Teil A (Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht) zusammengesetzt

© Frank Vogler
Zum Verständnis, als Beispiel wieder diese Abt.2 und ihre Zuständigkeit innerhalb der Abt.2, sowie mögliche
Sachgebiete (SG), etc.:
Abt.-Leitung und zugleich Aufsichtsbehörde gegenüber der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit
und Ordnung, als Beispiel im allg. öffentlichen straßenrechtlichen Verkehren (Polizei und Ordnungsrecht)
Polizei-Ordnungsrechtliches, als die Straf-/Verfolgungsbehörde (§158 StPO; §35, §36. §37 OWIG), im
Straßenverkehrsrecht (StVR)
Grundsatzangelegenheiten (ggf. auch Ausbildung; inbegriffen ggf. Stellv. Abt.-Leitung) umfasst
auch das ganze Spektrum des Polizei und Ordnungsrechts (Eingriffsrechts (POR)), durch die
Strafprozessordnung (Strafprozessrecht (StPO)), in der Erforschung und Verfolgung von Straftaten und
Ordnungswidrigkeiten (Strafrecht (StGB; OWIG)), mit oder ohne der Gefahrenabwehr
(Gefahrenabwehr- und/oder Polizeirecht (HSOG)) ist gleich Fallbezogen (Gerichtsverfahren (GVG)
= Privat-Rechtlich (Zivilprozess (ZPO)) und/oder Öffentlich-Rechtlich (Strafprozess (StA = StPO))
unerlaubte Handlung (§823 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)) und/oder strafbare Handlung (§12
Strafgesetzbuch (StGB)), sowie geringfügige Gesetzübertretungen (§1 Gesetz über
Ordnungswidrigkeiten (OWIG))
Abteilung 2, SG-/SRL-/DGL-Leitungen = Verwaltungstechnischer Innendienst mit Polizeiordnungsrechtlicher
Aufgabenbefugnis Allg. und Besonderes Verwaltungsrecht = (§1 Abs.1, 2, 3, 6, §2,
Satz (1,) 2, 3, §3 Abs.1, §85 Abs.1 Satz 1 Nr. 3/4, Satz 2, §89, §100 (VV-)HSOG §2 Satz 2, 3 HSOG =
Die sonstigen Aufgaben der Gefahrenabwehr sind allgemeine Verwaltungsaufgaben, also alles
Innerdienstliche der Gefahrenabwehr, sowie durch §2 Satz 3 HSOG direktive Aufträge erteilt durch §85
Abs.1 Satz 1 Nr. 3/4, Satz 2 HSOG;
Gefahrenabwehr(-Verwaltungs-)Polizei für das (nicht) öffentliche straßenverkehrsrechtliche, als
Ermittlungsbehörde (§152 (§161) StPO; §47 (§56, §57, §58) OWIG; §52 (§55, §63) HSOG) für die
Straf-/Verfolgungsbehörde, im Straßenverkehrsrecht (StVR) mit dem “polizeirechtlichen
Ordnungsrecht“
Gefahrenabwehrrecht der öffentlichen Sicherheit Eingriffsrecht (Polizeirechtliche Ordnungsrecht +
Strafprozessrecht + Strafrecht)
Verkehrsregelung, Baustellenkontrolle, Gefahrgutkontrolle ( Rechts- und Ausbildungsgrundlagen
sind soweit vor dem Abschluss)
Gefahrenabwehr (das verkehrskundige mit präventiven/repressiven Handlungsspielraum im präventiven
Repressivbereich = präventiv, repressives Eingriffsrecht) §1 Abs.1, (2) HSOG = Verkehrsregelung,
Baustellenkontrollen/-Überwachung, Gefahrgutkontrollen hierbei handelt es um zielgerichtete
Maßnahmen gegen sich von einer Menschenhand bewegende/stehende Objekte im öffentlichen Raum;
sowie erforderlicher, bedarfsweise in erlaubnisweiser, gestatteter im nicht öffentlichen Raum; deren
Verantwortlichkeit bekanntermaßen ist = “zielgerichtete statthafte Einzelmaßnahme gegen eine Person
im einzelnen für und/oder gegen das Allgemeinwohl der Allgemeinheit“ die strafbare Handlung
begangen zu haben (geringfügige bis (minder-)schwere Gesetzesübertretung)
Abteilung 2, SG 21; 22; 23 = Verwaltungstechnischer Außendienst als gefahrenabwehrende Ausführende des
polizeirechtlichen im ordnungsrechtlichen (Stadt-, Ordnungs-, Verkehrspolizei) Allg. und Besonderes
Verwaltungsrecht = (§1 Abs.1, 2, 3, 6, §2 Satz 1, §3 Abs.1, 3, §77 Abs.3 Satz 1, §85 Abs.1 Satz 1 Nr. 3/4,
Satz 2, §89, §90, §100 (VV-)HSOG §1 Abs. 1, 2, 3, §3 Abs. 1, 3 HSOG = Gefahrenabwehr auch als Straf-
/Verfolgungsbehörde (§152 StPO/§47 OWIG/§52 HSOG), also alles Außerdienstliche eines präventiven
Handelns und Tuns in der repressiven Art und Weise, um Gefahren konkret auf ein Mindestmaß an
Gefährlichkeit zu reduzieren, gar sogar mit voller Einsetzbarkeit aller legitimer zur Verfügung stehender
erforderlicher bedarfsgerechter weiser Mittel und/oder Maßnahmen in voller Gänze richtungsweisend einer
Unterbindung zuzuführen.
Einzelfallgesetz - legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe als (General-)Ermächtigung - B.1-B.1.5 [15]© Frank A. Vogler