Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank A. Vogler
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davon auszugehen, dass ein Gehweg nicht mehr Barriere frei be-/genutzt werden kann
(§1 HSOG).
Sogenannte Schutzstreifen für den Radverkehr, Radwege ohne Benutzungspflicht,
etc., ist in der VwV-StVO nachzulesen, welche Beschaffenheit diese haben müssen,
um als solche anerkannt zu werden.
Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO):
http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm
Eine weitere Beschilderungsmöglichkeit ist:
Verkehrszeichen 239 StVO (Sonderweg “Fußweg“ im Volksmund “Sonderweg für
Fußgänger“), mit dem Zusatzzeichen 1022-10 StVO (“Radfahrer Frei“) legitim
aufzustellen.
Zu beachten gilt dabei allerdings, dass es ein Gehweg (Sonderweg “Fußweg“) bleibt, weil
das Hauptschild (Vz. 239 StVO) es so vorgibt, es ist nur dem erlaubten Zweiradverkehr
(Radfahrer) durch das Zusatzzeichen (Zz. 1022-10 StVO) erlaubt, diesen mitzubenutzen,
bei größtmöglicher Vorsicht und Sorgfaltspflicht gegenüber dem zu fußgehenden
Verkehr. Da der Gehweg, ausnahmslos, dem zu fußgehenden Verkehr vorbehalten ist und
bleibt (§1 StVO).
Es ist stets zu prüfen auf die StVO-Konformität für alle Arten von Geh- und Radwegen,
sowie Schutzstreifen, etc., ob die folgenden Beispielkriterien, und ob die VwV-StVO,
eingehalten wurden.
Beispiele für Kriterien können sein, für Geh- und/oder Radwege, etc.:
Benutzbar
Zumutbar
Radwege, etc. zusätzlich:
Straßenbegleitend
Nicht vom ruhenden Verkehr zweckentfremdend zu benutzen (eine feste bauliche
Abtrennung, zum verbleibenden Verkehr, ist zu empfehlen)
Anmerkung: “Geh- und Radwege, etc. sind in erster Linie, nicht der Gefahrenabwehr zu
zuschreiben, weil sie, in ihrer Beschaffenheit, zu den festverbauten Teilen der Straße
zählen. Somit sind sie nur als Sicherheitsbereiche anzusehen und zwar für einzelne
Gruppen die am öffentlichen Verkehr teilnehmen, aber es könnte auch sein, dass sie in
ihrer Beschaffenheit, mit der Zeit, Mängel und Beschädigungen aufweisen, die dazu führen
können, dass sich Menschen verletzen könnten.“ (§1 HSOG)
Kommentar zum eigenen Zitat (Anmerkung):
Was haben wir denn? Wenn ein Geh-/Radweg so ver-/gesperrt ist/ wurde, sodass die
jeweils verkehrsteilnehmende Gruppe, ihren zugesprochenen Sicherheitsbereich, dazu
gezwungen wird, diesen aufzugeben, in dem sie ihn verlassen muss, um in einem anderen
nicht ihr zugesprochenen Bereiches ihren gewählten Weg fort setzen zu können……eine
nicht gewollte, künstlich, erzeugte und gefährliche Situation (§1, §10, §11 HSOG; §1
StVO).
© Frank Vogler legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe als (General-)Rechtsgrundlage Teil III [19] © Frank A. Vogler