277.TIROL - April 2022
Ausgabe 6, April 2022
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tirol.Wissen tirol.Wissen 29<br />
WIE DIE GEMEINDE<br />
ZU IHREM „KNÖDEL“ KOMMT …<br />
Die Arbeit in den Gemeinden ist in den vergangenen Jahrzehnten immer komplexer geworden. Einerseits ist es<br />
die Verrechtlichung unserer Gesellschaft, die viel Spezialwissen erfordert. Andererseits bringt es die Vernetzung<br />
mit Bundes- und Landesregelungen und -finanzierungen mit sich, dass man sich oft erst mühsam ein Bild<br />
davon machen muss, was man als Gemeinde selbst umsetzen kann und wofür es Partner*innen braucht.<br />
Mit dem Nachschlagewerk<br />
„Gemeinde ABC“ haben wir 99<br />
Begriffe definiert, die in der<br />
Gemeindearbeit eine Rolle spielen,<br />
und mit Hintergrundwissen<br />
„aufgeladen“. Der Projektkoordinator<br />
und Mitautor Georg<br />
Keuschnigg erzählt etwas über<br />
die Entstehung des ABC’s und<br />
als kleinen Vorgeschmack gibt es<br />
auch einen Auszug aus dem Buch.<br />
GemNova: Lieber Georg, du bist<br />
Mitautor des Gemeinde ABC‘s<br />
und hast maßgeblich zur Entstehung<br />
dieses Werkes beigetragen.<br />
Wie wurde denn die Idee dazu<br />
geboren?<br />
Die Idee wurde im Rahmen des<br />
Strategieprozesses „ZUKUNFT<br />
GEMEINDE – Agenda 2030“ geboren,<br />
weil die Arbeit in den Gemeinden<br />
extrem vielschichtig ist und<br />
vielfach Bundes- und Landesrecht<br />
zur Anwendung kommen. Das ist<br />
selbst für Profis oft schwierig zu<br />
überblicken. Die Idee ist, den Praktiker*innen<br />
in den Gemeinden eine<br />
leicht verdauliche Erstinformation<br />
zur Verfügung zu stellen.<br />
Inwiefern können diese 99 ausgewählten<br />
Begriffe die Tätigkeit<br />
als Gemeinderätin oder Gemeinderat<br />
erleichtern?<br />
Gemeinderät*innen müssen über<br />
eine Vielzahl von Materien entscheiden,<br />
und es ist einfach ein<br />
Vorteil, wenn man eigenes Wissen<br />
hat. Niemand kann sich überall<br />
auskennen, aber einen groben<br />
Überblick kann man sich erarbeiten.<br />
Und auch das Wissen, wo die<br />
Informationen zu finden sind.<br />
Von A wie AGWR bis Z wie Zersiedelung<br />
wird in diesem Buch<br />
vieles erklärt. Was sind aus<br />
deiner Sicht Begriffe, die alle<br />
Gemeinderät*innen kennen sollten?<br />
Das hängt von den Vorlieben der<br />
Gemeinderät*innen ab. Da es in<br />
den Gemeinden immer auch um<br />
das liebe Geld geht, sollte man<br />
ungefähr wissen, wie die Gemeinde<br />
zu ihrem „Knödel“ kommt. Das wird<br />
in den Begriffen „Finanzausgleich“<br />
und „abgestufter Bevölkerungsschlüssel“<br />
erklärt. Lebensnäher<br />
sind vielleicht die Begriffe, die sich<br />
mit der Daseinsvorsorge befassen,<br />
von der Kinderbildung und -betreuung,<br />
über den öffentlichen Verkehr<br />
bis zur Wasserversorgung.<br />
Interesse?<br />
Sie haben Interesse am<br />
Gemeinde ABC? Schreiben Sie uns eine<br />
Nachricht an office@gemnova.at<br />
VON ANGELIKA RAFETZEDER<br />
?<br />
Bei der Finanzierung meiner<br />
Gemeinde spielt der<br />
abgestufte Bevölkerungsschlüssel<br />
eine große Rolle.<br />
Was bedeutet dieser<br />
Begriff?<br />
Der abgestufte Bevölkerungsschlüssel<br />
kommt bei<br />
der Verteilung der Erträge<br />
der vom Bund eingehobenen<br />
gemeinschaftlichen Bundesabgaben<br />
auf die einzelnen<br />
Gemeinden (Gemeindeertragsanteile)<br />
zur Anwendung.<br />
Dabei werden die Gemeinden<br />
bevölkerungsmäßig in<br />
