Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank Vogler
© Frank A. Vogler
Rechtsgebiete:
Allg. und Besonderes Verwaltungsrecht; Hess. Eingriffsrecht (HSOG); Strafprozessrecht
(StPO); Strafrecht (StGB/OWIG); Straßenverkehrsrecht (StVG/StVO); EU-Recht (DSGVO);
Gefahrgutrecht (ADR); Umweltrecht; Verfassungsrecht (GG; Verfassung des Landes Hessen)
Eingriffsbefugnisse, durch §3 Abs.3 HSOG, nach Paragraphen, des zu bewertenden Einzelfalles
durch StVG (StVO); Gefahrgutrecht (ADR); Umweltrecht, nach HSOG; StPO; OWIG als reine
Verkehrsleitmaßnahme:
§1 - §11, §31, §40, §47, §48, §77 HSOG; §152 StPO; §47 OWIG i.V.m. §24, §26a StVG; §35,
§36, §38, §43, §44, §45 Abs.1, 3 StVO
Maßgabe einer Anwendungsweise, nach §1 Abs.1, 2 HSOG, des zu bewertenden Einzelfalles
durch StVG (StVO); Gefahrgutrecht (ADR); Umweltrecht, nach HSOG; StPO; OWIG als reine
Verkehrsleitmaßnahme:
§1, §3, §4, §5, §8, §10, §11 HSOG i.V.m. §1, §44, §36 StVO
In Bezug auf manuelle Verkehrsleitmaßnahmen und ihrer rechtsgültigen Eingriffe im öffentlichen
Raum, derer mit gesetzlichen geregelten Eingriffsbefugnissen ausschließlich einhergehen, welche
die Rechtslage des einbezogenen Rechtsgebietes verlangt, in Form von gebenden, klaren,
deutlichen und unmissverständlichen Zeichen und Weisungen, durch legitimierte Kräfte der
Polizei- und Gefahrenabwehrbehörden; bedarfsorientierte, erforderte, gestattete in erlaubnisweiser
Maßnahmen, die dem Wohl sein und dem Wollen des Allgemeinwohles entgegenstehen, aber
damit auch grundsätzlich, dass angemessene und geeignete, dem Erfordernis entsprechender
legitimer Zweck zum Mittel, bis der normale Verkehrsfluss wiederhergestellt worden ist.
Entsprechend einem eingetretenen Ereignisses, des Ausfalles einer Lichtsignal-
/Lichtzeichenanlage (LSA/LZA), erteilt das hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und
Ordnung (HSOG), durch §1 Abs.1 HSOG, das Recht eine manuelle Verkehrsleitmaßnahme
durchführen zu müssen, um einer entstandenen Gefahr, durch die immer wieder auftretenden
gefährdenden, situationsbedingten Zustände, welche hervorgerufen werden, obwohl durch §39
StVO (Verkehrszeichen (Vz)), in mehr als ausreichender Menge angeordnete und aufgestellte Vz.
vorhanden sind, durch verunsicherte Verkehrsteilnehmer, derer die mit der jetzigen vorhandenen
Verkehrssituation, in vielen Fällen damit, überfordert sein können/könnten.
Somit wird, aus der entstandenen Situation heraus, durch §1 Abs.1 HSOG (Gefahrenabwehr) und
§8 HSOG (unmittelbare Ausführung einer Maßnahme) i.V.m. §36 Abs.1, 2, 3, §44 Abs.2 StVO
(Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten/Polizeibeamtinnen), das manuelle Leiten des
Verkehrs angeordnet, als sofortige Gefahrenabwehrmaßnahme, mit §36 StVO wird die legitime
Anwendungsart und Durchführungsweise des Vonstattengehens beschrieben, wie die manuelle
Verkehrsleitmaßnahme durchzuführen ist. In §36 Abs.4 StVO, werden die legitime Kräfte, der
Polizei- und Gefahrenabwehrbehörden, keinesfalls befreit von der anzulaufenden/angelaufenen
Gefahrenabwehrmaßnahme, der manuellen Verkehrsleitmaßnahme, sondern mit der Zunahme des
§36 Abs.4 VwV-StVO, wird deutlich, dass bei Ausfall einer LSA/LZA es zu bewerten gilt
inwieweit die Kreuzung als zu schwierig und überlastet einzustufen ist, entsprechend dieser
Bewertung bleibt es bei einem Muss-Zustand oder es wird ein Kann-Zustand der manuellen
Verkehrsleitmaßnahme, egal welcher Bewertungs-Zustand erfolgt in jedem Fall haben, die
legitimierten Kräfte vor Ort zu bleiben, ggf. um bei dem sich änderten Bedarfes an Eingriffen, in
den Verkehrsablauf eingreifen zu können, bis die LSA/LZA wieder ihren automatisierten Zustand
erreicht hat oder der Sachstand die Verkehrslage vor Ort soweit in ruhigeren und sicheren Bahnen
verläuft, sodass bis auf weiteres keine manuellen Eingriffe mehr von Nöten sind.
© Frank A. Vogler Gesetzliche Rechtsgrundlage und als Ausbildungsgrundlage (§36, §44, §45 StVO) [8] © Frank Vogler