Dreiklang heißt:<br />

Thüringenweiter Basisschutz,<br />

Eigenverantwortung und gegenseitige<br />

Rücksichtnahme.“<br />

Zuvor haben 13 andere Bundesländer<br />

diesen Weg eingeschlagen.<br />

Damit fallen auch die Kapazitäts-,<br />

2G- und 3G-Regeln weg. Weil das<br />

Virus genauso von Geimpften<br />

wie Ungeimpften übertragen<br />

werden könne, hätten die Bürger<br />

kein Verständnis mehr, wenn ihre<br />

Freiheitsrechte pauschal eingeschränkt<br />

werden, so Voigt. Es<br />

sinke das Vertrauen in die staatlichen<br />

Maßnahmen mit jedem<br />

Tag, an dem ihre Effekte zweifelhaft<br />

sind.<br />

Voigt warb stattdessen dafür, gegenseitig<br />

Acht zu geben und diejenigen<br />

nicht auszugrenzen, die<br />

sich selbst weiter mit der Maske<br />

schützen wollten. Die Thüringer<br />

hätten gelernt, mit der Pandemie<br />

umzugehen. Jetzt brauche es Zutrauen<br />

in die Menschen.


SEITE 4<br />

EU-Richtline<br />

zwingt zu mehr<br />

Energieeffizienz<br />

Auf Hausbesitzer<br />

rollt eine Lawine an<br />

Renovierungen zu.<br />

Jörg Kellner | Leiter des CDU-Arbeitskreises Europa<br />

Die neue EU-Richtlinie hätte erheblichen und vor allem kostspieligen<br />

Sanierungsbedarf nicht nur an Wohngebäuden zur Folge.<br />

Die EU plant eine neue Richtlinie,<br />

welche die Energieeffizienz von<br />

Gebäuden festlegt. Vorgesehen<br />

ist darin unter anderem, dass<br />

bestehende Wohngebäude ab<br />

Anträge für Kinder-Bauland-Bonus<br />

möglich – aber leider nur für Käufer<br />

Immer wieder hat CDU-Familienpolitikerin<br />

Beate Meißner (Foto) Druck gemacht. Jetzt,<br />

16 Monate nach dem ersten Haushaltsbeschluss,<br />

ist die Beantragung des Kinderbaulandbonus<br />

endlich möglich unter https://<br />

wohnen.aufbaubank.de/kinderbaulandbonus.<br />

Aber nur für Familien, die zwischen dem<br />

18.01.<strong>22</strong> und 15.09.<strong>22</strong> eine Bestandsimmobilie<br />

