Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank A. Vogler
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Personen die Maßnahmen stören, behindern und/oder gefährden
(siehe Punkt 1-4 auf der ersten Seite der Gesetzlichen Rechtsgrundlage zur Befugnis)
- Personen die Maßnahmen stören, behindern und/oder gefährden, sind vorübergehend von einem Ort zu verweisen
und/oder vorübergehend das Betreten eines Ortes zu verbieten und/oder Sie auch daran zu hindern weitere
Störeffekte ausüben zu können, gemäß §10 und nach §11, §31, §47 HSOG; Androhung nach §53 und §58 HSOG;
§47 Abs.1, 2, 4 HSOG; muss vorangegangen sein, sollte §52 HSOG zur Anwendung kommen; ggf. §111 OWIG,
ggf. ist/sind die Person/ die Personen, welche die Störeffekte weiterhin ausüben, festzusetzen; ggf. §46 Abs. 1 und
2 OWIG i.V.m.; §163b und/oder §164 StPO.
Manuelle Verkehrsregelung durch Einsatzkräfte der Stadtpolizei;
Ordnungspolizei; Städt. Verkehrspolizei (ehemals Verkehrsüberwachung); etc.
(siehe Punkt 1-4 auf der ersten Seite der Gesetzlichen Rechtsgrundlage zur Befugnis)
Der Inhaber dieser Bestellung ist berechtigt und befugt jederzeit Zeichen und Weisungen nach § 36 StVO und
gemäß dem §10, §11, §47 HSOG zu erteilen und durchzusetzen; Androhung nach §53 und §58 HSOG; §47 Abs.1,
2, 4 HSOG; muss vorangegangen sein, sollte §52 HSOG zur Anwendung kommen; ggf. mit §111 OWIG; ggf. mit
§46 Abs. 1 und 2 OWIG i.V.m.; §163b und/oder §164 StPO; an alle Teilnehmer die am Straßenverkehr im
öffentlichen Raum teilnehmen (siehe Anhang B.).
Erforderliche bedarfsorientierte Sondereinsätze
Bei Ausfall einer Lichtsignal-/Lichtzeichenanlage (LSA/LZA) durch etwaige Umstände wie z.B.:
1. Durch Beschädigung
2. Durch Baumaßnahmen
3. Durch technischen Defekt
4. Durch Notstand
5. Durch Veranstaltungen
6. Klimabedingt wegen Feuchtigkeit, Kälte, Hitze usw.
7. Sonstige auf(ge)tretende Ereignisse
den fortwährenden Verkehrsfluss auf der Fahrbahn aufrecht zu erhalten, durch einen oder mehrere Bedienstete der
genannten Gemarkung, in dem sich Bedienstete situationsbedingt in der Kreuzungsmitte aufhalten und, durch
geben von Zeichen und Weisungen um dieses zu erreichen.
Zu den Sondereinsätzen, der manuellen Verkehrsregelung sind folgende Ausrüstungsgegenstände zu tragen,
solange diese Tätigkeit ausgeführt wird:
1. Ballistische Schutzweste, bis zu einer Außentemperatur von 25 Grad Celsius
(schützt die inneren Organe, bei einem Aufprall mit einem Kühler oder/und Stoßstange)
2. FFP2/KN95 Maske, bis zu einer Außentemperatur von 15 Grad Celsius
(Schutz vor Feinstaubpartikel und/oder ähnlichem, außerdem hält diese das bedeckte Gesicht warm im Winter)
3. die einfache OP-Maske ab 15 Grad Celsius
(Schutz vor Feinstaubpartikel und/oder ähnlichem, außerdem hält diese das bedeckte Gesicht nicht so warm im
Sommer)
Stadtrecht (Satzungsrecht)
Weitere Ermächtigung und Befugnis, gewährt Ihnen der Dienstherr, dass Stadtrecht (Satzungsrecht) auszuüben, und
zwar nach der “derzeit gültigen Fassung der Gefahrenabwehrverordnung“ über die Aufrechterhaltung der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen, Grün- und Spielanlagen, auf Gewässern, im Wald
sowie den unterirdischen Anlagen in der (kreisfreien) Gemarkung, als Beispiel:
Nach §6 Abs. 3 (Kraftfahrzeuge und Wohnwagen) die Überwachung der Einhaltung der Verbote, des unbefugten
Befahrens, schieben, Parken und abstellen von Kraftfahrzeugen, sowie Wohnwagen und/oder sonstigen Anhängern.
(Kommentar zu der Aufgabenerfüllung: Im Umkehrschluss bedeutet es, dass ich in erster Prüfung immer erst mal
schauen muss ob ich nach Punkt a. und/oder Punkt b. vorgehen muss und allen voran steht das Landesrecht.)
© Frank Vogler legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe als (General-)Befugnis Teil I, II, III [4] © Frank A. Vogler