Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank Vogler
© Frank A. Vogler
3.1 Bedarfseingriffe
Bedarfseingriffe sind, durch bedingte, verschiedentliche, begehrliche, eingeforderte Bedarfe im
öffentlichen Bedarfsraum, somit auch erforderliche Maßnahmen des anstehenden unbedeckten
Bedarfes, unter Zuhilfenahme legitimierter Kräfte, die, damit den gewissendlichen,
verschiedentlichen, begehrten, anfordernden Bedarfsbereich abzudecken zu versuchen.
Eingriffsbefugnisse (Rechtsquellen: HSOG; StPO; OWIG; StVG (StVO)):
§1 - §11, §31, §40, §47, §48, §77 HSOG; §152 StPO; §47 OWIG i.V.m. §1, §35, §36, §38, §43,
§44, §45 Abs.1, 3 StVO
3.2 Bedarfsfälle
Bedarfsfälle sind, bedingt durch künstliche oder auf natürliche Weise unvorhergesehene,
entstandene, eingetretene Ereignisse, deren jetziger Ist-Zustand, ein sofortiges Handeln nicht nur
erforderlich macht, sondern auch fordernd darauf Bestand hat.
Eingriffsbefugnisse (Rechtsquellen: HSOG; StPO; OWIG; StVG (StVO)):
§1 Abs.1, 2; §2; §3; §4; §5; §8; §10; §11; §31; §40; §47; §48 (§52, §55 Abs.1-4); §77 HSOG;
§152 StPO; §47 OWIG i.V.m. §24, §26a StVG; §35, §36, §38, §43, §44, §45 StVO
Anzulaufende/Angelaufene Maßnahme:
§1 Abs.1, 2, §2, §3 Abs.1, (3) HSOG (= Verkehrsleitmaßnahme (§8, §11, §52, §55, HSOG; §35,
§36, §38, §43, §44, §45 StVO))
(3) Bei Ankunft der bestimmten Örtlichkeit (ausgefallene LSA/LZA) erfolgt eine augenscheinliche
Bewertung, weshalb kam es zum Versagen der technischen Einrichtung (LSA/LZA):
§1 Abs.1, 2, §2, §3 Abs.3 Straftat (§152 StPO) und/oder Ordnungswidrigkeit (§47 OWIG) =
ggf. mutwillige Zerstörung, ist es weder noch, besteht die Möglichkeit eines Defektes, durch
entstandene etwaige Umstände, wie z.B.:
1. Durch Beschädigung
2. Durch Baumaßnahmen
3. Durch technischen Defekt
4. Durch Notstand
5. Durch Veranstaltungen (siehe auch Punkt 3.3)
6. Klimabedingt wegen Feuchtigkeit, Kälte, Hitze usw.
7. Sonstige auf(ge)tretende Ereignisse
3.3 Bedingte Bedarfsfälle/-eingriffe zugleich mit einem ordnungsbehördlichen
Verwaltungsaktes (Anordnung nach §45 Abs.1, 3, 4 StVO) durch das Polizei- und
Ordnungsrecht (POR), nach dem Hessischen Gesetz über die öffentliche
Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Damit man genau versteht um was es dabei grundsätzlich geht hier wird mit reinem
Eingriffsrecht nach Bundesrecht, nachdem Polizeirecht auf Landesrechtsebene (Hessen), in einem
Bezirk einer Kommunalen Gebietskörperschaft (Landkreis, Stadt oder Gemeinde), ein Verbot
durch eine Gefahrenabwehr- und/oder Polizeibehörde angeordnet, einen für die allgemeine
Öffentlichkeit erschaffenen Platz nicht mehr betreten/benutzen zu dürfen; um damit einem nur
bestimmten öffentlichen allgemeinen Personenkreis weiterhin zur Verfügung stellen zu können,
mit Zustimmung der Kommunalen Gebietskörperschaft (Landkreis, Stadt oder Gemeinde),
ausgehend von einer privaten Person (Veranstalter).
© Frank A. Vogler Gesetzliche Rechtsgrundlage und als Ausbildungsgrundlage (§36, §44, §45 StVO) [13] © Frank Vogler