zur Eigennutzung gekauft haben. Der<br />

Landtag hatte eigentlich beschlossen, dass<br />

auch Familien profitieren, die selbst bauen.<br />

Das hat die Landesregierung ignoriert.<br />

dem Jahr 2030 mindestens die<br />

Gesamtenergieeffizienzklasse<br />

F und ab 2033 mindestens die<br />

Klasse E erreichen sollen - für<br />

viele Hausbesitzer und Mieter ein<br />

teures Vergnügen. Die CDU-Fraktion<br />

wollte die Landesregierung<br />

deshalb dazu verpflichten, über<br />

den Bundesrat zu intervenieren<br />

- doch stieß bei der linken<br />

Minderheitskoalition auf taube<br />

Ohren. „Trotz unserer Warnungen<br />

hat Rot-Rot-Grün diese Chance,<br />

jetzt und hier klare Bedenken<br />

gegen die EU-Pläne zu formulieren,<br />

bewusst verstreichen<br />

lassen. Wir stehen zu dem Ziel,<br />

den Thüringer Gebäudebestand<br />

energieeffizienter zu machen und<br />

die Dämmwerte zu erhöhen. Aber<br />

hier rollt in wahnsinniger Geschwindigkeit<br />

eine Renovierungslawine<br />

auf uns zu, der sich viele<br />

normale Hausbesitzer schlicht<br />

nicht entgegenstemmen können“,<br />

ist der CDU-Abgeordnete<br />

Jörg Kellner überzeugt. „Viele haben<br />

ihren Hauskredit noch nicht<br />

abbezahlt und stehen schon vor<br />

der nächsten Großinvestition –<br />

wer seine Verbindlichkeiten dann<br />

nicht mehr bedienen kann, dem<br />

droht die kalte Enteignung. Dazu<br />

fehlen an allen Ecken und Enden<br />

die Fachkräfte, um die notwendigen<br />

Arbeiten auszuführen.“<br />

Auch der europapolitische Sprecher<br />

der Fraktion, Jonas Urbach,<br />

hat schwere Befürchtungen: „Die<br />

Zeit ist schlicht viel zu knapp.<br />

Durch massive Investitionszwänge<br />

der Immobilienbesitzer<br />

drohen zudem erhebliche Mieterhöhungen.<br />

Diese Richtlinie ist<br />

eine gigantische Black Box. Wie<br />

die geforderten Dämmwerte mit<br />

Blick auf die historische Bausubstanz<br />

und das Fachwerk in unseren<br />

Dörfern und Städten erreicht<br />

werden sollen, weiß niemand. Es<br />

ist noch nicht einmal ansatzweise<br />

klar, wie viele Häuser am Ende<br />

betroffen sind. Diese Fragen werden<br />

nicht verschwinden, wenn<br />

man die Augen vor dem Problem<br />

verschließt.“


SEITE 5<br />

zur Initiative<br />

In Altenburg sammelte Fraktions-Vize Christoph Zippel (rechts) Unterschriften.<br />

Dabei wurde er u.a. von der Berliner Bundestagsabgeordneten Ottilie Klein (2.v.r.) unterstützt.<br />

Unterwegs in Thüringen: CDU-Kulturpolitiker<br />

Jörg Kellner in Gotha (links), die<br />

Junge Union in Erfurt und Justiz-Politiker<br />

Stefan Schard in Sondershausen.<br />

Runter mit den Benzinpreisen!<br />

Ob in Gotha, Erfurt, Sondershausen<br />

oder Altenburg – unsere<br />

Abgeordneten hat es auf die<br />

Marktplätze des Freistaats<br />

getrieben, um für niedrigere<br />

Benzinpreise zu streiten! Die<br />

CDU-Fraktion unterstützt die<br />

Petition einer Mitarbeiterin, die<br />

sich für eine Steuersenkung auf<br />

Kraftstoffe einsetzt. Konkret<br />

sollen die Mehrwertsteuer sowie<br />

die Energiesteuer auf Benzin und<br />

Diesel gesenkt werden.<br />

Bisher haben über 6000 Menschen<br />

die Petition unterschrieben<br />

und damit ein Zeichen gesetzt.<br />

Immer wieder berichteten die<br />

Unterstützer, wie sehr die hohen<br />

Preise sie belasten.<br />

Im Landtag hat derweil der Energie-Antrag<br />

der CDU eine Mehrheit<br />

gefunden. Geplant ist unter anderem<br />

ein Nothilfeprogramm für<br />

energieintensive Unternehmen.


SEITE 6<br />

Thüringen (hier der Blick auf die Leuchtenburg, der Königin des Saaletals) ist wunderschön - und hat vor allem mehr verdient.<br />

Wo steht<br />

Thüringen zur<br />

Halbzeit der<br />

Legislatur?


