Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank Vogler
© Frank A. Vogler
Polizeibeamte zur Überwachung des Verkehrs einzusetzen, die dann erforderlichenfalls in
den Verkehrsablauf eingreifen.
4 II. Wenn besondere Verhältnisse es erfordern, kann der Polizeibeamte mit dem einen Arm
„Halt“ anordnen und mit dem anderen abbiegenden Verkehr freigeben.
5 III. Bei allen Zeichen sind die Arme so lange in der vorgeschriebenen Haltung zu
belassen, bis sich der Verkehr auf die Zeichen eingestellt hat. Die Grundstellung muss
jedoch bis zur Abgabe eines neuen Zeichens beibehalten werden.
6 IV. Die Zeichen müssen klar und bestimmt, aber auch leicht und flüssig gegeben werden.
3. Bedarfseingriffe/-fälle
Manuelle Verkehrsleitmaßnahmen, durch legitim eingesetztes Personal mit und ohne
Zuhilfenahme verschiedentlicher Verkehrseinrichtungen nach §43 Abs.1 Satz 1 StVO, wegen
vorhergesehener, sowie unvorhergesehener, eingetretener, geschehener Ereignisse entweder auf
natürlicher und/oder künstlicher Basis, sowie bei erforderlichen Bauarbeiten, des
Straßenbaulastträgers durch eine Firma, die in dessen Auftrag die Arbeiten durchführen möchte
oder eben auch das begleiten von Filmgesellschaften die im öffentlich Raum ihrer künstlerischen
Freiheit nachgehen wollen/müssen (Dreharbeiten für Film und Fernsehen).
Rechtliches vorweg zu den 2 folgenden Punkten:
Muss eine Androhung nach §48 HSOG erfolgen, an das Allgemeinwohl, in Form von Gestik (z.B.:
Handzeichen), des Verbalen (z.B.: Zuruf), mit einem Gegenstand (Winkerkelle; Anhaltestab;
Dienstfahrzeug) oder mit Verkehrseinrichtungen nach §43 Abs.1 Satz 1 StVO (siehe Punkt 2), als
Ausdrucksform der Androhung von Zwangsmittel im Detail des §52 HSOG, weil ggf. Hilfsmittel
(Dienstfahrzeug) der körperlichen Gewalt durch §55 Abs.1-3 HSOG zum Einsatz gebracht werden
könnten, um die bedarfsbedingten, manuellen Verkehrsleitmaßnahmen durchzusetzen.
§58 Abs.1 Satz 2 HSOG Von der Androhung des §52 HSOG kann abgesehen werden, wenn
die Umstände dies nicht zulassen, insbesondere wenn die sofortige Anwendung des
Zwangsmittels zur Abwehr einer Gefahr notwendig ist.
1. Gemäß §10, §11 und nach §55 Abs. 3 HSOG (Hilfsmittel der körperlichen Gewalt) durch §55
Abs.1, 2 HSOG - eines der bereitgestellten Dienstfahrzeuge als Hilfsmittel zum
absperren/absichern von Straßen, Plätzen und anderweitigem Gelände in der oben genannten
Gemarkung, wenn es die Maßnahme Situationsbedingt erforderlich macht. Auch sind sie
ermächtigt und befugt Fahrzeuge unter Verwendung der Sonder- und/oder Wegerechte
mit/ohne eingeschaltetes Sondersignal (blaues Blinklicht und/oder Einsatzhorn) zu führen nach
§35 und §38 Abs. 1+2 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).
2. Gemäß §10, §11 und nach §55 Abs. 3 HSOG (Hilfsmittel der körperlichen Gewalt) durch §55
Abs.1, 2 HSOG - als Technische Sperre nach §55 Abs. 3 HSOG i.V.m. §45 Abs. 1, 3 StVO -
Vz. 600 StVO (Absperrschranke), Vz. 605 StVO (Leitbake), Vz. 610 StVO (Leitkegel), Vz.
615/616 StVO (Fahrbare Absperrtafel), wenn es Situationsbedingt die Maßnahme erfordert,
aufzustellen. Der jeweilige Baulastträger der Gemarkung bzw. die örtliche Branddirektion der
Rettungskräfte (Feuerwehr) und/oder der Bevölkerungsschutz (Technisches Hilfswerk (THW)
ist nicht immer vorhanden) stellen die genannten Verkehrseinrichtungen nach §43 StVO zur
Verfügung, wenn nötig.
Eine direkte Androhung von Zwangsmittel nach §48 HSOG, muss weiterhin separat erfolgen,
in legitimer Art und Weise.
© Frank A. Vogler Gesetzliche Rechtsgrundlage und als Ausbildungsgrundlage (§36, §44, §45 StVO) [12] © Frank Vogler