Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank Vogler
© Frank A. Vogler
Behörde nicht oder nicht rechtzeitig abgewehrt können. Dies könnte der Fall sein, wenn die
Gefahrenabwehrbehörden nicht erreichbar sein sollten und/oder ein Zuwarten bis zum Eintreffen
der ortsansässigen und zuständigen Gefahrenabwehrbehörde gemessen an dem zum erwartenden
Zeitablauf unverhältnismäßig wäre.
1.2 Anwendungsbereich, Maßnahmen und Zulässigkeit
(die öffentliche Ordnung, im Ordnungsrecht, die öffentliche Sicherheit)
(§1, §2, §3, §4, §5, §6, §7, §8, §9, §10, §11, §12, §31, §40, §47, §48, §77, §85, §89, §90, §99, §100,
§101 HSOG; §47, §111 OWIG; §152, §164 StPO; §24, §26a StVG; §1, §35, §36, §38, §43, §44, §45
StVO)
Getroffene Maßnahmen im öffentlichen Raum laut dieser Rechtsgrundlage, einzuleiten und/oder
durchzuführen bzw. abzubrechen, obliegt grundsätzlich in der Entscheidungs- und
Verantwortungsgewalt des/der vor Ort befindlichen Bedienstete/n (§99 HSOG), Gerichtliche
und/oder Staatsanwaltliche Entscheidungen haben stets Vorrang und bleiben hiervon unberührt.
Ist die Maßnahme (Eingriffe in den fließenden Verkehr durch geben von Zeichen und Weisungen),
dieser Rechtsgrundlage, eingeleitet, handelt es sich immer um eine pflichtgemäße
Ermessensentscheidung, welche im Verhältnis zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit stehen
muss, welcher die Opportunität zu Grunde gelegt wurde. Im Härtefall kann, durch den bestätigten
Anfangsverdacht, auch eine Straftat vonstattengehen bzw. vonstattengegangen sein.
1.3 Eingriffsrecht nach Bundesrecht auf Landesrechtsebene
Eingriffsrecht nach HSOG (StPO; OWIG) i.V.m StVG (StVO) Gefahrgutrecht
(ADR); Umweltrecht
Grundsatzbestimmungen; (Anhang B.1.3)
Bestellung (§99 HSOG) = (Ermächtigung + Befugnis); (Teil I, II; Anhang B.1.3)
Gestattung (Einzelfallgesetz = Ermächtigung + Befugnis); (Anhang B.1, B.1.1, B.1.3)
Ersteller des zu bewertenden Einzelfalles nach §36 StVO:
Legitimation:
Betriebsangestellter Frank A. Vogler, als Hilfspolizeibeamter (§99 HSOG), der Hilfspolizei
erworbenes statthaftes Rechtswissen: Außendienstzeit: 30.03.1998-21.04.2021, anderweitiger
Außendienst 22.04.2021-29.11.2022, sowie die Teilnahme an verschiedentlicher Seminare und
Lehrgänge (Auszugsweise darüber (Anhang B.)), dieser kann auch als Sachverständiger/Gutachter
zu Gericht geladen werden (§72, §73 StPO)
Vorrausetzung/Qualifikation/Gefährdungsbeurteilung:
Siehe “Gesetzliche Rechtsgrundlage als Ausbildungsgrundlage für die polizeiliche Laufbahn
“Baustellenüberwachung“ Punkt 1.3 Eingriffsrecht
Bewertung des Einzelfalles, als reine Verkehrsleitmaßnahme nach §36 StVO:
Eine Anordnung, zur manuellen Verkehrsregelung (§36 StVO), ergeht grundsätzlich von der
genannten Straßenverkehrsbehörde nach §45 StVO aus, sofern diese als erste Kenntnis über den
Ausfall einer ihrer zuständigen Lichtsignal-/Lichtzeichenanlagen (LSA/LZA) erfährt.
In Fällen als nicht erster Kenntnisnahme, sondern als Beispiel durch Legitimierte Kräfte der
Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden (§44 Abs. 2 StVO), dann durch die in erster
Kenntnisnahme einer vor Ort befindlichen Zugriffsbehörde nach §1 HSOG, in Absprache der
genannten zuständigen Straßenverkehrsbehörde nach §45 StVO.
© Frank A. Vogler Gesetzliche Rechtsgrundlage und als Ausbildungsgrundlage (§36, §44, §45 StVO) [7] © Frank Vogler