SEITE 7<br />

Es ist Halbzeit in der Legislaturperiode!<br />

Aber wo steht Thüringen<br />

im April 20<strong>22</strong>?<br />

Mit ihrer Corona-Politik hat<br />

sich die Minderheitsregierung<br />

komplett im Maßnahmen-Nebel<br />

verfahren. Eine MDR-Umfrage im<br />

April zeigt, dass 55 Prozent der<br />

Thüringerinnen und Thüringer<br />

unzufrieden mit dem Corona-Management<br />

der Landesregierung<br />

sind. Auch deshalb haben wir uns<br />

als Landtagsfraktion dafür eingesetzt,<br />

dass unser Freistaat nicht<br />

weiter, wie von Rot-Rot-Grün gefordert,<br />

Corona-Hotspot-Region<br />

bleibt, sondern wie 13 andere<br />

Bundesländer auf Basisschutz,<br />

Eigenverantwortung und gesellschaftlich<br />

verantwortungsvolles<br />

Handeln setzt.<br />

WIR vertrauen den Menschen –<br />

während sie Rot-Rot-Grün gerne<br />

weiter kontrollieren will. Und es<br />

zeigt sich, dass unser Weg der<br />

richtige war – die Zahlen sinken,<br />

die Krankenhäuser sind nicht<br />

überlastet.<br />

CDU-Fraktionschef Mario Voigt<br />

macht deutlich: „Stärke der<br />

Union war und ist ihre tiefe regionale<br />

Verwurzelung und die Nähe<br />

zu den Menschen. Wir sind die<br />

Kommunalpartei!“<br />

Und Rot-Rot-Grün?<br />

Die Minderheitsregierung um<br />

Ministerpräsident Bodo Ramelow<br />

verwaltet unser Land nur noch.<br />

Ideen, Antrieb oder Visionen?<br />

Fehlanzeige!<br />

Ein weiteres Beispiel von vielen:<br />

Rot-Rot-Grün und das linke Infrastrukturministerium<br />

haben den<br />

Kinder-Bauland-Bonus, der Eltern<br />

beim erstmaligen Erwerb oder<br />

Bau von Wohneigentum einen<br />

einmaligen Bonus von 2.500<br />

Euro je Kind ermöglicht, ein Jahr<br />

lang bekämpft, verzögert und<br />

sabotiert. Wir haben daher in den<br />

Haushaltsverhandlungen eine<br />

weitere Million Euro zusätzlich<br />

für den Kinder-Bauland-Bonus im<br />

Jahr 20<strong>22</strong> erkämpft.<br />

Wir wollen Familien und junge<br />

Menschen in Thüringen halten.<br />

Denn laut der MDR-Umfrage<br />

finden 64 Prozent (!) der Bürgerinnen<br />

und Bürger das Leben in<br />

Thüringen für junge Leute unattraktiv.<br />

Unser Freistaat war mal ganz<br />

vorn. Ein Taktgeber im Osten,<br />

auf Augenhöhe mit Bayern. Doch<br />

rot-rot-grüne Ideologie, falsche<br />

Schwerpunktsetzung, die wir alle<br />

jeden Tag erleben, hat unsere<br />

Heimat zurückgeworfen. Wir werden<br />

den Druck auf Rot-Rot-Grün<br />

daher hochhalten.<br />

Weil wir unsere Heimat lieben!


SEITE 8<br />

Mario Voigt (l.) und Raymond Walk begrüßen Michael Brychcy (r.), Ralf Rusch (2.v.r.) und Karola Hunstock vom Gemeinde- und Städtebund.<br />

