Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank A. Vogler
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Eingriffsrecht
Leitspruch
Tue keinem Lebewesen das An, welches man dir nicht selbst antun soll
Quintessenz
Begegne Lebewesen, auch die deinem Weg kreuzen, immer mit Anstand und Moral
Gebot zum
Übermaßverbot
Unbeachtet dem
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Entsprechend dem bundesrechtlichen Polizei- und Ordnungsrecht entnehmend, durch das zitierte
Landesrecht, mit dem einschränkenden, polizei Rechtlichen, als Das gefahrenabwehrrechtliche
Ordnungsrecht im Bundesland (Hessen) der Bundesrepublik Deutschland.
Einzelfallgesetz
https://www.yumpu.com/de/document/view/67438074/anhang-b1-einzelfallgesetz-gesetzlichegestattungrechtliche-grundlage-rechtsnorm-rechtssatz52-hsog
(Grundsatzbestimmungen (Nachweis über die Rechtsquellen) im Anhang B.1 (B.1.3))
Legitimiertes Hessisches Eingriffsrecht (Ordnungsbehörden (§85; §90 HSOG))
§52 HSOG (§54 VV-HSOG = §1 Abs.1, 2, 3, 6; §2 Satz 1; §3 Abs.1, 3; §4; §5; §10; §54 Abs.2 HSOG)
Ist die juristisch, polizeirechtliche Ermächtigung, legitim die Befugnis im Besitz zu sein/haben, unter der
größtmöglichen, gebührenden Sorgfaltspflicht der Grundrechte (Bürger- und Menschenrechte), den
entsprechenden, realen Umständen zufolge, Zwang als Die Einhalt zugebietende(n) Maßnahme(n)
und/oder Mittel, mit oder ohne Der dazugehörenden Hilfsmittel, gegenüber Dritten, einzuleiten und/oder
anzuwenden.
Damit ist jegliche Ausübung von Zwang (§8, §31, §40, §47, §48, §49, §50, §52 HSOG), sowie das Führen
und Besitzen von Hilfsmittel (Handschellen; Pfefferspray; Teleskopschlagstock; Dienstfahrzeuge
(Blau/Silberne oder Weiß) nach §35, §38 StVO (Sonder- und Wegerecht) nach §55 HSOG verboten für die
Behörden der allgemeinen Verwaltung (§82, §83, §84 HSOG; Straßenverkehrsamt/-behörde Ffm.), sowie
für deren polizeilicher Außendienst (Abt.2 (Verkehrsüberwachung (Städt. Verkehrspolizei))).
Solange, die Abt. 2 als Behörde der allgemeinen Verwaltung (§82, §83, §84 HSOG), innerhalb des
Straßenverkehrsamtes und ihres aufgestellten Behördengefüges, geführt wird und nicht als Behörde der
Sonderordnungsbehörden (§1 Abs.1, §2 Satz 1, §3 Abs.1, §77 Abs.3 Satz 1, §90 HSOG) als
Gefahrenabwehr(-Verwaltungs-)Polizei mit besonderen gefahrenabwehrrechtlichen Aufgaben (§1 Abs.1,
(2,) 3, 6 HSOG in der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Verkehrsregelung; Baustellenüberwachung;
Gefahrgutüberwachung (VR;BÜ;GG)) des Straßenverkehrsamtes, mithin müssen dahingehend Alle
Beschäftigten (Innen- und Außendienst) dieser Sonderordnungsbehörde, eine Bestellung (§99 Abs.1, 2, 3
Satz 1 Nr.1, 4 Nr.2 und 3 HSOG) innehaben, um damit auch den Datenschutzrichtlinien
(Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Hess. Datenschutzgesetz (HDSG)) in höchstem Maße Rechnung zu
tragen, gegenüber den möglichen zu ermittelten Sachständen (§152 Strafprozessrecht (StPO); §47 Gesetz
über Ordnungswidrigkeiten (OWIG)).
© Frank Vogler legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe als (General-)Rechtsgrundlage Teil III [2] © Frank A. Vogler