vier Größenklassen unterteilt.<br />
Diese Unterteilung<br />
erfolgt auf Basis der Einwohner*innenzahl<br />
einer Gemeinde,<br />
die mit einem gesetzlich<br />
festgelegten Wert multipliziert<br />
wird. Somit bekommen<br />
Gemeinden mit einer größeren<br />
Einwohner*innenzahl<br />
auch mehr Geld pro Einwohner*innen.<br />
?<br />
Wie finanziert sich meine<br />
Gemeinde? Die Finanzkraft<br />
spielt dabei eine große Rolle.<br />
Was bedeutet sie?<br />
Die Finanzkraft einer Gemeinde<br />
wird im Wesentlichen aus der<br />
Summe der eigenen Steuereinnahmen<br />
und der den Gemeinden<br />
zugekommenen Ertragsanteile an<br />
den gemeinschaftlichen Bundesabgaben<br />
ermittelt. Es werden zwei<br />
Varianten unterschieden:<br />
Die Finanzkraft nach § 25 Abs<br />
2 Finanzausgleichsgesetz (FAG)<br />
2017 wird aus dem Aufkommen<br />
an der Grund- und Kommunalsteuer<br />
des zweitvorangegangenen<br />
Jahres ermittelt. Sie wird u.a. der<br />
Aufteilung der Finanzzuweisungen<br />
nach dem Finanzausgleichsgesetz<br />
zugrunde gelegt. Die Finanzkraft<br />
nach § 25 Abs 3 FAG 2017 wird<br />
aus dem Aufkommen an Grundsteuern,<br />
Kommunalsteuer und den<br />
Ertragsanteilen für das zweitvorangegangene<br />
Jahr ermittelt.<br />
Die als Finanzkraft II bezeichnete<br />
Finanzkraft nach § 21 Abs 5 des<br />
Tiroler Mindestsicherungsgesetzes<br />
wird aus der Grundsteuer<br />
auf land- und forstwirtschaftliche<br />
Betriebe, der Grundsteuer auf allgemeine<br />
Grundstücke, einem Teil<br />
der Erträge der Kommunalsteuer<br />
sowie aus Teilen der Abgabenertragsanteile,<br />
jeweils des zweitvorangegangenen<br />
Jahres, ermittelt.<br />
Sie wird u.a. der Ermittlung und<br />
Aufteilung des Kostenbeitrages<br />
der einzelnen Gemeinden an das<br />
Land für die Mindestsicherung,<br />
Grundversorgung, stationäre und<br />
mobile Pflege, Behinderten-, Kinder-<br />
und Jugendhilfe zugrunde<br />
gelegt.<br />
„Bürger*innenbeteiligung“ –<br />
Was ist konkret damit gemeint?<br />
Unter dem Begriff der Bürger*innenbeteiligung bzw. Öffentlichkeitsbeteiligung<br />
versteht man die Möglichkeiten für Bürger*innen,<br />
sich an öffentlichen Planungsprozessen oder an<br />
Verwaltungsverfahren zu beteiligen, aber auch, sich mit ihren<br />
Anliegen direkt an die gewählten Organe (Parlament, Landtag,<br />
Gemeinderat) zu wenden. Bei großen Planungsprozessen,<br />
vor allem im Bereich der überörtlichen Raumordnung und bei<br />
großen Infrastrukturprojekten, welche einer Umweltverträglichkeitsprüfung<br />
unterliegen, ist eine Bürger*innenbeteiligung<br />
zum Teil bereits gesetzlich vorgeschrieben. So sieht z.B. das<br />
Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz die Beteiligung der<br />
Öffentlichkeit an solchen Verfahren ausdrücklich vor. Innerhalb<br />
der Auflagefrist kann jede*r zum Vorhaben und zur<br />
Umweltverträglichkeitserklärung eine schriftliche Stellungnahme<br />
an die Behörde abgeben. Auch das Tiroler Umweltprüfungsgesetz<br />
und das Tiroler Raumordnungsgesetz sehen für<br />
die Ausarbeitung von bestimmten Plänen und Programmen<br />
zwingend eine Beteiligung der Öffentlichkeit vor.<br />
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• Erhöhung der Versicherungssumme in der<br />
Haftpflichtversicherung auf EUR 20 Mio.<br />
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Sie unter 0512 5313-1701 oder per<br />
mail@tiroler.at.<br />
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