Kommunalgipfel darf<br />

keine Eintagsfliege sein<br />

Kreise, Städte und Gemeinden<br />

müssen wieder investieren können.<br />

Raymond Walk | Kommunalpolitischer Sprecher<br />

Der CDU-Plan für die Reform des<br />

kommunalen Finanzausgleichs<br />

Schulen, Straßen, Feuerwehrhäuser oder<br />

Sporteinrichtungen: für ein attraktives Lebensumfeld<br />

muss investiert werden. Die CDU-Fraktion<br />

will deshalb ein Stabilitätsversprechen<br />

für die kommunale Familie. Die Forderungen<br />

sehen vor, die Schlüsselzuweisungen langfristig<br />

und dauerhaft um 100 Millionen Euro zu<br />

erhöhen und Leistungsanreize zu verankern.<br />

Das Kleine-Gemeinden-Programm muss auf<br />

60 Millionen Euro erhöht und verstetigt werden.<br />

Im Sozialbereich braucht es eine 50-Prozent-Beteiligung<br />

des Landes bei den jährlichen<br />

Kostenaufwüchsen. Förderprogramme sollen<br />

vereinfacht und ein kommunaler Investitionsfonds<br />

geschaffen werden.<br />

Spitzentreffen der Politik und<br />

Kommunalvertreter in der Staatskanzlei<br />

– von einem echten Gipfel<br />

haben sich die Vertreter der CDU-<br />

Fraktion aber mehr erwartet. Auf<br />

Initiative der Union lud Ministerpräsident<br />

Ramelow zum Treffen<br />

ein. Mit nur zwei Stunden aber<br />

gleich vier großen Themen war<br />

die Zeit viel zu kurz. Ursprüngliches<br />

Ziel war ein intensiver<br />

Austausch über die Zukunft des<br />

Kommunalen Finanzausgleichs.<br />

Die CDU hat dazu klare Forderungen<br />

für eine bessere und<br />

verlässlichere finanzielle Ausstattung<br />

der Kommunen vorgelegt.<br />

Kommunalpolitiker Raymond<br />

Walk: „Rot-Rot-Grün stattet<br />

die Kommunen seit Jahren zu<br />

schlecht aus. Wir müssen unsere<br />

Landkreise, Städte und Gemeinden<br />

endlich wieder in den Investitionsmodus<br />

versetzen. Infolge<br />

der rot-rot-grünen Auszehrungspolitik<br />

summiert sich der Investitionsstau<br />

auf mittlerweile eine<br />

Milliarde jährlich.“<br />

Thüringens Städte und Gemeinden<br />

seien strukturell unterfinanziert.<br />

Es brauche eine neue Fairness,<br />

weshalb der Gipfel keine<br />

Eintagsfliege bleiben dürfe. Die<br />

Beteiligten müssen sich schnell<br />

zum Finanzausgleich zusammensetzen<br />

und eine Lösung finden,<br />

die Auswirkungen schon für 2023<br />

hat, so der CDU-Politiker.


SEITE 9<br />

Bei der Betreuung<br />

und Beschulung der<br />

ukrainischen Kinder<br />

sind noch viele<br />

Fragen ungeklärt.<br />

Thüringen braucht einen<br />

Ukraine-Koordinator<br />

Hilfsbereitschaft darf<br />

nicht bestraft werden.<br />

Stefan Schard | Migrationspolitischer Sprecher<br />

Thüringen erlebt seit Wochen<br />

eine Welle der Hilfsbereitschaft.<br />

Bürger, Landkreise, Städte und<br />

Gemeinden ziehen an einem<br />

Strang, um denen, die vor Putins<br />

brutalem Krieg fliehen, zu helfen.<br />

„Für ihre Hilfsbereitschaft dürfen<br />

die Kommunen und die Privatleute<br />

aber nicht bestraft werden.<br />

Deswegen müssen Bund und<br />

Land jetzt schnell rechtliche und<br />

finanzielle Klarheit über alle Hilfsleistungen<br />

schaffen“, verweist der<br />

CDU-Migrationspolitiker Stefan<br />

Schard auf die aktuellen Probleme.<br />

„Wenn die Kommunen jetzt<br />

in Vorleistung gehen und Wohnungen<br />

für Flüchtlinge herrichten,<br />

sollten sie vorher wissen, wer<br />

am Ende die Kosten begleicht.<br />

Was zudem fehlt ist ein zentraler,<br />

direkter Ansprechpartner auf<br />

Landesebene. Denn nach über<br />

einem Monat Krieg und Flucht<br />

gibt es noch immer viele offene<br />

Fragen, die dringend geklärt<br />

werden müssen - von der Kinderbetreuung<br />

und -beschulung<br />

bis hin zu Arbeitsmöglichkeiten.<br />

Thüringen braucht einen Ukraine-Koordinator“,<br />

ist Schard überzeugt.<br />

Zahlreiche Rückmeldungen<br />

zeigten, dass sich die Klagen<br />

über bürokratische Hürden und<br />

fehlende Informationen durch<br />

das Land mehren. Ebenfalls ein<br />

Problem: Die Registrierung der<br />

ankommenden Menschen. „Hier<br />

befinden sich die staatlichen<br />

Stellen weitgehend im Blindflug,<br />

was die Koordination der Hilfen<br />

deutlich erschwert. Wir müssen<br />

wissen, wer kommt, wo die Menschen<br />

hingehen und wer sie aufnimmt“,<br />

macht Schard deutlich.


