Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank A. Vogler
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Eingriffsbefugnisse, durch §3 Abs.3 HSOG, nach Paragraphen, der zu bewertenden
Eingriffsmaßnahme im Einzelfall einer Anwendung des Bereiches der Allgemeinheit nach StPO
als reine Eingriffsmaßnahme:
§1 bis §11, §31, §40, §47, §48, §77 HSOG; §152 StPO; §47 OWIG
Maßgabe einer Anwendungsweise, nach §1 Abs.1, 2 HSOG, der zu bewertenden
Eingriffsmaßnahme im Einzelfall einer Anwendung des Bereiches der Allgemeinheit nach StPO
als reine Eingriffsmaßnahme:
Siehe “Gesetzliche Rechtsgrundlage als Ausbildungsgrundlage für die polizeiliche Laufbahn
“Verkehrsregelung“ Punkt 1.3 Eingriffsrecht, sowie 3. Bedarfseingriffe/-fälle (Rechtliches)
Eingriffsbefugnisse, durch §3 Abs.3 HSOG, nach Paragraphen, der zu bewertenden
Eingriffsmaßnahme im Einzelfall einer Anwendung des Bereiches der Allgemeinheit nach OWIG
als reine Sanktionierungsmaßnahme:
§1 bis §11, §31, §40, §47, §48, §77 HSOG; §152 StPO; §47 OWIG
Maßgabe einer Anwendungsweise, nach §1 Abs.1, 2 HSOG, der zu bewertenden
Eingriffsmaßnahme im Einzelfall einer Anwendung des Bereiches der Allgemeinheit nach OWIG
als reine Sanktionierungsmaßnahme:
Siehe “Teil C – Memorandum, den Abschnitt §77 HSOG als universeller Paragraph“
1.4 Zwangsmaßnahmen/-mittel (in-/direkt)
(teilweise)
Im Detail: https://www.yumpu.com/de/document/view/67179587/einschrankung-vongrundrechten-durch-zwangsmassnahmen
(§8, §31, §40, §47, §49, §50, §52 HSOG)
Zwang ist eine Art und Weise der Beeinflussung der Entscheidungs- und Handlungsfreiheit
gegen den Willen des Handelnden. Das Ganze auf den Kontext bezogen, der gesellschaftlichen
Ordnung und Sicherheit hinsichtlich der wahrnehmenden Öffentlichkeit, dient der polizeiliche
Zwang in Form von Zwangsmittel und Zwangsmaßnahmen in erster Linie zum, Zweck als Mittel
des, Erreichens der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.
1.4.1 Zulässigkeit des Verwaltungszwangs (In-/direkt)
(§1 Abs.1, 2, §3 Abs.1, 3, §47 Abs. 1, 2, 4 HSOG)
Das Entfernen, Umsetzen, Sicherstellen, Einziehen und/oder Verwahren von Fzg.
und/oder anderweitigen Gegenständen, (§8, §31, §40, §48, §77 HSOG; §152 StPO; §47
OWIG) ist zulässig, sofern als Präventiv-, sowie auch als Repressivmaßnahme zur
Verhinderung von Straftaten und/oder Ordnungswidrigkeiten,
Abwehr von drohenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung,
Aus Gründen der Beweismittelsicherung oder der Einziehung im Verfahrensrecht.
Die rechtlichen Vorrausetzungen ergeben sich aus dem HSOG, sowie als auch kann das
Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG) Anwendung finden im Zuge der Amtshilfe,
durch das Hessische Verwaltungsvollstreckungsgesetz (HessVwVG) (siehe A (Teil II)):
© Frank Vogler legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe als (General-)Rechtsgrundlage Teil III [7] © Frank A. Vogler