Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt
.....Gesetzliche Rechtsgrundlagen und als Ausbildungsgrundlagen........Teil III ist noch in Arbeit, aber teilweise schon realisiert.......Teil I-III ist Basis-/Grundwissen (reine HiPo-Laufbahn) in reinster Form des HSOG, zum Zwecke der Gefahrenabwehr, welches die orginäre Aufgabe der Gefahrenabwehrbehörde ist...§1 HSOG...Punkt 1.3 Eingriffsrecht fertig gestellt..... Benötigte Dokumente für Grundsatzangelegenheiten: Einzelfallgesetz (Anhang B.1 (B.1.1-B.1.5) HiPo-Laufbahn: Rechts- und Ausbildungsgrundlagen Teil I, II, Rechts- und Ausbildungsgrundlage Teil III (sind allg. Maßnahmen im Außendienst) für Laufbahnen: Ausbildungs- und Rechtsgrundlage zur Verkehrsregelung; Baustellenüberwachung ...........damit lässt sich schon jetzt lehren und vermitteln.... Altersbedingt vergessen zu erwähnen: 1. man beachte das kleine "c" oben und unten 2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause.... Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung: FAV, aus dem Hause Rohrberg, des.... Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
.....Gesetzliche Rechtsgrundlagen und als Ausbildungsgrundlagen........Teil III ist noch in Arbeit, aber teilweise schon realisiert.......Teil I-III ist Basis-/Grundwissen (reine HiPo-Laufbahn) in reinster Form des HSOG, zum Zwecke der Gefahrenabwehr, welches die orginäre Aufgabe der Gefahrenabwehrbehörde ist...§1 HSOG...Punkt 1.3 Eingriffsrecht fertig gestellt.....
Benötigte Dokumente für Grundsatzangelegenheiten:
Einzelfallgesetz (Anhang B.1 (B.1.1-B.1.5)
HiPo-Laufbahn:
Rechts- und Ausbildungsgrundlagen Teil I, II,
Rechts- und Ausbildungsgrundlage Teil III (sind allg. Maßnahmen im Außendienst)
für Laufbahnen:
Ausbildungs- und Rechtsgrundlage zur Verkehrsregelung; Baustellenüberwachung
...........damit lässt sich schon jetzt lehren und vermitteln....
Altersbedingt vergessen zu erwähnen:
1. man beachte das kleine "c" oben und unten
2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause....
Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler
Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung: FAV, aus dem Hause Rohrberg, des....
Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
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© Frank A. Vogler<br />
© Frank Vogler<br />
5.1 Sicherstellung von Fahrzeugen <strong>und</strong>/oder Gegenständen, welches der<br />
Eigentumssicherung dient (§40 Abs. 1, Nummer 2 HSOG)<br />
Zur <strong>Gefahrenabwehr</strong> kommt nur in Frage, sollte der oder die Verantwortliche nicht vor Ort, in<br />
absehbarer Zeit nicht erreichbar oder in der derzeitigen Situation nicht in der Lage <strong>sein</strong>, dass<br />
benutzte Fahrzeug <strong>und</strong>/oder den Gegenstand selbst zu sichern (im Außendienst aufgef<strong>und</strong>ene,<br />
gestohlene; unverschlossene; welche durch ungenaue Ortskenntnis des letzten Verantwortlichen<br />
des; Fzg. abgestellt <strong>und</strong>/oder geparkt vorgef<strong>und</strong>en werden).<br />
5.1.1 Unverschlossene Fahrzeuge<br />
Hier gilt vorrangig, dass der/die Eigentümer/-in oder eine der/die beauftragte/n Person/en<br />
eine Benachrichtigung erhält, darüber, dass die Polizei genügende Maßnahmen getroffen<br />
haben, die der oder die Verantwortliche von sich aus zu einem ordnungsgemäßen<br />
Abstellen des Fahrzeuges treffen würde (Verschließen des Fahrzeuges, sowie Mitnahme<br />
von Wertgegenständen). Entfernen/Umsetzungen kommen im regelmäßigen<br />
stattfindenden täglichen Außendienst nicht in Betracht.<br />
Sofern, das/die Fahrzeug/e nicht in einem amtlich angeordneten Halt- <strong>und</strong>/oder Parkverbot<br />
(§12 <strong>und</strong> §41 StVO) abgestellt wurde/n, zum Halten/Parken.<br />
5.1.2 Im täglichen Außendienst vorgef<strong>und</strong>ene Fahrzeuge nach<br />
<strong>Die</strong>bstahl<br />
Selbst festgestellte oder gemeldete Fahrzeuge, welche ausgeschrieben sind nach dem<br />
Verbleib wegen des <strong>Die</strong>bstahles, ist hierüber das nächste Polizeirevier zu informieren. <strong>Die</strong><br />
Streifenbesatzung hat, solange vor Ort zu bleiben, bis die angeforderten Kollegen vom<br />
zuständigen Polizeirevier vor Ort sind.<br />
5.2 Sicherstellung von Fahrzeugen <strong>und</strong>/oder Gegenständen aus Gründen<br />
der polizeilichen <strong>Gefahrenabwehr</strong> (§40 Abs. 1, Nummer 1, 3 <strong>und</strong> 4<br />
HSOG)<br />
Fahrzeuge die sichergestellt werden müssen, um damit eine Beseitigung der gegenwärtigen<br />
Gefahrenlage herbeizuführen, als Beispiel:<br />
Verhinderung von Fahren/benutzen unter Alkohol-, Drogen- <strong>und</strong>/oder<br />
Medikamenteneinfluss<br />
Fahren/benutzen ohne Fahrerlaubnis<br />
Allgemeine Betriebserlaubnis erloschen, durch Fehlen der zusätzlichen ABE oder des<br />
Eintrages in den Zulassungsbescheinigungen <strong>Teil</strong> I <strong>und</strong> II<br />
…..<br />
Damit soll, die weitere Benutzung des Fahrzeugeses unterb<strong>und</strong>en werden, sofern es nicht<br />
ausreicht, durch Abstellen <strong>und</strong> Parken des Fahrzeuges; Sicherstellung der Schlüssel; sowie<br />
Sicherstellung ggf. des Führerscheines, somit damit nicht der Genüge getan werden kann.<br />
© Frank Vogler legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe als (General-)Rechtsgr<strong>und</strong>lage <strong>Teil</strong> III [30] © Frank A. Vogler
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