SEITE 10<br />

Hier ein Besuch beim<br />

Panzergrenadierbataillon<br />

391 in Bad<br />

Salzungen.<br />

Landesregierung gegen<br />

Bundeswehr-Milliarden<br />

Rot-Rot-Grün fällt den<br />

Soldaten in den Rücken.<br />

Christian Herrgott | Beauftragter für Bundeswehrangelegenheiten<br />

Die CDU-Fraktion<br />

hatte sich Ende<br />

März in Frankenberg<br />

(Sachsen) über die<br />

Situation der Bundeswehr<br />

informiert.<br />

Im Bundesrat musste sich die<br />

Landesregierung zur Bundeswehr<br />

positionieren - und zeigte<br />

erwartbare Reflexe. „Rot-Rot-<br />

Grün hat die Thüringer Interessen<br />

zugunsten einer ideologischen<br />

Debatte zurückgestellt. Mit<br />

ihrem Abstimmverhalten fällt die<br />

Landesregierung allen Soldaten<br />

in den Rücken, die in Thüringen<br />

und deutschlandweit seit Jahren<br />

auf bessere Ausrüstung warten.“<br />

So hat der Beauftragte der CDU-<br />

Landtagsfraktion für Bundeswehrangelegenheiten,<br />

Christian<br />

Herrgott, das Abstimmungsverhalten<br />

Thüringens in der jüngsten<br />

Sitzung der Länderkammer<br />

bewertet. Dort hatte sich Thüringen<br />

maßgeblich auf Drängen<br />

der Linken bei der Entscheidung<br />

über das 100-Milliarden-Sondervermögen<br />

für die Bundeswehr<br />

enthalten. „Eine gute Ausrüstung<br />

für die Bundeswehr muss auch<br />

für Thüringen oberste Priorität<br />

haben. Alles andere ist mit Blick<br />

auf Putins Angriffskrieg nicht nur<br />

naiv, sondern auch fahrlässig.“<br />

Bei der Entscheidung über die<br />

Ausstattung der Bundeswehr<br />

gehe es um die Wehrhaftigkeit<br />

und den Schutz Deutschlands, so<br />

der CDU-Politiker weiter. „Dass<br />

sich Thüringen in einer derart elementaren<br />

sicherheitspolitischen<br />

Frage einfach wegduckt, zeigt<br />

einmal mehr, dass mit dieser linken<br />

Landesregierung kein Staat<br />

zu machen ist. Wer sich auf die<br />

Linken verlässt, ist verlassen. Das<br />

wurde unseren Soldaten heute<br />

einmal mehr vor Augen geführt“,<br />

sagte Herrgott.


