Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank A. Vogler
© Frank Vogler
Teil II
Gesetzliche Rechtsgrundlage
(legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe)
um Zwangsmittel (§48 HSOG) zur Anwendung bringen zu können
um damit auch ggf. Unmittelbaren Zwang (§52 HSOG) ausüben zu können,
sowie deren Hilfsmittel (§55 HSOG) einsetzen zu können
Kausalität zur Anwendung von Zwangsmittel
Nach §48 HSOG durch §47 HSOG
Dem folgenden Textblock entsprechend, muss und wird um eine Bedingung
erfüllen zu können, immer eine Voraussetzung (Erfordernis) der Bedingung
(Forderung) voran gestellt.
Das heißt, um Zwangsmittel (§49, §50, §52 HSOG) anwenden zu können,
muss die Voraussetzung (§47 HSOG) anwendbar sein, dem bedingt
Vorausgesetzt muss es ein Verwaltungsakt nach §35 HVwVfG sein, um dann
mit der Voraussetzung (Androhung durch §53 und §58 HSOG), die Bedingung
(§48 HSOG) zu erfüllen, dann würde es ein zulässiges rechtfertigendes
anwenden erlauben. Beginnend mit dem mildesten Mittel (§50 HSOG), laut §5
HSOG, über den §49 HSOG als nächste Stufe, zum härtesten Mittel (§52
HSOG), aber immer dabei den Fokus, dass das Übermaßverbot nicht zum
Tragen kommen darf, somit ist dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (§4
HSOG) alle Schuldigkeit abverlangt, auch wenn dazu vom Demokratischen
Staat garantierte Grundrechte eingeschränkt werden müssen (§10 HSOG).
Schematische Darstellung
Zwangsmittel ((§50, §49, §52 ((§54 Abs. 2)§55-§63)) =
((§53+§58=(§48))(§47))(((jeweiliges Rechtsgebiet)+((§1 HSOG)=(§35 HVwVfG))) +
((Bestellung nach §99 HSOG) = ((Ermächtigung+Befugnisse=HSOG;
StPO)+(Ermächtigung+Befugnisse=Ordnungsbehörde))))
angedrohte anzuwendende Reihenfolge, nach §4, §5 HSOG durch §48 HSOG:
§50;(§51( der Paragraph könnte sich aus dem §50 ergeben));§49;§52
Wenn, also die ganzen Voraussetzungen (alles unterstrichene) erfüllt sind,
dann ist es erlaubt die aufgezählten Zwangsmittel nach §48 HSOG zulässig
rechtfertigend anzuwenden, sowie die aufgezählten Hilfsmittel nach §55
HSOG zulässig rechtfertigend zu benutzen/einzusetzen!!!!
© Frank Vogler legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe als (General-)Rechtsgrundlage Teil II [1] © Frank A. Vogler