Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

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© Frank A. Vogler
§36 Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV- StVO; Auszugsw.) zu Absatz4:
Ist der Verkehr an Kreuzungen und Einmündungen regelungsbedürftig, so sollte er vorzugsweise
durch Lichtzeichenanlagen geregelt werden; selbst an besonders schwierigen und überlasteten
Kreuzungen werden Lichtzeichenanlagen im Allgemeinen den Anforderungen des Verkehrs
gerecht. An solchen Stellen kann es sich empfehlen, Polizeibeamte zur Überwachung des Verkehrs
einzusetzen, die dann erforderlichenfalls in den Verkehrsablauf eingreifen.
Siehe zusätzlich: 3. Bedarfseingriffe/-fälle (Rechtliches)
2. Grundlagen
2.1 Begrifflichkeiten
2.1.1 Eingriffsbefugnisse in Hessen
Als "Eingriffsbefugnisse" werden Befugnisse der Ordnungshüter bezeichnet, in bestimmten
Situationen eingreifen zu dürfen, sofern eine diesbezügliche Rechtsgrundlage vorhanden
ist. Die Eingriffsbefugnisse von Polizei und Ordnungsbehörden werden gemäß dem
Polizeirecht der Länder definiert Hessen = HSOG (§1-§11, §31, §40, §47, §48, §77
HSOG; §47 OWIG; §152 StPO).
Von den Eingriffsbefugnissen kann beispielsweise Gebrauch gemacht werden, wenn eine
Gefahr für die öffentliche Sicherheit gegeben zu sein scheint Lichtzeichen-
/Lichtsignalanalage (LZA/LSA) ausgefallen = ggf. manuelle Verkehrsregelung z.B.: durch
ermächtigte und befugte Hilfspolizeibeamte/-Beamtinnen nach §99 HSOG.
2.1.2 Eingriffe im öffentlichen Raum
§1 - §11, §31, §40, §47, §48, §77 HSOG; §152 StPO; §47 OWIG i.V.m. §1, §35, §36, §38, §43,
§44, §45 Abs.1, 3 StVO
Eingriffe mit klaren, deutlichen, unmissverständlichen und gebenden Zeichen und
Weisungen (Gestik; Verbal; Gegenstand) im öffentlichen Raum (fließenden und ruhenden
Straßenverkehr) erfolgen immer durch die StVO und dürfen damit auch nur durch
legitimierte Kräfte der Polizei- und Gefahrenabwehrbehörden (HSOG) erfolgen, welche
dafür ausgebildet worden sind, damit der Verkehrsteilnehmer seine volle Aufmerksamkeit
diesen nicht nur widmet, sondern auch fast nahezu sicher sein kann, um unbeschadet an
einer künstlich entstandenen/erzeugten Gefahrenstelle vorbeifahren/-gehen zu können. Mit
solch erfolgten Eingriffsmaßnahmen können, unsichere, unvorhergesehene und
aufgetretene Ereignisse, die eine destabilisierte/instabile Sachlage vor Ort herbeigeführt
haben, wieder zur Stabilität eines gewährleisteten sicheren Straßenverkehrsflusses führen,
durch zusätzliches geben von klaren, deutlichen und unmissverständlichen Zeichen und
Weisungen legitimierter Kräfte der Polizei- und Gefahrenabwehrbehörden, die dies stehend
in der Mitte einer Verkehrskreuzung/-Einmündung durchführen mit entsprechender
zusätzlicher genormter Schutzausrüstung, um damit ihrer eigenen Sorgfaltspflicht gerecht
zu werden.
2.1.3 Massive/Massivste Eingriffe im öffentlichen Raum
§1 - §11, §31, §40, §47, §48, §77 HSOG; §152 StPO; §47 OWIG i.V.m. §35, §36, §38 StVO
Zu denn, massivsten, heftigsten und schwersten Eingriffe im öffentlichen Raum zählen, die
in Anspruch nehmenden, könnenden und dürfenden “Sonder- und Wegerechte“, welche in
den Vorschriften der §35 und §38 StVO beschrieben sind, durch legitimierte Kräfte der
Polizei- und Gefahrenabwehrbehörden. Das Massive an diesen Rechten, wird, ziemlich
deutlich, durch den §38 Abs.1 Satz 2 StVO (Es ordnet an: “Alle übrigen
© Frank A. Vogler Gesetzliche Rechtsgrundlage und als Ausbildungsgrundlage (§36, §44, §45 StVO) [9] © Frank Vogler