SEITE 11<br />

Solar-Förderung wird<br />

zum April-Scherz<br />

Zahlreiche Thüringer, die auf<br />

Solarenergie umsteigen wollen,<br />

haben sich in einem schlechten<br />

Aprilscherz wiedergefunden.<br />

Wegen massiver Serverprobleme<br />

und dem Stopp des Förderprogramms<br />

Solar-Invest der Landesregierung<br />

nach nur drei Tagen<br />

haben viele Interessenten in die<br />

Röhre geguckt. Die Ernüchterung<br />

folgte in den frühen Morgenstunden,<br />

als die Technik streikte.<br />

Selbst die schnellsten Antragsteller<br />

gingen leer aus und fühlen<br />

sich zu Recht veralbert.<br />

Wieder einmal sorgen damit<br />

massive Management-Fehler der<br />

Landesregierung für Frust bei den<br />

Bürgern. Es entsteht zudem der<br />

Eindruck, dass kein transparentes<br />

Verfahren für die Auszahlung<br />

existierte. Auf Drängen der CDU-<br />

Fraktion soll sich Rot-Rot-Grün im<br />

Umwelt- und Energieausschuss<br />

zu diesem Flop erklären.<br />

Die CDU-Fraktion hatte zuvor ein<br />

transparentes Verfahren und eine<br />

Aufstockung der Programmmittel<br />

gefordert. Wieder einmal wird die<br />

Energiesicherheit in Thüringen<br />

von der Minderheitskoalition ausgebremst.<br />

Gerade jetzt ist es Aufgabe<br />

der Landesregierung, den<br />

Thüringern Angebote zu mehr<br />

Eigenständigkeit und Energiesicherheit<br />

zu machen. Doch hier<br />

passiert nichts. Das schlechte<br />

Management sorgt für Frust bei<br />

den zahlreichen Antragsstellern,<br />

die mit eigenen Investitionen<br />

mithelfen wollten, Thüringen unabhängiger<br />

von Energieimporten<br />

zu machen.<br />

Das Förderprogramm Solar-Invest wurde nach 3 Tagen gestoppt.<br />

mürrisch<br />

(ugs.)<br />

amerik.<br />

Raub-,<br />

Pardelkatze<br />

Rechtswissenschaft<br />

Sichler<br />

1<br />

9<br />

Kfz-Z.<br />

Landkreis<br />

Rostock<br />

musterhaft,<br />

vollkommen<br />

Nutztiere<br />

Schlüssel<br />

einer<br />

Geheimschrift<br />

Lösungswort<br />

indische<br />

Hafenstadt<br />

Heilverfahren;<br />

Heilurlaub<br />

unrichtig Geliebte<br />

Tristans<br />

Stinktier<br />

höchste<br />

Spielkarte<br />

Hauptstadt<br />

von Togo<br />

Auslese<br />

der<br />

Kerbtier<br />

Kind<br />

6 2 11<br />

flüssiges<br />

Fett<br />

Mostert,<br />

Mostrich<br />

5<br />

franz.<br />

männlicher<br />

Artikel<br />

dt.<br />

Komponist<br />

(Werner)<br />

Mitteilung,<br />

Hinweis<br />

(Kzw.)<br />

Feuerkröte<br />

Begriff aus<br />

der chin.<br />

Philosophie<br />

niedliches<br />

Geräusch<br />

beim<br />

Fotografieren<br />

deutschfranz.<br />

Maler<br />

Büro,<br />

Amtsraum<br />

(engl.)<br />

Besten<br />

8 4 (Max)<br />

3<br />

7<br />

Gebühr;<br />

Schätzwert<br />

dänische<br />

Währung<br />

(Abk.)<br />

Aktion,<br />

Handlung<br />

auf<br />

diese<br />

Weise<br />

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11<br />

10<br />

* Um an der Verlosung<br />

teilzunehmen, müssen Sie<br />

mindestens 16 Jahre alt<br />

sein und den Hauptwohnsitz<br />

in Thüringen haben.<br />

Die Preise werden direkt<br />

nach Einsendeschluss<br />

verlost und der Gewinner<br />

telefonisch benachrichtigt.<br />

Eine Auszahlung<br />

des Gewinns ist nicht<br />

möglich, der Rechtsweg<br />

ist ausgeschlossen. Quiz-<br />

Teilnehmer erklären sich<br />

damit einverstanden, dass<br />

ihnen die CDU-Fraktion<br />

künftig Informationen<br />

zum aktuellen politischen<br />

Geschehen in Thüringen<br />

zusendet. Die CDU-Fraktion<br />

verwendet die Daten<br />

ausschließlich für interne<br />

Zwecke.<br />

Bei unserem Kreuzworträtsel gilt es auch diesmal, ein Lösungswort aus dem Bereich der Landespolitik zu finden. Senden Sie die<br />

Lösung per E-Mail oder Post an die Redaktion (Betreff/Stichwort: „Kreuzworträtsel“) und gewinnen Sie einen Bluetooth-Lautsprecher.<br />

Einsendeschluss ist der 15. Mai 20<strong>22</strong>. Um an der Verlosung teilzunehmen, geben Sie das Lösungswort, Ihren vollen<br />

