277.TIROL - April 2022

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WIE DIE GEMEINDE
ZU IHREM „KNÖDEL“ KOMMT …
Die Arbeit in den Gemeinden ist in den vergangenen Jahrzehnten immer komplexer geworden. Einerseits ist es
die Verrechtlichung unserer Gesellschaft, die viel Spezialwissen erfordert. Andererseits bringt es die Vernetzung
mit Bundes- und Landesregelungen und -finanzierungen mit sich, dass man sich oft erst mühsam ein Bild
davon machen muss, was man als Gemeinde selbst umsetzen kann und wofür es Partner*innen braucht.
Mit dem Nachschlagewerk
„Gemeinde ABC“ haben wir 99
Begriffe definiert, die in der
Gemeindearbeit eine Rolle spielen,
und mit Hintergrundwissen
„aufgeladen“. Der Projektkoordinator
und Mitautor Georg
Keuschnigg erzählt etwas über
die Entstehung des ABC’s und
als kleinen Vorgeschmack gibt es
auch einen Auszug aus dem Buch.
GemNova: Lieber Georg, du bist
Mitautor des Gemeinde ABC‘s
und hast maßgeblich zur Entstehung
dieses Werkes beigetragen.
Wie wurde denn die Idee dazu
geboren?
Die Idee wurde im Rahmen des
Strategieprozesses „ZUKUNFT
GEMEINDE – Agenda 2030“ geboren,
weil die Arbeit in den Gemeinden
extrem vielschichtig ist und
vielfach Bundes- und Landesrecht
zur Anwendung kommen. Das ist
selbst für Profis oft schwierig zu
überblicken. Die Idee ist, den Praktiker*innen
in den Gemeinden eine
leicht verdauliche Erstinformation
zur Verfügung zu stellen.
Inwiefern können diese 99 ausgewählten
Begriffe die Tätigkeit
als Gemeinderätin oder Gemeinderat
erleichtern?
Gemeinderät*innen müssen über
eine Vielzahl von Materien entscheiden,
und es ist einfach ein
Vorteil, wenn man eigenes Wissen
hat. Niemand kann sich überall
auskennen, aber einen groben
Überblick kann man sich erarbeiten.
Und auch das Wissen, wo die
Informationen zu finden sind.
Von A wie AGWR bis Z wie Zersiedelung
wird in diesem Buch
vieles erklärt. Was sind aus
deiner Sicht Begriffe, die alle
Gemeinderät*innen kennen sollten?
Das hängt von den Vorlieben der
Gemeinderät*innen ab. Da es in
den Gemeinden immer auch um
das liebe Geld geht, sollte man
ungefähr wissen, wie die Gemeinde
zu ihrem „Knödel“ kommt. Das wird
in den Begriffen „Finanzausgleich“
und „abgestufter Bevölkerungsschlüssel“
erklärt. Lebensnäher
sind vielleicht die Begriffe, die sich
mit der Daseinsvorsorge befassen,
von der Kinderbildung und -betreuung,
über den öffentlichen Verkehr
bis zur Wasserversorgung.
Interesse?
Sie haben Interesse am
Gemeinde ABC? Schreiben Sie uns eine
Nachricht an office@gemnova.at
VON ANGELIKA RAFETZEDER
?
Bei der Finanzierung meiner
Gemeinde spielt der
abgestufte Bevölkerungsschlüssel
eine große Rolle.
Was bedeutet dieser
Begriff?
Der abgestufte Bevölkerungsschlüssel
kommt bei
der Verteilung der Erträge
der vom Bund eingehobenen
gemeinschaftlichen Bundesabgaben
auf die einzelnen
Gemeinden (Gemeindeertragsanteile)
zur Anwendung.
Dabei werden die Gemeinden
bevölkerungsmäßig in
vier Größenklassen unterteilt.
Diese Unterteilung
erfolgt auf Basis der Einwohner*innenzahl
einer Gemeinde,
die mit einem gesetzlich
festgelegten Wert multipliziert
wird. Somit bekommen
Gemeinden mit einer größeren
Einwohner*innenzahl
auch mehr Geld pro Einwohner*innen.
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Wie finanziert sich meine
Gemeinde? Die Finanzkraft
spielt dabei eine große Rolle.
Was bedeutet sie?
Die Finanzkraft einer Gemeinde
wird im Wesentlichen aus der
Summe der eigenen Steuereinnahmen
und der den Gemeinden
zugekommenen Ertragsanteile an
den gemeinschaftlichen Bundesabgaben
ermittelt. Es werden zwei
Varianten unterschieden:
Die Finanzkraft nach § 25 Abs
2 Finanzausgleichsgesetz (FAG)
2017 wird aus dem Aufkommen
an der Grund- und Kommunalsteuer
des zweitvorangegangenen
Jahres ermittelt. Sie wird u.a. der
Aufteilung der Finanzzuweisungen
nach dem Finanzausgleichsgesetz
zugrunde gelegt. Die Finanzkraft
nach § 25 Abs 3 FAG 2017 wird
aus dem Aufkommen an Grundsteuern,
Kommunalsteuer und den
Ertragsanteilen für das zweitvorangegangene
Jahr ermittelt.
Die als Finanzkraft II bezeichnete
Finanzkraft nach § 21 Abs 5 des
Tiroler Mindestsicherungsgesetzes
wird aus der Grundsteuer
auf land- und forstwirtschaftliche
Betriebe, der Grundsteuer auf allgemeine
Grundstücke, einem Teil
der Erträge der Kommunalsteuer
sowie aus Teilen der Abgabenertragsanteile,
jeweils des zweitvorangegangenen
Jahres, ermittelt.
Sie wird u.a. der Ermittlung und
Aufteilung des Kostenbeitrages
der einzelnen Gemeinden an das
Land für die Mindestsicherung,
Grundversorgung, stationäre und
mobile Pflege, Behinderten-, Kinder-
und Jugendhilfe zugrunde
gelegt.
„Bürger*innenbeteiligung“ –
Was ist konkret damit gemeint?
Unter dem Begriff der Bürger*innenbeteiligung bzw. Öffentlichkeitsbeteiligung
versteht man die Möglichkeiten für Bürger*innen,
sich an öffentlichen Planungsprozessen oder an
Verwaltungsverfahren zu beteiligen, aber auch, sich mit ihren
Anliegen direkt an die gewählten Organe (Parlament, Landtag,
Gemeinderat) zu wenden. Bei großen Planungsprozessen,
vor allem im Bereich der überörtlichen Raumordnung und bei
großen Infrastrukturprojekten, welche einer Umweltverträglichkeitsprüfung
unterliegen, ist eine Bürger*innenbeteiligung
zum Teil bereits gesetzlich vorgeschrieben. So sieht z.B. das
Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz die Beteiligung der
Öffentlichkeit an solchen Verfahren ausdrücklich vor. Innerhalb
der Auflagefrist kann jede*r zum Vorhaben und zur
Umweltverträglichkeitserklärung eine schriftliche Stellungnahme
an die Behörde abgeben. Auch das Tiroler Umweltprüfungsgesetz
und das Tiroler Raumordnungsgesetz sehen für
die Ausarbeitung von bestimmten Plänen und Programmen
zwingend eine Beteiligung der Öffentlichkeit vor.
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mail@tiroler.at.
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