Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank Vogler
© Frank A. Vogler
§ 38 Straßenverkehrsordnung
Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht
(1) 1 Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile
geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine
Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder
bedeutende Sachwerte zu erhalten.
2 Es ordnet an:
"Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen".
(2) Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an
Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder
von geschlossenen Verbänden verwendet werden.
(3) 1 Gelbes Blinklicht warnt vor Gefahren. 2 Es kann ortsfest oder von Fahrzeugen aus verwendet
werden. 3 Die Verwendung von Fahrzeugen aus ist nur zulässig, um vor Arbeits- oder Unfallstellen, vor
ungewöhnlich langsam fahrenden Fahrzeugen oder vor Fahrzeugen mit ungewöhnlicher Breite oder
Länge oder mit ungewöhnlich breiter oder langer Ladung zu warnen.
Die manuelle Verkehrsregelung erfolgt immer, nach der bis Dato derzeitigen gültigen
Straßenverkehrsordnung (StVO), des derzeit gültigen Straßenverkehrsgesetzes (StVG), welches
dem, bis dato bestehenden, Straßenverkehrsrechtes (StVR) zu geordnet ist, durch den §36 StVO,
die legitime Maßgabe als gesetzliche Vorgabe ergibt sich aus dem Hessischen Gesetz über die
öffentliche Sicherheit und Ordnung der Vorschrift des §1 HSOG (Gefahrenabwehr), derer mit
einer weiteren Vorschrift (§1 StVO – Grundregeln) aus der Straßenverkehrsordnung kommend,
zusammen, weiterhin ein gemeinsames, rücksichtvolles Umgehen miteinander fordert, trotz
eingetretener, widriger Umstände, damit der künstlich, erzeugten, entstandenen, gefährdeten
Sachlage, mit allen legitimen zur Verfügung stehenden Mitteln entgegenzuwirken zu können, bis
wieder der Normalzustand erreicht werden kann.
Somit ist das manuelle Regeln des Verkehrsflusses, durch Kräfte der Polizeibehörden, sowie
Behörden, dessen Außendienst mit Sonderbefugnissen ausgestattet wurden, weil sie im
polizeilichen Rechtswesen angesiedelt sind, nicht nur jederzeit ein legitimes Mittel zum Zweck,
sondern diejenigen die mit ihrem eigenen Leib und Leben auf die Fahrbahn gehen, um andere
Lebewesen gleicher und anderer Art (z.B.: tierischen Familien, die sich unbedingt in den Kopf
gesetzt haben, mit ihrem Nachwuchs, einspurige/mehrspurige stark frequentierte Fahrbahn zu
queren) zu schützen vor weiteren Beschädigungen anhand von Verletzungen durch das
unvorhergesehene eingetretene Ereignis.
Kommentar: Der Autor erinnert sich, dass es da mal eine Entenfamilie mit Nachwuchs gab, die erst
einmal losgelaufen ist auf die Fahrbahn, mit ihrem Nachwuchs (Friedberger Anlage in etwa höhe
Friedberger Tor), um dann so in etwa der Mitte der Fahrbahnen, sich zu überlegen Camping zu
machen….nun der Autor und auch seine damalige Streifenpartnerin, waren sich sofort einig sich
nicht in die Nähe dieser Tiere zu bewegen, sondern wie alle anderen Straßenverkehrsteilnehmer zu
warten, weil Enten-/Gänse- und Schwaneneltern können einem tierisch Schmerzen bereiten, wenn
diese Nachwuchs haben (In Erinnerung an eine sehr sympathische, wertschätzende und
lebensfreudige Kollegin (H.S.), die vor ein paar Jahren sehr schwer erkrankte über Nacht und
seitdem ein zu pflegender Mensch ist, es war immer eine helle Freude mit ihr, solche tierischen
Einsätze zum Abschluss zu bringen, P.S.: solche Einsätze zeugen immer wieder mit aller
Deutlichkeit wie viel menschlicher, diese Tierwelt ist, in ihrem sozialen Verhalten untereinander, in
dieser von Menschenhand erschaffenen Welt).
© Frank A. Vogler Gesetzliche Rechtsgrundlage und als Ausbildungsgrundlage (§36, §44, §45 StVO) [5] © Frank Vogler