Namen, Ihre E-Mailadresse und Ihre Telefonnummer an.*<br />

E-Mailadresse: quiz@cdu-landtag.de oder Postadresse: CDU-Fraktion im Thüringer Landtag | Jürgen-Fuchs-Str. 1 | 99096 Erfurt


SEITE 12<br />

„Kein Beruf, sondern Berufung“<br />

Unsere Abgeordneten – Marcus Malsch<br />

Ruhig und gemächlich rollt<br />

Marcus Malsch in der elektrisch<br />

angetriebenen Kutsche über<br />

die Thüringer Grenze Richtung<br />

Wartburg. Mit dieser <strong>22</strong>5 Kilometer<br />

langen Fahrt von Worms nach<br />

Thüringen, wo Martin Luther die<br />

Bibel übersetzte, erinnerte er an<br />

das Werk des Reformators.<br />

Dabei ist Malsch sonst gern in<br />

schnelleren Gefährten unterwegs.<br />

Der Südthüringer sitzt seit<br />

2014 im Landtag, ist im Raum<br />

Bad Liebenstein groß geworden<br />

und treibt hier seit Jahren ein<br />

berühmtes Motorsportspektakel<br />

mit voran – das Glasbachrennen.<br />

„Ich habe Benzin im Blut und<br />

genieße den Sport, auch wenn<br />

das mit Blick auf die Benzinpreise<br />

schmerzt“, sagt Malsch, der,<br />

wenn sich die Gelegenheit ergibt,<br />

mit seinem 360 PS starken Mitsubishi<br />

Evo auch mal selbst an den<br />

Start geht.<br />

Bei der Pilgerfahrt von Worms<br />

in seine Heimat Steinbach ließ<br />

Malsch es deutlich langsamer<br />

angehen. Ruhig blieb er dabei<br />

trotzdem nicht. Der Familienvater<br />

ist ein Mann der klaren Worte:<br />

„Es ist in diesen Zeiten wichtiger<br />

denn je, den Leuten wieder aufs<br />

Maul zu schauen!“ Oft habe man<br />

das Gefühl, dass der Abstand<br />

zwischen Gesellschaft und Politik<br />

größer geworden sei. „Das geht<br />

so nicht. Wir müssen uns eng miteinander<br />

austauschen, es stehen<br />

zukunftsweisende Themen auf<br />

dem Plan: Mobilität, Klima, die<br />

Pflege.“ Im Landtag ist Malsch<br />

Sprecher für Infrastruktur, Landund<br />

Forstwirtschaft. Er setzt<br />

sich vor allem für den Wald und<br />

die Entwicklung des ländlichen<br />

Raums ein: „Für mich ist das kein<br />

Beruf, sondern eine Berufung.“<br />

Mit Ex-Landrat Ralf Luther (Mitte) sorgte Marcus Malsch (links) mit einer E-Kutsche für Aufsehen.<br />

3 Fragen an Marcus Malsch (44), Wahlkreis Wartburgkreis III:<br />

Was war Ihr Traumberuf in der Kindheit?<br />

Ich wollte immer schon Rennfahrer werden, das Hobby zum Beruf machen und auf der<br />

ganzen Welt unterwegs sein. Leider haben Talent und Geld gefehlt.<br />

zum Video<br />

Wo haben Sie einen höheren Puls – im Rennwagen oder im Landtag?<br />

Im Motorsport ist ein hoher Puls gefährlich, man muss besonnen sein. Im Landtag geht<br />

der Puls regelmäßig hoch, wenn man sieht, wie von der Landesregierung ideologische<br />

Politik betrieben wird, die weit weg von den Menschen ist.<br />

Was ist Heimat für Sie?<br />

Heimat ist unter anderem, wenn man einmal im Jahr zur Kirmes gehen kann, auf der<br />

man schon als kleines Kind war, seine alten Freunde trifft. Einfach das, worauf man sich<br />

am meisten freut, wenn man nach längerer Zeit zurückkommt.

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