Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank Vogler
© Frank A. Vogler
Bedeutung:
Vor der Kreuzung stehende Verkehrsteilnehmer auf das nächste Zeichen warten
In der Kreuzung stehende Verkehrsteilnehmer Kreuzung räumen
Kommentar:“Hier sollte darauf geachtet werden, dass der Kreuzungsbereich nicht
zugefahren wird, weil es macht einem Fahrzeug, welches mit eingeschaltetem Sondersignal
(Sonder- und Wegerecht nach §35+§38 StVO) unterwegs ist, einfacher die manuell
geregelte Kreuzung zu passieren. Sowie, ist die Kreuzung freigehalten worden, macht es
einen manuellen Wechsel auf die nächste/n freizugebende/n Fahrspur/en, für den
Verkehrsregler leichter und einfacher.“
Haltzeichen erfolgen, durch einen oder beide, in nach seitlich gezeigter Richtung
des horizontalen durchgestreckten Armes (Waagerecht)
Bedeutung:
Auf die Kreuzung zu fahrende Verkehrsteilnehmer Halt vor der Kreuzung,
Kommentar:“Verkehrsteilnehmer haben die Haltelinie zu beachten“, durch die Beachtung
macht es das Leben eines zu fußgehenden leichter, weil er könnte ja dann die Fahrbahn
ohne Angst überqueren, anhand der vorhandenen Fußgängerfurt einer defekten LZA/LSA.
Sowie, wenn die LZA/LSA in die Einschaltphase fährt, kann der Verkehrsteilnehmer besser
visuell wahrnehmen, ob dieser nach Beendigung der Einschaltphase freie Fahrt hat oder
nicht (Rot und/oder Gelb; Grün).“
In §36 Abs. 3 StVO, wird dargelegt, dass die in §36 Abs. 1, 2 StVO legitimen Zeichen,
bedarfsweise der Erforderlichkeit entsprechend, Erlaubnishalber in gestatteter Weise
ergänzt werden können bzw. eine Abänderung erfolgen kann mit gegebenen Weisungen,
durch sich in “winkender“ Weise, gegebene Armbewegungen mit oder ohne einer
Winkerkelle oder eines Anhaltestabes.
Kommentar: Weisungen an sich werden, weder gelistet noch in ausreichender Form
definiert im §36 StVO, aber haben sich in ihrer Ausführung strikt abzugrenzen von den in
§36 Abs. 1, 2 StVO gesetzlich definierten Zeichen.
2.1.6 Zeichen und Weisungen - §36 VwV- StVO (Auszugsweise)
Zu Absatz 1:
1 I. Dem fließenden Verkehr dürfen nur diejenigen (Hilfs-/)Polizeibeamten, die selbst als
solche oder deren Fahrzeuge als Polizeifahrzeuge erkennbar sind, Zeichen und Weisungen
geben. Das gilt nicht bei der Verfolgung von Zuwiderhandlungen.
2 II. Weisungen müssen klar und eindeutig sein. Es empfiehlt sich, sie durch
Armbewegungen zu geben. Zum Anhalten kann der Beamte eine Winkerkelle benutzen
oder eine rote Leuchte schwenken.
Zu den Absätzen 2 und 4:
3 I. Ist der Verkehr an Kreuzungen und Einmündungen regelungsbedürftig, so sollte er
vorzugsweise durch Lichtzeichenanlagen geregelt werden; selbst an besonders schwierigen
und überlasteten Kreuzungen werden Lichtzeichenanlagen im Allgemeinen den
Anforderungen des Verkehrs gerecht. An solchen Stellen kann es sich empfehlen,
© Frank A. Vogler Gesetzliche Rechtsgrundlage und als Ausbildungsgrundlage (§36, §44, §45 StVO) [11] © Frank Vogler